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DE60112505T2 - Fluidsteuergerät mit Fluiddosiergerät-Umgehungsanordnung - Google Patents

Fluidsteuergerät mit Fluiddosiergerät-Umgehungsanordnung Download PDF

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Publication number
DE60112505T2
DE60112505T2 DE60112505T DE60112505T DE60112505T2 DE 60112505 T2 DE60112505 T2 DE 60112505T2 DE 60112505 T DE60112505 T DE 60112505T DE 60112505 T DE60112505 T DE 60112505T DE 60112505 T2 DE60112505 T2 DE 60112505T2
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
fluid
arrangement
assembly
valve
control device
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
DE60112505T
Other languages
English (en)
Other versions
DE60112505D1 (de
Inventor
William John Bloomington Novacec
Aaron Wiliam Brownton Smith
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Eaton Corp
Original Assignee
Eaton Corp
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Eaton Corp filed Critical Eaton Corp
Application granted granted Critical
Publication of DE60112505D1 publication Critical patent/DE60112505D1/de
Publication of DE60112505T2 publication Critical patent/DE60112505T2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B62LAND VEHICLES FOR TRAVELLING OTHERWISE THAN ON RAILS
    • B62DMOTOR VEHICLES; TRAILERS
    • B62D5/00Power-assisted or power-driven steering
    • B62D5/06Power-assisted or power-driven steering fluid, i.e. using a pressurised fluid for most or all the force required for steering a vehicle
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B62LAND VEHICLES FOR TRAVELLING OTHERWISE THAN ON RAILS
    • B62DMOTOR VEHICLES; TRAILERS
    • B62D5/00Power-assisted or power-driven steering
    • B62D5/06Power-assisted or power-driven steering fluid, i.e. using a pressurised fluid for most or all the force required for steering a vehicle
    • B62D5/08Power-assisted or power-driven steering fluid, i.e. using a pressurised fluid for most or all the force required for steering a vehicle characterised by type of steering valve used
    • B62D5/087Sliding spool valves
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B62LAND VEHICLES FOR TRAVELLING OTHERWISE THAN ON RAILS
    • B62DMOTOR VEHICLES; TRAILERS
    • B62D5/00Power-assisted or power-driven steering
    • B62D5/06Power-assisted or power-driven steering fluid, i.e. using a pressurised fluid for most or all the force required for steering a vehicle
    • B62D5/09Power-assisted or power-driven steering fluid, i.e. using a pressurised fluid for most or all the force required for steering a vehicle characterised by means for actuating valves
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16DCOUPLINGS FOR TRANSMITTING ROTATION; CLUTCHES; BRAKES
    • F16D31/00Fluid couplings or clutches with pumping sets of the volumetric type, i.e. in the case of liquid passing a predetermined volume per revolution
    • F16D31/02Fluid couplings or clutches with pumping sets of the volumetric type, i.e. in the case of liquid passing a predetermined volume per revolution using pumps with pistons or plungers working in cylinders

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  • Transportation (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Power Steering Mechanism (AREA)
  • Steering Control In Accordance With Driving Conditions (AREA)

Description

  • Hintergrund der Erfindung
  • Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Fluidsteuergeräte des Typs, der zur Steuerung des Fluidstroms von einer Quelle von unter Druck stehendem Fluid zu einer fluiddruckbetätigten Vorrichtung wie z.B. einem Lenkzylinder zum Lenken eines Fahrzeugs verwendet wird. Genauer bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein derartiges Fluidsteuergerät mit mindestens zwei unterschiedlichen Betriebsmodi bezüglich der Beziehung zwischen dem manuellen Eingang in das Fluidsteuergerät und der Rate an aus dem Steuergerät austretendem Fluidstrom. Ein Fluidsteuergerät gemäß des Oberbegriffs von Anspruch 1 ist aus NL 6 608 408 bekannt.
  • Obwohl die vorliegende Erfindung in Verbindung mit Fluidsteuergeräten vieler verschiedener Typen und mit verschiedenen Konstruktionen und Anwendungen verwendet werden kann, erweist sie sich als besonders vorteilhaft, wenn sie zusammen mit einem vollfluid-verbundenen Lenksteuergerät zur Verwendung in einem hauptsächlich nicht für den Straßenverkehr intendierten Fahrzeug benutzt wird, weshalb sie in Verbindung damit beschrieben werden wird.
  • Ein konventionelles Fluidsteuergerät des Typs, auf den sich die vorliegende Erfindung bezieht, beinhaltet ein Gehäuse, das verschiedene Fluidanschlüsse ausbildet und weiterhin ein Fluiddosiergerät, eine einen Hauptfluidweg ausbildende Ventilanordnung und eine Anordnung zum Verleihen einer Nachlaufbewegung der Ventilanordnung in Ansprechen auf den durch das Fluiddosiergerät fließenden Fluidstrom beinhaltet. Der Durchfluss durch die Steuerventilanordnung ist direkt proportional zu den Flächen der variablen Stromsteueröffnungen in dem Hauptfluidweg. Wie für den Fachmann wohlbekannt ist wiederum die Fläche jeder Stromsteueröffnung typischerweise proportional zu der Rate, mit der das Lenkrad gedreht wird.
  • Eine typische Anwendung für ein vollfluid-verbundenes Lenksteuergerät des Typs, auf den sich die vorliegende Erfindung bezieht, wäre z.B. ein an einer Einsatzstelle verwendetes Fahrzeug, wobei dieses Fahrzeug in einem von zwei Betriebsmodi verwendet werden würde. Zum einen kann dieses Fahrzeug in einem "Straßenmodus" betrieben werden, d.h. es wird mit normalen Fahrgeschwindigkeiten auf der Straße gefahren, um an eine Arbeitseinsatzstelle zu gelangen. Zum anderen kann das Fahrzeug in einem "Arbeits"-Modus an der Einsatzstelle betrieben werden und wird dazu benutzt, Arbeitsvorgänge wie z.B. Erdbewegungen usw. durchzuführen, wobei das Fahrzeug mit einer relativ niedrigen Geschwindigkeit bewegt wird.
