DE29511382U1

DE29511382U1 - Tragbare Zahnreinigungsvorrichtung

Info

Publication number: DE29511382U1
Application number: DE29511382U
Authority: DE
Original assignee: TZENG JAU RONG
Current assignee: TZENG JAU RONG
Priority date: 1995-07-14
Filing date: 1995-07-14
Publication date: 1995-09-21
Anticipated expiration: 2005-07-15

Description

-1-Die vorliegende Erfindung betrifft eine tragbare Zahnreinigungsvorrichtung, insbesondere eine tragbare Zahnreinigungsvorrichtung, die dafür benutzt werden kann, Zähne zu reinigen und zusätzlich als Schreibvorrichtung dienen kann.

Die Zähne sind ein sehr wichtiger Bestandteil des menschlichen Körpers, wobei im täglichen Leben gesunde und weiße Zähne dazu benutzt werden Lebensmittel zu zerkleinern, so daß die Reinlichkeit und Erhaltung der Zähne als ausgesprochen wichtig angesehen wird.

Die Reinigung der Zähne erschöpft sich jedoch in der Regel darin, am Morgen nach dem Aufstehen oder am Abend vor dem Schlafengehen die Zähne zu reinigen. Die Reinigungsvorrichtungen, die im allgemeinen nach den Mahlzeiten wie Frühstück, Mittagessen oder Abendessen benutzt werden, sind Zahnbürsten, Zahnstocher oder Zahnseiden. Zahnbürsten sind eine Art von Reinigungsvorrichtungen, die in der Regel nur im Hausgebrauch angewendet werden und selten außer Haus benutzt werden. Auch Zahnstocher und Zahnseiden werden nur selten außer Haus benutzt, allerdings ist davon auszugehen, daß wenn unterwegs die Zähne gereinigt werden, dann mit Zahnstochern und/oder Zahnseiden.

Weiterhin fällt aufgrund der Tatsache, daß die Reinigungskapazitäten von den gemeinhin benutzten Zahnstochern und Zahnseiden recht klein sind, von diesen eine relativ große Menge an und daher sind sie aufgrund der Tatsache, daß sie zu den Gebrauchsgütern gehören, nicht sonderlich für die Mitnahme geeignet, beispielsweise für die Mitnahme zu einem Picknick. Weiterhin ist es auf einer Reise schwierig, Zahnstocher, Zahnseiden und andere Zahnreinigungsmittel zu erhalten, so daß die Reinigung der Zähne ein Problem darstellt.

Im allgemeinen gehören Zahnstocher und Zahnseiden zu den Verbrauchsgütern, die nach der Benutzung weggeworfen werden,

wobei ein Zahnstocher in der Regel aus Holz hergestellt ist, dessen Größe relativ klein ist, so daß ein benutzter Zahnstocher sich leicht zersetzt und somit die Umwelt nicht belastet. Im Gegensatz dazu sind Zahnseiden aus Kunststoffmaterial gefertigt und weisen größere Abmessungen auf, wobei von ihnen auch größere Mengen gebraucht werden, so daß sie sich nicht leicht zersetzen und eine große Belastung für die Umwelt darstellen. Dies stellt gegenwärtig ein großes Problem für die Benutzung von Zahnreinigungsmittel dar. 10

Das der vorliegenden Erfindung zugrundeliegende Problem ist daher die Schaffung einer tragbaren

Zahnreinigungsvorrichtung, die die genannten Nachteile nicht aufweist.

