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EP1467390A1 - Tastenblock zum Einsetzen in eine Bedienfläche eines Haushaltsgerätes - Google Patents

Tastenblock zum Einsetzen in eine Bedienfläche eines Haushaltsgerätes Download PDF

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Publication number
EP1467390A1
EP1467390A1 EP03029681A EP03029681A EP1467390A1 EP 1467390 A1 EP1467390 A1 EP 1467390A1 EP 03029681 A EP03029681 A EP 03029681A EP 03029681 A EP03029681 A EP 03029681A EP 1467390 A1 EP1467390 A1 EP 1467390A1
Authority
EP
European Patent Office
Prior art keywords
frame
keypad according
actuating element
keypad
key
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Granted
Application number
EP03029681A
Other languages
English (en)
French (fr)
Other versions
EP1467390B1 (de
Inventor
Heiko Meissner
Frank Palinsky
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Electrolux Home Products Corp NV
Original Assignee
Electrolux Home Products Corp NV
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Electrolux Home Products Corp NV filed Critical Electrolux Home Products Corp NV
Publication of EP1467390A1 publication Critical patent/EP1467390A1/de
Application granted granted Critical
Publication of EP1467390B1 publication Critical patent/EP1467390B1/de
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Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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Classifications

    • H—ELECTRICITY
    • H01—ELECTRIC ELEMENTS
    • H01H—ELECTRIC SWITCHES; RELAYS; SELECTORS; EMERGENCY PROTECTIVE DEVICES
    • H01H13/00—Switches having rectilinearly-movable operating part or parts adapted for pushing or pulling in one direction only, e.g. push-button switch
    • H01H13/70—Switches having rectilinearly-movable operating part or parts adapted for pushing or pulling in one direction only, e.g. push-button switch having a plurality of operating members associated with different sets of contacts, e.g. keyboard
    • H—ELECTRICITY
    • H01—ELECTRIC ELEMENTS
    • H01H—ELECTRIC SWITCHES; RELAYS; SELECTORS; EMERGENCY PROTECTIVE DEVICES
    • H01H2221/00—Actuators
    • H01H2221/036—Return force
    • H01H2221/044—Elastic part on actuator or casing
    • H—ELECTRICITY
    • H01—ELECTRIC ELEMENTS
    • H01H—ELECTRIC SWITCHES; RELAYS; SELECTORS; EMERGENCY PROTECTIVE DEVICES
    • H01H2229/00—Manufacturing
    • H01H2229/064—Eliminating tolerances

Definitions

  • the main advantage of the keypad according to the invention is that by physically separating the key cap units and actuating element to compensate for shape and position tolerances, which, for example, on manufacturing tolerances of the Keypads, the control unit or the electronic Switch unit based, is made possible.
  • the actuators can then in the direction of actuation and / or vertically a certain play in the frame for the direction of actuation or have in the keycap, which also makes them a actuate slightly shifted switching element or with it can be engaged.

Landscapes

  • Push-Button Switches (AREA)
  • Selective Calling Equipment (AREA)
  • Electric Ovens (AREA)
  • Input From Keyboards Or The Like (AREA)
  • Cookers (AREA)

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Tastenblock (1) zum Einsetzen in eine Bedienfläche eines Haushaltsgerätes, insbesondere eine Blende aus Glas, Edelstahl, Aluminium und umfasst wenigstens eine Taste, umfassend eine Tastenkappe (4) und ein Betätigungselement (5), das zwischen der Tastenkappe und einer elektrischen Schalteinheit angeordnet ist, wenigsten ein Federelement (11), das bei Betätigen der Taste eine Rückstellkraft für das Zurückstellen der Tastenkappe bereitstellt, und einen Rahmen (2), in dem die wenigstens eine Taste geführt ist. Der Tastenblock zeichnet sich dadurch aus, dass die Tastenkappe bei Betätigung über eine Wirkfläche, die an einer korrespondierenden Wirkfläche des Betätigungselements anliegt, auf das Betätigungselement eine Kraft in Betätigungsrichtung überträgt, und dass die Tastenkappe und das Betätigungselement zumindest an ihren korrespondierenden Wirkflächen nicht miteinander verbunden sind. <IMAGE>

Description

Die Erfindung betrifft einen Tastenblock zum Einsetzen in eine Bedienfläche eines Haushaltsgerätes, insbesondere eine Blende aus Glas, Edelstahl, Aluminium oder Materialien mit ähnlichen Materialeigenschaften.
Die Bedienflächen von Haushaltsgeräten weisen in der Regel mehrere unterschiedliche Bedienelemente auf. Tasten zur Einstellung bestimmter Funktionen sind einzeln oder als Tastenfeld nebeneinander angeordnet. Dabei ist zu beachten, dass die funktionellen Einheiten räumlich aufeinander abgestimmt sind, damit die im oder am Gehäuse angebrachten Tasten und die über die Tasten bediente Elektronik im Innern des Gerätes reibungslos zusammenwirken.
