DE69809361T2

DE69809361T2 - Glas- oder Keramikflakon mit einem angesetzten Bauteil

Info

Publication number: DE69809361T2
Application number: DE69809361T
Authority: DE
Inventors: Pascal Balzeau
Original assignee: LOreal SA
Current assignee: LOreal SA
Priority date: 1997-09-26
Filing date: 1998-08-28
Publication date: 2003-04-03
Anticipated expiration: 2018-08-29
Also published as: FR2769003A1; US6227392B1; FR2769003B1; EP0905033B1; ES2186986T3; EP0905033A1; DE69809361D1

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Glasflakon gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, insbesondere aus Quarz oder Kristallglas oder aus Keramikmaterial (Steingut, Porzellan, bestimmte Gläser, usw.), der insbesondere zur Verpackung und Ausgabe von kosmetischen Produkten, wie zum Beispiel Parfüm, bestimmt ist.
Die meisten Parfüme werden in Glasflakons verpackt, die insbesondere durch Blasen oder Formen erhalten werden. Solche Flakons besitzen typischerweise einen geschlossenen Körper, über dem ein Hals sitzt, der mit dem Körper über eine Schulter verbunden ist und eine Öffnung für den Austritt des Produkts begrenzt. Der Hals kann auf seiner Außenfläche ein Gewinde aufweisen, das geeignet ist, um mit dem Innengewinde eines Stopfens zusammenzuwirken. Alternativ wird auf den Hals, insbesondere durch Aufquetschen, eine Pumpe oder ein Ventil montiert, die durch einen Druckknopf betätigt werden können. Zu diesem Zweck ist in der Nähe der vom Hals begrenzten Öffnung ein Wulst vorgesehen, um das Aufquetschen der Pumpe oder des Ventils zu ermöglichen. Alternativ können die Pumpe oder das Ventil über ein Zwischenelement auf den Hals montiert werden, das mit Preßeinpassung in den Hals des Flakons eingesetzt wird. Bei dieser letzteren Montage macht die Preßeinpassung des Zwischenelements den Hals zerbrechlich und verbietet einen sehr engsitzenden Einbau.
Bestimmte Glasflakons haben auf mindestens einem Teil ihrer Oberfläche geschliffene und polierte Facetten oder andere Reliefs, die das ästhetische Aussehen des Flakons verbessern. Solche Facetten, die typischerweise mit einer Schleifscheibe hergestellt werden, können sich insbesondere auf der Schulter in der Nähe des Halses befinden. In diesem letzteren Fall wird der Hals von den Werkzeugen zur Durchführung der verschiedenen Arbeitsgänge an den gewünschten Stellen unvermeidlich abgeschliffen oder zerbrochen. Der Hals kann anschließend wieder aufgeklebt werden, um das Einsetzen eines Stopfens oder einer Pumpe zu ermöglichen. Der Flakon ist aber in Höhe der Klebestelle zerbrechlich. Außerdem kann der Klebstoff, abgesehen davon, daß er sich mit der Zeit verschlechtert, mit dem im Flakon enthaltenen Produkt interagieren, wodurch die Eigenschaften des Produkts wesentlich beeinträchtigt werden können.
Die Patentanmeldungen EP-A 079 275 und EP-A-0 186 548 beschreiben Anpassungseinheiten, die insbesondere dazu bestimmt sind, auf Glasflakons von der Art mit Hals montiert zu werden, um zum Beispiel einen Stopfen aufzunehmen. Solche Einheiten bestehen aus einer Anordnung von zwei Bauteilen, wobei diese Anordnung für ihre Montage das Vorhandensein eines Halses bedingt. Außerdem erhöhen die Kosten für dieses zweiteilige Anpassungsglied wesentlich den Herstellungspreis des Flakons. Schließlich schließen in diesen Druckschriften die Anpassungseinheiten aufgrund ihrer Gestaltung die Montage eines mit Gewinde versehenen Stopfens oder einer Pumpe aus, oder erfordern zumindest das Hinzufügen eines weiteren Montagebauteils.
