DE29905547U1 - Aufhängevorrichtung für ein Sitz- oder Liegemöbel - Google Patents
Aufhängevorrichtung für ein Sitz- oder LiegemöbelInfo
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Description
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98PÜ 1200DEG
Pending System GmbH
Die Erfindung betrifft eine Aufhängevorrichtung für ein Sitzoder Liegemöbel eine Verbindung zwischen einem relativ zueinander beweglichen Fuß- und einem Lagerflächenteil bildet, bei der das obere zur Aufnahme des eigentlichen Sitzes oder der eigentlichen Liege vorgesehene Lagerflächenteil über ein Modul, mit dem Fußteil verbunden ist, wobei das Modul Pendelelemente enthält, die eine bewegliche Verbindung zwischen dem Lagerflächenteil und dem elastischen Verbindungselement herstellen.
Eine Aufhängevorrichtung der genannten Art ist aus der EP-A-92 120 699.1 bekannt. Bei dieser Vorrichtung ist das Tragelement des Moduls für das Lagerflächenteil durch Seilpendel direkt am unteren Fußteil angehängt. Hierdurch soll ein Höchstmaß an Sensibilisierung gegenüber feinen Vibrationen bei gleichzeitig guten Stabilisierungs- und Dämpfungseigenschaften bei großen Auslenkungen des Sitzteiles gegenüber dem Fußteil gewährleistet werden.
Für eine verbesserte Aufhängungsvorrichtung der genannten Art, die bessere Stabilisierungs- und Dämpfungseigenschaften bei Dreh-, Kipp- und Vertikalbewegungen des Sitzteiles gegenüber dem Fußteil aufweist, ist in dem deutschen Gebrauchsmuster
G 94 09 797.6 eine U-förmig gebogene, zur vorderen Sitzkante hin offene Blattfeder vorgesehen, die das Modul mit dem Fußteil federnd verbindet. Alternativ kann anstelle der Blattfeder auch eine Schraubenfeder verwendet werden. Außerdem ist für eine verbesserte Drehbewegung des Sitzmöbels relativ zu seinem Fuß an der jeweiligen Feder ein nach allen Seiten drehbar Federstab befestigt, der die Verbindung zwischen Fuß, Feder und Modul herstellt.
Diese verbesserte Aufhängevorrichtung zeigt Figur 1. Die Nachteile einer solchen Vorrichtung hinsichtlich der Einstellbarkeit der Federkräfte zur Anpassung der Stabilisierung und Dämpfung bei Dreh-, Kipp- und Horizontalbewegungen an unterschiedliche Körpergewichte, wie sie sich beispielsweise bei Sitzstühlen für Kinder oder Jugendliche und bei leichteren oder schwereren Erwachsenen ergeben sowie hinsichtlich der Anlenkung des Moduls an das Fußteil ergeben sich, wie aus Figur 1 ersichtlich, aus der Verbindung von Fuß und Sitzteil, die aus einer Feder mit fester Federkonstanten besteht und die zur Stabilisierung und Dämpfung von Drehbewegungen einer zusätzlichen Drehfederung bedarf, die oben oder unten an der Blattfeder starr befestigt werden muß, sowie besonders aus der Anlenkung der Feder mit nur weinigen Anlenkungspunkten des Moduls an das Fußteil.
Es ist somit die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Nachteile der bekannten Aufhängevorrichtungen zu vermeiden und insbesondere eine verbesserte elastische Verbindung zwischen Fuß und Sitz zu schaffen, deren Anzahl von Anlenkungspunkten optimal ist, die einfacher herzustellen, sicherer und flexibler einsetzbar ist und die hinsichtlich der Lagerhaltung auch wirtschaftlicher ist, da auf Grund der
Tatsache, daß für alle Belastungsfälle, die sich aus den unterschiedlichen Körpergewichten der oben genannten Benutzergruppen ergeben, nur eine Geräte- oder Lagernummer erforderlich ist.
Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt in höchst vorteilhafter Weise bereits durch die Merkmale des Anspruchs 1. Indem die gattungsgemäße Aufhängevorrichtung ein Modul zum beweglichen Verbinden des Auflagers und des Fußverbindereiements umfaßt, das vermittels eines ringförmigen und elastischen Verbindungselements, eine elastische Kopplung zwischen Auflager und Fußverbindereiement erzielt, wird erstmals eine optimale Anzahl von Anlenkpunkten geschaffen.
