DE29520301U1

DE29520301U1 - Gürtel- und Schnallenanordnung

Info

Publication number: DE29520301U1
Application number: DE29520301U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1995-12-21
Filing date: 1995-12-21
Publication date: 1996-02-08
Anticipated expiration: 2005-12-22

Description

Gürtel- und Schnallenanordnung

Die Erfindung betrifft eine Gürtel- und Schnallenanordnung, welche bequem eingestellt werden kann in Abhängigkeit von der Größe des Gegenstandes, an dem sie befestigt wird.

Normale Gürtel- und Schnallenanordnungen bestehen gewöhnlich aus einer Schnalle, einem Gürtel mit einem Vorderende, das an der Schnalle befestigt ist, und einem hinteren Ende, das mit einer Längsreihe von Befestigungslöchern ausgeführt ist, sowie einer Niederhalteplatte, die um einen querliegenden Schwenkstift an einem Ende der Schnalle gedreht wird und einen Befestigungsstab aufweist zum Einfügen in ein Befestigungsloch des Gürtelendes. Eine Gürtel- und Schnallenanordnung dieser Konstruktion kann nicht auf die gewünschte Spannung eingestellt werden, da die Einstellung schrittweise vorgenommen werden muß durch Verschieben des Befestigungsstabes der Niederhalteplatte von einem Befestigungsloch zu einem anderen. Figur 4 zeigt eine Gürtel- und Schnallenanordnung einer anderen Konstruktion gemäß dem Stand der Technik, welche eine Schnalle 10 umfaßt, ferner einen Griff 20 mit einem Ende, das an die Schnalle 10 angelenkt ist und mit einem Zahn 30 versehen ist, sowie einen Gürtel 40 mit einem Vorderende, das an der Schnalle 10 befestigt ist, und einem hinteren Ende, das mit einer Längsreihe von Zähnen 50 versehen ist. Wenn das hintere Ende des Gürtels 40 in die Schnalle 10 eingefügt wird, wird der Griff 70 nach unten gedreht, um die

Zähne 30 in Eingriff mit den Zähnen 50 des Gürtels 40 zu bringen. Der Griff 70 weist zwei gegenüberliegende erhöhte Abschnitte (nicht gezeigt) auf, die an zwei Seiten an der Innenseite angeordnet sind. Wenn der Griff 70 in die Niederhaltestellung bewegt wird, werden die erhöhten Abschnitte des Griffes 70 in Eingriff gedrückt mit entsprechenden zurückspringenden Abschnitten 60 an der Schnalle 10, und daher wird der Griff 70 in der Niederhaltestellung festgehalten. Die Gürtel- und Schnallenanordnung dieser Konstruktion ist in der Funktion noch nicht zufriedenstellend. Nach langer Benutzung wird der Eingriff zwischen den erhöhten Abschnitten des Griffes 70 und den zurückspringenden Abschnitten 60 der Schnalle 10 instabil und der Griff 20 neigt dazu, aus der Niederhaltestellung herauszugleiten.

Die Erfindung ist unternommen worden, um eine Gürtel- und Schnallenanordnung zu schaffen, welche die vorerwähnten Nachteile nicht aufweist. Eine Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Gürtel- und Schnallenanordnung, welche bequem auf die gewünschte Spannung eingestellt werden kann in Abhängigkeit von der Größe des Gegenstandes, an dem sie befestigt wird. Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Gürtel- und Schnallenanordnung, welche sicher in der Stellung fixiert werden kann, wenn der Gürtel befestigt wird. Gemäß der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist die Klemmplatte, welche um einen querliegenden Schwenkstift an einem Ende der Schnalle gedreht wird, zwei senkrechte Zähne auf und ist an einer Torsionsfeder gelagert; Der Gürtel weist zwei Längsreihen von Schrägzähnen und eine Mehrzahl von Längsreihen von Zwischenräumen auf, die abwechselnd an seiner Rückseite nahe dem hinteren Ende angeordnet sind. Die Zähne der Klemmplatte lassen es zu, daß die Schrägzähne des Gürtels vorwärts hindurchgehen, und arretieren sie gegen eine Rückwärtsbewegung. Der Gürtel wird von der Schnalle gelöst, wenn die Klemmplatte abwärts bewegt wird, um die Torsionsfeder zusammenzudrücken und die Zähne in die Längsreihen von Zwischenräumen zu verschieben.

Im folgenden wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung gezeigten Ausführungsbeispiels näher beschrieben. In der Zeichnung zeigen:

Figur 1 eine Explosionsansicht einer Schnalle gemäß der Erfindung ;

Figur 2 eine Einbauansicht der zwei entgegengesetzten Enden des Gürtels, die durch die Schnalle gemäß der Erfindung verbunden sind;

Figur 3 eine vergrößerte Teilansicht von Figur 2, wobei aber die Schnalle gelöst ist; und

Figur 4 eine Gürtel- und Schnallenanordnung gemäß dem Stand der Technik.