Der vordringliche Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung einer neuartigen tragbaren Zahnreinigungsvorrichtung, und insbesondere einer Vorrichtung umfassend einen unteren Abschnitt und einen oberen Abschnitt, die eine Aussparung und eine entsprechende Anformung aufweisen, um so aneinander festgelegt werden zu können. Das obere Ende des unteren Abschnitts ist mit einer Kammer für Zahnstocher versehen, aus der Zahnstocher entnommen werden können. Weiterhin ist die Innenseite des unteren Endes des oberen Abschnitts mit einer Zahnseidenachse versehen. Das obere Ende des oberen Abschnitts weist einen F-förmigen Zahnseidenrahmen auf, in dessem Inneren ein rohrförmiger Hohlraum angeordnet ist, durch den die Zahnseide von der Zahnseidenachse ausgehend herausgezogen und an dem Rahmen aufgezogen werden kann. Weiterhin ist an dem oberen Abschnitt in einer geeigneten Position ein Bügel angebracht, mit Hilfe dessen die Zahnreinigungsvorrichtung an der Tasche eines Kleidungsstückes befestigt werden kann. Auf diese Weise können Zahnstocher, Zahnseiden und andere ' Zahnreinigungsmittel mit Hilfe der Kammer für Zahnstocher und des Zahnseidenrahmens aufbewahrt bzw. aufgespannt werden, wobei weiterhin aufgrund des Bügels die gesamte Vorrichtung an einem Kleidungsstück befestigt und mitgeführt werden kann,

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so daß das vordringliche Ziel einer erfindungsgemäßen Zahnreinigungsvorrichtung erreicht ist.

Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung einer neuartigen tragbaren Zahnreinigungsvorrichtung, bei der insbesondere das untere Ende des unteren Abschnitts mit einer Kammer für eine Schreibvorrichtung versehen ist, in der ein Stift gehaltert werden kann. Somit kann die erfindungsgemäße Zahnreinigungsvorrichtung außer mit tragbaren Zahnstochern, Zahnseiden und anderen Reinigungsvorrichtungen auch mit einer Schreibvorrichtung ausgestattet werden. Dadurch bietet die vorliegende Erfindung weitere Vorteile.

Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung einer neuartigen tragbaren Zahnreinigungsvorrichtung, in der insbesondere ein Schneidwerkzeug und eine Hülse vorgesehen sind an der Innenseite des Bügels, mit deren Hilfe die Zahnseiden geschnitten werden können, wobei durch die Hülse verhindert wird, daß das entsprechende Kleidungsstück zerschnitten wird. Auf diese Weise wird erreicht, daß die Zahnseide von der Zahnseidenachse abgezogen und in dem Zahnseidenrahmen aufgespannt werden kann und nach dem Gebrauch nur das gebrauchte Stück abgeschnitten werden kann. Auf diese Weise wird die Umweltverschmutzung aufgrund weggeworfener gebrauchter Zahnseiden vermindert und die erfindungsgemäße Zahnreinigungsvorrichtung stellt einen wertvollen Beitrag des täglichen Lebens dar.

-&Agr;&Igr; Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Beschreibung einiger bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen. Darin zeigen
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Fig. 1 eine schematische Ansicht einer erfindungsgemäßen Zahnreinigungsvorrichtung;

Fig. 2 einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Zahnreinigungsvorrichtung;

Fig. 3 einen vergrößerten Längsschnitt durch den unteren Abschnitt einer erfindungsgemäßen Zahnreinigungsvorrichtung, aus dem der Aufbau der Schreibvorrichtung und der Kammer für die

Zahnstocher deutlich wird;

Fig. 4 einen vergrößerten Längsschnitt durch den oberen Abschnitt und das obere Ende des unteren Abschnitts einer erfindungsgemäßen Zahnreinigungsvorrichtung;

Fig. 5 eine schematische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Zahnreinigungsvorrichtung.

Aus den Fig. 1 bis 4 ist ersichtlich, daß eine erfindungsgemäße Zahnreinigungsvorrichtung 100 einen unteren Abschnitt 10 umfaßt, dessen unteres Ende mit einer Kammer für eine Schreibvorrichtung versehen ist. Ein in der Kammer 11 befindlicher Stift A wird an seinem vorderen Ende von einem Schreibkopf 111 gehaltert, der das Ausfahren und Wechseln des Stiftes A ermöglicht (siehe dazu die Fig. 2 und 3) .

