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Gegenstand der Erfindung
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Diese
Erfindung bezieht sich auf ein Gehäuse, welches spezifisch konzipiert
wurde, um scheibenförmige
optische Aufnahmemedien, wie z. B. Compact Disks (CDs), Digital
Video Disks (DVDs) und ähnliches
aufzunehmen und welches besagte Medien oder Scheiben geeignet vor
Umweltmedien geschützt
hält, welche
sie umgeben.
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Die
Aufgabe dieser Erfindung ist es, ein Gehäuse bereitzustellen, welches,
während
es die Scheibe bei geschlossenem Gehäuse perfekt geschützt hält, bewirkt,
dass sie automatisch gelöst wird,
wenn es geöffnet
wird, ohne in dieser Hinsicht weiterer Betätigung zu bedürfen.
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Hintergrund der Erfindung
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Entsprechend
dem Stand der Technik umfassen Gehäuse für ein scheibenförmiges optisches Aufnahmemedium
im mittleren Abschnitt ihrer Basis ein vorspringendes Gebilde zu
Verbindungszwecken, indem die Scheibe durch ihre mittlere Öffnung eingestellt
wird, normalerweise mit Hilfe von Haltezähnen oder Vorsprüngen. Dieses
vorspringende Gebilde ist mit verformbaren Druckbereichen versehen,
um die Scheibe in die Lage zu versetzen, aus ihrer Haltevorrichtung
durch Ausüben
von Druck auf den Vorsprung oder einfach durch Ziehen der Scheiben
an ihrem Randbereich aus ihrer Haltevorrichtung zu lösen. Darüber hinaus
sind sie normalerweise mit mehreren entlang des Umfangs angeordneten
Vorsprüngen
versehen, die konzentrisch mit dem mittigen vorstehenden Gebilde
angeordnet sind, so dass der äußere Rand
der Scheibe in ihnen gehalten wird.
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Dieses
vorspringende Gebilde hat einen Aufbau, der zur Herstellung in Verfahren
geeignet ist, in welchen die Kunststoffmaterialien geformt werden, die
die Wände
des Gehäuses
bilden, so dass sie ganzheitlich mit den Wänden ausgebildet sind.
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Der
Vorgang des Lösens
der Scheibe führt, abgesehen
davon, dass er ziemlich intuitiv und unpraktisch ist, zu einer Verformung
der Scheibe, die sie radial verbiegt, was in vielen Fällen übermäßig ist und
sie beschädigen
kann oder zumindest in der Scheibe einen Ermüdungseffekt erzeugen kann.
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Auf
der Grundlage dieser Systeme wurden andere entwickelt, in denen
versucht wurde, die Entfernung der Scheibe zu erleichtern, sowie
auf gewisse Weise sicher zu stellen, dass die Scheibe dem Benutzer „dargerichtet" oder „angenähert" wird. In diesem
Sinne wurden Systeme entwickelt, wie z. B. jene, die in den Druckschriften
US 4,793,480 ,
US 5,573,120 ,
US 5,906,275 und
US 6,283,284 beschrieben sind, in
welchen mit Hilfe unterschiedlicher Mechanismen die Öffnungbewegung
des Gehäuses, in
dem die Scheibe untergebracht ist, dazu gedacht war, die Entfernung
der Scheibe für
den Benutzer einfacher zu gestalten.
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Jedoch
leiden diese Mechanismen oder Systeme an fehlender Einfachheit,
während
sie gleichzeitig in gewissen Fällen
die Scheibe selbst beschädigen,
sowohl aufgrund der instabilen Position der Scheibe und aufgrund
des Drucks oder der Reibung, die von der Plattform ausgeübt wird,
welche sie über den
Datenbereich erhebt.
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Darüber hinaus
leiden die in diesen Druckschriften beschriebenen Vorrichtungen
an weiteren nicht weniger wesentlichen Nachteilen, wie z. B. der Tatsache,
dass die Scheibe den Benutzer nicht horizontal „dargereicht" wird, wenn das Gehäuse geöffnet wird,
was den Vorgang des Entfernens und Entnehmens der Scheibe schwierig
gestaltet. Darüber hinaus
wird auch der Mechanismus eines Verfahrens, bei dem die Gehäuse mit
den Scheiben gefüllt werden,
extrem schwierig gemacht.