Die Montage von Drucktasten ist insbesondere bei Glasblenden schwierig, da die zu konkurrenzfähigen Preisen durchführbaren Glasbearbeitungstechniken mit größeren Fertigungstoleranzen verbunden sind als beispielsweise Metallbearbeitungstechniken. Daher ist grundsätzlich der Einsatz eines Tastenfelds vorteilhaft, bei dem die Bedienfläche nicht für die Funktionalität der Tasten benötigt wird und dementsprechend nicht speziell angepasst werden muss. Weiterhin ist es wünschenswert, dass die bekannte Elektronik der Geräte und ihre Anordnung unverändert bleiben kann und dass die Tasten auch beim Auftreten größerer Fertigungstoleranzen mit dieser Elektronik zusammenwirken.
Die Druckschrift DE 197 39 575 offenbart einen Tastenblock bei dem an einem flexiblen Steg angeformte Drucktasten angebracht sind, die in Durchbrüchen, beispielweise in einer Glasblende, untergebracht sind. Durch den flexiblen Steg wird eine flexible Anordnung der Drucktasten erreicht. Über einen am Druckschalter ausgebildeten Schaltstößel lässt sich auch eine weiter entfernte Elektronik bedienen. Der Schaltstößel ist so großzügig dimensioniert, dass bei Betätigung der Drucktaste immer auch in geeigneter Weise die Schaltfläche betätigt wird.
Durch den flexiblen Steg und den großzügig dimensionierten Schaltstößel können Fertigungstoleranzen bis zu einem gewissen Grad ausgeglichen werden. Die Tasten bzw. ihre Federgeometrien setzen jedoch auf ein zwischen Elektronik und Blende angeordnetes Widerlager auf. Daher ist das Tastenfeld nicht unabhängig von der Elektronik bzw. ihrer Anordnung hinter der Bedienfläche.
Es ist nun Aufgabe der Erfindung einen Tastenblock bereitzustellen bei dem die vorgenannten Nachteile beim Stand der Technik wenigstens teilweise überwunden oder zumindest vermindert werden.
Diese Aufgabe wird durch den Tastenblock mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.
Der Tastenblock zum Einsetzen in eine Bedienfläche eines Haushaltsgerätes, insbesondere eine Blende aus Glas, Edelstahl, Aluminium oder Materialien mit ähnlichen Materialeigenschaften umfasst wenigstens eine Taste, umfassend eine Tastenkappe und ein Betätigungselement, das zwischen der Tastenkappe und einer elektrischen Schalteinheit des Haushaltsgerätes angeordnet oder anordenbar ist und bei Betätigen der Tastenkappe mit dieser und der elektrischen Schalteinheit zusammenwirkt zum Auslösen eines Schaltvorgangs, wenigstens ein Federelement, das bei Betätigen der Taste eine Rückstellkraft für das Zurückstellen der Tastenkappe bereitstellt, und einen Rahmen, in dem die wenigstens eine Taste geführt ist, wobei die Tastenkappe bei Betätigung über eine Wirkfläche, die an einer korrespondierenden Wirkfläche des Betätigungselements anliegt, auf das Betätigungselement.eine Kraft in Betätigungsrichtung überträgt, und wobei die Tastenkappe und das Betätigungselement zumindest an ihren korrespondierenden Wirkflächen nicht miteinander verbunden sind.
Die korrespondierenden Wirkflächen sind diejenigen Flächen bzw. Bereiche auf der Oberfläche der Tastenkappe und des Betätigungselements, an denen sich Tastenkappe und Betätigungselement bei Betätigung der Tastenkappe in Betätigungsrichtung berühren. Dass die korrespondierenden Wirkflächen nicht miteinander verbunden bzw. lose oder gegeneinander beweglich sind bedeutet in anderen Worten, dass die Tastenkappe und das Betätigungselement körperlich getrennte Einheiten bzw. voneinander getrennte Bauteile sind.
Der Hauptvorteil des Tastenblocks gemäß der Erfindung ist, dass durch die körperlich Trennung der Einheiten Tastenkappe und Betätigungselement der Ausgleich von Form- und Lagetoleranzen, die zum Beispiel auf Fertigungstoleranzen des Tastenblocks, der Bedieneinheit oder der elektronischen Schalteinheit beruhen, ermöglicht wird. Die Betätigungselemente können dann in Betätigungsrichtung und/oder senkrecht zur Betätigungsrichtung ein gewisses Spiel in dem Rahmen oder in der Tastenkappe aufweisen, wodurch sie auch ein leicht versetztes Schaltelement betätigen oder mit diesem in Eingriff gebracht werden können.
Ein weiterer Vorteil ist, dass die Ausrichtung der Tastenkappen im Rahmen nicht durch die Position der Betätigungselemente beeinflusst wird. Dadurch ist gewährleistet, dass der Tastenblock nach außen stets eine gleichmäßige Oberfläche aufweist.
Ein weiter Vorteil ist, dass die Federelemente zu Bereitstellung der Rückstellkraft an der Taste angeformt sind. Dadurch kann beim Einsatz des Tastenblocks gemäß der Erfindung die elektrische Schalteinheit in den bisherigen Geräten in ihrer Anordnung unverändert bleiben, da sie nicht für die Funktionalität der Tasten benötigt wird. Auch an der Bedienfläche sind keine aufwändigen Modifikationen durchzuführen.