In positiver Weitergestaltung des Erfindungsgegenstands umfaßt das Modul vorzugsweise einen oberen und einen unteren elastischen Ring, zwischen denen eine Trägerscheibe elastisch eingespannt ist. Dies hat den Vorteil, daß bezüglich der Trägerscheibe eine bessere Dämpfung, sowohl in vertikaler als auch in horizontaler Richtung erzielbar ist. Ferner können so dämpfungsungünstige Metall-Metall Übergänge vermieden werden.
Dabei ist auch der Einsatz von einer Mehrzahl von elastischen Ringen möglich, die falls erforderlich in Weiterbildung ein Mehrzahl von Trägerplatten miteinander verbinden und über die vorzugsweise der gewünschte Dämpfungsfaktor mit einstellbar ist. Es können hierbei auch Kombinationen aus Kopplungsringen mit unterschiedlichen Dämpfungskonstanten gleicher oder unterschiedlicher Materialien zum Einsatz kommen.
In vorteilhafter Weiterbildung des Erfindungsgegenstands umfaßt das Fußverbinderelement am Verbindermodul der Aufhängevorrichtung insbesondere eine lösbare
Verbindeinrichtung, mittels der das Modul an ein Ständerelement befestigt werden kann. Ferner weist das Ständerelment eine Auflagefläche für den unteren elastischen Ring auf. Dies hat den Vorzug, daß der untere elastische Ring im wesentlichen „sandwich-artig" zwischen der Trägerscheibe und der Auflagefläche gehalten wird.
Darüber hinaus weist das Fußverbinderelement der erfindungsgemäßen Aufhängvorrichtung eine zentrale Bohrung auf, in welcher ein Gewindebolzen vertikal fest angebracht ist, um welchen konzentrisch von unten nach oben der untere elastische Ring, die Trägerscheibe, der oberere elastischer Ring und eine Unterlagsscheibe gestapelt sind, wobei dieser Stapel oben mittels einer Mutter mit einer definierten Spannung festgespannt werden kann. Von Vorteil ist dabei insbesondere, die Möglichkeit durch ein unterschiedlich starkes Andrehen der Mutter die Vorspannung auf die elastischen Ringe zu erhöhen oder zu erniedrigen, da hierdurch auf einfache Art und Weise auf das Dämpfungsverhalten der elastischen Ringe Einfluß genommen werden kann. Es besteht somit in sehr vorteilhafter Weise die Möglichkeit für verschieden Anwendungszwecke die Aufhängvorrichtung individuell einzurichten.
In weiterer vorteilhafter Weiterbildung des Erfindungsgegenstands weist die Trägerscheibe eine nabenförmige Einbuchtung aufweist. Die Nabe, welche vorzugsweise einen kreisförmigen Querschnitt und ein U-förmiges Profil aufweist, dient sowohl zur Führung des oberen und des unteren elastischen Rings. Infolge der verbesserten Führung wird nicht nur eine bessere laterale Kopplung bzw. Dämpfung erzielt, sondern auch die Einstellmöglichkeit der Dämpfung über die auf die elastischen Ringe ausgeübte
Vorspannung.
Die elastischen Ringe können aus Kunststoff, vorzugsweise Polyurethan oder aus einer auf Druck beanspruchbaren Schrauben- oder Tellerfeder aus Federstahl bestehen. Wobei Polyurethan, insbesondere auch aufgrund seines niedrigeren Gewichtes bevorzugt wird.
Schließlich ist eine weitere Variante der elastischen Verbindung, daß das Fußverbinderelement in eine Trägerscheibe und eine Fußaufnahme geteilt ist, wobei die Trägerscheibe und die Fußaufnahme mittels einer einstellbaren Schraubenverbindung fest oder mit einem einstellbaren Spiel zwischen beiden verbunden sind. Auf dies Weise ist es möglich insbesondere das Kippverhalten der erfindungsgemäßen Aufhängevorrichtung weiter zu verbessern.