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Ein
weiterer Nachteil dieser Systeme liegt in der großen Anzahl
von Teilen, aus denen fast alle davon bestehen, zusätzlich dazu,
dass in einigen von ihnen das klassische vorspringende Gebildet
oder eine mittige Rossette zur Verbindung durch. Einstellen der
Scheibe oder eine andere Art von Entnahmemechanismus vorhanden ist,
den der Benutzer immer noch betätigen
muss, um die Scheibe zu lösen, sobald
das Gehäuse
offen ist.
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Beschreibung der Erfindung
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Das
von der Erfindung vorgeschlagene Gehäuse löst das oben umrissene Problem
besonders zufriedenstellend dadurch, dass es ermöglicht, die Scheibe automisch
zu lösen,
wenn das Gehäuse
geöffnet
wird, während
eine perfekte Befestigung der Scheibe in dem Gehäuse sicher gestellt wird, wenn es
geschlossen ist.
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Zu
diesem Zweck ist eine Brückelasche
im Gehäuse
vorgesehen, die an einem ihrer Enden durch ein Scharnier mit der
tatsächlichen
Basis des Gehäuses
verbunden ist und die am anderen Ende mit der Leiste oder dem Deckel
des Gehäsues
verbunden ist, so dass während
des Öffnungs-
oder Schließvorgangs
die Lasche relativ zur Basis des Gehäuses verschoben wird, wobei
spezifisch eine Wegbewegung während
des Öffnungsvorgangs
und eine Annäherungsbewegung
während
des Schließvorgangs
durchgeführt
wird.
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Diese
Lasche umfasst in einer mittigen Position einen Kern, der mit der
zentralen Öffnung
der Scheibe verbindet und mit flexiblen Stiften versehen ist, die
an ihren Spitzen Haltezähne
für die
Scheibe aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zähne dazu
neigen, in einer Situation, wo die Scheibe gelöst ist, einen gewissen Abstand
von der Kante der Scheibenöffnung
beizubehalten, und dass sie sich nur nach außen zu einer Verriegelungsposition
biegen, wenn während
der Verschiebung der Lasche zum Boden des Gehäuses auf dem Boden vorgesehene Anschläge in der
Schließposition
den Kern der Lasche durchdringen und die Zähne zwingen, sich radial nach
außen
zu biegen, nämlich
zur Verriegelungsposition der Scheibe.
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Es
ist daher ausreichend, die Scheibe lediglich auf die Lasche zu legen
und zwar geeignet zentriert mit Hilfe von in der letzteren vorgesehener
Stützen,
ohne irgendeinen direkten Druck auf die Scheibe ausüben zu müssen, so
dass während
des Gehäusschließvorgangs
die Lasche automatisch zum Boden des Gehäuses herabsinkt, mit entsprechender und
automatischer Betätigung
der Scheibenverriegelungselemente, wodurch die Scheibe perfekt stabilisiert
im Gehäuse
gehalten wird, während
jenes wiederum in seiner geschlossenen Position gehalten wird. Wenn
das Gehäuse
geöffnet
wird, bewirkt dieser Öffnungsvorgang
automatsich, dass die Lasche angehoben wird, mit entsprechendem
automatischen Lösen
der Scheibenverriegelungsmechanismen, so dass die Scheibe von Hand
und unabhängig
vom Gehäuse
ergriffen werden kann, ohne die geringste physikalische Kraft zu
benötigen.
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Schließlich besteht
ein weiterer Unteschied darin, dass das Gehäuse aus einem einzigen Stück hergestellt
werden kann, was einen offensichtlichen Vorteil darstellt.
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Beschreibung der Zeichnungen
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Um
die gegebene Beschreibung zu ergänzen
und für
ein besseres Verständnis
der Merkmale der Erfindung zu sorgen, ist entsprechend einer bevorzugten
Ausführungsform
derselben ein Satz Zeichnungen als integraler Bestandteil der Beschreibung
beigefügt,
in denen das Folgende im Zuge einer nicht erschöpfenden Darstellung gezeigt
ist:
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1 zeigt
eine perspektivische Ansicht eines Gehäuses in seiner offenen Position.