  • Diese eben beschriebenen Straßen- und Arbeits-Betriebsmodi stellen sehr unterschiedliche Anforderungen an die Lenkung dar, wie sich inzwischen für den Fachmann versteht. Beim Führen des Fahrzeugs auf der Straße wäre eine relativ niedrige Verstärkungsrate erwünscht, während bei einem Betrieb im Arbeitsmodus eine relativ hohe Verstärkungsrate wünschenswert wäre. Wie hier verwendet bezieht sich der Begriff "Verstärkungsrate" auf die Veränderungsrate der Stellung der gelenkten Räder für eine gegebene Menge an Lenkeingabe (die z.B., ohne sich jedoch darauf zu beschränken, die Drehung eines Fahrzeuglenkrades sein kann). Mit einem konventionellen vollfluid-verbundenen Lenksteuergerät ist die Verstärkungsrate jedoch tatsächlich konstant und infolgedessen ist das Ausmaß an Lenkbewegung, das der Fahrzeugführer im normalen Straßenverkehr aufbringen muss, typischerweise akzeptabel, jedoch können die an der Einsatzstelle notwendigen Mengen an Lenkbewegung über den Verlauf eines typischen Arbeitstags hinweg zu einer übermäßigen Ermüdung des Fahrzeugführers führen.
  • Ein Ansatz zur Bereitstellung eines Lenksystems, das dem Fahrzeugführer unterschiedliche Straßen- und Arbeits-Betriebsmodi ermöglicht, bestand darin, für den Fahrzeugführer ein Lenkrad bereitzustellen, wenn das Fahrzeug im Straßenmodus bewegt werden muss, und weiterhin ein Joystick vorzusehen, wenn das Fahrzeug im Arbeitsmodus betrieben wird. Das Lenkrad vermittelt dem Fahrzeugführer in etwa das gleiche Gefühl wie beim Steuern eines Automobils, was im Straßenmodus erwünscht ist, und der Joystick kann zur Ermöglichung relativ großer Lenkveränderungen mit einer relativ kleinen Eingabe des Fahrzeugführers (d.h. eine große Verstärkungsrate) verwendet werden, was für den Einsatz im Arbeitsmodus erwünscht ist.
  • Unglücklicherweise trägt die Bereitstellung eines Lenkrad-/Joystick-Systems wesentlich zu den gesamten Kosten und der Komplexität des Systems hinsichtlich der beteiligten Hardware bei und führt darüber hinaus selbst zu einer wesentlichen Komplexität und hohen Kosten, da derjenige Anteil des Systems, der durch das Lenkrad betrieben wird, mit demjenigen Systemanteil koordiniert werden muss, der durch den Joystick betrieben wird.
  • Kurze Zusammenfassung der Erfindung
  • Dementsprechend besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung in der Bereitstellung eines verbesserten Fluidsteuergeräts zur Verwendung in einem Fahrzeuglenksystem, das sowohl einen Straßen- wie einen Arbeits-Betriebsmodus bereitstellen kann, aber die beim Stand der Technik bestehenden und oben beschriebenen Nachteile überwindet.
  • Eine spezifischere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Bereitstellung eines derart verbesserten Fluidsteuergeräts, das die oben angeführte Aufgabe bewerkstelligen kann und bei dem lediglich eine einzige Lenkeingabevorrichtung erforderlich ist, wodurch der beim Stand der Technik bestehende Nachteil des Bedarfs nach einer Koordination von zwei unterschiedlichen Lenkeingängen beseitigt wird.
  • Noch eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Bereitstellung eines verbesserten Lenksystems für ein Fahrzeug, wobei sowohl der Straßenmodus wie der Arbeitsmodus in einem einzigen Fluidsteuergerät bewerkstelligt werden kann, wodurch die beim Stand der Technik bestehenden Nachteile einer übermäßigen und komplizierten Hardware beseitigt werden.
  • Eine zusätzliche Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Bereitstellung eines verbesserten Fluidsteuergeräts zur Verwendung in einem Fahrzeuglenksystem, das die Menge an von dem Fahrzeugführer zu erbringender Lenkbewegung bei einem Betrieb in dem Arbeitsmodus in großem Umfang reduziert.
  • Die obige und weitere Aufgaben der Erfindung werden durch die Bereitstellung eines verbesserten Fluidsteuergeräts gelöst, das betätigbar ist, um den Fluidstrom von einer Quelle von unter Druck stehendem Fluid zu einer fluiddruckbetätigten Vorrichtung zu steuern. Das Steuergerät beinhaltet eine Gehäuseanordnung, die einen Einlassanschluss zur Verbindung mit der Fluidquelle ausbildet, sowie erste und zweite Steuerfluidanschlüsse für eine Verbindung mit der fluiddruckbetätigten Vorrichtung. Eine Steuerventilanordnung ist in der Gehäuseanordnung vorgesehen und legt eine Neutralstellung sowie mindestens eine Arbeitsstellung fest, bei der die Gehäuseanordnung und die Steuerventilanordnung zusammenwirken, um einen Hauptfluidweg auszubilden, der für eine Fluidverbindung von dem Einlassanschluss zu dem ersten Steuerfluidanschluss sorgt, und sie beinhaltet eine fluidbetätigte Anordnung zum Übermitteln einer Nachlaufbewegung zu der Steuerventilanordnung, die im Allgemeinen proportional zu dem Volumen an durch den Hauptfluidweg fließenden Fluidstrom ist, wenn sich die Steuerventilanordnung in der Arbeitsstellung befindet. Die fluidbetätigte Anordnung beinhaltet ein drehbares Dosierbauteil, das die Nachlaufbewegung bereitstellt.
