DE3730832A1 - Drehboden mit ausziehvorrichtung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Drehboden mit Auszieh­ vorrichtung für Möbel gemäß dem Oberbegriff des Haupt­ anspruchs.

Drehböden mit üblicherweise halbkreisförmigem oder kreis­ sektorförmigem Grundriß, werden vielfach als Fachböden in Eckschränke eingebaut, damit die in der hinteren Ecke des Schrankes untergebrachten Gegenstände bequemer zu erreichen sind. Ein Drehboden der aus­ schließlich um eine senkrechte Achse drehbar ist, kann nur zum Teil aus der Türöffnung des Eckschrankes herausgedreht werden. Es sind jedoch auch Beschläge für derartige Drehböden bekannt, die es gestatten, den Drehboden im Anschluß an die Drehbewegung nach Art eines Schubkastens aus der Türöffnung herauszuziehen, so daß die abgestellten Gegenstände noch besser erreicht werden können.

Herkömmliche Vorrichtungen zur ausziehbaren Befestigung des Drehbodens weisen einen Gabelbeschlag auf, der am Rand der Türöffnung in Höhe des Drehbodens an eine Seitenwand des Möbelkorpus angeschraubt wird und an dem ein Träger für den Drehboden drehbar befestigt ist. Der halbkreisförmige Drehboden ist mit Hilfe einer längs des geraden Drehbodenrandes verlaufenden Laufschiene an dem Träger befestigt. Der Träger läßt sich auch bei ausgezogenem Drehboden drehen. Es besteht daher die Gefahr, daß der ausgezogene Drehboden ver­ sehentlich gedreht wird und am Rand der Türöffnung an­ stößt. Darüber hinaus ist es schwierig, die lineare Be­ wegung und die Drehbewegung des Drehbodens beim Aus­ ziehen oder Einschieben derart zu kontrollieren, daß der Drehboden nicht an den Korpuswänden anstößt oder schleift.

Da die Schrauben zur Befestigung des Gabelbeschlages auf­ grund des verhältnismäßig kurzen Hebelarmes sehr hohe Kräfte aufnehmen müssen, ergeben sich Probleme bei der stabilen und dauerhaften Befestigung des Gabelbeschlages am Möbelkorpus. Da am seitlichen Rand der Türöffnung im Bereich des unteren Endes üblicherweise ein Türscharnier vorhanden ist, muß der Gabelbeschlag für den unteren Drehboden oberhalb des Scharniers angebracht werden, so daß sich der unterste Drehboden verhältnismäßig weit über dem Boden des Möbelkorpus befindet. Daher kann der Stauraum nicht optimal genutzt werden.

Ein weiterer Nachteil der herkömmlichen Vorrichtung besteht darin, daß die Befestigungsmittel für den Drehboden, insbesondere die Laufschiene, nicht verdeckt und daher zumindest bei ausgezogenem Drehboden sichtbar sind und leicht verschmutzen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Dreh­ boden mit Ausziehvorrichtung zu schaffen, bei dem sichergestellt ist, daß der Drehboden in der ausge­ zogenen Stellung oder während des Ausziehens oder Ein­ schiebens nicht an dem Möbelkorpus anstößt.

Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe ist in Patent­ anspruch 1 angegeben.

Erfindungsgemäß ist die lineare Ausziehbewegung des Drehbodens in Bezug auf den Träger durch einen Kopplungsmechanismus mit der Drehbewegung des Trägers in Bezug auf den Möbelkorpus gekoppelt, so daß der nur noch einen Freiheitsgrad der Bewegung aufweist. Der Drehboden wird daher beim Drehen und Ausziehen und Einschieben zwangsweise derart geführt, daß sich jeder Punkt des Drehbodens auf einer genau vorgegebenen Bahn bewegt. In der ausgezogenen Stellung wird durch diese Zwangsführung ein Drehen des Drehbodens gemeinsam mit dem Träger verhindert. Umgekehrt wird in der eingeschobenen Stellung eine lineare Verschiebung des Drehbodens in Bezug auf den Träger verhindert. Um die Endlage des Dreh­ bodens in der eingeschobenen Stellung festzulegen, ist daher nur ein einziger Anschlag erforderlich, der bei­ spielsweise den Schwenkbereich des Trägers begrenzt.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen. Durch diese Ausgestaltungen wird eine stabile Befestigung des Drehbodens, eine leichtgängige und fließende Bewegung des Drehbodens und eine ästhetisch befriedigende verdeckte Anordnung der Befestigungs- und Führungsmittel ermöglicht.