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2 zeigt
eine vergrößerte Detailansicht des
mittleren Bereichs des Laschengebildes.
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3 zeigt
dieselbe Detailansicht mit aktivierten Scheibenverriegelungsmechanismen.
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4 zeigt
eine perspektivische Detailansicht des Bereichs, in welchem die
Lasche mit Scharnier an der Leiste des Gehäuses angebracht ist.
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5 zeigt
eine weitere perspektivische Ansicht des Details der vorherigen
Figur mit gelöster
Lasche.
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6 zeigt
eine Darstellung ähnlich
jener, die in 1 gezeigt ist, und zwar in der
Position, die nach dem entsprechenden Spritzgussverfahren erhalten
wird.
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Bevorzugte Ausführungsform
der Erfindung
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Eine
Betrachtung der beschriebenen Figuren zeigt, wie das Gehäuse 1,
das von der Erfindung vorgeschlagen wird, als Befestigungsmittel
für die
betreffende Scheibe eine gelenkige bewegliche Lasche 2 aufweist,
die mit Vorsprüngen 2a zum
Tragen des Randes der Scheibe sowie einer Vorrichtung 3 zum mittigen
Halten der Scheibe versehen ist. Diese Lasche besitzt drei Scharniere 2b,
von denen eines sie mit der Basis des Gehäuses verbindet. An seinem entgegengesetzten
Ende ist die Lasche mit der Randleiste des Gehäuses mit Hilfe eines Schaft-Loch-Systems 7 verbunden,
das zwei horizontale zylindrische Schäfte 8a umfasst, die
aus den Vorsprüngen 8 hervorragen,
welche senkrecht von der Innenfläche
der Randleiste empor stehen, wenn das Gehäuse offen ist, sowie zwei horizontale
zylindrische Löcher
in der Lasche umfasst. Diese Löcher sind
jeweils von zwei Vorsprüngen 9 in
Form von Klauen gebildet, welche elastisch verformbar sind, so dass
sie geöffnet
werden können
und es den zylindrischen Vorsprüngen
auf dem Teil der Randleiste erlauben, ineinander einzugreifen. Diese
Form der Verbindung ermöglicht
es, dass die Lasche sich relativ zur Randleiste in der Verbindung
dreht. Wenn das Gehäuse
geöffnet
ist, dreht sich die Randleiste relativ zu ihrem Scharnier, welches
sie mit dem Gehäuse verbindet,
und verursacht, dass die Lasche 2 angehoben wird, wenn
sie von der Basis gezogen wird, was wiederum bewirkt, dass sie von
ihren drei Scharnieren gelenkig bewegt wird.
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Ein
zweites Konzept zum Sicherstellen, dass die Lasche während des Öffnens des
Gehäuses
angehoben wird, umfasst das Verbinden des Endes der Lasche mit der
Innenfläche
des Deckels, anstatt es mit der Randleiste zu verbinden. Dieses
Konzept ist dasselbe wie das oben beschriebene mit demselben Schaft-Loch-System,
jedoch stehen in diesem Fall die Vorsprünge 8 in der vollständig offenen
Position des Gehäuses
senkrecht von der Innenfläche
des Deckels empor.
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Eine
Variation beider beschriebenen Konzepte umfasst das Anordnen von
Elementen, welche als Schaft dienen, und von Elementen, welche als Loch
in den Vorsprüngen
der Randleiste oder des Deckels dienen, in die Lasche.
