DE29606075U1

DE29606075U1 - Kombinationsschloßvorrichtung

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Publication number: DE29606075U1
Application number: DE29606075U
Authority: DE
Original assignee: HSU CHUNG TANG
Current assignee: HSU CHUNG TANG
Priority date: 1996-03-27
Filing date: 1996-04-02
Publication date: 1996-08-29
Anticipated expiration: 2006-04-03
Also published as: US5661991A

Description

1654-A-AH/hm

KOHBINATIONSSCHLOSSVORRICHTUKG

Die Erfindung bezieht sich allgemein auf eine Kombinationsschloßvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, insbesondere für Möbel, z.B. Schubladen.

Übliche Schlösser für Schubladen werden meistens in Verbindung mit Schlüsseln benutzt. Wenn der Schlüssel verlorengeht, ist es schwierig, eine einmal geschlossene Schublade zu öffnen.

In Fig. 4 ist ein übliches Schloß für Schubladen dargestellt, das einen Kern 10 mit einem Schlüsselloch in einer Bohrung 201 eines Gehäuses 20 aufweist. Der Kern 10 ist an einem Ende mit einem Verlängerungsschaft 30 (nicht dargestellt) innerhalb der Bohrung 201 verbunden. Das andere Ende des Verlängerungsschaftes 30 ist gewindemäßig mit einem Exzenterschaft 40 verbunden. Wenn ein Schlüssel 50 in das Schlüsselloch des Kerns 10 eingesetzt wird, kann der Kern 10 um 180° gedreht werden, wodurch eine Exzenterstange 401 am vorderen Ende des Exzenterschaftes 40 um 180° gedreht wird, und wodurch eine in Längsrichtung ausgerichtete, rechtwinklige, im oberen Teil der Schublade angeordnete Riegeleinrichtung nach unten verschoben wird, so daß die Schublade geöffnet werden kann. Wenn der Kern 10 in umgekehrter Richtung um 180° gedreht wird, wird die Exzenter stange 401 in ihre Ausgangslage zurückgestellt und die Schublade verschlossen. Wie bereits oben ausgeführt, besteht das Problem, die verschlossene Schublade zu öffnen, wenn der Schlüssel verlorengegangen ist.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Kombinationsschloßvorrichtung der eingangs genannten Art, insbesondere für Möbel, Tische, Schränke u.a. zu schaffen, bei der

die Verwendung eines Schlüssels entfallen kanh.

Diese Aufgabe wird durch die in Anspruch 1 gekennzeichnete Erfindung gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Explosionsansicht der Kombinationsschloßvorrichtung ;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht der Kombinationsschloßvorrichtung im zusammengebauten Zustand;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht der Kombinationsschloßvorrichtung im Gebrauch; und

Fig. 4 eine schematische Ansicht eines bekannten Schlosses.

Die in Fig. 1 dargestellte Kombinationsschloßvorrichtung umfaßt im wesentlichen ein Kombinationsschloß 1, eine Positionierplatte 2, einen Verlängerungsschaft 3, einen Befestigungssitz 4 und einen Exzenterschaft 5.

Das Kombinationsschloß 1 umfaßt, ähnlich wie bekannte mechanische Kombinationsschlösser, im wesentlichen ein Gehäuse 11, eine Verriegelungswelle 12, ein Verriegelungsteil 13 und einen Verriegelungssitz 14. An der vorderen Seite des Gehäuses 11 sind mehrere längliche Fenster 111 angeordnet. Die Verriegelungswelle 12 ist an einer Seite einstückig mit einem L-förmigen Druckhebel 121 versehen und umfaßt eine Verriegelungsstange 122, auf die mehrere Zahlendrehscheiben 123 und Hülsen 124 aufgeschoben sind, die mit den länglichen Fenstern 111 anzahlmäßig zusammenpassen. Eine Schaftfeder ist auf das äußerste Ende der Verriegelungsstange 122 aufgeschoben. Die gesamte Verriegelungswelle 12 wird in dem Gehäuse 11 aufge-

nommen, wobei sich ein Teil jeder der Zanlenärehscheiben 123 durch jedes der Fenster 111 zur manuellen Einstellung vom Benutzer erstreckt. Weiter ist jede Hülse 124 in ihre entsprechende Zahlendrehscheibe 123 eingesetzt und damit verbunden, so daß sie mit ihr gedreht werden kann. Jede Hülse 124 ist weiter mit einer Flanschfläche 126 und einem gekrümmten Rand 127 versehen, so daß, wenn die Zahlendrehscheibe 123 gedreht wird, die Flanschflächen 126 aller Hülsen 124 in der gleichen Ebene sind, so daß ein Benutzer über ein Loch 113 (siehe Fig. 3) die Verriegelungswelle 12 drücken kann, um die Schaftfeder 125 zusammenzudrücken, wodurch der Druckhebel 121 gleichzeitig gegen die Zahlendrehscheiben 123 drückt und dadurch die Hülsen 124 von den entsprechenden Zahlendrehscheiben 123 gelöst werden. In diesem Zustand kann der Benutzer einen Code einstellen. Dies ist allgemein Stand der Technik und bedarf keiner weiteren Erläuterung. Ein besonderes Merkmal des Gehäuses besteht in der Anordnung eines horizontalen Zapfens 112, der sich einstückig von einer Seite des Gehäuses 11 erstreckt und zur Verbindung mit dem Verlängerungsschaft 3 in diesen einsetzbar ist.