Des Weiteren ist der Tastenblocks gemäß der Erfindung aus sehr wenigen einfachen Teilen aufgebaut, wodurch er auch relativ kostengünstig in der Herstellung ist.
In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform des Tastenblocks gemäß der Erfindung steht das wenigstens eine Federelement nicht in Kraftverbindung mit dem Betätigungselement. Die korrespondierenden Wirkflächen bzw. die getrennten Einheiten berühren sich daher in einer Ausgangposition der Tastenkappe bzw. einer Position, die die Tastenkappe einnimmt, wenn keine Betätigung erfolgt, nicht zwingend. Das bedeutet in anderen Worten, dass Tastenkappe und Betätigungselement voneinander entkoppelt sein können, wenn keine Betätigung der Tastenkappe in Betätigungsrichtung erfolgt.
Das wenigstens eine Federelement ist vorzugsweise an der Tastenkappe angeformt und liegt am Rahmen an. Dabei ist das Federelement vorzugsweise an einer oder mehrerer der Seitenflächen der Tastenkappe angeformt. Der Rahmen bildet dann das Widerlager für das Federelement.
Insbesondere vorteilhaft ist es, wenn das Federelement in einer Ausgangsposition vorgespannt ist. Dadurch werden die Tastenkappen auch bei nicht Betätigung nach außen gedrückt und alle nebeneinander angeordneten Tasten weisen die gleiche Höhe auf. Dadurch entsteht eine gleichmäßige Oberfläche des Tastenblocks und ein optisch ansprechendes Erscheinungsbild.
In einer besonders zweckmäßigen Ausführungsform ist das wenigstens eine Federelement ein an die Tastenkappe angeformtes Federbein. Dabei kann es insbesondere von Vorteil sein, wenn an die Tastenkappe vier Federbeine angeformt sind, je zwei an den gegenüberliegenden Seiten der Tastenkappe, die ausschließlich an den Rahmen grenzen. Diese Ausführungsform wird bei rechteckigen Tastenkappen bevorzugt, die relativ lange solche Seiten aufweisen, da auf diese Weise eine gleichmäßige Rückstellung der Tastenkappen erreicht wird. Die Federbeine können von den äußeren Ecken diagonal zur Mitte dieser Seiten hin verlaufen. Dabei ist es sowohl möglich, dass sie an den Ecken oder in der Mitte der Tastenkappe an diese angeformt sind.
Weiterhin kann es vorteilhaft sein, wenn an die Tastenkappe zwei Federbeine angeformt sind, je eines an den gegenüberliegenden Seiten. Diese Konstruktion eignet sich besonders für Tasten mit Tastenkappen, die solche kurze Seiten aufweisen. Dabei ist es möglich, dass die Federbeine dieser gegenüberliegenden Seiten in gleicher oder in entgegengesetzter Richtung von einer äußeren Ecke oder der Mitte dieser Seiten diagonal zur anderen äußeren Ecke verlaufen.
In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform des Tastenblocks gemäß der Erfindung ist der Rahmen zusammen mit den darin geführten Tasten in einen Durchbruch in der Bedienfläche eingesetzt oder einsetzbar. Der Durchbruch ist in seinem Abmessungen entsprechend den Abmessungen des Rahmens dimensioniert. Wird der komplette Tastenblock in der Bedienoberfläche versenkt, ist die Oberfläche des Tastenblocks nahezu plan mit der Oberfläche der Bedienfläche. Das ergibt ein ansprechendes Erscheinungsbild und die Bedienfläche ist einfach zu reinigen.
Der Rahmen ist dabei vorzugsweise mit Mitteln zur Befestigung des Tastenblocks im Durchbruch ausgestattet. Zur Fixierung in der Bedienfläche können beispielsweise Nasen, Schnapphaken oder Federelemente vorgesehen sein. Weiterhin können Mittel, insbesondere Nasen vorgesehen sein, die dazu dienen den Rahmen gleichmäßig an die.Oberfläche anzudrücken.
