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DE69633403T2 - Trockentrennkupplung mit nockenverriegelungs-verbindungssystem - Google Patents

Trockentrennkupplung mit nockenverriegelungs-verbindungssystem Download PDF

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DE69633403T2
DE69633403T2 DE69633403T DE69633403T DE69633403T2 DE 69633403 T2 DE69633403 T2 DE 69633403T2 DE 69633403 T DE69633403 T DE 69633403T DE 69633403 T DE69633403 T DE 69633403T DE 69633403 T2 DE69633403 T2 DE 69633403T2
Authority
DE
Germany
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valve
handle
valves
assembly
locking
Prior art date
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DE69633403T
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E. Mark GILLEN
L. Stephen BIGGS
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Banjo Corp
Original Assignee
Banjo Corp
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Publication date
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    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16LPIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L37/00Couplings of the quick-acting type
    • F16L37/08Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members
    • F16L37/12Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members using hooks, pawls, or other movable or insertable locking members
    • F16L37/18Joints tightened by eccentrics or rotatable cams
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16LPIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L37/00Couplings of the quick-acting type
    • F16L37/28Couplings of the quick-acting type with fluid cut-off means
    • F16L37/30Couplings of the quick-acting type with fluid cut-off means with fluid cut-off means in each of two pipe-end fittings
    • F16L37/373Couplings of the quick-acting type with fluid cut-off means with fluid cut-off means in each of two pipe-end fittings with two taps or cocks
    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
    • Y10TTECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER US CLASSIFICATION
    • Y10T137/00Fluid handling
    • Y10T137/8593Systems
    • Y10T137/87917Flow path with serial valves and/or closures
    • Y10T137/87925Separable flow path section, valve or closure in each
    • Y10T137/87973Coupling interlocked with valve, or closure or actuator

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Quick-Acting Or Multi-Walled Pipe Joints (AREA)
  • Preventing Unauthorised Actuation Of Valves (AREA)

Description

  • Die vorliegende Erfindung betrifft Kupplungsbaugruppen für Komponenten eines Fluidhandhabungssystems (auch Fluidleitungssystem bzw. Fluidsystem) und insbesondere eine Trockentrennkupplungs-Baugruppe, welche eine minimale Tendenz aufweist, gefördertes Fluid-auslaufen zu lassen, wenn sie getrennt wird.
  • Kupplungsbaugruppen werden verwendet, um eine betriebsbereite Verbindung und Trennung von mehreren Komponenten, wie zum Beispiel separate Schläuche oder einen Schlauch und einen Tank, eines Fluidhandhabungssystems zur Verfügung zu stellen. In vielen Situationen ist das Fluid, welches innerhalb des Fluidhandhabungssystems gefördert oder gespeichert wird, möglicherweise schädigend für die Umwelt oder den Benutzer des Kupplungsbaugruppe. Solche Fluide umfassen Pestizide, Düngemittel, Benzin oder entflammbare Fluide und eine Vielzahl von toxischen Substanzen. Die Kupplungsbaugruppen, welche vorzugsweise mit solchen Flüssigkeiten verwendet werden, sind als Trockentrenn- oder Trockenunterbrechungskupplungs-Baugruppen bekannt und können bei einem minimalen oder keinem Auslaufen von Fluid verbunden und getrennt werden.
  • Eine Vielzahl von unterschiedlichen Typen von Trockentrennkupplungs-Baugruppen sind schon in der Technik bekannt. Ein Typ von Trockenunterbrechungskupplungen umfasst federbelastete Tellerventile, welche in den sepaten Kupplungshälften montiert sind. Diese Tellerventile werden geöffnet und geschlossen, um die Fluidströmung durch die Kupplungsbaugruppe zu steuern, durch einen Kolben, welcher axial innerhalb einer der Kupplungshälften verschiebbar ist. Ein solches Tellerventilsystem ist in dem US-Patent mit der Nummer 3,664,634 offenbart. Diese Einrichtung kombiniert ein Tellerventil mit einer versetzten ringförmigen abdichtenden Oberfläche, um eine Fluidleckage zu verhindern. Diese Einrichtung verwendet ferner ein Paar von ineinander eingreifenden Hebeln, um die Ventile aneinander zu kuppeln. Ein Nachteil dieser Kupplungskonfiguration ist ein nennenswerter Druckabfall über der Länge der Kupplung, welcher daraus resultiert, dass die Ventilelemente innerhalb des Strömungswegs des Fluids angeordnet sind.
  • Ein weiterer Typ einer Trockentrennkupplungs-Einrichtung, wie zum Beispiel in dem US-Patent mit der Nummer 4,664,149 offenbart wird, wird automatisch geöffnet und geschlossen, wenn die separaten Kupplungshälften der Kupplung verbunden und dann voneinander getrennt werden. Während sie in einigen Anwendungen nützlich sind, weisen diese Einrichtungen einen komplizierten Aufbau und eine komplizierte Herstellung auf, was ihre Kosten unerwünscht steigert. Ferner können diese Einrichtungen in Situationen unbequem zu gebrauchen sein, wenn eine wahlweise Steuerung oder ein Stoppen der Fluidströmung während der Flüssigkeitsübertragung wünschenswert ist.
  • Andere Typen von Trockentrennkupplungs-Baugruppen, wie zum Beispiel in dem US-Patent mit der Nummer 2,440,946 offenbart wird, verwenden zwei ineinander passende Drehventilelemente, wie zum Beispiel Kugelventile. Während sie zweckmäßig sind, um ein Trockentrennen zur Verfügung zu stellen, sind bekannte Einrichtungen dieses Typs nicht ohne Nachteile. Bei manchen Ausführungen gemäß des Standes der Technik ist die mechanische Verbindung, mittels welcher die separaten Kupplungshälften verbunden werden können, oder die Art und Weise, auf welche die Ablaufsteuerung des Öffnens und Schließens des Ventils geregelt wird, nicht besonders benutzerfreundlich oder intuitiv für einen Benutzer. Zum Beispiel erfordern einige Ventile, dass die separaten Ventile zuerst axial zusammengeschoben werden und dann relativ zueinander gedreht werden, so dass die ineinander eingreifenden Elemente auf einem der Ventile in die komplementären Elemente auf dem anderen Ventil eingreifen. Die Betätigung dieses Verbindungssystems kann für manchen Benutzer verwirrend sein, welcher experimentieren muss, um zu bestimmen, auf welchem Weg die Ventile gedreht werden müssen, um die Verbindung und die nachfolgende Trennung zu bewirken. Zudem kann bei einigen Ventilen ein in Gedanken abwesender Benutzer unbeabsichtigt die Ventile aufdrehen, wenn sie getrennt sind, und ein unglückliches Auslaufen von möglicherweise schädigenden Fluiden kann auftreten.