Die Befestigung des Trägers an einem senkrecht durch das Innere des Korpus verlaufenden und im Bereich seiner oberen und unteren Enden festgelegten Rohr lassen sich die auf das Rohr einwirkenden Kippmomente und senkrechten Lastkräfte stabil auffangen. Mehrere Drehböden können in beliebiger Höhe, insbesondere auch dicht über dem Möbelboden, an demselben Rohr befestigt werden.

Der Drehboden ist bevorzugt aus Kunststoff herge­ stellt und mit einer angespritzten Steuernut zur Führung des Drehbodens bei der Auszugsbewegung versehen. Bei symmetrischer Gestaltung der Steuernut kann der Dreh­ boden sowohl für Eckschränke, bei denen sich die Tür auf der rechten Seite befindet, als auch für Eckschränke mit auf der linken Seite angeordneter Tür verwendet werden.

Im folgenden wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen näher erläutert.

Fig. 1 zeigt schematisch eine Draufsicht auf einen Eckschrank mit Dreh­ boden und erfindungsgemäßer Auszugs­ vorrichtung; und

Fig. 2 ist ein Schnitt längs der Linie II-II in Fig. 1.

In Fig. 1 ist der Grundriß eines Eckschrankes 10 für die linke Ecke einer Einbauküche oder dergleichen dar­ gestellt. Die rechte Hälfte der Vorderfront des Eck­ schrankes 10 wird durch eine Tür 12 gebildet.

Der Eckschrank 10 nimmt einen halbkreisförmigen Dreh­ boden 14 auf, der mit Hilfe zweier parallel zueinander und zu dem geraden vorderen Rand des Drehbodens ver­ laufender Laufschienen 16 verschiebbar auf einem rahmen­ förmigem Träger 18 montiert ist. Der Träger 18 weist zwei Schenkel 20, 22 auf, die einen Winkel von etwa 140° einschließen. Der Scheitel des Winkels zwischen den Schenkeln 20, 22 ist als Buchse ausgebildet, die ein senkrecht durch das Innere des Eckschrankes 10 verlau­ fendes Rohr 24 aufnimmt. Das Rohr 24 ist mit seinen oberen und unteren Enden am Korpus des Eckschrankes 10 befestigt.

Der Träger 18 ist um das Rohr 24 drehbar und stützt sich gemäß Fig. 2 über eine Gleitbuchse 26 auf einem Auflager 28 ab, das ebenfalls von dem Rohr 24 durchlaufen wird. Das Auflager 28 weist an seiner Unterseite eine Nut 30 auf, die einen durch eine Querbohrung des Rohres 24 gesteckten Stift 32 aufnimmt. Durch den Stift 32 wird das Auflager 28 in senkrechter Richtung abgestützt und zugleich versteift und gegen Verdrehung in Bezug auf das Rohr 24 gesichert. Sofern der Drehboden 14 dicht über dem Boden des Eckschrankes angeordnet werden soll, kann das Auflager 28 auch unmittelbar auf den Korpus­ boden des Eckschrankes aufgeschraubt werden. In diesem Fall bildet das Auflager 28 zugleich das untere Lager für das Rohr 24.

Das Auflager 28 erstreckt sich nach Art eines Auslegers schräg in das Innere des Eckschrankes und weist am freien Ende einen aufragenden Führungsstift 34 auf. Das Auflager 28 ist ferner mit zwei Bohrungen 36,38 versehen, in die ein Anschlagstift 40 einsteckbar ist.