Desweiteren ist der obere Teil eines erfindungsgemäßen unteren Abschnitts 10 mit einer Kammer 12 für Zahnstocher versehen, deren unteres Ende an das obere Ende der Kammer für eine Schreibvorrichtung angrenzt. In der Kammer 12 können

Zahnstocher B und andere Zahnreinigungsmittel aufbewahrt werden, wobei an dem oberen Ende der Kammer 12 eine Aussparung 121 angeordnet ist, in deren Mitte eine Öffnung 122 ausgenommen ist, durch die hindurch die Zahnstocher B für den Gebrauch entnommen werden können (siehe dazu Fig. 3).

Dementsprechend ist das untere Ende eines oberen Abschnitts 20 mit einer Anformung 201 versehen, die, um die beiden Abschnitte 10, 20 miteinander zu verbinden, in die Aussparung 121 eingeführt werden kann. In dem unteren Ende des oberen Abschnitts 20 ist eine Kammer 21 ausgenommen, in der eine Zahnseidenachse 211 drehbar gelagert ist. Das obere Ende des oberen Abschnitts 20 ist mit einem F-förmigen Zahnseidenrahmen 22 versehen, in dessem Inneren ein rohrförmiger Hohlraum 221 verläuft, durch den die auf der Zahnseidenachse 211 aufgewickeltes Zahnseide C an dem oberen Ende des Zahnseidenrahmens 22 herausgezogen werden kann und in einer Öffnung 222 des F-förmigen Zahnseidenrahmens 2 2 aufgespannt werden kann. Hierbei sollte angemerkt werden, daß die Zahnseide C fabrikseitig aus dem Zahnseidenrahmen 22 herausgeführt werden kann. Das untere Ende des Zahnseidenrahmens 22 ist mit einer U-förmigen Ausnehmung 223 für die Aufspannung der Zahnseide C versehen, wobei an einer geeigneten Stelle außerhalb des unteren Endes des Zahnseidenrahmens 22 ein Fixierhaken 224 angeordnet ist, an dem das Ende der Zahnseide C festgeklemmt und diese somit in dem Zahnseidenrahmen 22 aufgespannt werden kann.

Weiterhin ist das obere Ende der Kammer 21 in dem unteren Abschnitt 20, das dem Zahnseidenrahmen 22 gegenüberliegt, mit einer Gleitnut 23 versehen, mit der ein L-förmiger Stopper in Eingriff steht, der von Hand entlang der Gleitnut hin und her bewegt werden kann. Wenn der Stopper 24 in Richtung auf den rohrförmigen Hohlraum 221 bewegt wird, kann mit dem Ende des Stoppers 24 Druck auf die Zahnseide C ausgeübt werden (siehe dazu Fig. 4), wodurch die Spannung, unter der die Zahnseide C in dem Zahnseidenrahmen 22 aufgespannt wird, erhöht wird.

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Weiterhin ist ein Bügel 3 0 an einer geeigneten Stelle des oberen Abschnitts 20 angebracht, um das Anklemmen der Zahnreinigungsvorrichtung 10 0 an der Tasche eines Kleidungsstückes zu ermöglichen. Ein Schneidwerkzeug 31 und eine Hülse 32 sind an geeigneten Stellen zwischen der Innenseite des Bügels 3 0 und der Außenseite des oberen Abschnitts 2 0 angeordnet, um das Abschneiden der Zahnseide C zu ermöglichen. Aufgrund der Hülse 32 besteht keine Gefahr, daß das Schneidwerkzeug 31 das Kleidungsstück zerschneidet, wenn der Bügel 3 0 an die Tasche eines Kleidungsstücks geklammert ist. Durch diese Vorrichtung, die das Befestigen einer erfindungsgemäßen Zahnreinigungsvorrichtung 100 an der Tasche eines Kleidungsstücks ermöglicht, wird die Erfindung vervollständigt.