Insbesondere ist es vorteilhaft, wenn in dem Rahmen für jede einzelne Taste ein separater Führungsrahmen ausgebildet ist. Die Tastenkappe wird vorzugsweise im Führungsrahmen von innen geführt. Das bedeutet, die Tastenkappe umschließen den Führungsrahmen und liegen mit Bereichen ihrer Innenfläche, insbesondere der Innenfläche der Seitenflächen, an korrespondierenden Flächen bzw. Bereichen oder Punkten der Oberfläche des Führungsrahmens an. Der Führungsrahmen verhindert so ein Verdrehen der Tastenkappen im Rahmen. Das hat zum einen den Vorteil eines optisch ansprechenden Erscheinungsbildes, da die Tasten im Wesentlichen senkrecht zueinender stehen, zum anderen wird auch die Gefahr einer Beschädigung der Tasten durch Aneinanderreiben und im schlimmsten Fall eines Verklemmens der Tasten verringert. Die Tastenkappen weisen glatte Außenflächen auf, was wiederum aus optischen Gesichtspunkten von Vorteil ist.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Betätigungselement in Betätigungsrichtung und/oder senkrecht zur Betätigungsrichtung in jeweils einem vorgegebenen Toleranzbereich gegenüber der Tastenkappe in seiner Lage veränderbar ist. Der Toleranzbereich ist dabei vorzugsweise größer als die durch die Fertigung des Tastenblocks bedingten Fertigungstoleranzen. Durch die veränderbare Lage bzw. die Beweglichkeit oder das Spiel des Betätigungselement senkrecht zur Betätigungsrichtung und in Betätigungsrichtung lassen sich dann beispielsweise Lagetoleranzen der Schaltelemente der elektrischen Schalteinheit ausgleichen. Die Tastenkappe verbleibt dabei fest in ihrer Ausgangsposition im Rahmen.
Bei einer besonders vorteilhaften Ausführungsform des Tastenblocks ist an dem Betätigungselement ein Rastmittel ausgebildet. Als Rastmittel können beispielsweise Vertiefungen, Rillen, Nuten aber auch Nasen, Haken oder sonstige Erhöhungen am Befestigungsmittel vorgesehen sein. Das Rastmittel dient dazu das Befestigungsmittel mit dem Tastenblock oder mit der elektrischen Schalteinheit zu verbinden, in dem es mit korrespondierenden Rastmitteln in Eingriff kommt.
In einer vorteilhaften Ausführungsform ist das Betätigungselement über das Rastmittel mit korrespondierenden Rastmitteln an der elektrischen Schalteinheit lösbar verbunden. Das Betätigungselement wird dann bei Betätigen der Tastenkappe in der elektrischen Schalteinheit geführt. Der maximale Hub des Betätigungselements ist abhängig von der Verrastgeometrie bzw. der Ausführungsform der korrespondierenden Rastmittel.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Betätigungselement zumindest in einem Schnitt in T-Form ausgebildet ist. Bei seitlicher Betätigung der Taste werden dann über das T-Profil die Druckkräfte in die Mitte abgeleitet. Das ist insbesondere beim Einsatz von langgestreckten, rechteckigen Tastenkappen von Vorteil.
In einer weiteren besonders vorteilhaften Ausführungsform des Tastenblocks gemäß der Erfindung ist das Betätigungselement über das Rastmittel mit korrespondierenden Rastmitteln am Rahmen lösbar verbunden. Das Betätigungselement wird dann ausschließlich im Rahmen geführt und wirkt mit seiner der Tastenkappe abgewandten Seite mit der elektrischen Schalteinrichtung zusammen.
Insbesondere vorteilhaft ist es dabei, wenn das Betätigungselement an dem, mit der elektrischen Schalteinheit zusammenwirkenden Ende eine Verbreiterung aufweist, die einen größeren Durchmesser besitzt als der an die Verbreiterung angrenzende Abschnitt des Betätigungselements. Dadurch wird gewährleistet, dass auch bei einer durch Lagetoleranzen zum Tastenblock leicht versetzten Schalteinheit das Betätigungselement mit dem Schalter zusammenwirken kann.
Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Ausführungsbeispielen und unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen weiter erläutert.
Es zeigen jeweils in schematischer Darstellung:
FIG 1
eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform eines Tastenblocks gemäß der Erfindung,
FIG 2
eine Längsschnittdarstellung des Tastenblocks nach FIG 1 entlang der Bedienfläche,
FIG 3
eine Längsschnittdarstellung des Tastenblocks nach FIG 2 entlang der Ebene A-A,
FIG 4
eine Längsschnittdarstellung des Tastenblocks nach FIG 2 entlang der Ebene B-B,
FIG 5
eine Schnittdarstellung des Tastenblocks nach FIG 2 entlang der Ebene C-C,
FIG 6
eine Seitenansicht des Tastenblocks nach FIG 2
FIG 7
eine Ausführungsform eines Betätigungselementes für einen Tastenblock nach FIG 2,
FIG 8
eine Ausführungsform eines Rahmens für den Tastenblock nach FIG 2,
FIG 9
eine Draufsicht auf den Rahmen nach FIG 8,
FIG 10
eine perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführungsform des Tastenblocks gemäß der Erfindung,
FIG 11
eine Längsschnittdarstellung des Tastenblocks nach FIG 10,
FIG 12
eine vergrößerte Darstellung des Ausschnitts K aus FIG 11,
FIG 13
eine Schnittdarstellung des Tastenblocks nach FIG 11 entlang der Ebene D-D,
FIG 14
eine Ausführungsform eines Betätigungselements des Tastenblocks nach FIG 11
FIG 15
eine Ausführungsform einer Tastenkappe des Tastenblocks gemäß der Erfindung mit zwei angeformten Federbeinen,
FIG 16
eine Seitenansicht der Tastenkappe nach FIG 15,
FIG 17
eine Längsschnittdarstellung der Tastenkappe nach FIG 15,
FIG 18
eine Ausführungsform eines Rahmens für den Tastenblock nach FIG 11,
FIG 19
eine Draufsicht auf den Rahmen nach FIG 18.