Die Erfindung wird nun im folgenden anhand von Ausführungsbeispielen mit ihren zugehörigen Zeichnungen näher erläutert.
Es zeigen:
Fig.1 eine bekannte Ausführungsform eines Sitzmöbels mit einer Aufhängevorrichtung bei welcher die Verbindung zwischen Fuß und Sitz aus einer U-formigen Blattfeder mit einer aufgesetzten Torsionsfeder aus einem Federstab besteht,
Fig.2 eine Ausführungsform eines Sitzmöbels mit einer erfindungsgemäßen elastischen Verbindung zwischen Fuß und Sitz und deren Anlenkung bei einer Einebenen-Pendelaufhängung,
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Fig.3 eine Schnittzeichnung längs der Schnittlinie A-A der in Fig.5 dargestellten erfindungsgemäßen Ausführungsform eines Moduls mit einer erfindungsgemäßen elastischen Verbindung zwischen Fuß und Sitz bei einer Zweiebenen-Pendelaufhängung,
Fig.4 eine Prinzipdarstellung von Schwerkraftvektoren bei verschiedenen Auslenkungen des Schwerpunktes bei Bewegungen des Benutzers auf dem Sitz des Möbels,
Fig.5 eine Aufsichtsansicht auf ein erfindungsgemäßes Modul mit der erfindungsgemäßen elastischen Verbindung und
Fig.6 eine Schnittskizze durch eine erfindungsgemäße alternative elastische Verbindung und Fußbesfestigung für eine Einebenen-Pendelaufhängung.
Zunächst sei auf Figur 1 eingegangen, welche die im benannten Gebrauchsmuster beschriebene Aufhängevorrichtung dargestellt, von der die vorliegende Erfindung ausgeht. In das Modul MOD ist eine Zweiebenen-Pendelvorrichtung PE1/PE2 eingebaut, deren Pendel PEl der ersten Ebene einerseits an einer quadratförmigen oder runden Trägerscheibe TSl und andererseits an der Trägerplatte TS2 befestigt sind. Ob die Trägerscheibe nun quadratisch, rund oder eine sonstige Form aufweist, hängt im wesentlichen von der Gestalt des Moduls ab. Die Pendel PE2 der zweiten Ebene sind einerseits an der Trägerscheibe TS2 und andererseits an der Unterseite des Moduls befestigt, an dessen Oberseite der Sitz S befestigt ist. Der Fuß F des Sitzmöbels S/SL ist über die Federanordnung (Blattfeder BF/Federstab FST), mit der Trägerscheibe TSl der ersten Ebene verbunden.
Fig.4 zeigt eine Vektordarstellung verschiedener Schwerkraftvektoren SVO, SVl,SV2,..., der Schwerpunkte SO,Sl,S2,..., die sich aus Veränderungen der Sitzposition des Benutzers ergeben können. In dieser Figur ist die Sitzfläche SFL und die Lehne SL schematisch dargestellt. Im Normalfall liegt der Schwerpunkt SO über dem Unterstützungspunkt UP, so daß keine Kräfte parallel zur Sitzflächenebene entstehen. Die Schwerkraft, d.h. das im Schwerpunkt konzentrierte Gewicht des Benutzers und des Sitzes, einschließlich des Moduls, oberhalb von UP, wirkt somit nur senkrecht zur Sitzfläche in Richtung auf die Feder, die auf diese Weise die Auf- und Abbewegungen des Benutzers dämpft.
Betrachtet man nun den Schwerpunkt S2, dessen Lage sich aus der Neigung des Benutzers nebst seiner Lehne SL nach hinten ergibt, dann läßt sich der Vektor SV2 in seine beiden Komponenten, den Vertikalvektor SW2 und den Horizontalvektor SVH2 zerlegen. Es tritt daher eine zusätzliche parallel zur Sitzfläche wirkende Kraft auf, welche den Sitz über das Modul nach vorne verschiebt. Dieses ist nur durch die Pendel PEÜ/PE2J bei insgesamt i vorhandenen Pendel der ersten Ebene und j Pendel der zweiten Ebene möglich.