Die Benutzung der erfindungsgemäßen Zahnreinigungsvorrichtung 100 gemäß den Fig. 1 bis 4 geschieht in der Weise, daß der Bügel 3 0 an der Tasche eines Kleidungsstückes befestigt wird, so daß der untere Abschnitt und der obere Abschnitt 2 0 von dem Benutzer der Tasche des Kleidungsstückes transportiert werden können, wobei die Kammer 12 für Zahnstocher mit Zahnstochern B gefüllt ist und gleichzeitig der Zahnseidenrahmen 22 mit einer Zahnseide C versehen ist, so daß der Benutzer seine Zähne jederzeit reinigen kann. Nach der Benutzung der Zahnseide C wird diese soweit aus dem Zahnseidenrahmen 22 herausgezogen, bis das benutzte Stück mittels des Schneidwerkzeugs 31 an dem Bügel 3 0 abgeschnitten werden kann, wonach das verbliebene Ende der Zahnseide C wieder auf den Zahnseidenrahmen 22 aufgespannt wird. Auf diese Weise wird eine ungemein große Menge Zahnseide gespart, wodurch Umweltverschmutzung weitestgehend vermieden wird. Dies erhöht die Nützlichkeit des erfindungsgemäßen Produkts.

Weiterhin können der untere Abschnitt 10 oder der obere Abschnitt 2 0 einer erfindungsgemäßen Zahnreinigungsvorrichtung 100 einzeln je nach Größe der Tasche und den Bedürfnissen des Benutzers mitgeführt werden.

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Aufgrund der Tatsache, daß der untere Abschnitt 10 und der obere Abschnitt 2 0 mittels der Aussparung 121 und der Anformung 201 miteinander verbunden werden können, können sie einfach auseinander genommen und zusammengesetzt werden, so daß der Benutzer genügend Raum zur Verfügung hat und sie trotzdem bequem aneinander festlegen kann. Daher ist die vorliegende erfindungsgemäße Zahnreinigungsvorrichtung wertvoll und neuartig.

Aus Fig. 5 ist ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ersichtlich. Hierbei ist die Schreibvorrichtung am unteren Ende des unteren Abschnitts ersetzt worden durch eine Vorrichtung, die in Form und Struktur einer Zahnbürste D gleicht, wobei gleichzeitig die

&khgr;5 Länge des Bügels 3 0 verkürzt wurde, um sie für den täglichen Gebrauch geeignet zu machen. Durch die zusätzlich zur Verfügung stehende Zahnbürste D lassen sich die Zähne einfacher und bequemer reinigen, wodurch die Nützlichkeit und Wirksamkeit der vorliegenden Erfindung weiter gesteigert wird.

Aus der vorgehenden Beschreibung wird deutlich, daß die in Aufbau und Struktur völlig neuartige erfindungsgemäße Zahnreinigungsvorrichtung 100 mehrere Vorteile in sich vereint. Diese sind die Tragbarkeit, die Möglichkeit, die Zähne jederzeit zu reinigen und die Reduzierung der Umweltverschmutzung. Daher ist die vorliegende Erfindung ein neuartiger Typ von Erfindung mit einer großen Variabilität. Obwohl im vorgehenden nur einige bevorzugte Ausführungsbeispiele einer neuartigen erfindungsgemäßen tragbaren Zahnreinigungsvorrichtung beschrieben wurden, dürfte es für den Fachmann naheliegend sein, diese Ausführungsbeispiele im Rahmen des Erfindungsgedankens zu variieren, ohne daß dabei der Schutzbereich der nachstehenden Schutzansprüche verlassen wird.