  • Das US-Patent mit der Nummer 2,872,216 offenbart eine Kupplung, welche beides verwendet, ineinander passende/ineinander einsetzbare Kugelventile und ineinander passende/ineinander einsetzbare Betätigungsgriffe für die zwei Kupplungshälften. Die ineinander passenden Kugelventile arbeiten, um den Fluidverlust zu minimieren, während die ineinander passenden Betätigungsgriffe eine besondere Abfolge beim Ventil öffnen und schließen vorgeben. Bei diesen Einrichtungen können jedoch die Ventile ebenso betätigt werden, während die Kupplung getrennt ist.
  • Somit ist es wünschenswert, eine Trockentrennkupplungs-Baugruppe zur Verfügung zu stellen, welche die Nachteile dieser und anderer Systeme des Standes der Technik überwindet.
  • ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
  • Die vorliegende Erfindung stellt eine Trockentrennkupplungs-Baugruppe zur Verfügung, welche ermöglicht, dass Schläuche und andere Komponenten eines Flüssigkeitshandhabungssystems (Flüssigkeitssystems) auf eine bequeme, benutzerfreundliche Art und Weise und mit minimaler Wahrscheinlichkeit eines Auslaufens während ihrer nachfolgenden Trennung aneinander angeschlossen werden können. Die vorliegende Erfindung stellt einen Verriegelungsaufbau zur Verfügung, welcher verhindert, dass die Ventilgriffe versehentlich gedreht werden, um die Ventile zu öffnen, wenn die Ventile nicht miteinander verbunden sind.
  • Die vorliegende Erfindung stellt eine Trockentrennkupplungs-Baugruppe gemäß des Anspruchs 1 zur Verfügung.
  • Ein Vorteil der Trockentrennkupplungs-Baugruppe der vorliegenden Erfindung liegt darin, dass die zusammenpassenden Ventile auf eine unkomplizierte und intuitive Art und Weise, welche bequem für einen Benutzer ist, verbunden und getrennt werden können.
  • Ein weiterer Vorteil der Trockentrennkupplungs-Baugruppe der vorliegenden Erfindung liegt darin, dass die Ventile nicht versehentlich geöffnet werden können, während sie voneinander getrennt sind.
  • Noch ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung liegt darin, dass sie einen Verriegelungsmechanismus für die ineinander eingreifenden Hebel vorsieht, welche verwendet werden, um die Ventile der Baugruppe miteinander zu verbinden, welcher automatisch betätigt wird, wenn die Ventile geöffnet werden, und wodurch konsequenterweise eine unachtsame Trennung der Ventile verhindert wird, wenn sie geöffnet sind.
  • Noch ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung liegt darin, dass die Griffe derart aufgebaut sind, dass ihre Reihenfolge der Betätigung während der Verwendung im wesentlichen intuitiv für einen Benutzer ist.
  • Noch ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung liegt darin, dass die ineinander eingreifenden Hebel und Profileinsätze ausgetauscht werden können, wenn sie beschädigt sind, ohne die Ventile aus den Komponenten des Flüssigkeitshandhabungssystem, an welches sie angeschlossen sind, zu entfernen.
  • KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
  • Die oben genannten und andere Vorteile und Aufgaben dieser Erfindung und die Art und Weise, wie sie erreicht werden, werden näher gebracht und die Erfindung selbst wird verständlicher, durch Bezug auf die nachfolgende Beschreibung einer Ausführung der Erfindung, in Verbindung mit den begleitenden Zeichnungen, in welchen:
  • Die 1 eine Draufsicht einer Ausführung der Trockentrennkupplungs-Baugruppe der vorliegenden Erfindung ist, wobei das männliche Ventil und das weibliche Ventil der Baugruppe getrennt sind und in einer axialen, zueinander mit Abstand angeordneten Beziehung stehen;
  • die 2 eine Seitenansicht in einem teilweisen Querschnitt des männlichen Ventils aus der 1 ist;
  • die 3 eine bruchstückhafte perspektivische Explosionsansicht von ausgewählten Bereichen des männlichen Ventils aus der 1 ist, welche die Verriegelungsbaugruppe zeigt, die eine unachtsame Ventilgriffdrehung verhindert, wenn die Ventile der Kupplungsbaugruppe nicht wirksam aneinander angeschlossen sind;
  • die 4 eine Seitenansicht des weiblichen Ventils aus der 1 ist, wobei die ineinander eingreifenden Hebel in eine verriegelnde oder ineinander eingreifende Position verschoben worden sind;
  • die 5 eine Seitenansicht in einem teilweisen Querschnitt des weiblichen Ventils aus der 4 ist, wobei der Ventilgriff in eine geöffnete Position verschoben worden ist, um das Ventil zu öffnen und um gleichzeitig zu verursachen, dass die Verriegelungsstifte einer Bügelbaugruppe in die Eingriffshebel eingreifen, um eine unachtsame Trennung der Ventile der Kupplungsbaugruppe zu verhindern, während die Ventile offen bleiben; und
  • die 6 eine Draufsicht der Trockentrennkupplungs-Baugruppe aus der 1 ist, wobei das männliche und weibliche Ventil aneinander angeschlossen/verbunden sind, und die Griffe von beiden Ventilen in die geöffneten Positionen gedreht worden sind, um zu ermöglichen, dass Fluid durch die Kupplungsbaugruppe strömt.
  • Sich entsprechende Bezugszeichen bezeichnen in den verschiedenen Ansichten sich entsprechende Teile. Obwohl die Zeichnungen eine Ausführung der Erfindung darstellen, sind die Zeichnungen nicht notwendigerweise maßstäblich, und bestimmte Merkmale können hervorgehoben oder ausgespart sein, um die vorliegende Erfindung besser darzustellen und zu erklären.
  • BESCHREIBUNG DER VORZUZIEHENDEN AUSFÜHRUNG
  • Es wird nun auf die 1 Bezug genommen, in welcher eine Draufsicht von oben auf eine vorzuziehenden Ausführung der Trockentrennkupplungs-Baugruppe der vorliegenden Erfindung gezeigt ist. Die Kupplung umfasst ein Paar von zusammenarbeitenden Ventilen, welche im Allgemeinen mit 10 und 100 bezeichnet sind, welche getrennt voneinander und in einer axial ausgerichteten, zueinander mit Abstand angeordneten Beziehung gezeigt sind. Wenn die Ventile getrennt sind, sind sie geschlossen, um zu verhindern, dass Fluid aus ihnen herausläuft, und die gezeigte Querausrichtung der Ventilgriffe 59, 126 relativ zu den Ventilrümpfen ist eine herkömmliche, sichtbare Anzeige für einen Benutzer, dass die Ventile geschlossen sind.