  • Das verbesserte Fluidsteuergerät ist dadurch gekennzeichnet, dass die Wahlventilanordnung in einer Serienstrombeziehung in dem Hauptfluidweg zwischen dem Fluideinlassanschluss und der fluidbetätigten Anordnung angeordnet und betätigbar ist, um in einer ersten Stellung einen normalen Durchfluss durch den Hauptfluidweg zu ermöglichen. Weiterhin ist die Wahlventilanordnung betätigbar, um eine zweite Stellung einzunehmen, bei der der Fluidstrom durch die fluidbetätigte Anordnung blockiert wird, während die fluidbetätigte Anordnung umgangen wird, wodurch ein Durchfluss durch den Hauptfluidweg ermöglicht, jedoch eine Nachlaufbewegung zu der Steuerventilanordnung vermieden wird.
  • Kurze Beschreibung der Zeichnungen
  • 1 ist ein etwas vereinfachtes Hydraulikschema eines hydrostatischen Servolenksystems einschließlich eines gemäß der vorliegenden Erfindung aufgebauten Fluidsteuergeräts.
  • 2 ist ein fragmentarischer axialer Querschnitt eines Abschnitts des in 1 schematisch dargestellten Fluidsteuergeräts.
  • 3 ist ein Querschnitt entlang der Linie 3-3 von 2 in Querrichtung und in einem kleineren Maßstab als in 2.
  • 4 ist ein Querschnitt entlang der Linie 4-4 von 2 in Querrichtung und in einem etwas kleineren Maßstab als in 3.
  • 5 ist ein Querschnitt entlang der Linie 5-5 von 2 in Querrichtung und im gleichen Maßstab wie in 4.
  • 6 ist ein Graph des Durchflusses als ein Prozentsatz des maximal möglichen Durchflusses versus der Lenkraddrehung (in Grad) zur Erreichung des jeweiligen Durchflusses in einer Sekunde, wobei die beiden Betriebsmodi der vorliegenden Erfindung miteinander verglichen werden.
  • Ausführliche Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform
  • Nun auf die Zeichnungen Bezug nehmend, welche die Erfindung nicht einzugrenzen beabsichtigen, ist 1 ein etwas vereinfachtes Hydraulikschema eines hydrostatischen Fahrzeugservolenksystems einschließlich eines Fluidsteuergeräts, das gemäß der vorliegenden Erfindung aufgebaut ist. Das System beinhaltet eine Fluidpumpe 11, die hier als eine Konstantpumpe dargestellt ist, wobei ihr Einlass mit einem Systemreservoir 13 verbunden ist. Der Ausgang der Pumpe 11 wird zu einem Einlassanschluss 15 eines allgemein als 17 gekennzeichneten Fluidsteuergeräts übertragen.
  • Immer noch auf 1 Bezug nehmend steuert das Fluidsteuergerät 17 den Fluidstrom von der Pumpe 11 zu einem Lenkzylinder 19 oder zu einer anderen geeigneten fluiddruckbetätigten Lenkungsstellorganeinheit bzw. -vorrichtung. Das Fluidsteuergerät 17 beinhaltet zwei Steuer-(Zylinder)-Fluidanschlüsse 21 und 23, die mit den gegenüberliegenden Enden des Lenkzylinders 19 verbunden sind. Ebenfalls weist das Fluidsteuergerät 17 einen Rücklaufanschluss 25 auf, der Fluid zu dem Reservoir 13 zurückführt.
  • Das Fluidsteuergerät 17 ist vorzugsweise gemäß den US-Patentschriften 4 759 182 und 5 080 135, die beide auf den Anmelder der vorliegenden Erfindung übertragen sind und hier als Referenz dienen, aufgebaut. Gemäß eines wichtigen Aspekts der vorliegenden Erfindung wird das Fluidsteuergerät 17 nur durch eine einzige Lenkeingabe, die in 1 schematisch als ein konventionelles Lenkrad 27 dargestellt ist, betätigt, obwohl es sich für den Fachmann versteht, dass die Erfindung nicht auf die Verwendung eines Lenkrades begrenzt ist, sondern dass die Lenkeingabevorrichtung auch verschiedene andere Formen annehmen könnte, die alle im Rahmen der vorliegenden Erfindung liegen. Die vorliegende Erfindung ermöglicht die wünschenswerte Verwendung einer einzigen Lenkeingabevorrichtung, wodurch die Komplexität und die Kosten im Zusammenhang mit mehreren Lenkeingabevorrichtungen vermieden wird/werden.
  • Nun auf 2 in Zusammenhang mit 1 Bezug nehmend beinhaltet das Fluidsteuergerät 17 ein Ventilgehäuse 29 und darin ist die Steuerventilanordnung angeordnet. In der vorliegenden Ausführungsform und lediglich beispielshalber beinhaltet die Steuerventilanordnung ein Hauptventilorgan 31, das im folgenden auch als das "Spulenventil" bezeichnet wird, sowie ein Nachlaufventilorgan 33, das im folgenden auch als das "Hülsenventil" bezeichnet wird. Das Ventilgehäuse 29 bildet eine Mehrzahl von Dosierdurchlässen 35 aus, deren Funktion dem Fachmann wohlbekannt ist und die nachfolgend kurz beschrieben werden wird. Benachbart zu dem Ventilgehäuse 29 ist eine Anschlussplatte 37 angeordnet, die eine Mehrzahl von Anschlüssen 39 ausbildet, wobei jeweils ein Anschluss 39 an dem Ende der Dosierdurchlässe 35 vorgesehen ist und mit ihnen in offener Verbindung steht. Vorzugsweise integrieren das Spulenventil 31 und das Hülsenventil 33 das "Weitwinkel"-Merkmal der oben angeführten Patentschrift US-A-5 080 135. Unter einem weitem Winkel wird hier verstanden, dass die verschiedenen durch das Spulenventil und das Hülsenventil ausgebildeten Stromsteueröffnungen ihre maximalen Öffnungsflächen solange nicht erreichen, bis die relative Verlagerung (Ablenkung) zwischen dem Spulenventil und dem Hülsenventil in der Größenordnung von etwa 35 bis 45 oder 50 Grad im Vergleich zu der in vielen Fluidsteuergeräten vorliegenden konventionellen maximalen Ablenkung von 10 bis 20 Grad liegt.