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Die
Vorrichtung 3 für
das mittige Halten der Scheibe, welche die Lasche 2 trägt, besteht
aus einer zylindrischen Plattform 3a, in welcher die innere Oberfläche der
mittleren Krone der Scheibe aufliegt. Diese Plattform ist in ihrere
Mitte mit einem Loch versehen, um welche drei Spindeln 4 angeordnet
sind, welche als Zentriermechanismen für die Scheibe wirken, wenn
sie mit der mittigen Öffnung
der Scheibe eingreifen. Drei flexible Stifte 5 mit Haltezähnen 5a sind
zwischen diesen Mechanismen eingekeilt. In der Ruheposition sind
diese Stifte zur Mitte des mittigen Lochs in der Laschenplattform
unter einem Winkel von mindestens 45° geneigt, so dass die Haltezähne 5a,
mit welchen sie versehen sind, auf ihrer Außenseite nicht mit der Scheibe
in Berührung
kommen. Diese drei Stifte halten die Scheibe an der Plattform 3a der
Lasche, indem sie sich aufgrund der elastischen Verformung nach
außen öffnen, wenn
das Gehäuse
geschlossen wird und die Lasche abgesenkt wird, was bewirkt, dass
die in der Basis gebildete Spindel 6 durch das Loch in
der Lasche durchtritt und die Stifte nach oben und außen drückt. Während das Gehäuse geschlossen
ist, werden die Stifte daher von der Spindel 6 verformt
und gedrückt,
um die Scheibe gegen die Lasche mit Hilfe ihrer Haltzähne zu halten.
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Die
Spindel 6 wird von drei senkrecht zur Basis stehenden Wänden gebildet,
wobei die Wände
in ihrem oberen Abschnitt mit den flexiblen Stiften 5 in Kontakt
kommen. Die allgemeine Form der Spindel ist leicht konisch und verbreitert
sich zur Basis hin.
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Um
sicherzustellen, dass die Lasche auf die gewünschte horziontale Position
abgesenkt wird, in welcher die Stifte sich vollständig geöffnet haben,
ist der Deckel des Gehäuses
auf der inneren Fläche
mit mehreren Vorsprüngen 10 versehen,
die die Lasche am Bereich 2c in der Nähe der Scharniere 2b nach unten
drücken,
wenn das Gehäuse
geschlossen wird. Um die Lasche daran zu hindern, die Basis übermäßig abzusenken,
ist sie auf ähnliche
Weise auf der Innenfläche
mit einem Vorsprung 11 versehen, der als Anschlag dient.
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Die
Basis 1b ist auch mit mehreren in Umfangsrichtung angeordneten
Vorsprüngen 12 versehen,
die die Kante der Scheibe tragen, wenn das Gehäuse geschlossen ist, wodurch
sicher gestellt wird, dass ein Großteil des Randes der Scheibe
in der geschlossenen Position des Gehäuses getragen wird.
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Die
bevorzugte Ausführungsform
der Erfindung wird erzielt, indem ein ausreichend flexibles Kunststoffmaterial
ganzheitlich mit der Lasche spritzgegossen wird, ohne es mit der
Randleiste oder dem Deckel zu verbinden, und es vollständig angesenkt wird.
Die Lasche wird durch ihr Schaft-Loch-System in einem darauf folgenden
Falt- und Klippvorgang angeschlossen. Die Geometrie des Produkts
erleichtert die Anwendung dieser Verfahren bei der Herstellung.
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Entsprechend
diesem Aufbau und basierend auf der in 1 gezeigten
Positon des Gehäuses kann
die Scheibe leicht auf der Lasche 2 platziert werden, und
zwar geeignet zentriert durch die Vorsprünge 2a und die flexiblen
Stifte 5, die frei hineinragen, da die Haltezähne 5a in
einer Position platziert sind, die im Wesentlichen nach oben und
innen geneigt ist. In dieser Situation führt das bloße Schwenken des Deckels 1a zur
geschlossenen Position zu einer Abwärtsverschiebung der Lasche 2a,
mit einer gleichzeitigen transversalen Verschiebung derselben, wodurch
bewirkt wird, dass die Spindel 6 die von den Zentrierspindeln 4 gebildete Öffnung durchdringt und
die flexiblen Stifte 5 dazu zwingt, eine radial nach außen gerichtete
Verformung zu unterlaufen. Dies verursacht, dass die Zähne 5a die
Scheibe durch ihre mittlere Öffnung
verriegeln, wobei die Scheibe in dem Gehäuse perfekt bewegungslos gehalten
wird, solang es nicht wieder geöffnet
wird.