  • Die Ventile der Kupplungsbaugruppe können an getrennte Komponenten eines Flüssigkeitshandhabungssystems montiert werden, und können dann aneinander angeschlossen werden, um eine praktische, fluiddichte Verbindung zwischen den Komponenten herzustellen. Die Ventile ermöglichen ferner eine schnelle Trennung der Komponenten. Konsequenterweise können die Ventile 10, 100 vorteilhaft mittels ihrer vorgesehenen Anschlussstücke, welche weiter unten beschrieben werden, an getrennte Schläuche oder Systemtanks (nicht gezeigt) angeschlossen werden, welche aneinander gekoppelt werden sollen und dann entkoppelt, verschiedene Male während ihrer Verwendung. In der gezeigten Ausführung umfassen die Ventile 10 und 100 jeweils Konstruktionen des männlichen und weiblichen Typs, welche zusammenarbeiten, um eine geeignete Dreh- und axiale Ausrichtung der Ventile während ihrer Verbindung aneinander zu erleichtern.
  • Während diese männliche/weibliche Konfiguration dazu dient, dem Benutzer bei der Betätigung der Ventile zu helfen, ist sie nicht notwendig, um die vorliegende Erfindung auszuführen.
  • Die Kupplungsbaugruppe ist derart ausgeführt und hergestellt, dass sie eine Trockentrennverbindung zur Verfügung stellt, welche sich auf Ventile bezieht, welche eine minimale oder gar keine Tendenz aufweisen, Fluid auslaufen oder tropfen zu lassen, wenn sie aus einer verbundenen, fluidfördernden Anordnung getrennt werden. Die Kupplungsbaugruppe ist daher besonders für Flüssigkeitshandhabungssysteme geeignet, welche mit fluiden Werkstoffen verwendet werden, bei denen ein unbeabsichtigtes Auslaufen oder Tropfen auf einem Minimum gehalten werden soll, wie zum Beispiel bei Pestiziden oder Düngemitteln, entflammbaren Werkstoffen, Chemikalien oder toxischen Substanzen.
  • Es wird ferner Bezug auf die 2 genommen, welche das männliche Ventil 10 getrennt von dem weiblichen Ventil 100 und in einer teilweise geschnittenen Seitenansicht zeigt, wobei das männliche Ventil 10 einen im wesentlichen röhrenförmigen Rumpf 12 mit einem inneren Hohlraum oder Fluiddurchgang 14 aufweist, welcher sich in Längsrichtung oder axial ausgehend von einem vorderen Ventilanschlussende 16 aus erstreckt, das in dieser Ausführung im wesentlichen eben ist, zu einem hinteren Ende 18 mit einem Kanalanschlussstück. Wenn es hierin verwendet wird, bezieht sich vorwärts und rückwärts individuell auf jedes Ventil, und die Vorwärtsrichtung bezieht sich auf die axiale Richtung, in welcher ein gegebenes Ventil in Richtung eines zusammenarbeitenden Ventils für eine fluidfördernde Verbindung mit diesem bewegt wird. Die Rückwärtsrichtung bezieht sich ähnlicherweise auf die axiale Richtung, in welche ein gegebenes Ventil weg von einem zusammenarbeitenden Ventil zurückgezogen wird, zum Beispiel während der Trennung der Ventile 10, 100.
  • Der Rumpf 12 ist ein gegossenes, durch Glasfaser verstärktes Polypropylen, um beides zur Verfügung zu stellen, eine hohe Festigkeit und Beständigkeit. Andere Werkstoffe zur Herstellung des Rumpfes, umfassend rostfreien Stahl, können alternativ verwendet werden.
  • Wie am besten in der 1 gezeigt ist, sind zwei Paare von radial hervorstehenden Ösen 20, welche näherungsweise 180 Grad entlang des Rumpfumfanges versetzt angeordnet sind, integral mit dem Rumpf 12 ausgebildet. Separate Profileinsätze oder im Eingriff stehende Finger 22 mit nach außen gerichteten, mit Radien versehene Aussparungen 24 werden feststehend innerhalb der Ösen 20 gehalten, mittels der Haltestifte 26, und ragen nach vorne über das Ventilanschlussende 16 hinaus. In der gezeigten Ausführung erstrecken sich die Stifte 26 durch die Einsätze 22 und sind in einer Reibpassung innerhalb der Bohrungen in den Ösen 20 eingesetzt. Die Profileinsätze 22 sind aus einem hochfesten rostfreien Stahl ausgebildet, um eine steife und sichere Verbindung mit den eingreifenden Elementen des weiblichen Ventils herzustellen, wie nachfolgend beschrieben wird.
  • Ein Ventilelement 30, welches gedreht werden kann, um das Ventil 10 zu öffnen und zu schließen, um die Strömung von Fluid durch den Rumpfhohlraum 14 zu steuern/zu regeln, wird drehbar innerhalb des inneren Hohlraums 14 getragen. In diese Ausführung ist das Ventilelement 30 ein Element des Kugeltyps, welches eine im wesentlichen sphärische Form aufweist und aus einem Kunststoff hergestellt ist, wie zum Beispiel Polypropylen. Das Kugelventil 30 umfasst eine diametrale, zylindrische Bohrung 32 und eine konkave Aussparung 34, welche senkrecht gegenüber der Bohrung 32 angeordnet ist. Wenn der Ventilgriff 59 in seiner geschlossenen Position ausgerichtet ist, wie in den 1 und 2 gezeigt wird, ist die Bohrung 32 quer ausgerichtet, und die Aussparung 34 ist innerhalb der Öffnung in den Rumpfhohlraum 14 hinein an dem Ventilanschlussende 16 zentriert und steht nach vorne dem weiblichen Ventil 100 entgegen, welches an das männliche Ventil 10 anschließbar ist. Um beim Verhindern, dass Fluid an einem geschlossenen Kugelventil 30 vorbeiströmt, zu helfen, ist ein Paar von ringförmigen Dichtungen 37, 38 auf der Ventilanschlusseeie des Kugelventils 30 vorgesehen, und eine weitere ringförmige Dichtung 40 ist auf der Seite des Kanalanschlussstückes des Kugelventils 30 vorgesehen. Die Dichtung 37, welche aus TeflonTM hergestellt ist, aber aus anderen im Stand der Technik bekannten Dichtungswerkstoffen hergestellt sein könnte, greift abdichtend an der äußeren Oberfläche des Kugelventils 30 an. Die Dichtung 38, welche aus VitonTM hergestellt sein kann, ist sandwichartig zwischen der Dichtung 37 und einer ringförmigen, internen Schulter des Rumpfes 12 eingeschlossen und steht axial nach vorne von der Oberfläche des Ventilanschlusses 16 hervor. Die ringförmige TeflonTM-Dichtung 40 sitzt auf einer zurückhaltenden Scheibe 42, welche eine axiale Durchgangsbohrung aufweist. Die Haltescheibe 42 ist außen mit Gewinde versehen und steht im Eingriff mit einem innen mit Gewinde versehenen Abschnitt 44 des Rumpfes 12. Es wird vorgezogen, dass die Scheibe 42 in den Rumpfhohlraum 14 hinein während des Zusammenbaus des Ventils 10 mit einer ausreichenden Kraft eingeschraubt werden kann, so dass die verschiedenen Dichtungen geeignet sitzend gelagert werden und in einem Eingriff mit dem Kugelventil und miteinander stehen, um fluiddichte Dichtungen um das Kugelventil 30 herum zur Verfügung zu stellen.
