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Die Erfindung betrifft einen elektromotorischen Linearantrieb mit einem Gehäuse, in dem eine Antriebseinheit angeordnet ist, dessen Abtriebsglied als linear verfahrbare Spindelmutter ausgebildet ist, welche mit einem Anschlussteil zur Verbindung mit einem weiteren Bauelement in Wirkverbindung steht. Vorzugsweise ist das weitere Bauteil verstellbar. Die Spindelmutter kann fest mit einem Hubrohr verbunden sein, dessen freies Ende mit dem weiteren Bauteil gekoppelt ist.
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Der elektromotorische Linearantrieb ist in bevorzugter Ausführung ein Möbelantrieb zum Verstellen von Möbelbauteilen. Ferner ist der Linearantrieb in bevorzugter Ausführung ein Einzelantrieb, d. h., in dem Gehäuse ist eine Antriebseinheit angeordnet, um das mit einem daran angeschlossenen Möbelbauteil zu koppelnde Hubrohr in der Längsrichtung zu verstellen.
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Als Möbel kommen prinzipiell alle Möbel im häuslichen Bereich und im Pflege- und Hospitalbereich in Frage, welche beispielweise als Liege, Bett, Lattenrost, Sessel, Behandlungsliege, Krankenhaus- oder Pflegebett oder im erweiterten Sinne als Patientenlifter ausgebildet sind.
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Die Antriebseinheit besteht aus einem mit einer Sicherheitsgleichspannung betreibbaren Elektromotor, an den ein Drehzahlreduziergetriebe, beispielsweise ein Schneckentrieb, angeschlossen ist. Über das Drehzahlreduziergetriebe wird eine Spindel angetrieben, auf die die das Abtriebsglied bildende Spindelmutter aufgesetzt ist. Im Betrieb des Linearantriebes verfährt je nach Drehrichtung des Antriebsmotors die Spindelmutter in Richtung zum freien Ende oder in Richtung zum Drehzahlreduziergetriebe. Die Antriebseinheit besteht bei dieser Ausführung aus den vorgenannten Bauteilen, jedoch ist das Hubrohr ein Verbindungsteil zwischen dem Abtriebsglied der Antriebseinheit und dem zu verstellenden Möbelbauteil.
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Es sind elektromotorische Linearantriebe bzw. Möbelantriebe bekannt, bei denen im Normalbetriebszustand das angeschlossene Möbelbauteil elektromotorisch verstellt wird, d. h., wenn das zu verstellende Möbelbauteil durch Drehung der Spindel und durch Verfahren der Spindelmutter verfahren wird, bei denen die Spindelmutter durch einen Gabelkopf als Anschlussteil drehfest gehalten ist, wobei der Gabelkopf auf den Endbereich des Hubrohres aufgesetzt ist. Dieser Gabelkopf kann mit einer Ausrückkupplung versehen sein, so dass die Spindelmutter rotiert und auch noch gleichzeitig in Längsrichtung der Spindel verfahren wird, wenn diese Ausrückkupplung betätigt wird.
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Sofern das Drehzahlreduziergetriebe ein Schneckentrieb ist, stehen die Achsen des Antriebsmotors und der Spindel im rechten Winkel zueinander. Das Flanschrohr kann fest mit dem Gehäuse verbunden sein, d. h., es kann ein einstückiges Formteil sein, es kann jedoch auch mittels geeigneter Befestigungsmittel am Gehäuse festgelegt sein. In dem Flanschrohr wird das Hubrohr geführt. Das Gehäuse ist üblicherweise aus zwei Gehäuseteilen gebildet.
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Bei den Standardausführungen des elektromotorischen Linearantriebes sind die Bauteile aus einem Kunststoff gefertigt, mit Ausnahme der aus Stahl bestehenden Spindel, der Schnecke und des Antriebsmotors.
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In dem Flanschrohr können noch weitere Bauteile, beispielsweise ein Schalter, installiert sein. Das Hubrohr hat üblicherweise einen kreisringförmigen Querschnitt.