Bei dieser Verschiebung bleiben die Trägerscheiben TSl und TS2 innerhalb des Moduls parallel, sie bilden sozusagen in ihren Schnittflächen ein Parallelogramm, so daß auch der am Modul befestigte Sitz S parallel verschoben wird. Erst wenn die parallele Auslenkung, abhängig von der Pendellänge und ggf. sonstiger konstruktiver Gegebenheiten ihr Ende erreicht hat, erfolgt bei einer weiteren Verlagerung des Schwerpunktes SO, beispielsweise nach hinten (S2), eine Kippbewegung des Sitzes mit bezug auf seinen Horizontalvektor, beispielsweise
SVH2, relativ zu seinem Fuß nach hinten.
Neben der konstruktiv bedingten geringen Zahl von horizontalen und vertikalen Anlenk- bzw. Angriffspunkten FA der Blattfeder BF an das Trägerelement TE, beispielsweise einer lösbaren Halterung für die in den Fuß integrierten Gasdruckfeder, macht sich auch die Seitensteifigkeit der U-förmigen Blattfeder bei seitlichen Kippbewegungen störend bemerkbar, da seitliche Schwerpunktverlagerungen kaum dämpfbar sind.
Gegenüber dieser bekannten Federung weist die erfindungsgemäße elastische Verbindung, die in Figur 2 dargestellt ist, auf Grund ihres anderen Elastizitätsprinzips und ihrer prinzipiell anderen Anlenkung, deutliche Vorteile auf, wobei diese Prinzipien im folgenden näher erläutert werden.
Der Modul MOD; Figur 2, der sich zwischen Sitz S und Fuß F befindet, enthält eine Einebenen-Anordnung, die eine geringere Bauhöhe ermöglicht, aber auch nur eine geringere seitliche Auslenkung erlaubt. Die elastische Verbindung besteht, wie Figur 2 zeigt, aus zwei elastischen Ringen KRl und KR2, beispielsweis aus Kunststoff, vorzugsweise Polyurethan. Sie können aber auch als eine auf Druck beanspruchbare Schraubenfeder oder als Tellerfeder aus Federstahl ausgebildet sein. Es kommt bei dieser Verbindung mittels der elastischen Ringe wesentlich darauf an, daß möglichst viele Anlenkungspunkte zwischen Trägerscheibe TS und Trägere;lement TE gebildet werden.
Diese elastischen Ringe befinden sich unterhalb und oberhalb der Trägerscheibe TS, die sie zwischen sich einklemmen. Die
Trägerscheibe ist mit einer Mittelbohrung versehen, durch welche ein Gewindebolzen GB nach unten bis in ein metallenes Trägerelement TE ragt, mit dem es fest verbunden ist, beispielsweise durch Verschweißung oder Verkleben mit einem geeigneten Kleber. Auf diesem Trägerelement liegt der untere elastische Ring KRl konzentrisch um den Gewindebolzen auf. Darüber sind konzentrisch um den Gewindebolzen die Trägerscheibe TS, über dieser der zweite elastischer Ring KR2 und darüber dann eine Unterlagsscheibe US gestapelt. Mit einer Mutter MUT wird der gesamte Stapel dann gehalten und durch Anziehen der Mutter zusammengepreßt.
Aufgrund der elastischen Eigenschaften der Ringe läßt sich durch ein definiertes Anziehen der Mutter MUT eine bestimmte Vorspannung erzielen, die eine Anpassung des Gewichts des Benutzers durch Änderung der "Federkraft" dieser elastischen Verbindung ermöglicht. Dadurch können die Dämpfungs- und Ausgleichsbewegungen des Sitzes in vertikaler Richtung an den Benutzer optimal angepaßt werden. Aber auch Drehbewegungen lassen sich hierdurch entsprechend ausgleichen.
Die ringförmige elastische Verbindung läßt nun auch eine optimale Dämpfung der Seiten- und Kippbewegungen nach allen Seiten zu, da, wie Figur 4 zeigt, wegen der unendlichen Zahl von Anlenkungspunkten zwischen Trägerelement TE, den elastischen Ringen KRl und KR2, sowie der Trägerscheibe TS, an welcher die Pendel P und ihre jeweiligen Abstandshalter AH aufgehängt sind, alle Horizontalvektoren SVHi, entsprechend der Verschiebung des Schwerpunktes Si, eine Auslenkung und damit eine Dämpfung des Sitzes in alle Richtungen optimal ermöglichen. Die Pendel P sind, wie bekannt, auf der Gegenseite mit dem Modul verbunden.