  • Das Kugelventil 30 ist drehfest an dem Schaft 48 angeschlossen, welcher sich ausgehend von dem Kugelventil 30 durch eine Querbohrung, weiche in dem Rumpf 14 vorgesehen ist, nach oben erstreckt. Ein verkeiltes unteres Ende 50 des Schafts 48 ist in eine Kerbe, welche in der Kugel 30 vorgesehen ist, hineingesteckt, so dass die Drehung des Schafts 48 auf das Kugelventil 30 übertragen wird. Das obere Ende 52 des Schafts 48 ist derart geformt, dass es in eine verkeilte Öffnung in dem Kopf 60 des Griffes 50 passt, so dass es drehfest mit diesem befestigt ist. Der Griff 59 umfasst ferner einen manuell greifbaren Hebelarm (Drehmomentarm) 61, welcher eine leichtere Betätigung des Ventils ermöglicht. Die Schraube 62 steht im Eingriff mit einem innen mit Gewinde versehenen Metallstopfen innerhalb des oberen Endes 52 des Schafts und arbeitet mit einer Unterlegscheibe 63 zusammen, um den Griff 59 an dem Schaft 48 befestigt zu halten. Das ringförmige Lager 54 ist aus TeflonTM hergestellt und erleichtert die Drehung des Schafts 48. Der O-Ring 56 des Schafts, welcher eine fluiddichte Dichtung um den Schaft 48 herum ausbildet, um zu verhindern, dass Fluid aus dem Hohlraum 14 heraustritt, wird in seiner Position durch die Hülse 58 gehalten, welche die Unterseite des Griffkopfes 60 berührt.
  • Wie man am besten in der 1 sehen kann, umfasst der Griffkopf 60 eine konkave Aussparung, welche mit 64 bezeichnet ist. Die Aussparung 64 ist in ihrer Form komplementär zu dem weiblichen Ventilgriff 126 ausgebildet und auf dem Griff 59 derart angeordnet, dass sie der Betätigung der Ventilgriffe eine geeignete Reihenfolge auferlegt, wie weiter unten beschrieben wird.
  • Ein Anschlussstück, welches einen Anschluss an eine Komponente eines Flüssigkeitshandhabungssystems erlaubt, ist für das männliche Ventil 10 auf der entgegengesetzten Seite des vorderen Endes, an welches das weibliche Ventil 100 angeschlossen wird, vorgesehen. In der gezeigten Ausführung ist ein weibliches, mit Gewinde versehenes Anschlussstück, welches im Allgemeinen mit 66 bezeichnet wird, vorgesehen. Das Anschlussstück 66 ist ein Anschlussstück mit einer Drehbefestigung (swivel type), welches innerhalb des Rumpfes 14 frei drehbar ist, aber axial relativ zu dem Rumpf 14 befestigt ist. Die Fähigkeit dieses Anschlussstücks, sich relativ zu dem Rumpf 14 zu drehen, erleichtert in vielen Situationen den Anschluss des männlichen Ventils 10 an die männlichen Gewindegänge eines Anschlussstückes auf einer Komponente eines Flüssigkeitshandhabungssystems. Ein TeflonTM-Streifen oder Keil 68 ist in eine Kerbe 70 eingesetzt, welche das Anschlussstück 66 umläuft, und ragt in eine ringförmige Kerbe 46 entlang der inneren Oberfläche des Rumpfes 14 hinein, um das Anschlussstück 66 axial zu verriegeln. Der Keil 68 wird durch ein verstopftes/mit Deckel versehenes Zugriffsloch (nicht gezeigt) durch den Rumpf 12, welches sich in die Rumpfkerbe 46 hinein öffnet, eingefügt. Ein Paar von O-Ringen 72, 73 umlaufen das Anschlussstück 66, um eine fluiddichte Abdichtung zwischen dem Anschlussstück 66 und dem Rumpf 12 herzustellen. Es wird davon ausgegangen, dass das gezeigte Anschlussstück nur ein Typ ist, welcher für eine Verwendung mit dem Ventil 10 geeignet ist, und innerhalb der Offenbarung der Erfindung durch andere ersetzt werden kann. Der Rumpf und das Anschlussstück können zum Beispiel integral ausgebildet sein. Zudem kann das Anschlussstück durch Anschlussstücke mit anderen Größen und Formen ersetzt werden.
  • Um zu verhindern, dass der Griff 59 aus einer geschlossenen Position in eine geöffnete Position gedreht wird, wenn das männliche Ventil 10 nicht an ein weibliches Ventil 100 angeschlossen ist und dadurch ermöglicht wird, dass Fluid aus dem Ventil ausläuft, ist vorzugsweise eine Griffverriegelungsbaugruppe, welche im allgemeinen mit 75 bezeichnet ist, vorgesehen. Wie am besten in einer perspektivischen Explosionsansicht der 3 gezeigt ist, umfasst die Verriegelungsbaugruppe 75 einen Verriegelungsknopf 78, welcher in eine Öffnung 85, die in dem oberen Ende des Ventilkörpers 12 ausgebildet ist, eingesetzt ist, wenn er montiert ist. Wenn er installiert ist, liegt der Abdeckkappenabschnitt 79 über den oberen Stirnflächen der Wände 86, welche die Öffnung 85 ausbilden. Der Verriegelungsknopf 78 wird innerhalb der Öffnung 85 durch ein Druckelement, zum Beispiel durch die gezeigte Feder 90, nach vorne gedrückt, so dass sich der Ansatz 80 durch den Zugriffsschlitz 88 der Öffnung hindurch erstreckt und nach vorne über das Ventilanschlussende 16 herausragt, wie in der 2 gezeigt ist. Vertikale Anschlagflansche 82 erstrecken sich quer ausgehend von jeder Seite des Ansatzes 80 und stehen im Eingriff mit nach innen gerichteten Lippen 89 an dem vorderen Bereich der Öffnung 85, um den Verriegelungsknopf 78 innerhalb der Öffnung 85 zurückzuhalten. Ein Griffeingreifelement 83 ragt ausgehend von dem Abdeckkappenabschnitt 79 nach oben heraus. Während die vorzuziehende bogenförmige Stegform gezeigt ist, können andere Ausbildungen des Elementes 83, welches ausgehend von der Abdeckkappe 79 hervorsteht, verwendet werden.