Einander entsprechende Teile und Größen sind in den FIG 1 bis 19 mit denselben Bezugszeichen versehen.
FIG 1 bis FIG 9 zeigen eine erste vorteilhafte Ausführungsform eines Tastenblocks gemäß der Erfindung.
Der Tastenblock 1 in FIG 1 besteht aus einem Rahmen 2 der drei in Reihe angeordnete, rechteckige Tasten 3 umschließt. Der Tastenblock 1 ist jedoch nicht auf drei Tasten 3 beschränkt, sondern um eine beliebige Anzahl von Tasten 3 erweiterbar. Der gesamte Tastenblock 1 kann in einen Durchbruch in einer vorzugsweise aus Glas, Edelstahl oder Aluminium gefertigten Bedienfläche eines Haushaltsgerätes eingesetzt werden.
FIG 2 und FIG 3 zeigen die einzelnen Komponenten des Tastenblocks 1. In dem rechteckigen Rahmen 2 sind die Tastenkappen 4 und die Betätigungselemente 5 geführt. Jede Tastenkappe 4 und jedes Betätigungselement 5 wird im Rahmen separat geführt. An den Seiten der Tastenkappen 4, die auch an die benachbarten Tasten angrenzen können, sind Schnapphaken 6 vorgesehen. Mit Hilfe der Schnapphaken 6 werden die Tastenkappen 4 mit dem Rahmen 2 verrastet. Der maximale Hub der Tastenkappen 4 ist durch den freien Weg zwischen dem Abschluss der Seitenflächen der Tastenkappen 4 in Betätigungsrichtung und dem Rahmen 2 festgelegt. Die Betätigungselemente 5 sind als T-Profil ausgeführt, wobei sich die Querstreben 7 der T-förmigen Betätigungselemente 5 in die Längsrichtung der Tastenkappen 4 erstrecken. Die Betätigungselemente 5 sind nicht mit den Tastenkappen 4 verbunden. Die Längsstreben 8 der Betätigungselemente 5 sind mit der elektronischen Schalteinheit 9 verrastet. Der rechteckige Rahmen 2 weist in der Regel an seiner schmalen Außenseite Schnapphaken 10 auf, die dazu dienen, den gesamten Tastenblock 1 in der Bedienfläche des Haushaltsgerätes zu fixieren. Die Tastenkappen 4 befinden sich in FIG 3 in einer Ausgangsposition. Die Betätigungselemente 5 können an den Tastenkappen 4 anliegen oder eine andere Stellung zwischen den Tastenkappen 4 und dem Schaltelement (hier nicht dargestellt) der elektrischen Schalteinheit 9 einnehmen.
FIG 4 zeigt einen Schnitt entlang der Ebene B-B in FIG 2. An die Tastenkappen 4 sind an die Seiten, die ausschließlich an den Rahmen 2 angrenzen, in diesem Fall die Längsseiten, Federbeine 11 angeformt, die von der Mitte der Längsseite diagonal zu den äußeren Ecken verlaufen und auf dem Rahmen 2 aufliegen. Durch Betätigen der Tastenkappe 4 werden die Federbeine 11 verformt, wodurch eine Spannung aufgebaut wird (FIG 4, linke Taste). Wird die Tastenkappe 4 freigegeben, entspannen sich die Federbeine 11 bzw. nehmen ihre ursprüngliche Form an und die Tastenkappe 4 wird durch die freiwerdende Kraft in ihre Ausgangsposition zurückgestellt. Die Federbeine 11 können in der Ausgangsposition bereits vorgespannt bzw. leicht verformt sein. Dadurch lässt sich eine gleichmäßige Höhe aller Tastenkappen 4 erreichen, da diese nach außen gedrückt werden.
Die Schnittdarstellung des Tastenblocks in FIG 5 zeigt, dass am Rahmen 2 neben den Schnapphaken 10 zusätzlich Nasen 12 angebracht sind, die dazu dienen den Rahmen 2 in dem Durchbruch in der Bedienfläche des Haushaltsgerätes zu fixieren und gleichmäßig an die Bedienfläche anzudrücken. Die Anordnung der Schnapphaken 10 und Nasen 12 am Rahmen 2 ist in FIG 6 dargestellt.
FIG 7 zeigt eine mögliche Ausführungsform eines Betätigungselementes 5. Das Betätigungselement 5 ist als T-Profil ausgebildet oder zumindest in einem Schnitt T-förmig. Über die Querstrebe 7 können bei seitlicher Betätigung der Taste die Druckkräfte in die Mitte abgeleitet werden. Die Längsstrebe 8 kann rund oder eckig ausgebildet sein und weist an dem, vom Tastenblock abgewandten Ende ein Rastmittel 13 in Form einer umlaufenden Vertiefung auf, die mit den korrespondierenden Rastmitteln 25 der elektrischen Schalteinheit 9 in Eingriff kommt (vgl. FIG 3).