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Der Einsatz einer Ausrückkupplung ist für viele Einsatzzwecke problematisch, da beim Ausrücken der Kupplung das zu verstellende Möbelbauteil schlagartig abgesenkt wird, weil das Gewinde der Gewindespindel mit einem nicht selbsthemmenden Gewinde versehen ist. Um dies zu vermeiden, ist es bekannt, dass eine konstruktiv aufwändige Bremseinrichtung eingesetzt wird.
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Des Weiteren sind Konstruktionen mit einer formschlüssigen Kupplung bekannt, wobei dessen Betätigung und Handhabung jedoch sehr umständlich und nicht benutzerfreundlich ausgebildet ist.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine konstruktiv einfache Lösung zur Trennung der Mitnahmeverbindung zwischen der Spindelmutter und dem Anschlussteil zu schaffen, die darüber hinaus äußerst einfach zu handhaben ist und ein schlagartiges Absenken eines Möbelbauteiles verhindert.
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Die gestellte Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Spindelmutter mit dem Anschlussteil im Normalbetriebszustand über ein erstes und ein damit in Eingriff stehendes zweites Kupplungsteil in Eingriff steht und dass durch Verschiebung von mindestens einem Kupplungsteil in Längsrichtung der Spindel die Mitnahmeverbindung entkoppelbar ist.
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Die beiden Kupplungsteile im Zusammenwirken mit dem Anschussteil sind so ausgelegt, dass ein schlagartiges Absenken bei einem Entkoppeln der Mitnahmeverbindung verhindert wird. Dies wird erreicht, indem die Hemmung des Gewindes im selbstgehemmten Bereich oder im Übergangsbereich zum nichtselbsthemmenden Bereich angeordnet ist, und dass das zur Entkopplung manuell betätigbare Kupplungsteil wenigstens im ausgekuppelten Zustand manuell drehfest haltbar ausgebildet ist und wenigstens im ausgekuppelten Zustand in drehfester Verbindung mit der Spindelmutter steht. Die Entkoppelung ermöglicht es, dass zumindest die Spindelmutter und/oder das angeschlossene Hubrohr manuell verdreht wird, so dass die Spindelmutter in beiden Richtungen bewegt werden kann, je nach Drehrichtung des Kupplungsteiles.
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Die Mitnahmeverbindung zwischen der Spindelmutter und dem Anschlussteil durch die beiden Kupplungsteile kann so ausgelegt sein, dass entweder das zweite Kupplungsteil vom Anschlussteil getrennt oder das zweite Kupplungsteil vom ersten Kupplungsteil.
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Besonders vorteilhaft ist, wenn das zweite Kupplungsteil als Schiebehülse ausgebildet ist, die mit einer Innenprofilierung versehen ist, die im Normalbetriebszustand mit Profilierungen des ersten Kupplungsteiles und des Anschlussteiles in Eingriff steht. Die Mitnahmeverbindung kann dann in einfachster Weise durch eine Verschiebung der Schiebehülse aufgelöst werden, wenn diese in Längsrichtung der Spindel verfahren wird. Ist die Mitnahmeverbindung aufgelöst, kann die Spindelmutter durch das zweite Kupplungsteil manuell verdreht werden, so dass je nach den Bedürfnissen das angeschlossene Möbelbauteil angehoben oder abgesenkt werden kann. Dabei kann in einer Ausführung das zweite Kupplungsteil an seiner äußeren Manteloberfläche Profilierungen zur besseren manuellen Greifbarkeit aufweisen
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Bei dieser Ausführung ist es dann besonders vorteilhaft, wenn das Anschlussteil an dem dem Hubrohr bzw. an dem der Spindelmutter zugewandten Endbereich einen umlaufenden Kragen aufweist, der eine Verzahnung aufweist, die aus Zähnen und Zahnlücken besteht, in die die Innenverzahnung der als zweites Kupplungsteil ausgebildeten Schiebehülse eingreift. Diese Verzahnung entspricht jedoch nicht einer genormten Verzahnung, sondern ist speziell für den Anwendungsfall ausgelegt.