Wie in den Figuren 1 und 2 gezeigt, umfaßt die Schnalle 1, welche an einem Ende (dem Vorderende) des Gürtels 3 befestigt ist, einen Schwenkstift 11, der an einem Ende quer angeordnet ist, einen einwärts gerichteten Flansch 15 an einer Außenseite relativ zu dem Schwenkstift 11, einen Schrägblock 13 und einen Anschlag 14, der unter rechtem Winkel benachbart dem Schwenkstift 11 angeordnet ist. Eine Klemmplatte 2 wird um den Schwenkstift 11 gedreht und gesteuert, um das entgegengesetzte Ende (das hintere Ende) des Gürtels 3 niederzuhalten, wobei sie zwei Zähne 21 aufweist, die senkrecht an einer Seite in der Mitte entfernt von dem Schwenkstift 11 angeordnet sind, ferner einen Fingerstreifen 22 und einen Schrägblock 23 an zwei gegenüberliegenden Seiten relativ zu den Zähnen 21. Der Schrägblock 23 der Klemmplatte 2 paßt mit dem Schrägblock 13 der Schnalle 1 zusammen. Eine Torsionsfeder 4 ist um den Schwenkstift 11 herum angebracht und wird zwischen der Klemmplatte 2 und dem einwärts gerichteten Flansch 15 festgehalten, wobei ein Ende der Torsionsfeder 4 an der Klemmplatte 2 befestigt ist und ihr entgegengesetztes Ende an dem einwärts gerichteten Flansch 15 der Schnalle 1 befestigt ist. Der Gürtel 3 umfaßt eine längliche Aussparung 31 auf der Rückseite nahe dem hinteren Ende und zwei Längsreihen von Schrägzähnen 312, die aus der Aussparung 31

angehoben sind und in einer Richtung abgeschrägt sind und mit der länglichen Aussparung 31 Längsreihen von Zwischenräumen 311 definieren.

Da, wie in den Figuren 2 und 3 gezeigt, die Klemmplatte 2 um den Schwenkstift 11 gedreht wird und an der Torsionsfeder 4 gestützt wird, werden, wenn das hintere Ende des Gürtels 3 zwischen die Schnalle 1 und die Klemmplatte 2 eingefügt wird, die Zähne 21 der Klemmplatte 2 durch die Schrägzähne 312 des Gürtels 3 nach außen gedrückt und lassen zu, daß das hintere Ende des Gürtels 3 vorwärts bewegt wird. Wenn das hintere Ende des Gürtels 3 von der Hand freigegeben wird, werden die Zähne 21 der Klemmplatte 2 durch die Torsionsfeder 4 in Eingriff mit den zwei Längsreihen der Schrägzähne 312 des Gürtels 3 gedrückt, und daher wird das hintere Ende des Gürtels 3 niedergehalten (Figur 2). Wenn die Klemmplatte 2 durch den Fingerstreifen 22 mit der Hand nach unten bewegt wird, um die Torsionsfeder 4 zusammenzudrücken, wird der Schrägblock 23 der Klemmplatte 2 entlang dem Schrägblock 13 der Schnalle 1 bewegt und an dem Anschlag 14 gestoppt, und die Zähne 21 der Klemmplatte 2 werden aus der Längsreihe von Schrägzähnen 312 des Gürtels 3 gelöst und in die Längsreihe von Zwischenräumen 311 verschoben, und daher wird das hintere Ende des Gürtels 3 aus der Einspannung der Klemmplatte 2 gelöst und kann aus der Schnalle 1 gelöst werden.

Es versteht sich, daß die Figuren nur zum Zweck der Erläuterung skizziert sind und nicht als Definition der Beschränkungen und des Rahmens der offenbarten Erfindung gedacht sind.

Claims

Schutzansprüche:

1. Gürtel- und Schnallenanordnung, gekennzeichnet durch einen Gürtel (3) mit einem vorderen Ende und einem hinteren Ende, eine Schnalle (1), deren eines Ende an dem vorderen Ende des Gürtels (3) befestigt ist, und an deren entgegengesetztem Ende ein querstehender Schwenkstift ill) angebracht ist, und eine Klemmplatte (2), die um den Schwenkstift (11) gedreht wird, um das hintere Ende des Gürtels (3) niederzuhalten, wenn es zwischen die Schnalle (15 und die Klemmplatte (2) eingefügt ist, wobei die Schnalle (1) einen einwärts gerichteten Flansch (15) an einer Außenseite relativ zu dem Schwenkstift (11) umfaßt, ferner eine Führungsblockeinrichtung (13) und einen Anschlag (14), der unter rechtem Winkel benachbart dem Schwenkstift (115 angeordnet ist und dazu dient, die Abwärtsbewegung der Klemmplatte (2) zu beschränken, wobei der Gürtel (3) zwei Längsreihen von Schrägzähnen (312) und eine Mehrzahl von Längsreihen von Zwischenräumen (311) umfaßt, die abwechselnd an seiner Rückseite nahe dem hinteren Ende angeordnet sind, wobei die Klemmplatte (2) an einer Torsionsfeder (4) gelagert ist und zwei Zähne (21) aufweist, die senkrecht an einer Seite in der Mitte entfernt von dem Schwenkstift (11) angeordnet sind zum Eingriff mit den Schrägzähnen (312) des Gürtels (3), ferner eine Führungsblockeinrichtung (23), die mit der Führungsblockeinrichtung (13) der Schnalle (1) zusammenpaßt, und einen Fingerstreifen

(22) gegenüber der Führungsblockeinrichtung (23) der Klemmplatte (2) zum Halten mit der Hand, um die Klemmplatte (2) gegen die Torsionsfeder (4) abwärts zu bewegen bei dem Verschieben der Klemmplatte (2) von den Schrägzähnen (312) des Gürtels (3) zu der Längsreihe von Zwischenräumen (311) des Gürtels (3), wobei ein Ende der Torsionsfeder (4) an der Klemmplatte (2) befestigt ist und ein gegenüberliegendes Ende an dem einwärts gerichteten Flansch (15) der Schnalle (1) befestigt ist.

2. Gürtel- und Schnallenanordnung nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsblockeinrichtungen (13,23) der Schnalle (1) und der Klemmplatte (2) Schrägblöcke sind.