Der Drehboden 14 ist in einem Stück aus Kunststoff hergestellt und weist gemäß Fig. 2 einen im Querschnitt etwa umgekehrt-U-förmigen Rand 42 auf, dessen äußerer Schenkel 44 nach unten verlängert ist. Die Laufschienen 16, der Träger 18 und das Auflager 28 werden durch den Drehboden 14 im wesentlichen verdeckt. An die Unter­ seite des Drehbodens 14 ist eine Steuernut angespritzt, in die der Führungsstift 34 eingreift.

Die Steuernut 46 ist gemäß Fig. 1 symmetrisch zur Symme­ trieachse des Drehbodens 14 ausgebildet und weist in der Mitte einen kreisbogenförmig gekrümmten Abschnitt auf, der nach außen hin fließend in zwei geradlinige Abschnitte übergeht. Durch den Eingriff des Führungs­ stiftes 34 in die Steuernut 46 wird der Drehboden 14 derart geführt, daß die Drehbewegung des Dreh­ bodens und des Trägers 18 um das Rohr 24 in bestimmter Weise mit der linearen Bewegung des Drehbodens 14 längs den Laufschienen 16 gekoppelt ist. In der in Fig. 1 gezeigten Ausgangsstellung befindet sich der Führungsstift 34 am Beginn des kreisbogenförmigen Ab­ schnittes der Steuernut 46. In dieser Stellung kann der Drehbodens 14 daher nicht in Richtung der Lauf­ schienen 16 in Bezug auf den Träger 18 verschoben wer­ den, sondern nur gemeinsam mit dem Träger 18 um das Rohr 24 gedreht werden. Wenn der Drehboden 14 im Uhrzeigersinn in Fig. 1 gedreht wird, durchläuft der Führungsstift 34 zunächst den kreisbogenförmigen Ab­ schnitt der Steuernut 46 und tritt sodann in den Über­ gangsbereich zwischen dem kreisförmigen Abschnitt und dem linken geradlinigen Abschnitt der Steuernut ein. In diesem Übergangsbereich wird der Drehbewegung des Drehbodens allmählich eine lineare Auszugsbewegung in Längsrichtung der Laufschienen 16 überlagert. Der Drehboden 14 durchläuft dabei nacheinander die in Fig. 1 gestrichelt angedeuteten Positionen A, B, C und D. Wenn der Drehboden 14 mit dem Träger 18 um 90° gedreht wurde, erreicht der Führungsstift 24 den geradlinigen Abschnitt der Steuernut 46. Von nun an läßt sich der Drehboden nur noch in Längsrich­ tung der Laufschienen 16 ausziehen, bis er schließlich die Endlage E erreicht, in der der Führungsstift 34 am geschlossenen Ende der Steuernut 46 anschlägt. Die Endlage des Trägers 18 nach Abschluß der 90°-Drehung wird zusätzlich dadurch begrenzt, daß der Schenkel 20 des Trägers mit seiner Innenfläche an dem Führungsstift 34 anschlägt.

Bei Einschieben des Drehbodens 14 aus der Endlage E setzt automatisch wieder eine Drehbewegung ein, wenn der Führungsstift 34 den gekrümmten Abschnitt der Steuer­ nut 46 erreicht. Auf diese Weise wird der Drehboden sicher in die Ausgangsstellung zurückgeführt. Bei Er­ reichen der Ausgangsstellung schlägt der Schenkel 22 des Trägers 18 an dem Anschlagstift 40 an.

Bei einem Eckschrank, bei dem sich die Tür nicht auf der rechten Seite, sondern auf der linken Seite der Schrank­ front befindet, wird das Auflager 28 in spiegelbildlicher Stellung montiert und der Anschlagstift 40 wird in die Bohrung 36 des Auflagers eingesteckt. Der Drehboden 14 läßt sich dann spiegelbildlich zu der in Fig. 1 dar­ gestellten Bewegung, also im Gegenuhrzeigersinn drehen, wobei der Führungsstift 34 den rechten Abschnitt der Steuernut 46 in Fig. 1 durchläuft.