  • Wenn die in Explosionsansicht dargestellten Komponenten der 3 zusammengebaut werden und der Griff 59 in der gezeigten geschlossenen Position angeordnet wird, drückt die Feder 90 den Verriegelungsknopf 78 nach vorne, bis die Anschlagflansche 82 an den Öffnungslippen 89 anstoßen. Wenn die Anordnung derart ist, wird eine Drehung des Griffes und daher eine Öffnung des Ventilelements 30 verhindert, weil das Ende des bogenförmigen Stegs 83 an einem Anschlagelement, wie zum Beispiel der Oberfläche 93, des Griffes 60 anstößt. Wenn der Knopf 78 nach hinten gedrückt wird, wie zum Beispiel durch einen Kontakt mit einem Bereich des weiblichen Ventils 100 während des Verbindens der Ventile 10, 100, und vorzugsweise durch einen Kontakt mit einem Verriegelungsknopf einer ähnlichen Verriegelungsbaugruppe auf dem weiblichen Ventil 100, wird der Steg 83 nach hinten in eine bogenförmige Aussparung oder Kerbe 91 hineingedrückt, welche schattiert gezeigt ist, und in die Unterseite des Griffkopfes 60 hinein ausgebildet ist. Die Ausrichtung des Steges 83 innerhalb der Kerbe 91 ermöglicht, dass der Griff 59 gedreht wird, und die Kerbe 91 ist derart in ihrer Größe bemessen, dass sie zulässt, dass der Griff 59 um näherungsweise 90 Grad in eine geöffnete Position gedreht werden kann, in welcher er sich in einer axialen Ausrichtung mit dem Rumpf 12 befindet.
  • Mit Bezug auf die 1, 4 und 5 wird der vorzuziehende Aufbau eines weiblichen Ventils 100 näher beschrieben, bei welchem der Fachmann vorziehen wird, dass es in vielerlei Hinsicht dem männlichen Ventil 10 ähnlich ist. Die 4 ist eine Seitenansicht des weiblichen Ventils 100 aus der 1, wobei der Ventilgriff 126 immer noch in einer geschlossenen Position angeordnet ist, aber wobei die Eingriffshebel (camming levers) 112 in die geschlossene Position verschoben sind, angenommen nach dem Verriegeln des weiblichen Ventils 100 mit einem männlichen Ventil 10 mittels der Hebel. Die 5 ist eine teilweise geschnittene Ansicht des weiblichen Ventils 100 aus der 4, nachdem der Ventilgriff in eine geöffnete Position gedreht worden ist, um gleichzeitig das interne Ventilelement zu öffnen und die Verriegelungsbaugruppe für den Eingriffshebel zu betätigen.
  • Der Ventilrumpf 102 ist aus einem glasfaserverstärkten Polypropylen gegossen mit einer im wesentlichen zylindrischen Form und einem inneren Hohlraum, in welchem das drehbare Ventilelement angeordnet ist. Integral ausgebildet mit dem Rumpf 102 und nach vorne herausragend aus demselben ist ein Ventilausrichtungskragen vorgesehen, welcher aus drei gekrümmten Streifen 105, 106 und 107 ausgebildet ist. Die Streifen 105 bis 107 sind komplementär zu dem männlichen Ventil 10 geformt, so dass sie eng über die äußere Oberfläche des Rumpfes 12 des männlichen Ventils passen, wenn der vordere Bereich des männlichen Ventils 10 darin während des Ventilanschlusses eingefügt wird. Die Lücken zwischen den sich gegenüberstehenden Kanten der Streifen 105, 107 und der Streifen 106, 107 ermöglichen einen Durchtritt der Ösen 20, so dass die Profileinsätze 22 in den Raum zwischen dem Rumpf 102 und den Eingriffshebeln 112 eingesetzt werden, so dass sie für einen Eingriff mit den Hebeln 112 ausgerichtet sind. Die Lücke/der Spalt zwischen den Streifen 105 und 106 ist derart in ihrer/seiner Größe angepasst und angeordnet, dass er um den Bereich des männlichen Ventilrumpfes 12, auf welchem der Griff 59 positioniert ist, herum passt. Man wird erkennen, dass die Lücken zwischen den Streifen als Keile dienen, welche eine ungeeignete relative Drehausrichtung der Ventile 10, 100 während der Ventilverbindung vermeiden. Paare von Ösen 110 ragen radial, ausgehend von entgegengesetzten Seiten des Rumpfes 102 heraus und befestigen ein Paar von Eingriffshebeln, welche im Allgemeinen mit 112 bezeichnet sind, mit Haltestiften 113 drehbar.
  • Die Eingriffshebel 112 sind zusammenarbeitend mit Profileinsätzen 22 ausgeführt, um einen verriegelnden Eingriff zu erzielen, wenn die Ventile 10, 100 axial in eine verbundene Anordnung bewegt werden und die Eingriffshebel 112 nach hinten über die Stifte 113 in eine Position gegen den Rumpf 102 gedreht werden. Wie gestrichelt in der 1 dargestellt ist, umfassen die Eingriffshebel 112 jeweils einen Eingriffsnocken 115 und einen Eingriffsarm 116, welcher sich ausgehend von diesem aus erstreckt. Zugringe 118, welche an die äußeren Enden der Eingriffsarme 116 angeschlossen sind, machen es für einen Verwender leichter, die Eingriffshebel zu ziehen und dadurch aus einer verriegelten Position, welche in der 4 gezeigt ist, zu verschieben. Verriegelungsaussparungen 120 in den Eingriffsarmen 116, wie zum Beispiel Löcher, die durch diese hindurch ausgebildet sind, sind durch die Eingriffshebel-Verriegelungsbaugruppe eingreifbar, wie weiter unten beschrieben wird.
  • Die Drehstifte 113 sind derart innerhalb des Eingriffsnockens 115 versetzt, dass die Eingriffsnocken 115 in die Aussparungen 24 der Profileinsätze 22 hineinragen und eingreifen, wenn die Eingriffsarme 116 nach hinten gegen den Rumpf 102 gedreht werden. Wenn die Nocken 115 in die Profileinsätze 22 eingreifen, wird das männliche Ventil 10 axial in eine dichtere Beziehung zu dem weiblichen Ventil 100 gezogen und an diesem gehalten oder verriegelt. Komplementäre Formen der Eingriffshebel 122 und Profileinsätze 22, andere als die gezeigten Konfigurationen, können diese natürlich ersetzen, wenn es gewünscht wird.
  • Wie in der 5 gezeigt ist, ist ein Kugelventilelement 124 innerhalb des inneren Hohlraums des Ventilrumpfes 102 drehfest durch den verkeilten Schaft 130 an dem Griff 126 angeschlossen. Wenn das Ventilelement 124 geschlossen wird, wie in der 4 gezeigt ist, ragt ein vorwärts gerichteter, sphärischer Bereich 125 über ein ebenes Ventilanschlussende 103 hinaus heraus. Der sphärische Bereich 125 ist derart konturiert, dass er in die konkave Aussparung 34 des Kugelventils 30 eingelegt ist, mit einem minimalen und vorzugsweise überhaupt keinem Spiel, wenn die Ventile 10, 100 verbunden sind. Das Ventilelement 124 umfasst eine diametrale Bohrung 138, welche axial ausgerichtet ist, wie in der 5 gezeigt ist, wenn der Griff 126 in einen geöffneten Zustand gedreht ist, so dass Fluid durch das weibliche Ventil 100 strömen kann.