  • Hinter der Anschlussplatte 37 ist ein allgemein mit 41 gekennzeichneter Wahlventilabschnitt angeordnet, der nachfolgend ausführlicher beschrieben werden wird. Der Wahlventilabschnitt 41 ist in 1 schematisch als ein pilotdruckbetätigtes Zweistellungs-Dreiwege-Stromsteuerventil dargestellt.
  • Hinter dem Wahlventilabschnitt 41 (in 2 auf der linken Seite) ist ein allgemein mit 43 bezeichnetes Fluiddosiergerät vorgesehen (das in 1 ebenfalls schematisch dargestellt ist). Wie beim Stand der Technik wohlbekannt beinhaltet das Fluiddosiergerät 43 ein innen verzahntes Ringbauteil 45, und innerhalb des Ringbauteils 45 ist exzentrisch ein außen verzahntes Sternbauteil 47 vorgesehen. Die Innen- und Außenzähne des Ringbauteils 45 bzw. des Sternbauteils 47 wirken zusammen, um eine Mehrzahl von sich ausdehnenden und sich zusammenziehenden Fluidvolumenkammern 49 auszubilden (die am deutlichsten in 5 sichtbar sind). Wenn, was beim Stand der Technik ebenfalls wohlbekannt ist, nicht dosiertes Fluid zu den sich ausdehnenden Volumenkammern übertragen wird, umläuft der Stern 47 den Ring 45 und dreht sich in ihm, und infolge dieser Umlauf- und Drehbewegung wird anschließend dosiertes Fluid von den sich zusammenziehenden Volumenkammern übertragen. Auf diese Weise misst das Fluiddosiergerät 43 das hindurch fließende Fluid (oder "dosiert es"), und zusätzlich stellt es eine Ausgangsbewegung bereit (d.h. die Umlauf- und Drehbewegung des Sterns 47), die proportional zu dem durch das Fluiddosiergerät 43 fließenden Fluidstrom ist.
  • Wie für den Fachmann auf dem Gebiet von Fluidsteuergeräten wohlbekannt ist, wird die Ausgangsbewegung des Sterns 47 durch eine Antriebswelle 51 kommuniziert und auf eine Weise in eine Nachlaufbewegung übertragen, die hier zwar nicht dargestellt wird, jedoch in den oben erwähnten Patentschriften gezeigt ist. Diese Nachlaufbewegung wird zu dem Nachlaufventilorgan 33 übertragen, wodurch bei der Vervollständigung eines Lenkvorgangs eine Tendenz zur Rückführung des Ventilorgans 33 in eine Neutralstellung relativ zu dem Hauptventilorgan 31 erzeugt wird. Diese obige Beschreibung stellt einen Teil des Betriebs dar, wenn das Fluidsteuergerät 17 in seinem normalen Straßenmodus betrieben wird, der auftritt, wenn sich der Wahlventilabschnitt 41 in dem in 1 schematisch als "R" dargestellten Zustand befindet.
  • Das Fluiddosiergerät 43 und der Wahlventilabschnitt 41 werden auf konventionelle Weise in einem festen Dichteingriff mit dem Ventilgehäuse 29 und der Anschlussplatte 37 gehalten, und zwar mittels einer Mehrzahl von Bolzen B, wobei in 2 nur einer, in den Querschnitten der 3, 4 und 5 in Querrichtung jedoch alle Bolzen dargestellt sind.
  • Nun erneut hauptsächlich auf 1 Bezug nehmend verlagert, wenn das Fluidsteuergerät 17 in dem normalen Straßenmodus betrieben wird, eine durch den Fahrzeugführer bewirkte Drehung des Lenkrades 27 das Spulenventil 31 relativ zu dem Hülsenventil 33. Diese Verlagerung des Spulenventils 31 relativ zu dem Hülsenventil 33 öffnet einen allgemein als 53 bezeichneten Hauptfluidweg, der für eine Übertragung von dem Einlassanschluss 15 durch das Fluiddosiergerät 43 zu dem Steuerfluidanschluss 21 sorgt. Der Hauptfluidweg 53 beinhaltet eine Reihe von Stromsteueröffnungen, und in der vorliegenden Ausführungsform sind einige dieser Öffnungen feststehende Öffnungen und einige andere sind variable Öffnungen (d.h. der Strömungsquerschnitt wird durch die Öffnung proportional zu der relativen Verlagerung der Spule 31 und der Hülse 33 variiert). Da diese Öffnungen beim Stand der Technik wohlbekannt sind und selbst kein wesentliches Merkmal der Erfindung darstellen, werden sie nachfolgend nicht ausführlich beschrieben werden. Diese Stromsteueröffnungen sind konventioneller Weise als A1, A2, A3, A4 und A5 bezeichnet. Es sei darauf hingewiesen, dass in 1 die A5-Öffnung tatsächlich keinen Teil dessen bildet, was als der Hauptfluidweg 53 bezeichnet wurde, sondern sie ist stattdessen ein Teil des Rücklaufpfades, der zwischen dem Steuerfluidanschluss 23 an der "Rücklauf"-Seite des Lenkzylinders 19 und dem Rücklaufanschluss 25 eine Verbindung herstellt. Die hier und in den beiliegenden Ansprüchen erfolgten Bezüge auf den "Hauptfluidweg" verstehen sich insofern, als dass darunter sowohl der in 1 als 53 bezeichnete Pfad wie der Pfad 53 zusammen mit dem Rücklaufpfad von dem Anschluss 23 zu dem Rücklaufanschluss 25 eingeschlossen sind.