Wahlweise kann die Steuernut 46 auch asymmetrisch in Bezug auf den Drehboden 14 angeordnet sein. In diesem Fall ist vorzugsweise zumindest der gekrümmte Abschnitt der Steuernut 46 in einem lösbar unter dem Drehboden 14 befestigten und somit austauschbaren oder umsteckbaren Bauteil ausgebildet.

Claims (10)

1. Drehboden mit Ausziehvorrichtung für Möbel, mit einem um eine senkrechte Achse drehbar am Möbelkorpus (10) zu befestigenden Träger (18), an dem Laufschienen (16) zur Abstützung des Drehbodens (14) angebracht sind, gekennzeichnet durch einen Kopplungsmechanismus (34, 46) zur Kopplung der Drehbewegung des Trägers (18) in Bezug auf den Möbelkorpus (10) mit der linearen Ausziehbe­ wegung des Drehbodens (14) in Bezug auf den Träger (18).

2. Drehboden nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß der Kopplungsmechanismus durch eine Kurvenführung mit einem am Möbelkorpus (10) zu befestigenden Führungs­ organ (34) und einem mit diesem in Eingriff stehenden, am Drehboden (14) angebrachten Führungsorgan (46) ist.

3. Drehboden nach Anspruch 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das drehbodenseitige Führungs­ organ eine an der Unterseite des Drehbodens (14) ausgebildete Steuernut (46) und das korpusseitige Führungs­ organ ein Führungsstift (34) ist.

4. Drehboden nach Anspruch 3, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Steuernut (46) einen kreisbogen­ förmigen Abschnitt aufweist, der wenigstens an einem Ende fließend in einen geradlinigen, parallel zu den Laufschie­ nen (16) verlaufenden Abschnitt übergeht, und daß der Krümmungsmittelpunkt des kreisbogenförmigen Abschnitts mit der Drehachse des Trägers (18) zusammenfällt, wenn sich der Drehboden (14) in seiner Ausgangsstellung im Inneren des Möbelkorpus (10) befindet.

5. Drehboden nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (18) drehbar an einem senkrecht durch das Innere des Korpus verlaufenden Rohr (24) montiert ist, das im Bereich seiner oberen und unteren Enden an dem Möbelkorpus (10) befestigt ist.

6. Drehboden nach Anspruch 5, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das Rohr (24) drehfest in Bezug auf den Möbelkorpus (10) montiert ist und daß sich der Träger (18) auf einem starr an dem Rohr (24) befestigten Auflager (28) abstützt, das nach Art eines Auslegers in das Innere des Möbelkorpus (10) ragt und am freien Ende den Führungs­ stift (34) trägt.

7. Drehboden nach Anspruch 6, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das Auflager (28) ein auf das Rohr (24) aufgeschobenes Kunststoffteil ist, das an seiner Unterseite mit einer Nut (30) versehen ist, die einen durch eine Querbohrung des Rohres (24) gesteckten Stift aufnimmt.

8. Drehboden nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (18) rahmenförmig oder gabelförmig ausgebildet ist und daß eine Endlage des Trägers (18) durch die Anlage eines Schenkels (20) des Trägers an dem Führungsstift (34) definiert wird.

9. Drehboden nach Anspruch 8, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das Auflager (28) einen umsteck­ baren Anschlagstift (40) aufweist, der einen Anschlag für einen anderen Schenkel (22) des Trägers (18) bildet und die andere Endlage des Trägers definiert, und daß die Steuernut (46) symmetrisch zur Symmetrieachse des Drehbodens (14) angeordnet ist.

10. Drehboden nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Dreh­ boden (14) ein einstückiges geschlossenes Kunststoffteil ist, an das die Steuernut (46) angespritzt ist und das einen nach unten verlängerten Rand (44) zur Verblendung der Laufschienen (16), des Trägers (18) und des Kopplungs­ mechanismus aufweist.