Der rechteckige Rahmen 2 des Tastenblocks 1 umfasst einen Rand 14, der die Tastenkappen 4 umschließt und an dem die Nasen 12 und Schnapphaken 10 zur Befestigung des Tastenblocks 1 in der Bedienfläche angebracht sind (vgl. FIG 8 und FIG 5). An dem mit den Tastenkappen abschließenden Ende ist der Rand 14 um 90° nach außen gebogenen, wodurch ein umlaufender Sims 15 entsteht (vgl. FIG 9 und FIG 5). Der umlaufende Sims 15 liegt auf der Oberfläche der Bedienfläche auf und bildet so einen sauberen Abschluss des Tastenblocks 1. Die Höhe des Rands 14 entspricht in der Regel der Dicke der Bedienfläche.
FIG 9 zeigt, dass die Längsseiten des Rands 14 an der der elektronischen Schalteinrichtung 9 zugewandten Seite mit Querverbindungen 16 verbunden sind. Die Anzahl der Querverbindungen 16 entspricht der Anzahl der Tasten 3. Jede Querverbindungen 16 trägt einen Führungsrahmen 17 zur Führung einer Tastenkappe 4 im Rahmen 2. Der Führungsrahmen 17 ist im Wesentlichen rechteckig und niedriger als der Rand 14 ausgeführt. Die Abmessungen des Führungsrahmens 17 sind abhängig von der eingesetzten Tastenkappe 4. Weiterhin weist der Führungsrahmen 17 an den gegenüberliegenden schmalen Seiten, Fenster oder Vorsprünge 18 auf, in die die Schnapphaken 6 der Tastenkappen 4 einrasten, die den Führungsrahmen 17 umschließen.
Der Führungsrahmen 17 weist an jeder Ecke, seitlich versetzt zu den Ecken jeweils zwei Ausbuchtungen 19 in Richtung des Randes 14 bzw. des angrenzenden Führungsrahmens 17 auf. Diese Ausbuchtungen 19 liegen an der Innenseite der Tastenkappen 4 an bzw. die Tastenkappen 4 werden entlang der Ausbuchtungen 19 geführt. Das hat zur Folge, dass sich die Tastenkappen nicht verdrehen können und stets senkrecht zueinander stehen.
Wie FIG 9 zeigt sind in der Mitte der Querverbindungen 16 Öffnungen 20 angebracht. Durch diese Öffnungen 20 werden die Längsstreben 8 der Betätigungselemente 5 geführt.
Der Tastenblock 1 kann in der im Folgenden beschriebenen Reihenfolge montiert werden. Zunächst wird der Rahmen 2 im Durchbruch in der Bedienfläche eingesetzt und mit Hilfe der Schnapphaken und Nasen fixiert. Als nächstes werden die Betätigungselemente 5 von außen durch den Rahmen 2 hindurch mit der elektrischen Schalteinheit in Eingriff gebracht. Anschließend können die Tastenkappen 4 auf die Führungsrahmen 17 aufgesetzt werden. Die Fixierung der Tastenkappen erfolgt durch Einschnappen der Schnapphaken 6 in den Fenstern oder Vorsprüngen 18 in den Führungsrahmen 17.
Wird nun die Tastenkappe 4 in Richtung des Betätigungselementes 5 bewegt, so wird beim Zusammenwirken von Tastenkappe 4 und Betätigungselement 5 dieses in dieselbe Richtung mitbewegt, bis es am Schaltelement der elektrischen Schalteinrichtung 9 anliegt. Die durch weiteres Drücken auf das Betätigungselement 5 beaufschlagte Kraft wird über die Längsstrebe 7 in Betätigungsrichtung auf das Schaltelement der elektrischen Schalteinheit 9 übertragen, wodurch der Schaltvorgang ausgelöst wird. Der maximale Hub des Betätigungselements 5 und damit auch die maximale auf das Schaltelement einwirkende Kraft wird durch die umlaufende Vertiefung des Rastmittels 13 des Betätigungselements 5 und das darin eingreifende Rastmittel 25 der elektrischen Schalteinheit 9 begrenzt. Wird die Tastenkappe 4 wieder freigegeben, wird sie aufgrund der durch die Federbeine 11 erzeugten Rückstellkraft vom Betätigungselement 5 weg nach außen bewegt. Das Betätigungselement 5 kann in Kontakt mit dem Schaltelement verbleiben oder eine andere Stellung zwischen Schaltelement und Tastenkappe 4 einnehmen. Erneutes Drücken der Tastenkappe 4 löst dann einen weiteren Schaltvorgang aus.
FIG 10 bis FIG 19 zeigen eine zweite Ausführungsform des Tastenblocks gemäß der Erfindung.
Der Tastenblock 1' in FIG 10 besteht aus einem Rahmen 2' der sieben in Reihe angeordnete, rechteckige Tasten 3' umschließt. Der Tastenblock 1' ist nicht auf sieben Tasten beschränkt, sondern um eine beliebige Anzahl von Tasten erweiterbar.