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Bei dieser Ausführung ist dann für die Funktion besonders vorteilhaft, wenn das erste Kupplungsteil als zylindrischer Profilkörper ausgebildet ist, der umfangsseitig mit in Längsrichtung des Hubrohres verlaufenden, radial offenen Nuten oder Rillen besteht, in die Profilierungen der Schiebehülse schließend eingreifen. Besonders vorteilhaft ist es dann, wenn die Innenprofilierung der Schiebehülse aus Axialstegen besteht, die in gleichen Winkelabständen zueinander angeordnet sind. Da diese Axialstege schließend in die Zahnlücken des Anschlussteiles und in die Nuten oder die Rillen des ersten Kupplungsteiles eingreifen, wird sinngemäß eine spielfreie Mitnahmeverbindung geschaffen, die jedoch so ausgelegt ist, dass eine Verschiebung der Schiebehülse mit einem geringstmöglichen Kraftaufwand möglich ist.
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In bevorzugter Ausführung sind die Nuten und die Rillen des Profilkörpers und die Profilierung des Anschlussteiles so ausgelegt, dass das zweite Kupplungsteil bzw. die Schiebehülse zum Aus- und Einkuppeln in Richtung der Längsachse der Spindelmutter der Antriebseinheit verfahren werden kann.
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Das Auskuppeln ist gemäß zwei verschiedenen Ausführungen derart möglich, dass gemäß einer bevorzugten Ausführung zum Auskuppeln das zweite Kupplungsteil bzw. die Schiebehülse in Richtung zur Spindelmutter bzw. in Richtung zum Getriebe und zum Motor bewegt wird. Dies hat den Vorteil, dass in dessen Weiterführung das zweite Kupplungsteil bzw. die Schiebehülse sowohl permanent manuell greifbar bleibt als auch in einer ununterbrochenen drehfesten Verbindung mit der Spindelmutter ausgebildet ist. Gemäß einer anderen alternativen Ausführungsform wird zum Auskuppeln das zweite Kupplungsteil bzw. die Schiebehülse vom Getriebe und vom Motor hinweg bewegt.
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Dadurch bleibt die Mitnahmeverbindung zwischen den beiden Kupplungsteilen erhalten, so dass durch Drehung des zweiten Kupplungsteiles bzw. der Schiebehülse das Hubrohr gedreht werden kann.
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Damit die axiale Stellung des zweiten Kupplungsteiles bzw. der Schiebehülse in allen Betriebszuständen exakt fixiert ist, ist vorgesehen, dass das Anschlussteil und das erste Kupplungsteil Anschlagflächen zur Begrenzung des zweiten Kupplungsteiles aufweisen, und dass die Schiebehülse innenseitig mit einem Anschlag, vorzugsweise einem segmentförmigen Anschlag, versehen ist, der an die jeweilige Anschlagfläche in dem jeweiligen Betriebszustand anliegt.
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Damit die Drehbewegung des Hubrohres erleichtert wird, ist vorgesehen, dass zwischen den einander zugewandt liegenden Flächen des ersten Kupplungsteiles und dem Anschlussteil ein Axiallager, vorzugsweise ein Axial-Rillenkugellager angeordnet ist. Dadurch wird die zu überwindende Reibkraft minimiert. Da die Schiebehülse einen deutlich größeren Durchmesser hat als das Hubrohr, ist zur Aufbringung des notwendigen Drehmoments die Kraft entsprechend gering. Zum optimalen Handling ist dann noch vorgesehen, dass die Schiebehülse umfangsseitig eine Profilierung aufweist, die beispielsweise aus Erhöhungen und Vertiefungen gebildet sind, wobei diese vorzugsweise in Längsrichtung verlaufen.
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Zur zusätzlichen Sicherung des Anschlussteiles ist vorgesehen, dass das erste Kupplungsteil mit dem Anschlussteil durch eine Schraubverbindung gesichert ist.
