DE29611392U1

DE29611392U1 - Scharnier für Kühl- und Gefrierschränke

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Publication number: DE29611392U1
Application number: DE29611392U
Authority: DE
Original assignee: Forster AG Hermann
Current assignee: Forster AG Hermann
Priority date: 1996-07-01
Filing date: 1996-07-01
Publication date: 1996-08-29
Anticipated expiration: 2006-07-02

Description

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F105-P12-DGM

Scharnier für Kühl- und Gefrierschränke

Bei Kühlschränken ist es bekannt, die Schranktür in geschlossenem Zustand durch Magnetwirkung festzuhalten. Die Magnetwirkung funktioniert jedoch erst, wenn die Schranktür sich praktisch in der Schliesslage befindet. Wenn die Schranktür unbeabsichtigt nicht vollständig geschlossen wir, kann das für das Kühlaggregat eine unnötige Dauerbelastung bedeuten. Zudem kann Feuchtigkeit in das Schrankinnere eindringen, was zur Eisbildung führt und beim Abtauen grössere Mengen Kondenswasser anfallen lässt. Ausserdem bewirkt dies einen nutzlosen Strommehrverbrauch.

Mit der Neuerung soll die Aufgabe gelöst werden, ein in die Schranktür leicht einbaubares Scharnier zu schaffen, das bewirkt, dass die Schranktür sicher in die Schliesslage gezogen wird, wenn der Tür-Öffnungswinkel gering ist.

Die Neuerung, mit der diese Aufgabe gelöst wird, ergibt sich aus dem Kennzeichen des Anspruches 1.

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Die federbelastete Nockenrolle liegt gegen einen Nocken des mit dem Schrankgehäuse starr verbundenen Scharnierhebels an. Die Ausbildung des Nockens ist derart getroffen, dass bei einem Öffnungswinkel der Schranktür von weniger als etwa 9° auf die Schranktür durch die federbelastete Nockenrolle eine in Schliessrichtung wirkende Kraft entsteht, sodass eine unbeabsichtigte Offenlage der Schranktür mit Sicherheit vermieden wird. Andererseits hat die Tür bei einem grösseren Öffnungswinkel nicht die unangenehme Tendenz, sich schliessen zu wollen, wie dies bei einem blossen Federzug unumgänglich wäre.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Neuerung dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben.
Es zeigen:

Fig. 1 einen Ausschnitt des oberen Eckbereiches eines Kühlschrankes mit geöffneter Schranktür und Scharnier,

Fig. 2 einen Horizontal schnitt durch das Scharnier bei geöffneter Schranktür,

Fig.3 einen Horizontalschnitt durch das Scharnier im Kippunkt,

Fig.4 einen Horizontalschnitt durch das Scharnier in der Schliesslage der Schranktür.

Das Scharnier ist - gemäss Fig.l - zur drehbaren Befestigung einer Schranktür 2 an einem Kühl- oder Gefrierschrankgehäuse 3 bestimmt. Die gleiche Scharnierausbildung kann oben und unten verwendet werden; üblicherweise genügt es, wenn nur das eine Scharnier federbelastet wird.

Mit dem Schrankgehäuse 3 ist ein erster L-förmiger Schenkel 6 des Scharnierhebels 4 mittels eines abgekröpften Befestigungsteiles 5 durch Nieten oder Schrauben starr verbunden. Der Scharnierhebel 4 durchdringt einen Schlitz 7 in der Schranktür 2 und ist mit einer Achse 8 in der Schranktür 2 drehbar befestigt. Die Achse 8 befindet sich nahe bei der Türecke am Ende des zweiten L-Schenkels 9. Im

Eckbereich zwischen den beiden L-Schenkeln 6 und 9 ist ein vorstehender, gerundeter Nocken 10 vorhanden. Dieser Nocken 10 wirkt mit einer federbelasteten Nockenrolle 12 zusammen. Diese Nockenrolle 12 wird drehbar von einer Rollenachse 14 gehalten, die mit einer Führungshülse 16 verbunden ist. Die Führungshülse 16 ist verschiebbar auf einem Zylinderbolzen 18 gehalten, der an einem Lagerdeckel 20 abgestützt wird. Zwischen Schultern der Führungshülse 16 und dem Zylinderbolzen 18 befindet sich eine Wendelfeder 22, die bestrebt ist, die Nockenrolle 12 gegen den Nocken 10 anzudrücken und diesen nach auswärts zu schieben.

In Fig.2 hat die Schranktür einen Öffnungswinkel von etwa 20°. In dieser Position kommt die Nockenrolle 12 gerade zum Anliegen gegen den Nocken 10. Wenn die Schranktür 2 weiter geöffnet wird, bleibt dies ohne Wirkung zwischen Nockenrolle 12 und Nocken 10, d.h. auf die Schranktür 2 wirkt keine Kraft in Schliessrichtung.

Wenn die Schranktür 2 - ausgehend von der in Fig.2 dargestellten Lage - in Schliessrichtung bewegt wird, rollt die Nockenrolle 12 auf dem Nocken 10 ab, bis der Kippunkt erreicht wird, wobei die Feder 22 gespannt wird. In der in Fig.3 dargestellten Lage ist der Kippunkt erreicht, wobei der Öffnungswinkel der Schranktür 2 etwa 9° beträgt. Bei einer Weiterbewegung der Schranktür 2 in Schliessrichtung bewirkt die gespannte Feder beim Abrollen auf den Nocken 10 eine Kraft in Schliessrichtung der Schranktür 2, bis schliesslich die in Fig.4 dargestellt vollständige Schliessposition der Schranktür 2 erreicht ist, wobei eine geringe Restspannung in Schliessrichtung verbleibt. Dadurch wird vermieden, dass die Schranktür 2 versehentlich einen Spalt offen bleibt.

Claims

F105-P12-DGM SCHUTZANSPRÜCHE

1. Scharnier für Kühl- und Gefrierschränke mit einem schrankfesten Scharnierteil, welcher mit einer in die Schranktür eingreifenden Drehachse zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der eine L-Schenkel (6) eines Scharnierhebels (4) mit dem Schrankgehäuse (3) starr verbunden ist und der andere L-Schenkel (9) an seinem Endbereich die Drehachse (8) enthält, im Eckbereich der beiden L-Schenkel ein vorstehender Nocken 10 vorhanden ist, der mit einer in der Schranktür (2) angeordneten, federbelasteten Nockenrolle (12) zusammenwirkt, wobei die federbelastete Nockenrolle (12 nach Überwindung der Kipplage zusammen mit dem Nocken (10) eine in Schliessrichtung wirkende Kraft auf die Schranktür (2) ausübt.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Nockenrolle (12) drehbar auf einer Rollenachse 14 sitzt und eine Führungshülse (16) von einer auf die Nockenrolle wirkende Wendelfeder (22) umgeben ist.

3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die federbelastete Nockenrolle (12) bei geschlossener Schranktür (2) eine Restspannung in Schliessrichtung erzeugt.