Der in Figur 2 dargestellten elastischen Verbindung sehr ähnlich ist die in Figur 6 dargestellte Anordnung, die unter anderem eine Verbesserung hinsichtlich der Einstellbarkeit der Vorspannung der elastischen Verbindung mit sich bringt. Dadurch, daß die Trägerscheibe rings um die zentrale Bohrung eine nabenförmige Einbuchtung aufweist, derart, daß sie im unteren Teil einen Zylinder bildet, läßt sich der elastischer Ring KRl mit größerem Innendurchmesser gestalten und auch besser führen, da er sich an den zylinderförmigen Teil der Trägerscheibe anschmiegen kann. Entsprechendes gilt auch für den oberen elastischen Ring, der durch das einbringen in den so gebildeten Zylinder ebenfalls eine verbesserte Führung erfährt.
Gegenüber der einteiligen Ausführungsform des Fußträgerelementes TE nach Figur 2 besteht dieses bei der Ausführung nach Figur 6 aus den Teilelementen TE und TE1. TE1 dient, wie oben schon erwähnt, der Aufnahme des unteren elastischer Ringes KRl, während TE das Verbindungsstück mit dem Fuß des Sitzmöbels ist. TE ist mit TE1 über eine Schraubenbefestigung verbunden, wobei ein gewisses Spiel zwischen TE und TE1 einstellbar ist, das die Kippeigenschaften des Sitzes gegenüber seinem Fuß gezielt verändert. Ein größeres Spiel begünstigt die Kippneigung und ein kleineres Spiel schränkt die Kippneigung ein. Beispielsweise kann diese Verbindung des Sitzes mit seinem Fuß auch für therapeutische Anwendungen zur Verbesserung und zum Training des Gleichgewichtsgefühls von Patienten mit gestörtem Gleichgewichtsempfinden eingesetzt werden.
In Figur 3 ist als Schnittzeichnung längs der Schnittlinie A - A in Figur 5 ein Modul MOD dargestellt, das eine
Zweiebenen-Pendelaufhängung enthält. Die elastische Verbindung besteht hier, ebenfalls wie bei der Anordnung nach den Figuren 2 oder 6 aus einem elastischer Ring KRl, der auf dem Trägerelement TE aufliegt, in das der zentral angeordnete Gewindebolzen GB teilweise hineinragt und mit dem er fest verbunden ist. Auf diesem Trägerelement liegt wieder der bereits beschriebene Stapel aus elastischem Ring KRl, Trägerscheibe TS, elastischem Ring KR2 und Unterlagsscheibe US auf, der mittels der angezogenen Mutter MUT bis zur gewünschten Vorspannung zusammengepreßt wird.
Eine TrägerScheibenanordnung, bestehend aus einer zweiten Trägerscheibe TS2, die mittels Trägerstreben TS an mindestens zwei gegenüber liegenden Seiten mit einer dritten Trägerscheibe TS2 fest verbunden ist, ist konzentrisch um den ersten elastischen Ring KRl mit seinem Trägerelement TE berührungsfrei angeordnet. Die Pendelelemente PEl der ersten Ebene der Pendelaufhängung sind beweglich oben an der Trägerscheibe TSl und unten an der Trägerscheibe TS3 mittels geeigneter Pendelbefestigungen PB angebracht. In der zweiten Pendelsaufhängungsebene sind die Pendelelemente PE2 oben an der Trägerscheibe TS2 und unten am Modul MOD mittels eben solcher geeigneter Pendelbefestigungen angebracht.
Rund um den Umfang der Trägerscheiben sind sowohl weitere Pendelelemente PEl an der Trägerscheibe TSl, als auch weitere Pendelelmente PE2 an der Trägerscheibe TS2 angebracht, von denen in der Aufsicht von Figur 5 nur jeweils die oberen Pendelbefestigungen PB zu sehen sind. Figur 5 läßt auch die konzentrische Anordnung der elastischen Verbindungselemente um den Gewindebolzen GB gut erkennen, die sich über der Trägerscheibe TSl befinden. Es sind dies der zweite elastische Ring KR2, die Unterlagsscheibe US und die Mutter
MUT, mittels welcher die Vorspannung der elastischen Verbindung einstellbar ist.