Das Verriegelungsteil 13 ist hinter der Verriegelungswelle 12 angeordnet und mit mehreren hohlen Löchern 131 versehen, die mit den Zahlendrehscheiben 123 zusammenpassen, und die sich dadurch erstrecken. Das Verriegelungsteil 13 ist weiter mit mehreren Streifen 132 versehen, die mit den Hülsen 124 zusammenpassen. An einer Ecke des Verriegelungsteils 13 erstreckt sich ein Ansatz 133 nach hinten. Auf den Ansatz 133 ist eine Feder 134 aufgesetzt. Ein besonderes Merkmal des Verriegelungsteils 13 besteht in der Anordnung eines Verriegelungshaken 135, der sich von einer unteren linken Ecke des Verriegelungsteils zur Befestigung mit der Positionierplatte 2 nach hinten erstreckt.

Der Befestigungssitz 4 ist hinter dem Verriegelungsteil 13 angeordnet. Eine obere Seite des Befestigungssitzes 4 ist mit einem Schlitz 141 zum Einsetzen eines Federteils 142 versehen, das Töne erzeugt, wenn die Zahlendrehscheiben 123 gedreht werden und zum Anordnen der Zahlendrehscheiben 123,

wenn sie nicht gedreht werden. Der Verriege^fungssitz 14 ist mit einer Nase 143 versehen, die mit der Feder 134 zusammenpaßt, so das die Feder 13 4 zwischen dem Verriegelungssitz 14 und dem Verriegelungsteil 13 eingeschlossen wird und sich das Verriegelungsteil 13 hin- und herbewegen kann. Beim Zusammensetzten des Verriegelungssitzes 14 wird er an der Hinterseite des Gehäuses 10 mittels eines Befestigungsstreifens und Befestigungsöffnungen, entsprechend an seinen beiden Seiten, befestigt. Ein besonderes Merkmal des Verriegelungssitzes 14 besteht in der Anordnung einer Aussparung 144 an einer unteren linken Ecke desselben für den Durchgang des Verriegelungshaken 135 und einem Sitzloch 145 an einer dem Zapfen 112 des Gehäuses 11 entsprechenden Stelle für den Durchgang des Verlängerungsschaftes 13.

Die Positionierplatte 2 weist eine im wesentlichen elliptische flache Struktur mit einer dem Gehäuse 11 entsprechenden Größe auf. An einer linken Seite der Positionierplatte 2 ist ein Halteschlitz 21 für den Eingriff des Verriegelungshaken 135 ausgebildet, während eine Plattenöffnung 22 an ihrer linken Seite für den Durchgang des Verlängerungsschaftes 3 ausgebildet ist. Damit das Kombinationsschloß 1 sich nicht zurückstellen kann, ist an einem oberen Rand der Positionierplatte 2 ein Flanschabschnitt 2 3 vorgesehen, dessen Breite geringer als die des Gehäuses 11 ist, so daß der Benutzer leicht gegen den oberen Rand des Gehäuses 11 drücken kann, ohne den Flanschabschnitt 2 3 zu berühren. Um die Positionierplatte 2 und das Gehäuse 11 zu positionieren, ist gleichzeitig ein im wesentlichen L-förmiger Halteabschnitt 24 vorgesehen, der sich einstückig von einer seitlichen Seite der Positionierplatte 2 erstreckt. Entsprechend weist das Gehäuse 11 eine Rippe 114 auf (siehe Fig. 3), die sich von einer seitlichen Seite des Gehäuses 114 erstreckt, so daß die Rippe 114 mit dem Halteabschnitt 24 in Eingriff treten kann.

Der Verlängerungsschaft 3 ist stangenählich ausgebildet und umfaßt einen ersten Zapfenbereich 31, der durch die Plattenöffnung 22, das Sitzloch 145 und das Verriegelungsteil 13 hindurchgeht und mit dem Zapfen 112 verbindbar ist, so daß

sie zusammen bewegbar sind, während ein zweiter Zapfenabschnitt 32 durch den Befestigungssitz 14 hindurchgeht und mit dem Exzenterschaft 5 verbindbar ist.