Solche Produkte können auch in Keramikflakons enthalten sein, insbesondere aus Porzellan, aus Steingut, oder bestimmten Gläsern. Der Flakon wird verschiedenen Verarbeitungen unterzogen, insbesondere einem Brennen oder einem Emaillieren, wodurch er dicht wird, oder aus Gründen der Dekoration. Diese Arbeitsgänge, insbesondere das Brennen, können die Abmessungsmerkmale des Flakons leicht verändern, insbesondere in Höhe des Halses, wobei diese Veränderungen die dichte Montage eines geschraubten oder eingepaßten Stopfens oder einer Pumpe erschweren.
Das Patent US 4,165,350, das dem Oberbegriff des Anspruchs 1 entspricht, beschreibt ein Verfahren zur Herstellung einer Keramikflasche, die einen mit Gewinde versehenen Hals aufweist, der von einem Gewindestopfen absolut flüssigkeitsdicht verschlossen werden kann. Das Verfahren besteht darin, die Flasche und den Gewindehals getrennt zu formen und das Gewinde so auszubilden, daß die Achse des Gewindes senkrecht zur vom oberen Rand des Halses definierten Fläche liegt, die mit der oberen Innenwand des Stopfens in dichten Kontakt gelangen soll. Der Hals wird dann in die Flasche eingeführt, und die Einheit wird erhitzt, um ein einziges Keramikteil zu erhalten. Der Gewindehals und die Flasche sind aus einem Material gleicher Art hergestellt, d. h. aus Keramikmaterial.
Es ist ein Gegenstand der Erfindung, einen Flakon aus Glas oder Keramikmaterial herstellen zu können, der die oben besprochenen Nachteile nicht aufweist.
Es ist insbesondere ein Gegenstand der Erfindung, unter Verwendung von Materialien, wie sie oben beschrieben wurden, einen Flakon herzustellen, wobei der Flakon insbesondere in der Nähe der von der Schulter begrenzten Öffnung einer insbesondere mechanischen (Schliff, Polieren, Abschleifen) oder thermischen Verarbeitung (Brennen) unterzogen werden kann, und auf ihn eine Verschluß- und/oder Ausgabevorrichtung mit perfekter Dichtheit aufgesetzt wird.
Weitere Gegenstände gehen detailliert aus der nachfolgenden Beschreibung hervor.
Erfindungsgemäß werden diese Ziele erreicht durch die Herstellung eines Flakons, der aus einem Körper aus Glas- oder Keramikmaterial besteht, über dem eine Schulter sitzt, die in einer Ebene im wesentlichen in gleicher Höhe mit der Schulter eine Öffnung begrenzt, wobei ein angesetztes Element aus einem anderen Material als Glas oder Keramik dicht in die Öffnung eingebaut ist, um ein Verschluß- und/ oder Ausgabeelement für ein im Flakon enthaltenes Produkt dicht aufzunehmen, wobei das angesetzte Element einen mit dem Flakon in Verbindung stehenden Kanal aufweist, der außerhalb des Flakons in einer Austrittsöffnung mündet.
Vorteilhafterweise, insbesondere wenn es darum geht, einen Schraubverschluß oder eine Pumpe einzubauen, weist das angesetzte Element einen Abschnitt auf, der aus dem Flakon im wesentlichen über die Öffnungsebene vorsteht. Der Boden kann aus einem Stück mit dem Körper gebildet sein oder aus einem angesetzten Bauteil, zum Beispiel aus thermoplastischem Material, bestehen. Die Öffnung kann sich in der Achse des Flakons befinden oder versetzt angeordnet sein.
So wird ein Flakon hergestellt, insbesondere aus Glas, dessen ästhetisches Aussehen nach Wunsch gewählt werden kann, und der ein angesetztes Element aufweist, das einen Hals bilden kann und perfekt dicht montiert wird, ohne eine Zerbrechlichkeitszone zu erzeugen, und auf das eine beliebige Art von Verschluß- und/oder Ausgabemittel montiert werden kann. Die Montage des angesetzten Bauteils erfordert keine Verwendung von Klebstoff, der sich verändern oder den Eigenschaften des in ihm enthaltenen Produkts schaden kann. Im Fall einer Preßeinpassung des angesetzten Bauteils werden außerdem die mit dieser Art Montage verbundenen Beanspruchungen in Höhe der Schulter ausgeübt, wobei die Schulter eine wesentlich widerstandsfähigere Zone bildet als ein Glashals. Vorteilhafterweise wird das angesetzte Bauteil unter Preßeinpassung in die von der Schulter begrenzte Öffnung eingesetzt.