  • Gemäß eines wichtigen Merkmals der vorliegenden Ausführungsform ist das Fluidsteuergerät 17 vorzugsweise von demjenigen Typ, der parallel zu dem Hauptfluidweg 53 einen Verstärkungsfluidweg 55 einschließlich einer variablen Verstärkungsöffnung 57 aufweist. Wie für den Fachmann wohlbekannt werden sowohl der Verstärkungsfluidweg 55 wie die variable Verstärkungsöffnung 57 gemäß der oben erwähnten Patentschrift US-A-4 759 182 hauptsächlich durch das Spulenventil 31 und das Hülsenventil 33 ausgebildet. Obgleich für die vorliegende Erfindung nicht wesentlich steht der Verstärkungsfluidweg 55 mit dem Hauptfluidweg 53 unmittelbar stromab von der Hauptstromsteueröffnung A1 in Verbindung (d.h. er empfängt Fluid von diesem), und der Weg 55 steht mit dem Hauptfluidweg 53 unmittelbar stromauf von der Stromsteueröffnung A4 in Verbindung (d.h. das Fluid strömt zu der Öffnung). Der Hauptzweck des Verstärkungsfluidweges 55 besteht in einer "Verstärkung" des Durchflusses durch das Fluiddosiergerät 43, d.h. in der Übertragung eines größeren gesamten Stroms zu dem Lenkzylinder 19, als dies die Größe des Fluiddosiergeräts 43 selbst erlauben würde.
  • Nun hauptsächlich auf die 2, 3 und 4 Bezug nehmend, beinhaltet der Wahlventilabschnitt 41 ein Wahlventilgehäuse 61 und an jedem axialen Ende des Gehäuse 61 eine Distanzplatte 63. Die benachbart zu der Anschlussplatte 37 angeordnete Distanzplatte 63 wird im folgenden als die vordere Distanzplatte bezeichnet, während die benachbart zu dem Fluiddosiergerät 43 vorgesehene Distanzplatte 63 als die hintere Distanzplatte bezeichnet wird. Vorzugsweise sind die beiden Distanzplatten 63 im Wesentlichen identisch, wodurch die für das Steuergerät notwendige gesamte Stückzahl reduziert und dessen Aufbau vereinfacht wird. Wie sich für den Fachmann auf dem Gebiet von Fluidsteuergeräten versteht, würde jeder der Dosierdurchlässe 35 und der Anschlüsse 39 in einem konventionellen Fluidsteuergerät zu der jeweiligen Fluidvolumenkammer 49 ausgerichtet werden. Der Wahlventilabschnitt 41 wird sowohl physikalisch wie hinsichtlich der Fluidstrombeziehung zwischen der Anschlussplatte 37 und dem Fluiddosiergerät 43 angeordnet. Somit besteht die Funktion der Distanzplatten 63 in einem "Transport" von Fluid von den Dosierdurchlässen 35 und Anschlüssen 37 radial nach innen zu der Wahlventilanordnung (die nachfolgend beschrieben werden wird), und danach von der Wahlventilanordnung radial nach außen zu den Volumenkammern 49.
  • Nun hauptsächlich auf 4 Bezug nehmend bildet jede Distanzplatte eine Mehrzahl von durchgehenden Bohrungen 65 aus, und mit jeder Bohrung 65 steht eine angewinkelte Ausnehmung 67 in Verbindung, die in einer axialen Endfläche 69 der Distanzplatte 63 ausgebildet ist. Das radial außen liegende Ende jeder Ausnehmung 67 der vorderen Distanzplatte 63 steht mit ihrem jeweiligen Anschluss 39 in Verbindung, während das radial außen liegende Ende jeder Ausnehmung 67 der hinteren Distanzplatte 63 mit ihrer jeweiligen Volumenkammer 49 in Verbindung steht.
  • Nun hauptsächlich auf 3 Bezug nehmend, in der die Antriebswelle 51 von der Ansicht entfernt wurde, bildet das Wahlventilgehäuse 61 eine generell zylindrische Ventilkammer 71 aus, und innerhalb der Kammer 71 ist ein drehbares, generell zylindrisches Wahlventil 73 vorgesehen. Die von dem Wahlventil 73 durchgeführte Ventilwirkung wird nachstehend ausführlich beschrieben werden. Ebenfalls bildet das Wahlventilgehäuse 61 eine Querbohrung 75 aus, wobei das linke Ende der Bohrung 75 mit einer Armatur 77 und das rechte Ende der Bohrung 75 mit einer Armatur 79 versehen ist. Wie sich für den Fachmann auf dem Gebiet von hydraulischen Steuerungen (Pilotsteuerungen) versteht, sind die Armaturen 77 und 79 in dem Schema der 1 als diejenige hydraulische Anordnung dargestellt, durch die das Wahlventil 73 zwischen seinen beiden in 1 dargestellten unterschiedlichen Arbeitsstellungen verstellt oder verschoben wird, was im folgenden ausführlicher beschrieben werden wird. Innerhalb der Querbohrung 75 sind zwei Pilotkolben 81 und 83 angeordnet und axial zwischen den Kolben 81 und 83 ist ein Hebelbauteil 85 vorgesehen, das innerhalb einer in dem Wahlventil 73 ausgebildeten Bohrung 87 aufgenommen ist (siehe 2).