Claims

-1-Schutzansprüche:

1. Eine tragbare Zahnreinigungsvorrichtung (100) umfassend

- einen unteren Abschnitt (10), dessen unteres Ende mit einer Kammer (11) für eine Schreibvorrichtung versehen ist, und dessen oberes Ende mit einer Kammer (12) für Zahnstocher (B) versehen ist, aus der Zahnstocher (B) und andere Zahnreinigungsmittel entnommen werden können, wobei das obere Ende dieser Kammer (12) eine Aussparung (121) aufweist, in dessen Mitte zumindest eine Öffnung (122) ausgenommen ist;

- einen oberen Abschnitt (20), an dessem unteren Ende eine Anformung (2 01) für die Verbindung des unteren Abschnitts (10) mit dem oberen Abschnitt (20) vorgesehen ist, wobei im unteren Teil des oberen Abschnitts (20) eine Kammer (21) ausgenommen ist, in der eine Zahnseidenachse (211) drehbar gelagert ist, 2-0 ^un-d wobei an dem oberen Ende des oberen Abschnitts ein Zahnseidenrahmen (22) ausgeformt ist, in dem ein rohrförmiger Hohlraum (222) angeordnet ist, durch den auf die Zahnseidenachse (211) aufgerollte Zahnseide (C) hindurch geführt und am oberen Ende des Zahnseidenrahmens (22) herausgezogen werden kann, wobei die herausgezogene Zahnseide (C) in einer in dem Zahnseidenrahmen (22) ausgenommenen Öffnung (222) aufgespannt werden kann; und

- einen in einer geeigneten Position an dem oberen Abschnitt (20) befestigbaren Bügel (30), mit dem die erfindungsgemäße Zahnreinigungsvorrichtung (100) an der Tasche eines Kleidungsstücks befestigt werden kann, wobei ein Schneidwerkzeug (31) an einer geeigneten Stelle zwischen der Innenseite des Bügels (30) und der Außenseite des' oberen Abschnitts (20) angeordnet ist, wobei

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- der Bügel (3 0) dazu benutzt wird, um die erfindungsgemäße Zahnreinigungsvorrichtung (100) an den Taschen eines Kleidungsstückes festzuklemmen, und wobei die Öffnung am oberen Ende der Kammer (12) für Zahnstocher (B) dazu benutzt wird, um die Zahnstocher (B) zu entnehmen,· und wobei die Zahnseidenachse (211) und der Zahnseidenrahmen (22) so zusammenwirken, daß Zahnseiden (C) in einer ununterbrochenen Folge in dem Zahnseidenrahmen (22) aufgespannt werden können. 10

2. Tragbare Zahnreinigungsvorrichtung (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem unteren Ende der Kammer (11) für eine Schreibvorrichtung ein Schreibkopf (111) angeordnet ist, der das Ausfahren eines Stiftes (A) für den Schreibvorgang ermöglicht.

3. Tragbare Zahnreinigungsvorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kammer (11) für eine Schreibvorrichtung durch eine Vorrichtung ersetzt werden kann, die in Form und Struktur einer Zahnbürste (D) entspricht.

4. Tragbare Zahnreinigungsvorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß auf der dem Zahnseidenrahmen (22) gegenüberliegenden Seite der Kammer (21) des oberen Abschnitts(20) eine Gleitnut angeordnet ist, in die ein Stopper (24) eingreift, der von Hand in der Gleitnut (23) hin- und hergeschoben werden kann, wobei durch das Verschieben des Stoppers

(24) die Zahnseide (C) im Innern der Kammer (21) von dem Ende des Stoppers (24) festgesetzt oder losgelassen werden kann.

5. Tragbare Zahnreinigungsvorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Stopper (24) L-förmig gestaltet ist.

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6. Tragbare Zahnreinigungsvorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Zahnseidenrahmen (22) F-förmig gestaltet ist.

7. Tragbare Zahnreinigungsvorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß an dem unteren Ende des Zahnseidenrahmens (22) eine U-förmige Ausnehmung (223) angeordnet ist, die das Aufspannen der Zahnseide (C) erleichtert.

8. Tragbare Zahnreinigungsvorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß an einer geeigneten Stelle außerhalb und unterhalb des Zahnseidenrahmens (22) ein Fixierhaken (224) angeordnet ist, mittels dessen das Ende der Zahnseide (C) befestigt und damit diese in dem Zahnseidenrahmen (22) aufgespannt werden kann.