Der Flakon kann aus Glas sein, insbesondere ein Kristall- oder ein Quarzglas, von dem zumindest die Schulter geschliffene Facetten oder andere Reliefs aufweist.
Das angesetzte Element kann aus einem thermoplastischen Material sein, wie zum Beispiel einem Polypropylen, einem Polyethylen, einem Polyethylenterephthalat. usw.
Das angesetzte Element kann über zumindest einen Teil der Höhe des aus dem Flakon vorstehenden Abschnitts von einem Mantel aus Metall oder Kunststoff bedeckt sein. Dieses Merkmal ist besonders geeignet für das in bezug auf die nachfolgend beschriebene, dritte Ausführungsform beschriebene Verschließen.
Vorteilhafterweise besitzt das angesetzte Element auf seiner Außenfläche eine Schulter oder einen Wulst, die (der) das Eindrücken des Elements bei seinem Einsetzen in die Öffnung des Flakons begrenzen kann.
Gemäß einer ersten Ausführungsform weist das angesetzte Element auf der Außenfläche des aus dem Flakon vorstehenden Abschnitts ein Gewinde auf, das mit einem entsprechenden Gewinde eines Verschluß- und/oder Ausgabeelements zusammenwirken kann.
Gemäß einer zweiten Ausführungsform besitzt der aus dem Flakon vorstehende Abschnitt ein freies Ende, welches einen ringförmigen Wulst bildet, um das Aufquetschen einer Pumpe oder eines Ventils zu ermöglichen, die von einem Betätigungsmittel in Form eines Druckknopfs gesteuert werden. Die Einheit kann anschließend mit einer entfernbaren Kappe bedeckt werden.
Gemäß einer dritten Ausführungsform besitzt der Flakon einen Stopfen, von dem ein zentraler Abschnitt durch die Austrittsöffnung dicht in das Innere des Kanals eingefügt werden kann. Der Stopfen kann aus Metall sein, wobei der zentrale Abschnitt vorteilhafterweise über mindestens einen Teil seiner Höhe mit einer Umhüllung aus thermoplastischem Material bedeckt ist, die die Dichtheit mit dem im angesetzten Bauteil gebildeten Kanal verbessern kann.
Das Produkt kann ein kosmetisches Produkt sein, insbesondere ein Parfüm.
Abgesehen von den oben erläuterten Maßnahmen besteht die Erfindung aus einer bestimmten Anzahl weiterer Maßnahmen, die nachfolgend in bezug auf nicht einschränkend zu verstehende Ausführungsbeispiele beschrieben werden, die sich auf die beiliegenden Figuren beziehen, in denen:
Fig. 1 einen auseinandergezogenen Perspektivschnitt einer ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Flakons darstellt;
Fig. 2 eine zweite erfindungsgemäße Ausführungsform darstellt; und
Fig. 3 eine dritte erfindungsgemäße Ausführungsform darstellt.
Der in Fig. 1 dargestellte Flakon 1 besteht aus Kristallglas und besitzt einen Körper 2, der von einem Boden 3 verschlossen wird, wobei über dem Körper eine im wesentlichen flache Schulter 4 sitzt, die eine Öffnung 5 begrenzt, welche sich in Höhe der Schulter befindet. Der Flakon wird in üblicher Weise durch Blasen hergestellt und wird anschließend geschliffen, insbesondere auf der ganzen von der Schulter 4 gebildeten Oberfläche, um Facetten 6 zu bilden, deren Anzahl, Form und Abmessungen gemäß der gewünschten Ästhetik ausgewählt werden. Die Facetten werden anschließend poliert. Der Hals, der ursprünglich nach dem Blasvorgang auf dem Flakon vorhanden ist, wird beim Schleifvorgang der Facetten 6 abgenommen. Solche Facetten können auch in der Nähe des Bodens 3 hergestellt werden.
Wenn der Flakon durch eine Formung aus Preßglas erhalten wird, wird der Körper von einem angesetzten Boden zum Beispiel aus thermoplastischem Material verschlossen, wobei dieser Boden in eine Öffnung preßeingepaßt werden kann, die vom unteren Rand des Körpers begrenzt wird.