  • Wenn daher ein Pilotdruck durch die Armatur 77 übertragen und von der Armatur 79 abgelassen wird, verschiebt sich der Pilotkolben 81 nach rechts in die in der 3 dargestellte Position. Wenn nachfolgend der Pilotdruck in der Armatur 77 abgelassen und ein Pilotdruck durch die Armatur 79 übertragen wird, wird der Pilotkolben 83 von der in 3 dargestellten Position vorgespannt, wodurch das Wahlventil 73 um etwa 20 Grad von der in 3 dargestellten Position aus gegen den Uhrzeigersinn gedreht wird.
  • Nun hauptsächlich auf die 2 und 3 Bezug nehmend bildet das Wahlventil 73 eine Mehrzahl von axialen Bohrungen 91 aus, wobei die Anzahl an axialen Bohrungen 91 gleich zu der Anzahl an Volumenkammern 49 und ebenfalls gleich zu der Anzahl an durchgehenden Bohrungen 65 und Ausnehmungen 67 in jeder Distanzplatte 63 ist. Benachbart zu jeder axialen Bohrung 91 angeordnet bildet die vordere Endfläche des Wahlventils 73 eine flache radiale Ausnehmung 93 aus. Befindet sich das Wahlventil 73 in der in 3 dargestellten Drehstellung, steht jede Ausnehmung 93 mit einer flachen radialen Ausnehmung 95 in Verbindung, die in einer vorderen axialen Stirnseite des Wahlventilgehäuses 61 ausgebildet ist. Die radialen Ausnehmungen 95 stehen jeweils mit einer ringförmigen Kammer 97, deren Funktion nachfolgend beschrieben werden wird, in einer offenen Verbindung.
  • Betrieb
  • Wenn es der Fahrzeugführer wünscht, dass das Fahrzeug in dem normalen Straßenmodus gesteuert werden kann, ist eine Durchleitung von Pilotdruck durch die Armatur 79 notwendig, wodurch das Wahlventil 73 von der in 3 gezeigten Stellung in einer Richtung gegen den Uhrzeigersinn gedreht wird, sodass jede axiale Bohrung 91 gegen den Uhrzeigersinn zu der Stellung bewegt wird, die in 3 von dem radial innen liegenden Ende der benachbarten Ausnehmung 93 belegt wird. Die gerade beschriebene Stellung des Wahlventils 73 entspricht der in 1 schematisch dargestellten und als "R" bezeichneten Stellung. Durch einen Vergleich der verschobenen Stellung des Wahlventils 73 mit der oben mit Bezug auf 4 beschriebenen Stellung ist ersichtlich, dass in dem normalen Straßenmodus jede durchgehende Bohrung 65 in der vorderen Distanzplatte 63 mit seiner jeweiligen axialen Bohrung 91 in Verbindung steht. Zur gleichen Zeit steht jede Bohrung 91 ebenfalls mit seiner jeweiligen durchgehenden Bohrung 65 in der hinteren Distanzplatte 63 in Verbindung.
  • Daher wird, wenn das Wahlventil 73 von der in 3 gezeigten Stellung zu dem normalen Straßenmodus verschoben ist, nicht dosiertes Fluid durch die axialen Bohrungen 91 durch einige bestimmte Dosierdurchlässe 35 zu den sich ausdehnenden Volumenkammern 49 übertragen, während zugleich dosiertes Fluid von den sich zusammenziehenden Volumenkammern 49 durch die jeweiligen axialen Bohrungen 91 und zu den anderen Dosierdurchlässen 35 übertragen wird. Es sollte sich verstehen, dass in dem Straßenmodus der Betrieb des Fluidsteuergeräts 17 der vorliegenden Erfindung der gleiche ist, wie wenn der gesamte Wahlventilabschnitt 41 entfernt wäre, und das Fluiddosiergerät 43 würde unmittelbar benachbart zu der Anschlussplatte 37 angeordnet werden.
  • Wie sich für den Fachmann versteht bezieht sich in dem normalen Lenkmodus "R" der Ablenkungswinkel auf die Verlagerung zwischen dem Spulenventil 31 und dem Hülsenventil 33, der wiederum eine Funktion der Drehrate des Lenkrades 27 ist. Wie am einfachsten in 1 ersichtlich strömt in dem normalen Straßen-Betriebsmodus Fluid durch den Hauptfluidweg 53 auf die gleiche Weise, wie dies bei jedem konventionellen Fluidsteuergerät der Fall ist. Zur gleichen Zeit liegt ein durch den Verstärkungsströmungsweg 55 fließender Strom vor, sodass der gesamte zu dem Lenkzylinder 19 fließende Strom die Summe aus den Strömen in den Strömungswegen 53 und 55 ist, was beim Stand der Technik von Fluidsteuergeräten bereits wohlbekannt ist.
  • Wenn der Fahrzeugführer das Fahrzeug in dem Arbeitsmodus lenken möchte, ist eine Übertragung von Pilotdruck durch die Armatur 77 notwendig, um das Wahlventil 73 in einer Richtung im Uhrzeigersinn von der zuvor beschriebenen Stellung zurück zu der in 3 dargestellten Arbeitsmodus-Stellung zu drehen, d.h. zu der in 1 als "W" bezeichnete Stellung. Befindet sich das Wahlventil 73 in der Arbeitsmodus-Stellung, steht jede der durchgehenden Bohrungen 65 in der vorderen Distanzplatte 63 mit ihrer jeweiligen radialen Ausnehmung 93 in offener Verbindung, und jede Ausnehmung 93 steht wiederum durch ihre jeweilige radiale Ausnehmung 95 mit der ringförmigen Kammer 97 in Verbindung. Es sei darauf hingewiesen, dass in 1 die ringförmige Kammer 97 schematisch als ein Umgehungspfad um das Fluiddosiergerät 43 herum dargestellt ist.