  • Der Schaft 130 wird in seiner Umfangsrichtung durch das Lager 132 umschlossen, durch den O-Ring 133 und die Hülse 134 und ist mit der Schraube 136 an den Griff 126 angeschlossen. Die Dichtungen 140, 141 und 142, welche auf den vorwärtigen und rückwärtigen Bereichen des Ventilelements 124 angeordnet sind, stellen eine fluiddichte Abdichtung um das Ventilelement herum zur Verfügung. Abweichend von seinem Gegenstück in dem männlichen Ventil 10 umfasst die Dichtung 141 eine Lippe 144, welche über der nach vorne gegenüberstehenden Oberfläche des Ventilanschlussendes 103 liegt. Die Lippe 144 berührt abdichtend die Stirnseite des Ventilanschlussendes 16 des männlichen Ventils 10, um eine fluiddichte Abdichtung um die ineinander passenden Elemente an der Schnittstelle der Ventilanschlussenden zur Verfügung zu stellen. Die Dichtung 142 ist auf der Haltescheibe 146 gelagert. Ein Drehring-Anschlussstück 148, ähnlich zu dem Anschlussstück 66 des männlichen Ventils, ist an den Rumpf 102 angeschlossen, wobei ein nicht gezeigter Keil durch eine Bohrung in dem Rumpf 102 eingesetzt ist, welche durch einen mit Gewinde versehenen Stöpsel 150, der in der 4 gezeigt ist, abgedeckt wird.
  • Die Verriegelungsbaugruppe zum Verhindern einer Drehung des Griffes 126 ist auf eine ähnliche Art wie die Griff-Verriegelungsbaugruppe 75 aufgebaut und unterscheidet sich nur dadurch, dass das Griffeingreifelement nicht leicht sehbar ist, wenn der Griff geschlossen ist, weil das Element vollständig in einen Raum, welcher in die Unterseite des Griffes hineingegossen ist, hineinpasst.
  • Die Verriegelungsbaugruppe umfasst einen Verriegelungsknopf 153, welcher durch eine Feder 155 innerhalb einer Rumpföffnung nach vorne gedrückt wird. Wie in der Seitenansicht der 4 gezeigt ist, ragt der Verriegelungsknopf 153 nach vorne aus dem Ventilanschlussende 103 hinaus, wenn sich der Griff 126 in der geschlossenen Position befindet. Ein bogenförmiger Steg (nicht gezeigt), welcher nach oben, ausgehend von dem Verriegelungsknopf 153 herausragt, ist in einen Hohlraum (nicht gezeigt), welcher in die Unterseite des Griffkopfes 127 hinein ausgebildet ist, eingesetzt, wenn der Griff sich in der geschlossenen Position befindet. Der Hohlraum ist winklig/hinsichtlich seiner Winkel flächengleich mit dem bogenförmigen Steg, und die im wesentlichen radial angeordneten Seitenwände, welche den Hohlraum ausbilden, greifen an den Seiten des bogenförmigen Steges an, um eine Griffdrehung zu vermeiden. Eine bogenförmige Kerbe (nicht gezeigt), welche ähnlich zu der Kerbe 91 ist, ist an der Unterseite des Griffes 126 ausgebildet und befindet sich radial innerhalb des bogenförmigen Hohlraums. Wenn der Verriegelungsknopf 153 zurückgedrückt wird, wird der bogenförmige Steg in die Kerbe hineinbewegt und der Griff 126 kann nachfolgend über einen Winkel von rund 90 Grad gedreht werden, bis das Ende der Kerbe den bogenförmigen Steg des Verriegelungsknopfes 153 erreicht.
  • Es ist vorzuziehen, dass in der 5 der bogenförmige Steg sich innerhalb der Griffkerbe befindet, wenn der Griff in der geöffneten Position angeordnet ist. Im Hinblick auf das Vorhergehende wird es ferner vorzuziehen sein, dass, um den Griff 126 aus der geschlossenen Position, welche in der 4 gezeigt ist, in die geöffnete Position, welche in der 5 gezeigt ist, zu drehen, während die Ventile nicht verbunden sind, ein Benutzer den Verriegelungsknopf 153 nach hinten gegen die Gegenkraft der Feder 155 manuell drücken und halten muss, in der Position, welche in der 5 gezeigt ist, und dann den Griff 126 drehen muss, um zu vermeiden, dass der bogenförmige Steg, welcher von dem Verriegelungsknopf 153 herausragt, an die Wände des Griffhohlraums anstößt und dadurch eine Griffdrehung verhindert.
  • Wie am besten in der 1 gezeigt ist, umfasst der Griff 126 einen Kopf 127 und einen Dreharm 128. Der Griffkopf 127 umfasst eine konkave Aussparung 129, welche komplementär relativ zu dem Griff 59 des männlichen Ventils ausgebildet ist und auf dem Griff 126 angeordnet ist, um die Abfolge der Ventilbetätigung geeignet zu bestimmen.
  • Um einen Benutzer daran zu hindern, dass männliche und weibliche Ventil 10, 100 zu trennen, wenn eines ihrer jeweiligen Ventilelemente sich in der geöffneten Position befindet, ist ein Verriegelungsmechanismus für die Eingriffshebel 112 vorgesehen. Der Verriegelungsmechanismus umfasst eine Bügelbaugruppe, welche das grundlegende Profil des Ventilkörpers 102 umschließt und eng mit diesem übereinstimmt. Die Bügelbaugruppe umfasst einen im wesentlichen C-förmigen Bügel 160, welcher einen Ansatz 162 an einem Mittelpunkt seiner Länge aufweist. Der Ansatz 162 ist oben auf dem Rumpf 102 angeordnet und derart ausgeführt, dass er im Eingriff mit einem Nocken 157 steht, der auf der Unterseite des Griffarmes 128 vorgesehen ist. Eine Feder oder ein ähnlich funktionierendes Druckelement 161 (siehe die 1) ist zwischen dem Rumpf 102 und dem Ansatz 162 montiert und dient dazu, den Bügel 160 weg von dem Rumpf 102 zu drücken. An jedem Ende ist der Bügel 160 an Verriegelungselementen mit Reibpassung montiert, wie zum Beispiel an den Stiften 163, welche nach unten durch Bohrungen durch die Anschlagrippen 168, die integral mit dem Ventilrumpf 102 ausgebildet sind, hervorstehen.