Ein angesetztes Element 7 wird nach Einschleifen der Öffnung 5 mit Preßeinpassung in die Öffnung 5 eingesetzt. Das angesetzte Element 7 hat die Form eines ringförmigen Elements, das von einem Kanal 9 mit konstantem Querschnitt durchquert wird, der außerhalb des Flakons in einer Öffnung 10 mündet, die von einem ersten freien Rand 11 des angesetzten Elements 7 gebildet wird, und innerhalb des Flakons in einer Öffnung 22 mündet, die von einem zweiten freien Rand 23 des Elements 7 gebildet wird. Eine Schulter 12 wird von der Außenfläche 7 des Elements 7 im wesentlichen auf dessen halber Höhe gebildet, um einen Anschlag zu bilden, der das Eindrücken des Elements 7 in die Öffnung 9 begrenzen kann.
Das Element 5 wird durch Formen von thermoplastischen Materialien wie Polypropylen oder Polyethylen erhalten. Es können auch andere Materialien verwendet werden.
Zum Beispiel hat das Element 7 eine axiale Höhe zwischen 10 und 20 mm. Die Dicke der Wand der Schulter in Höhe der Öffnung 5 liegt in der Größenordnung von 5 bis 7 mm. Der aus dem Flakon vorstehende Bereich 13 hat eine axiale Höhe zwischen 3 mm und 10 mm, in Abhängigkeit von der Verschluß- und/oder Ausgabevorrichtung, die auf den Flakon aufgesetzt werden soll. Die Wände des angesetzten Elements, insbesondere in seinem aus dem Flakon vorstehenden Bereich, können von einer Dicke sein, die bis zu 5 mm gehen kann. Eine solche Dicke, verglichen mit den Dicken der Hälse der üblichen Glasflakons, ermöglicht einen solideren und dichteren Einbau des Verschlußelements oder des Ausgabeelements. Dies ist besonders vorteilhaft, wenn das Verschlußelement mit Preßsitz in den Kanal des angesetzten Elements eingebaut wird.
Ein Mantel 14 ist vorgesehen, um im wesentlichen den ganzen vorstehenden Bereich des Elements 7 zu bedecken. Dieser Mantel kann aus Metall oder Kunststoff sein und auf dem Element 7 durch Kleben, Einschnappen oder selbstklemmenden Einbau gehalten werden.
Ein Stopfen 15 ist vorgesehen, um die vom Element 7 definierte Öffnung 10 lösbar zu verschließen. In dieser Version enthält der Stopfen einen oberen Bereich 16, der als Greiforgan dient, und einen unteren Bereich 17 von einem solchen Durchmesser, daß dieser Bereich mit Preßeinpassung in den Kanal 9 eindringen kann. Gemäß einer besonderen Ausführungsform ist der Stopfen aus Metall hergestellt, wobei der Bereich kleinsten Durchmessers mit einer Kunststoffumhüllung 18 bedeckt ist, die in der Lage ist, die Dichtheit des Stopfens beim Verschließen zu verbessern. Es ist anzumerken, daß es aufgrund der Art des Einbaus dieses Stopfens bei dieser Ausführungsform nicht notwendig ist, daß das angesetzte Element weit aus dem Flakon vorsteht.
In der in Fig. 2 dargestellten Ausführungsform hat das angesetzte Element 7 eine leicht veränderte Form. Gemäß dieser Ausführungsform weist nämlich der vorstehende Bereich 13, der sich über dem Wulst 12 befindet, über einen Teil seiner Außenfläche ein Gewinde 19 auf, das mit einem Innengewinde 20 zusammenwirken kann, das im Stopfen 15 vorgesehen ist. Der nicht dargestellte Flakon selbst ist gleich demjenigen, der in bezug auf Fig. 1 besprochen wurde.
In der Ausführungsform der Fig. 3 bildet der freie Rand 11 einen Wulst 24, der das Aufquetschen einer Pumpe oder eines Ventils 25 mit Hilfe eines nicht dargestellten Quetschrings ermöglichen kann. Über der Pumpe sitzt eine vorstehende Stange 26, die auf elastische Rückholmittel montiert ist und einen Druckknopf 27 aufnehmen soll, der eine Austrittsöffnung 28 aufweist. Eine Schutzkappe (nicht dargestellt) kann anschließend lösbar montiert werden, um den Druckknopf zu schützen.
In der obigen ausführlichen Beschreibung wurde Bezug genommen auf bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung. Es ist klar, daß Varianten hinzugefügt werden können, ohne sich von der wie nachfolgend beanspruchten Erfindung zu entfernen.