  • Befindet sich das Wahlventil 73 in der Arbeitsmodus-Stellung "W" der 3, wird jede axiale Bohrung 91 aus einer Verbindung mit ihren jeweiligen durchgehenden Bohrungen 65 in sowohl den vorderen wie den hinteren Distanzplatten 63 heraus gebracht, sodass in den axialen Bohrungen 91 befindliches Fluid dort einfach eingefangen wird. Zugleich ist bei jeder der durchgehenden Bohrungen 65 in der hinteren Distanzplatte 63 der Durchfluss durch die benachbarte axiale Endfläche des Wahlventils 73 blockiert. Während das Fluidsteuergerät in dem Arbeitsmodus betrieben wird, wird Fluid in jeder der Volumenkammern 49 sowie Fluid in jeder der Ausnehmungen 67 in der hinteren Distanzplatte 63 eingefangen. Infolgedessen tritt das Sternbauteil 47 nicht in seine normale Umlauf- und Drehbewegung ein, sondern wird stattdessen de facto "Fluid-gesperrt" und verbleibt ruhend. Somit liegt keine Nachlaufbewegung vor, die von dem Sternbauteil 47 durch die Antriebswelle 51 zu dem Nachlaufventilorgan 33 übertragen wird.
  • Somit wird, wenn das Fluidsteuergerät 17 in dem Arbeitsmodus "W" betrieben wird, die Größe von jeder der Stromsteueröffnungen A1 bis A5 einzig durch den Ablenkungswinkel des Lenkrades 27 von seiner Neutralstellung aus bestimmt. Für den Fachmann versteht sich, dass das Drehmoment, das für eine Drehung des Lenkrads 27 in dem Modus "R" oder dem Modus "W" notwendig ist, jeweils das Gleiche ist, aber bei einem Betrieb in dem Arbeitsmodus ist eine viel geringere Bewegung des Lenkrades notwendig, wie durch den Graph von 6 illustriert, da keine Nachlaufbewegung zurück zu dem Nachlaufventilorgan 33 vorliegt. Stattdessen wird die Einheit auf eine Weise betrieben, die als ein "Jerk-steer"-Steuergerät ohne ein Fluiddosiergerät bekannt ist und wobei eine Drehung des Lenkrades lediglich die Ventilöffnungen A1 bis A5 öffnet.
  • Lediglich beispielshalber und nun auch auf 6 Bezug nehmend führt in der vorliegenden Ausführungsform der Erfindung, wenn sich das Fluidsteuergerät in dem Arbeitsmodus "W" befindet, eine Verlagerung des Lenkrades von etwa 50° zu etwa der gleichen Durchflussrate (100 Prozent des maximalen Durchflusses in 6) zu dem Lenkzylinder 19, die auftritt, wenn das Fluidsteuergerät in dem Straßenmodus betrieben wird, und das Lenkrad wird bei etwa 120 U/min gedreht, um das Spulenventil 31 bei einer Ablenkung von 50 Grad relativ zu dem Hülsenventil 33 zu halten. Somit muss der Fahrzeugführer mit einem typischen Fluidsteuergerät vom Stand der Technik mit etwa vier Drehungen (von Anschlag zu Anschlag) das Lenkrad zweimal (d.h. um 720 Grad) von der zentralen (neutralen) Stellung aus und jeweils mit einer hohen Drehrate (120 U/min) drehen, wenn eine größere Lenkkorrektur an einer Einsatzstelle erwünscht ist. Mit der Anordnung der vorliegenden Erfindung dreht der Fahrzeugführer das Lenkrad jedoch lediglich um einen Winkel, der der erwünschten Ablenkung von Spule und Hülse entspricht (z.B. 50 Grad), und er hält das Lenkrad in dieser Position fest, bis sich die erwünschte Bewegung des Lenkzylinders 19 vollzogen hat. Anschließend gibt er das Lenkrad frei, damit es unter dem Einfluss der in den oben erwähnten Patentschriften dargestellten Rückstellfedern zu seiner Neutralstellung zurückkehren kann.
  • Wie sich für den Fachmann versteht ist in jedem Betriebsmodus das zur Drehung des Lenkrades erforderliche Drehmoment das Gleiche, da das für eine Drehung des Lenkrades notwendige Drehmoment eine Funktion der Federrate der Rückstellfedern ist. Allerdings erfordert mit der Erfindung ein Betrieb in dem Arbeitsmodus "W" eine viel geringere Bewegung der Arme des Fahrzeugführers (geringere Drehung des Lenkrades), als dies bei einem Fluidsteuergerät vom Stand der Technik (in 6 durch den Straßenmodus "R" dargestellt) erforderlich ist, was zu einer wesentlich verringerten Anstrengung des Fahrzeugführers und damit zu einer erhöhten Betriebseffizienz führt. Die Abnahme in der Anstrengung des Fahrzeugführers ist am einfachsten in 6 ersichtlich, bei der ein Graph des Durchflusses (als ein Prozentsatz des maximalen Durchflusses) gegenüber der Lenkraddrehung (in Grad) in einer Sekunde dargestellt ist, um den korrespondierenden Durchfluss zu bewerkstelligen. Die Bedeutung des Graphen von 6 besteht darin, dass er bildlich die verringerte Anstrengung des Fahrzeugführers bei einem Betrieb in dem Arbeitsmodus "W" im Vergleich zu dem Straßenmodus "R" darstellt. In dem Graph von 6 ist die Fläche unterhalb jedes der beiden Graphen repräsentativ für die Lenkanstrengung, die der Fahrzeugführer erbringen muss, um in einer Sekunde den jeweiligen Durchfluss zu bewerkstelligen.