Der Befestigungssitz 4 umfaßt ein mittleres Bohrungsteil 41 für den Durchgang des zweiten Zapfenbereichs 32 des Verlängerungsschaftes 3 und zwei sich von beiden Seiten des mittleren Bohrungsteils 41 erstreckende Flügel 42, die ein höheres Niveau als das mittlere Bohrungsteil 41 aufweisen. Die Flügel 42 sind mit Befestigungsoffnungen 43 versehen, durch die Schrauben hindurchgeführt werden, um den Befestigungssitz 4 an einer bestimmten Stelle eines Tisches oder Schrankes zu befestigen.

Der Exzenterschaft 5 ist ebenfalls stangenförmig ausgebildet und weist eine mittlere Öffnung 51 an einem Ende zur Aufnahme des zweiten Zapfenbereichs 2 des Verlängerungsschaftes 3 und an dem anderen Ende eine Exzenterstange 52 für den Eingriff in eine Riegeleinrichtung in einer üblichen Schublade auf. Der Exzenterschaft 5 und der Verlängerungsschaft 3 können miteinander mittels einer Schraube 53 verbunden werden.

Beim Zusammenbau werden nacheinander das Gehäuse 11, die Verriegelungswelle 12, das Verriegelungsteil 13 und der Verriegelungssitz 14 zur Herstellung des Kombinationsschlosses zusammengesetzt. Dann wird der erste Zapfenbereich 31 des Verlängerungsschaftes 3 durch die Plattenöffnung 22 und das Sitzloch 145 zur Verbindung mit dem Zapfen 112 im Gehäuse 11 gesteckt, während der zweite Zapfenbereich 32 des Verlängerungsschaftes 3 durch das mittlere Bohrungsteil 41 des Befestigungssitzes 4 zur Verbindung mit der mittleren Öffnung 51 des Exzenterschaftes 5 gesteckt wird. Dann wird die Schraube 53 zum Verbinden des Exzenterschaftes 5 und des Verlängerungsschaftes 3 eingeschraubt. Zu diesem Zeitpunkt steht der Verriegelungshaken 135 mit dem Halteschlitz 21 in Eingriff, und die Positionierplatte 2 und der Befestigungssitz 4 sind miteinander befestigt, wobei die Flügel 42 an einer bestimmten Stelle der Schublade befestigt sind und dadurch den Befestigungssitz 4 und die Positionierplatte 2 fest an der

Schublade festlegen. Fig. 4 zeigt die Kombinationsschloßvorrichtung im zusammengebauten Zustand.

Um die Schublade zu öffnen, ist es lediglich erforderlich, die Zahlendrehscheiben 123 auf den vorbestimmten Code einzustellen, so daß die Streifen 132 des Verriegelungsteils 3 die Lagerung der gekrümmten Ränger 127 der Hülsen 124 lösen und das Verriegelungsteil 13 mittels der Federkraft der Feder 134 nach vorne geschoben wird, wodurch die Flanschflächen 12 6 mit den Streifen 132 in Berührung kommen. Dabei löst sich der Verriegelungshaken 135 aus dem Halteschlitz 21 und wird nach vorne verschoben, so daß das Kombinationsschloß 1 und die Positionierplatte 2 getrennt werden. Jetzt kann ein Benutzer das Gehäuse 11 um 180° im Gegenuhrzeigersinn drehen (siehe Fig. 3) , so daß sich der damit schwenkbar verbundene Verlängerungsschaft 3 gleichzeitig um 180° dreht, während sich die Exzenterstange 52 des Exzenterschaftes 5 an der Riegeleinrichtung ebenfalls um 180° dreht, so daß die Schublade geöffnet werden kann.

Um die Schublade zu schließen, ist es lediglich erforderlich, das Kombinationsschloß 1 um 180° im Uhrzeigersinn zu drehen, so daß der obere Rand des Gehäuses 11 gegen den Flanschabschnitt 23 der Positionierplatte 2 anschlägt, wodurch die Exzenterstange 52 zurückgestellt wird. Die Zahlendrehscheiben 123 werden dann willkürlich verdreht, so daß der gekrümmte Rand 127 irgendeines der Hülsen 124 einen der Streifen 32 berührt, wodurch das Verriegelungsteil 13 nach hinten verschoben wird, so daß der Verriegelungshaken 135 mit dem Halteschlitz erneut in Eingriff tritt (siehe Fig. 2).

Die Erfindung wurde anhand einer bevorzugten Ausführungsform beschrieben, wobei es jedoch für den Fachmann verständlich ist, daß Änderungen und Abänderungen möglich sind, ohne sich aus dem Schutzumfang beigefügter Ansprüche zu entfernen.