  • Die unteren Enden der Stifte 163 sind größer als die Bohrungen in den Rippen 168, so dass die Stifte 163, wenn sie einmal an den Bügel 160 montiert worden sind, die Strecke begrenzen, welche die Feder den Bügel 160 nach oben drücken kann. Wenn der Bügel 160 durch die Feder nach oben gedrückt wird, werden die Stifte 163 teilweise nach oben zurückgezogen, so dass die Eingriffshebel 112 in eine verriegelte Position, welche in der 4 gezeigt ist, geschoben werden können, wobei die Eingriffsarme 116 zwischen den Stiften 163 und den Tragstreifen 170 positioniert sind. Wenn der Griffnocken 157 im Eingriff mit dem Ansatz 162 steht, um den Bügel 160 nach unten zu drücken, werden die Stifte 163 derart nach unten geschoben, dass sie in die Verriegelungsaussparungen 120 in den Eingriffsarmen 116 sich hineinerstrecken, wie in der 5 gezeigt ist. Wenn sie in die Aussparungen 120 eingesetzt sind, verhindern die Stifte 163, dass die Eingriffshebel 112 in die Öffnungsrichtung gedreht werden, und vermeiden damit eine Ventiltrennung. Die Führungsrippen 165; 166 flankieren die vorderen und hinteren Seiten des Bügels 160, um den Bügel 160 in einer geeigneten Ausrichtung zu tragen/zu stützen.
  • Der Aufbau der Kupplungsbaugruppe der vorliegenden Erfindung wird ferner im Hinblick auf die nachfolgende Erklärung ihrer Verwendung, um die Komponenten eines Fluidhandhabungssystems aneinander zu kuppeln und dann zu entkuppeln, verstanden. In der 1 sind die Ventile 10 und 100 getrennt und ohne die Komponenten des Fluidhandhabungssystems gezeigt, an welche sie mit ihren vorgesehenen Anschlussstücken lösbar angeschlossen sind. Wenn die Ventile nicht verbunden sind, sind die Griffe 59 und 126 jeweils in der gezeigten Querposition angeordnet, so dass die Ventile geschlossen sind, um ein Auslaufen von Fluid zu verhindern. Die Verriegelungsbaugruppen, umfassend die nach vorne gedrückten Verriegelungsknöpfe 78, 153, verhindern, dass ihre jeweiligen Ventilgriffe unbeabsichtigt in eine Öffnungsposition bewegt werden, welche ermöglichen würde, dass Fluid aus den getrennten Ventilen ausläuft. Die Eingriffshebel 112 sind nach vorne winklig angeordnet, wie in der 1 gezeigt ist, in Vorbereitung für das Einsetzen der Profileinsätze 22.
  • Das männliche Ventil 10 und das weibliche Ventil 100 werden dann axial derart zusammengeschoben, dass das männliche Ventil 10 in den Ausrichtungskragen, der durch die Streifen 105 bis 107 des weiblichen Ventils 100 gebildet wird, hinein eingesetzt wird. Die angepassten Ventile werden weiter zusammenbewegt, bis die Dichtungen an ihren jeweiligen Ventilanschlussenden anstoßen. Wenn die Ventile derart angeordnet sind, passt der sphärische Bereich 125 des drehbaren Ventilelementes 124 in die Aussparung 34 des Kugelventilelements 30 des männlichen Ventils 10. Ein kleines und vorzugsweise überhaupt kein Spiel wird zwischen dem Bereich 125 und der Aussparung 34 derart hergestellt, dass sich nur ein minimales Fluid zwischen den zwei Ventilen ansammeln kann und daraus auslaufen kann, wenn die Ventile getrennt werden. Das gekrümmte Äußere des Griffkopfes 127 ist in die Aussparung 64 des Griffes 59 eingesetzt, um dadurch die beiden Ventilgriffe aneinander zu verriegeln. Die Eingriffshebel 112 werden dann axial nach hinten über die Stifte 113 gedreht, so dass die Eingriffsnocken 115 mit den Profileinsätzen 22, welche zwischen den Eingriffshebeln 112 und dem Ventilrumpf 102 eingesetzt sind, im Eingriff stehen. Die Eingriffshebel 112 werden vollständig in eine eingreifende oder verriegelnde Position gegen den Ventilrumpf 102 gedreht, um die Ventile 10, 100 aneinander zu verriegeln.
  • Während des Zusammenführens der Ventile 10, 100 stoßen die Verriegelungsknöpfe 78, 153 der Grift-Verriegelungsbaugruppen aneinander an und werden jeweils nach hinten innerhalb ihrer jeweiligen Rumpfhohlräume bewegt. Diese Translation der Verriegelungsknöpfe drückt die Griffeingreifselemente der Verriegelungsbaugruppen in die Kerben in ihren jeweiligen Ventilgriffen hinein, was wiederum eine Griffdrehung zulässt. Die Kupplungsbaugruppe ist nun bereit für einen Betrieb, um die Fluidströmung zwischen den miteinander verbundenen Komponenten des Handhabungssystems zu steuern/zu regeln.
  • Aufgrund der miteinander verriegelten Konfiguration der Griffe, und wie für einen Benutzer sichtbar naheliegend ist, muss der weibliche Ventilgriff 126 vor dem männlichen Ventilgriff 59 gedreht werden. Wenn der weibliche Ventilgriff 126 in eine vollständig geöffnete Position gedreht wird, um die Bohrung 138 des Kugelventils axial auszurichten und den Fluiddurchgang zu öffnen, greift der Nocken 157 auf der Unterseite des Griffarms 128 an dem Ansatz 162 der Bügelbaugruppe an und drückt den Bügel 160 nach unten in Richtung des Ventilrumpfes 102 gegen die nach oben drückende Kraft der zwischengesetzten Feder. Wenn der Bügel 160 sich nach unten verschiebt, werden die Verriegelungsstifte 163 durch die Bohrungen 120 der Eingriffsarme 116 eingesetzt. Dieser Verriegelungseingriff verhindert, dass die Eingriffshebel 112 nach vorne in die Löseposition gedreht werden, was wiederum einen Benutzer daran hindert, die Ventile 10, 100 zu trennen, wenn irgendeines der Ventile geöffnet ist.
  • Nachdem der weibliche Ventilgriff 126 gedreht worden ist, ist der männliche Ventilgriff 129 drehbar, weil die Griffaussparung 129 das gekrümmte Äußere des Griffkopfes 60 aufnimmt. Nachdem der männliche Ventilgriff 59 gedreht worden ist, um das Kugelventil 30 in die vollständig geöffnete Position zu drehen, sind die Ventile 10 und 100 beide geöffnet, um dadurch eine Fluidströmung durch diese zuzulassen. In diesem Augenblick sind die Ventile 10 und 100 derart angeordnet, wie es in der Draufsicht der 6 gezeigt ist. Aufgrund der ineinander verriegelten Konfiguration der Griffe 59, 126 muss der männliche Ventilgriff 59 geschlossen werden, bevor der weibliche Ventilgriff 126 geschlossen wird.