In FIG 11 und FIG 12 sind die Komponenten des Tastenblocks 1' dargestellt. Wie bei der ersten Ausführungsform sind auch in dieser zweiten Ausführungsform in dem rechteckigen Rahmen 2' die Tastenkappen 4' und die Betätigungselemente 5' geführt. Jede Tastenkappe 4' und jedes Betätigungselement 5' wird im Rahmen separat geführt. Die Betätigungselemente 5' sind nicht mit den Tastenkappen 4' verbunden. Im Gegensatz zur ersten Ausführungsform sind hier die Betätigungselemente 5' nicht mit der elektrischen Schalteinheit (hier nicht gezeigt) sondern mit dem Rahmen 2' verrastet.
Der rechteckige Rahmen 2' weist an seiner schmalen Außenseite Schnapphaken 10' und Nasen 12' auf, die dazu dienen, den gesamten Tastenblock 1' in der Bedienfläche des Haushaltsgerätes zu fixieren und anzudrücken (vgl. FIG 12 und FIG 13).
FIG 15 bis 17 zeigen eine Tastenkappe 4' für den Einsatz in den Tastenblock 1'. An den Längsseiten der Tastenkappe 4' ist je ein Federbein 11' angeformt, das von einer Ecke der Längsseite aus zur diagonal gegenüberliegenden Ecke verläuft. Die Federbeine 11' verlaufen entgegengesetzt zueinander, dadurch wird die Tastenkappe 4' gleichmäßig nach außen gepresst. Die Federbeine 11' können aber auch in dieselbe Richtung gerichtet sein. Durch Betätigen der Tastenkappe 4' werden die Federbeine 11' gegen den Rahmen 2' als Widerlager gespannt. Die Federbeine 11' können in der Ausgangsposition wiederum vorgespannt sein, wodurch eine gleichmäßige Höhe aller Tastenkappen 4' erreicht wird. An den Seiten der Tastenkappen 4', die auch an die benachbarten Tasten angrenzen können, sind Fenster 21' eingebracht die mit am Rahmen 2' angebrachten Schnapphaken 22' lösbar verbunden sind (vgl. auch FIG 12).
Der rechteckige Rahmen 2' des Tastenblocks 1' nach FIG 11 umfasst einen Rand 14', der die Tastenkappen 4' umschließt und an dem die Nasen 12' und Schnapphaken 10' zur Befestigung des Tastenblocks in der Bedienfläche angebracht sind (vgl. FIG 18, FIG 11 und 13). An dem mit den Tastenkappen abschließenden Ende ist der Rand 14' mit einem umlaufenden Sims 15' abgeschlossen (vgl. FIG 19 und FIG 11), der auf der Oberfläche der Bedienfläche aufliegt.
FIG 19 zeigt, dass die Längsseiten des Rands 14' an seiner der Elektronik zugewandten Seite mit Querverbindungen 16' verbunden sind, die einen Führungsrahmen 17' tragen über den jeweils eine Tastenkappe 4' im Rahmen 2' geführt wird. Der Führungsrahmen 17' ist im Wesentlichen rechteckig und niedriger als der Rand 14' ausgeführt. Die Abmessungen des Führungsrahmens 17' sind abhängig von der eingesetzten Tastenkappe 4'. Weiterhin weist der Führungsrahmen 17' an den gegenüberliegenden schmalen Seiten, Schnapphaken 22' auf, die in die Tastenkappen 4' einrasten können.
FIG 18 und FIG 12 zeigen, dass an der, der Tastenkappe 4' zugewandten Oberfläche des Führungsrahmens 17' in der Mitte Öffnungen 20' angebracht sind, in denen die Betätigungselemente 5' eingeführt sind. An der der elektrischen Schalteinheit zugewandten Seite der Öffnungen 20' erstreckt sich ein Verrastrahmen 24' in Richtung der elektrischen Schalteinheit. Der Verrastrahmen 24' endet in Rastmitteln 25', die in das als Vertiefung ausgebildete Rastmittel 13' des Betätigungselements 5' eingreifen (vgl. FIG 12 und FIG 13).
Der maximale Hub des Betätigungselements 5' und damit auch die maximale auf das Schaltelement (hier nicht gezeigt) einwirkende Kraft wird bei dieser zweiten Ausführungsform durch das Rastmittel 13' des Betätigungselements 5' und die darin eingreifenden Rastmittel 25' begrenzt. Das Betätigungselement hat an seiner dem Schaltelement der elektrischen Schalteinheit zugewandten Seite eine Verbreiterung 23' die im Durchmesser größer ist, als das restliche Betätigungselement 5' (vgl. auch FIG 14). Die Verbreiterung ermöglicht es auch bei einem leicht versetzten Schaltelement die Kraft zum Auslösen des Schaltvorganges auf dieses zu übertragen.
Der Tastenblock 1' gemäß FIG 10 bis 19 kann komplett vormontiert werden. Der vormontierte Tastenblock 1' kann dann mit einem Handgriff in die Bedienfläche des Haushaltsgerätes eingesetzt werden, was den Fertigungsprozess deutlich verkürzt.