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Damit das zweite Kupplungsteil bzw. die Schiebehülse gegen ungewollte Verschiebung gesichert ist, ist vorgesehen, dass dieses bzw. diese im Bereich oder in der jeweiligen Endstellung eine überwindbare Verrastung aufweist. Wird das zweite Kupplungsteil bzw. wird die Schiebehülse mit erhöhtem Kraftaufwand in Längsrichtung der Spindel verschoben, so gerät die Verrastung außer Eingriff und das zweite Kupplungsteil bzw. die Schiebehülse bewegt sich von einem eingekuppelten Zustand in einen ausgekuppelten Zustand oder umgekehrt. In einer sehr einfach ausgestalteten Ausführung der Verrastung weist das zweite Kupplungsteil bzw. die Schiebehülse umfangsseitig wenigstens eine durch axiale Einschnitte gebildete Federzunge auf, die innenseitig eine Rastnase derart aufweisen, dass in den beiden Endstellungen die Federzunge spannungsfrei ist. Zum Verschieben von der einen Stellung in die andere Stellung muss dann eine Erhöhung oder ein Anschlag überwunden werden, so dass dazu die Schiebekraft entsprechend erhöht werden muss. In den beiden Endstellungen der Schiebehülse liegt die Rastnase dann an einer Seite der Erhöhung an.
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Damit die Verbindung zwischen dem ersten Kupplungsteil und dem Kraftspeicher ohne Verschiebung der Teile sichergestellt ist, ist vorgesehen, dass das erste Kupplungsteil mittels eines Kraftspeichers belastet ist, wobei dessen Kraft in Richtung zum Anschlussteil wirkt.
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Somit werden in dieser weiteren Ausführungsform das erste Kupplungsteil und das Anschlussteil mittels des Kraftspeichers, welcher vorzugsweise eine Schraubenfeder aufweist, mit einer gewissen Kraft von einigen Newton derart zusammen gehalten, dass die Verzahnungen des Anschlussteils und des zweiten Kupplungsteils in der Normalbetriebsstellung im Eingriff gehalten werden. Dies kann beispielsweise dann von Vorteil sein, wenn der Linearantrieb lastfrei beispielsweise zu Testzwecken betrieben wird. Es sei noch bemerkt, dass der Kraftspeicher eine mechanische Begrenzung aufweist bzw. mit einer mechanischen Begrenzung versehen ist. Diese kann als eine Art Zuganker ausgebildet sein, wobei sich bei einer auf das Anschlussteil ausgeübten Krafteinwirkung in Richtung der Verstellkraft das erste Kupplungsteil und das zweite Kupplungsteil zunächst voneinander entfernen, dadurch der Kraftspeicher weiterhin gespannt wird und der Zuganker den Verschiebeweg zwischen dem Anschlussteil und dem ersten Kupplungsteil durch einen festen Anschlag begrenzt. Der Zuganker ist beispielsweise in Form einer Schraube mit aufgesetzter Mutter gebildet und weist somit einen mittleren Verbindungsteil mit Verdickungen im jeweiligen Endbereich auf. Dabei ist der Verschiebeweg zwischen dem ersten Kupplungsteil und dem Anschlussteil größer als die Länge der in axialen Richtung wirkenden Verzahnung zwischen dem zweiten Kupplungsteil und dem Anschlussteil ausgebildet.