Claims

1. Flakon (1), der aus einem Körper (2) aus Glas- oder Keramikmaterial besteht, über dem eine Schulter (4) sitzt, die in einer Ebene im wesentlichen in gleicher Höhe mit der Schulter (4) eine Öffnung (5) begrenzt, wobei ein angesetztes Element (7) dicht in die Öffnung eingebaut ist, um ein Verschluß- und/oder Ausgabeelement (15, 25) für ein im Flakon enthaltenes Produkt dicht aufzunehmen, wobei das angesetzte Element einen mit dem Flakon in Verbindung stehenden Kanal (9) aufweist, der außerhalb des Flakons in einer Austrittsöffnung (10) mündet, dadurch gekennzeichnet, daß das angesetzte Element (7) aus einem anderen Material als Glas oder Keramik ist.

2. Flakon nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das angesetzte Element (7) unter Preßeinpassung in die Öffnung (5) eingesetzt wird.

3. Flakon nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper (1) aus Glas ist, insbesondere einem Kristallglas, von dem zumindest die Schulter (4) geschliffene Facetten (6) oder andere Reliefs aufweist.

4. Flakon nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das angesetzte Element (7) aus thermoplastischem Material ist.

5. Flakon nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das thermoplastische Material ein Polypropylen, ein Polyethylen oder ein Polyethylenterephthalat ist.

6. Flakon nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das angesetzte Element (7) auf seiner Außenfläche eine Schulter oder einen Wulst (12) besitzt, der das Eindrücken des Elements (7) bei seinem Einsetzen in die Öffnung (5) begrenzen kann.

7. Flakon nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das angesetzte Element (7) einen Abschnitt (13) aufweist, der im wesentlichen über der Öffnungsebene aus dem Flakon vorsteht.

8. Flakon nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das angesetzte Element (7) über zumindest einen Teil der Höhe des aus dem Flakon vorstehenden Abschnitts (13) von einem Mantel (14) aus Metall oder Kunststoff bedeckt wird.

9. Flakon nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß das angesetzte Element (7) auf der Außenfläche des aus dem Flakon vorstehenden Abschnitts (13) ein Gewinde (19) aufweist, das mit einem entsprechenden Gewinde (20) eines Verschluß- und/oder Ausgabeelements (15) zusammenwirken kann.

10. Flakon nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß der aus dem Flakon vorstehende Abschnitt (13) ein freies Ende (11) aufweist, welches einen ringförmigen Wulst (24) bildet, um das Aufquetschen einer Pumpe oder eines Ventils (25) zu ermöglichen, das von einem Betätigungsmittel in Form eines Druckknopfs (27) gesteuert wird.

11. Flakon nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß er einen Stopfen (15) aufweist, von dem ein zentraler Abschnitt (17) durch die Austrittsöffnung (10) dicht in das Innere des Kanals (9) eingefügt werden kann.

12. Flakon nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Stopfen aus Metall ist, wobei der zentrale Abschnitt über mindestens einen Teil seiner Höhe mit einer Umhüllung (18) aus thermoplastischem Material bedeckt ist, die die Dichtheit verbessern kann.

13. Flakon nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Produkt ein kosmetisches Produkt ist, insbesondere ein Parfüm.