  • Die Erfindung ist in der obigen Spezifikation ausführlich beschrieben worden und es wird davon ausgegangen, dass sich für den Fachmann anhand dieser Spezifikation verschiedene Abänderungen und Modifikationen der Erifindung ergeben. Es ist beabsichtigt, dass all diese Abänderungen und Modifikationen in der Erfindung eingeschlossen sind, solange sie in den Rahmen der beiliegenden Ansprüche fallen.

Claims (8)

  1. Fluidsteuergerät (17), welches betätigbar ist, um den Fluidstrom von einer Quelle (11) für unter Druck stehendes Fluid zu einer fluiddruckbetätigten Vorrichtung (19) zu steuern; wobei das Steuergerät (17) versehen ist mit einer Gehäuseanordnung (29), die einen Einlassanschluss (15) zur Verbindung mit der Quelle (11) für Fluid, und erste (21) und zweite (23) Steuerfluidanschlüsse zur Verbindung mit der fluiddruckbetätigten Vorrichtung (19) aufweist; wobei in der Gehäuseanordnung 29 eine Steuerventilanordnung (31, 33) angeordnet ist, die eine Neutralstellung und mindestens eine Arbeitsstellung (1) bestimmt, in welche die Gehäuseanordnung und die Steuerventilanordnung zusammenwirken, um einen Hauptfluidweg (53) zu bestimmen, der für eine Fluidverbindung von dem Einlassanschluss (15) zu dem ersten Steuerfluidanschluss (21) sorgt, wobei eine fluidbetätigte Vorrichtung (43) vorgesehen ist, um die Steuerventilanordnung 33 zu einer Nachlaufbewegung zu veranlassen, die generell proportional zu dem Volumen des Fluidstroms durch den Hauptfluidweg (53) ist, wenn die Steuerventilanordnung (31, 33) in der Arbeitsstellung steht, wobei die fluidbetätigte Anordnung (43) ein drehbares Dosierbauteil (47) aufweist, welches für die Nachlaufbewegung sorgt, gekennzeichnet durch: (a) eine Wahlventilanordnung (41, 73), die in Serienstromverbindung in dem Hauptfluidweg (53) zwischen dem Fluideinlassanschluss (15) und der fluidbetätigten Anordnung (43) angeordnet ist und die betätigbar ist, um in einer ersten Position („R" in 1) einen normalen Strom durch den Hauptfluidweg 53 zuzulassen; und (b) wobei die Wahlventilanordnung (41, 73) betätigbar ist, um in der zweiten Position („W" in 1 und den 2 und 3) einen Fluidstrom durch die fluidbetätigte Anordnung (43) zu blockieren, während die fluidbetätigte Anordnung (43) umgangen wird (97), so dass ein Fluidstrom durch den Hauptfluidweg 53 zugelassen wird, während eine Nachlaufbewegung der Steuerventilanordnung (31, 33) verhindert wird.
  2. Fluidsteuergerät (17) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerventilanordnung ein drehbares Hauptventilorgan (31) und ein relativ dazu drehbares Nachlaufventilorgan (33) aufweist, wobei die Steuerventilanordnung den Hauptfluidweg (53) durch Drehung des Hauptventilorgans (31) relativ zu dem Nachlaufventilorgan (33) bestimmt.
  3. Fluidsteuergerät (17) gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseanordnung (29) mit der Steuerventilanordnung (31, 33) zusammenwirkt, um einen Verstärkungsfluidweg (55) zu bestimmen, der eine variable Verstärkungsöffnung (57) umfasst, die in Ansprechen auf eine Drehung des Hauptventilorgans (31) relativ zu dem Nachlaufventilorgan (33) zwischen einem minimalen Strömungsquerschnitt und einem maximalen Strömungsquerschnitt verstellbar ist.
  4. Fluidsteuergerät (17) gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstärkungsfluidweg (55) in Fluidverbindung mit dem Hauptfluidweg (53) an einer Stelle stromauf von der fluidbetätigten Anordnung (43) steht und Fluid von diesem erhält, und in Fluidverbindung mit dem Hauptfluidweg (53) an einer Stelle stromab von der fluidbetätigten Anordnung (43) steht und Fluid dorthin strömen lässt.
  5. Fluidsteuergerät (17) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die fluidbetätigte Anordnung (43) ein innen verzahntes Ringbauteil (45) und ein exzentrisch darin angeordnetes, außen verzahntes Sternbauteil (47) aufweist, welches das drehbare Dosierbauteil darstellt.
  6. Fluidsteuergerät (17) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wahlventilanordnung (41, 73) betätigbar ist, in der zweiten Position (3) für eine direkte, relativ unbeschränkte Fluidverbindung des Hauptfluidwegs (53) stromauf der fluidbetätigten Anordnung (43) mit dem Hauptfluidweg (53) stromab der fluidbetätigten Anordnung (43) zu sorgen.
  7. Fluidsteuergerät (17) gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Wahlventilanordnung (41, 73) physikalisch zwischen der Steuerventilanordnung (31, 33) und dem Ringbauteil (45) und dem Sternbauteil (47) der fluidbetätigten Anordnung (43) angeordnet ist.
  8. Fluidsteuergerät (17) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wahlventilanordnung (41) ein drehbares Wahlventil (73) aufweist, welches eine fluiddruckbetätigte Anordnung (81, 83, 85) umfasst, die betätigbar ist, um das Wahlventil (73) zwischen der ersten Position („R" in 1) und der zweiten Position („W" in 1) in Ansprechen auf einen Pilotdruck zu drehen, der zu einer ersten (79) oder einer zweiten (77) Stelle in der Ventilanordnung (41) geleitet wird.
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