Claims

p: p: ANSPRÜCHE

1. Kombinationsschloßvorrichtung,

gekennzeichnet durch

- ein Kombinationsschloß (1) von einer flachen, länglichen Struktur, umfassend ein Gehäuse (11), eine Verriegelungswelle (12) , ein Verriegelungsteil (13) und einen Verriegelungssitz (14), wobei das Gehäuse (11) einen sich von einer seiner Seiten erstreckenden Zapfen (112) aufweist und eine Verriegelungswelle (12) üblicher Bauweise, auf der mehrere Zahlendrehscheiben (123) und Hülsen (124) aufgesetzt sind, aufnimmt, und wobei jede der Hülsen (124) mit einer Flanschfläche (12 6) und einem gekrümmten Rand (127) versehen ist und mit einem von mehreren an dem Verriegelungsteil (13) vorgesehener Streifen (132) zusammenpaßt, und weiter das Verriegelungsteil (13) einen sich von einer seiner seitlichen Seiten erstreckenden Verriegelungshaken (135) aufweist, wobei eine Feder (134) zwischen der anderen seitlichen Seite des Verriegelungsteils (13) und dem Verriegelungssitz (14) so angeordnet ist, daß das Verriegelungsteil (13) hin- und herbewegbar ist, und weiter der Verriegelungssitz (14) eine Aussparung (144) an einer Seite zum Eingriff des Verriegelungshakens (135) und ein Sitz loch (145) an der anderen Seite für den Durchgang eines Verlängerungsschaftes (3) zum Abdichten eines offenen Endes an einer Rückseite des Gehäuses (11) aufweist;

- eine Positionierplatte (2) von einer flachen, länglichen Struktur mit einem Halteschlitz (21) an einer dem Verriegelungshaken (135) entsprechenden Stelle und einer Plattenöffnung (22) an einer dem Sitzloch (145) entsprechenden Stelle; wobei

- der Verlängerungsschaft (3) einen ersten, sich durch die Plattenöffnung (22) und das Sitzloch (145) erstreckenden Zapfenbereich (31) aufweist, der mit dem Zapfen (112) des Gehäuses (11) verbindbar ist, so daß er damit bewegbar ist, und weiter einen sich durch eine Befestigungsplatte (4) erstrekkenden zweiten Zapfenbereich (32) aufweist, der mit einem Exzenterschaft (5) verbindbar ist; wobei weiter

- der mit der Positionierplatte (2) verbundene Befestigungssitz (4) ein mittleres Bohrungsteil (41) für den Durchgang des zweiten Zapfenbereichs (32) und zwei sich von beiden Seiten des mittleren Bohrungsbereichs (41) entsprechend erstrekkende Flügel (42) mit einem höheren Niveau als das mittlere Bohrungsteil (41) umfaßt, wobei jeder der Flügel (42) mit Befestigungslöchern (43) für den Durchgang einer Schraube versehen ist, die den Befestigungssitz (4) an einer Riegeleinrichtung befestigen; und wobei

- der Exzenterschaft (5) mit dem mittleren Bohrungsteil (41) für den Durchgang des zweiten Zapfenbereichs (32) eine an seinem hinteren Ende angeordnete Exzenterstange (52) umfaßt, die sich in die Riegeleinrichtung erstreckt und dagegendrückt; wobei

- durch Einstellen der Zahlendrehscheiben (123) auf einen bestimmten Code das Verriegelungsteil (13) nach vorne verschoben wird, so daß der Verriegelungshaken (135) von dem Halteschlitz (21) gelöst wird, durch Drehen des Gehäuses (11) um 180° im Gegenuhrzeigersinn der Verlängerungsschaft (3) und der Exzenterschaft (5) gleichzeitig um 180° in gleicher Richtung gedreht werden, wodurch die Exzenterstange (52) gegen einen unteren Rand der Riegeleinrichtung verschoben wird, so daß ein Öffnen derselben möglich ist.

2. Kombinationsschloßvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Flanschabschnitt (23) , vorstehend an einem oberen Rand der Positionierplatte (2), zur Verhinderung eines Drehens des Kombinationsschlosses (1) angeordnet ist.

3. Kombinationsschloßvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich ein L-förmiger Halteabschnitt (24) horizontal von einer linken Seite der Positionierplatte (2) erstreckt, und daß das Kombinationsschloß (1) an einer dem Halteabschnitt (24) entsprechenden Stelle mit einer Rippe (114) zur Positionierung und Verbindung versehen ist.

4. Kombinationsschloßvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungswelle

• C (

(12) mit einem L-förmigen Druckhebel (121) versehen ist, um ein Drücken einer Verriegelungsstange (122) zu ermöglichen, wodurch sich die Hülsen (124) von den Zahlendrehscheiben (123) lösen, wenn die Flanschflächen (126) der Hülsen (124) in einer gleichen Ebene angeordnet sind, so daß ein Einstellen der Zahlencodierungen möglich ist.