  • Um die Kupplungsbaugruppen zu trennen, um die Komponenten des Handhabungssystems zu entkuppeln, werden die Ventilgriffe 59 und 126 nacheinander um 90 Grad in ihre geschlossenen Positionen gedreht. Wenn der Ventilgriff 126 in eine geschlossene Position gedreht wird, wird der Griffnocken 157 aus einem Eingriff mit dem Ansatz 162 entfernt, und der Bügel 160 wird nach oben gedrückt, um die Stifte 163 aus den Bohrungen 120 der Eingriffsarme zurückzuziehen. Die Eingriffshebel 112 können dann nach außen gezogen werden und nach vorne in eine nicht mehr im Eingriff befindliche oder gelöste Position gedreht werden, in welcher die Profileinsätze 22 gelöst werden. Wenn die Ventile auseinandergezogen werden, tritt ein minimales Tröpfeln aufgrund der komplementären Struktur der Ventilelemente auf.
  • Während diese Erfindung derart beschrieben worden ist, dass sie mehrere Ausführungen umfasst, kann die vorliegende Erfindung breiter innerhalb des Erfindungsgedankens und des Schutzumfangs dieser Offenbarung modifiziert werden. Zum Beispiel kann es für etwas größere Ventile wünschenswert sein, zusätzliche Profileinsätze und komplementäre Eingriffsköpfe auf jeder Seite der Ventile zu verwenden.

Claims (5)

  1. Eine Trockentrennkupplungs-Baugruppe zum Verbinden und Steuern einer Fluidströmung zwischen einer ersten und einer zweiten Komponente in einem Fluidhandhabungssystem, wobei die Kupplungsbaugruppe ein erstes Ventil (100) umfasst, welches an die erste Komponente des Fluidhandhabungssystems anschließbar ist, und ferner ein zweites Ventil (10), welches an das zweite Fluidhandhabungssystem anschließbar ist und an das gesagte erste Ventil (100) anschließbar ist; wobei jedes des gesagten ersten und zweiten Ventils (100, 10) einen Rumpf (102, 12) umfasst, welcher einen Fluiddurchgang und ein Ventilanschlussende (103, 16) umfasst; ein Ventilelement (124, 30), welches innerhalb des gesagten Rumpfes (102, 12) wirkend getragen wird und zwischen einer geschlossenen Position, welche den gesagten Fluiddurchlass schließt, und einer geöffneten Position, welche den gesagten Fluiddurchlass öffnet, betätigbar ist; und einen Griff (126, 59), welcher in einer Wirkverbindung an das gesagte Ventilelement (124, 30) zum wahlweisen Betätigen des gesagten Ventilelements (124, 30) zwischen der gesagten geöffneten Position und der gesagten geschlossenen Position angeschlossen ist, wobei der gesagte Griff (126, 59) in einer ersten Position positioniert ist, wenn das gesagte Ventilelement (124, 30) in der gesagten geschlossenen Position angeordnet ist, und einer zweiten Position, wenn das gesagte Ventilelement (124, 30) in der gesagten geöffneten Position angeordnet ist; wobei der Kupplungsaufbau dadurch gekennzeichnet ist, dass wenigstens eines des gesagten ersten und zweiten Ventils (100, 10) eine automatische Verriegelungsbaugruppe (75) umfasst, zum Verhindern einer Betätigung ihres jeweiligen Griffes (126, 59) aus der gesagten ersten Position in Richtung der gesagten zweiten Position, wenn das gesagte erste und zweite Ventil (100, 10) voneinander getrennt sind, und zum Zulassen der Betätigung ihres jeweiligen Griffes (126, 59) aus der gesagten ersten Position in Richtung der gesagten zweiten Position, wenn das gesagte erste und zweite Ventil (100, 10) verbunden sind, wobei die gesagte Verriegelungsbaugruppe (75) umfasst: (a) eine Verriegelungskomponente (78), welche gleitbar relativ zu dem gesagten Rumpf (12) angeordnet ist und zwischen einer Vorwärtsposition und einer Rückwärtsposition bewegbar ist; (b) ein Druckelement (90) zum Drücken der gesagten Verriegelungskomponente (78) in Richtung der gesagten Vorwärtsposition, wenn das gesagte erste und zweite Ventil (100, 10) getrennt sind, wobei die gesagte Verriegelungskomponente (78) komplementär zu dem anderen Ventil (100, 10) ausgebildet ist, um dadurch während der Verbindung des gesagten ersten und zweiten Ventils (100, 10) derart in Eingriff gebracht zu werden, dass die gesagte Verriegelungskomponente (78) rückwärts in die gesagte Rückwärtsposition während der Ventilverbindung gezwungen wird; (c) ein Griffeingreifelement (83), welches an die gesagte Verriegelungskomponente (78) angeschlossen ist; und (d) eine Aussparung (91), welche in dem gesagten Griff (59) ausgebildet ist, wobei das gesagte Griffeingreifelement (83) derart strukturiert und angeordnet ist, dass es in einem anstoßenden Kontakt mit einem Bereich des gesagten Griffes (59), welcher in der gesagten ersten Position angeordnet ist, steht, wenn die gesagte Verriegelungskomponente (78) in der gesagten Vorwärtsposition angeordnet ist, so dass die Drehung des gesagten Griffes (59) relativ zu der gesagten Verriegelungskomponente (78) verhindert wird; und wobei das gesagte Griffeingreifelement (83) mit der gesagten Griffaussparung (91) ausgerichtet ist, wenn die gesagte Verriegelungskomponente (78) in der gesagten Rückwärtsposition angeordnet ist, so dass der gesagte Griff (59) sich von der gesagten ersten Position in Richtung der gesagten zweiten Position drehen kann, weil das gesagte Griffeingreifelement (83) innerhalb der gesagten Aussparung (91) gleitet.
  2. Die Kupplungsbaugruppe aus Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jedes des gesagten ersten und zweiten Ventils (100, 10) eine automatische Verriegelungsbaugruppe (75) umfasst, und wobei die gesagten Verriegelungskomponenten (153, 78) der gesagten ersten und zweiten Ventile (100, 10) während der Verbindung der gesagten ersten und zweiten Ventile (100, 10) ineinander eingreifen.
  3. Die Kupplungsbaugruppe aus Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die gesagte Verriegelungskomponente (78) einen Verriegelungsknopf (80) umfasst, welcher innerhalb eines Rumpfhohlraums (85) aufgenommen ist und nach vorne aus dem gesagten Ventilanschlussende (16) heraus ragt.
  4. Die Kupplungsbaugruppe aus Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das gesagte Griffeingreifelement (83) einen bogenförmigen Steg umfasst.
  5. Die Kupplungsbaugruppe aus Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der gesagte Griff (59) einen Griffkopf (60) umfasst, welcher eine Unterseite umfasst, die dem gesagten Ventilrumpf (12) zugewandt ist, und wobei die gesagte Aussparung (91) in die gesagte Griffunterseite hinein ausgebildet ist und eine bogenförmige Kerbe (91) umfasst.
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