Bezugszeichenliste
1, 1'
Tastenblock
2, 2'
Rahmen
3, 3'
Taste
4, 4'
Tastenkappe
5, 5'
Betätigungselement
6, 6'
Schnapphaken
7
Querstrebe
8
Längsstrebe
9
elektrische Schalteinheit
10, 10'
Schnapphaken
11, 11'
Federbeine
12, 12'
Nasen
13, 13'
Rastmittel
14. 14'
Rand
15, 15'
Sims
16, 16'
Querverbindung
17, 17'
Führungsrahmen
18
Fenster oder Vorsprung
19
Ausbuchtung
20, 20'
Öffnung
21'
Fenster
22'
Schnapphaken
23'
Verbreiterung
24'
Verrastrahmen
25, 25'
Rastmittel

Claims (17)

  1. Tastenblock zum Einsetzen in eine Bedienfläche eines Haushaltsgerätes, insbesondere eine Blende aus Glas, Edelstahl, Aluminium oder Materialien mit ähnlichen Materialeigenschaften umfassend
    a) wenigstens eine Taste, umfassend
    eine Tastenkappe und
    ein Betätigungselement, das zwischen der Tastenkappe und einer elektrischen Schalteinheit des Haushaltsgerätes angeordnet oder anordenbar ist und bei Betätigen der Tastenkappe mit dieser und der elektrischen Schalteinheit zusammenwirkt zum Auslösen eines Schaltvorgangs,
    b) wenigstens ein Federelement, das bei Betätigen der Taste eine Rückstellkraft für das Zurückstellen der Tastenkappe bereitstellt, und
    c) einen Rahmen, in dem die wenigstens eine Taste geführt ist,
       wobei
    d) die Tastenkappe bei Betätigung über eine Wirkfläche, die an einer korrespondierenden Wirkfläche des Betätigungselements anliegt, auf das Betätigungselement eine Kraft in Betätigungsrichtung überträgt, und wobei
    e) die Tastenkappe und das Betätigungselement zumindest an ihren korrespondierenden Wirkflächen nicht miteinander verbunden sind.
  2. Tastenblock nach Anspruch 1,
    bei dem das wenigstens eine Federelement nicht in Kraftverbindung mit dem Betätigungselement steht.
  3. Tastenblock nach Anspruch 1 oder Anspruch 2,
    bei dem das wenigstens eine Federelement an der Tastenkappe angeformt ist und an dem Rahmen anliegt.
  4. Tastenblock nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3,
    bei dem das wenigstens eine Federelement in einer Ausgangsposition vorgespannt ist.
  5. Tastenblock nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
    bei dem das wenigstens eine Federelement ein an die Tastenkappe angeformtes Federbein ist.
  6. Tastenblock nach Anspruch 5,
    bei dem an die Tastenkappen vier Federbeine angeformt sind.
  7. Tastenblock nach Anspruch 5,
    bei dem an die Tastenkappe zwei Federbeine angeformt sind.
  8. Tastenblock nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
    bei dem der Rahmen zusammen mit den darin geführten Tasten in einen Durchbruch in der Bedienfläche eingesetzt oder einsetzbar ist.
  9. Tastenblock nach Anspruch 8,
    bei dem am Rahmen Mittel zur Befestigung des Tasten-. blocks im Durchbruch ausgebildet sind.
  10. Tastenblock nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
    bei dem in dem Rahmen für jede Taste ein separater Führungsrahmen ausgebildet ist.
  11. Tastenblock nach Anspruch 10,
    bei dem Bereiche der Oberfläche des Führungsrahmens an korrespondierenden Bereichen der Innenfläche, insbesondere der Innenfläche der Seitenflächen, der Tastenkappe anliegen.
  12. Tastenblock nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
    bei dem das Betätigungselement in Betätigungsrichtung und/oder senkrecht zur Betätigungsrichtung in jeweils einem vorgegebenen Toleranzbereich gegenüber der Tastenkappe in seiner Lage veränderbar ist.
  13. Tastenblock nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
    bei dem an dem Betätigungselement ein Rastmittel ausgebildet ist, das insbesondere Vertiefungen oder Erhöhungen umfasst, vorzugsweise Rillen, Nuten, Nasen oder Haken.
  14. Tastenblock nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
    bei dem das Betätigungselement über das Rastmittel mit korrespondierenden Rastmitteln an der elektrischen Schalteinheit lösbar verbunden ist.
  15. Tastenblock nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
    bei dem das Betätigungselement zumindest im Schnitt in T-Form ausgebildet ist.
  16. Tastenblock nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12 und 13,
    bei dem das Betätigungselement über das Rastmittel mit korrespondierenden Rastmitteln am Rahmen lösbar verbunden ist.
  17. Tastenblock nach Anspruch 15,
    bei dem das Betätigungselement an dem, mit der elektrischen Schalteinheit zusammenwirkenden Ende eine Verbreiterung aufweist, die einen größeren Durchmesser besitzt als der an die Verbreiterung angrenzende Abschnitt des Betätigungselements.
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