Wie bereits erwähnt, können die elastischen Ringe KRl und KR2 aus Kunststoff, vorzugsweise Polyurethan oder aus auf Druck beanspruchbaren Schraubenfedern aus Federstahl bestehen, die auf den entsprechenden Trägerplatten konzentrisch zu dem Gewindebolzen aufliegen. Es ist auch möglich, eine entsprechende Tellerfeder aus Federstahl zu verwenden. Bei dem stapelartigen Aufbau der elastischen Verbindung ist es auch möglich Kunstststoffringe, Schrauben- oder Tellerfedern in jeder geeigneten Kombination zusammenzusetzen und mittels der Mutter auch entsprechend vorzuspannen.
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Claims (11)
1. Aufhängevorrichtung für ein Sitz- oder Liegemöbel mit einem relativ zueinander beweglichen Fuß und einem Auflager, bei der das obere zur Aufnahme des Sitzes oder der Liege vorgesehene Auflager über ein Modul mit dem Fuß verbindbar ist, wobei das Modul Pendelelemente umfaßt, die eine bewegliche Verbindung zwischen dem Auflager und einem Fußverbinderelement herstellen, dadurch gekennzeichnet, daß das Modul (MOD) wenigstens ein ringförmiges und elastisches Verbindungselement aufweist, welches eine elastische Kopplung des Moduls mit dem Fußverbinderelement (TE) herstellt.
2. Aufhängevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Modul (MOD) zur beweglichen Verbindung mit dem Fußverbinderelement (TE) einen oberen (KR2) und einen unteren eleastischen Ring (KR1) aufweist, wobei zwischen den oberen (KR2) und dem unteren elastischen Ring (KR1) eine Trägerscheibe (TS) angeordnet ist.
3. Aufhängevorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die obere Trägerscheibe (TS) zwischen einer beliebigen Anzahl geeigneten Kombination von elastischen Ringen (KR1, KR2) anordenbar ist.
4. Aufhängevorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Fußverbinderelement (TE) eine Auflagefläche zur Anlage an den unteren elastischen Ring (KR1) aufweist.
5. Aufhängevorrichtung nach Anspruch 1, 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Fußverbinderelement (TE) eine zentrale Bohrung aufweist, in welcher ein Gewindebolzen (GB) vertikal fest angebracht ist, um welchen konzentrisch von unten nach oben der untere elastische Ring (KR1) und eine Unterlagsscheibe (US) gestapelt sind.
6. Aufhängevorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Stapel am oberen Ende mittels einer Mutter (MUT) mit einer vordefinierbaren Spannung verspannbar ist.
7. Aufhängevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Fußverbinderelement (TE) in eine Trägerscheibe (TE') und eine Fußaufnahme (TE) teilbar, wobei die Trägerscheibe und die Fußaufnahme mittels einer einstellbaren Schraubenverbindung fest oder mit einem einstellbaren Spiel zwischen beiden verbindbar sind.
8. Aufhängevorrichtung nach einem vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Trägerscheibe eine nabenförmige Einbuchtung aufweist.
9. Aufhängevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die elastischen Ringe (KR1, KR2) aus Kunststoff, vorzugsweise Polyurethan bestehen.
10. Aufhängevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die elastischen Ringe (KR1, KR2) aus einer auf Druck beanspruchbaren Schraubenfeder aus Federstahl bestehen.
11. Aufhängevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die elastischen Ringe (KR1, KR2) aus einer auf Druck beanspruchbaren Tellerfeder aus Federstahl bestehen.
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1999
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Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
R207 | Utility model specification |
Effective date: 20000928 |
|
R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years |
Effective date: 20020723 |
|
R151 | Utility model maintained after payment of second maintenance fee after six years |
Effective date: 20050411 |
|
R152 | Utility model maintained after payment of third maintenance fee after eight years |
Effective date: 20070420 |
|
R071 | Expiry of right |