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Der entscheidende Vorteil dieser weiteren Ausführungsform besteht jedoch darin, dass der Linearantrieb gemäß dieser Ausführung ausschließlich Verstellkräfte nur in einer Verstellrichtung erzeugen kann. Somit kann der Linearantrieb das zu bewegende Möbelteil beispielsweise in Form eines Liegeelements eines Bettes oder in Form eines Hubarmes eines Patientenlifters, ausschließlich gegen die Scherkraft bewegen, während bei der Entstehung einer Verstellkraft in Richtung der Schwerkraft zunächst der Kraftspeicher weiter vorgespannt wird, sich allmählich die Verzahnungen zwischen dem ersten Kupplungsteil und dem Anschlussteil verschieben, bis dass sie außer Eingriff geraten und sich die drehfeste Verbindung zwischen dem zweiten Kupplungsteil und dem Schiebeteil in Folge dessen trennt, so dass sich auch die drehfeste Verbindung zwischen der Spindelmutter und dem Anschlussteil trennt. In vorteilhafter Weise ist somit eine Art Einklemmschutz gebildet, wobei der Linearantrieb das daran angeschlossene Möbelbauteil beispielsweise in Form eines Liegeelementes eines Bettes oder in Form eines Hubarmes eines Patientenlifters elektromotorisch nicht in Richtung der Scherkraft bewegen kann
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Anhand der beiliegenden Zeichnungen wird die Erfindung noch näher erläutert
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Es zeigen:
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1 ein Ausführungsbeispiel eines elektromotorischen Linearantriebes in Form eines Einzelantriebes in perspektivischer Darstellung,
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2–4 das erste und das zweite Kupplungsteil in Verbindung mit dem Anschlussteil in Form eines Gabelkopfes in perspektivischen Darstellungen in drei verschiedenen Betriebsstellungen des zweiten Kupplungsteiles,
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5–7 den 2–4 entsprechende Schnittdarstellungen,
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8 das erste und das zweite Kupplungsteil in Verbindung mit dem Gabelkopf und diversen Einzelteilen in sprengbildlicher Darstellung und
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9 eine Einzelheit gemäß der 8 in vergrößerter Darstellung.
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Der in der 1 dargestellte elektromotorische Linearantrieb 10 ist als ein beispielhaftes Ausführungsbeispiel zu sehen. Der elektromotorische Linearantrieb 10 enthält ein nicht näher erläutertes Gehäuse, welches mehrteilig sein kann und aus Kunststoff gefertigt ist. In dem Gehäuse 11 sind bevorzugt der Antriebsmotor und das Drehzahlreduziergetriebe der Antriebseinheit montiert. Mit dem Drehzahlreduziergetriebe ist eine Spindel gekoppelt, die sich in Richtung eines an das Gehäuse 11 angesetzten Flanschrohres 12 erstreckt. In diesem Flanschrohr 12 sind in nicht näher dargestellter Weise eine Anzahl von Schalter angeordnet, welche in wenigstens einem Endbereich der Verfahrposition des Anschlussteils 14 den Motor steuernd abschalten. Weiterhin kann in einer anderen ebenfalls nicht näher dargestellten Ausführungsform in dem Flanschrohr 12 ein Wegmesssystem in Form eines Linearpotentiometers angeordnet sein, wobei das Linearpotentiometer einen Schleiferkontakt aufweist, welcher mit einer nicht näher dargestellten Spindelmutter mechanisch gekoppelt ist oder welcher in nicht näher dargestellter Weise mit dem Anschlussteil 14 gekoppelt ist. Das Abtriebsglied der Antriebseinheit bildet eine auf die Spindel aufgesetzte Spindelmutter, die gemäß dieses Ausführungsbeispiels in bekannter Weise mit einem ein- und ausfahrbaren Hubrohr 13 fest verbunden ist. Zur Koppelung des Hubrohres 13 mit einem Möbelbauteil ist auf das freie Ende als Anschlussteil ein Gabelkopf 14 aufgesetzt. Damit bei einem Verstellvorgang der elektromotorische Linearantrieb 10 verschwenkbar ist, ist an dem gegenüberliegenden Ende am Gehäuse 11 ein zweites Anschlussteil, vorzugsweise in Form eines Gabelkopfes 15 angeordnet. Während eines Verstellvorganges werden das erste und das zweite Anschlussteil relativ zueinander verstellt, so dass dadurch die daran angeschlossenen Möbelbauteile relativ zueinander verstellt werden. Auf das freie, dem Gehäuse 11 abgewandt liegendes Ende des Flanschrohres 12 ist ein allgemein bekanntes Führungselement 16 aufgesetzt.
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Die Verbindung zwischen dem Hubrohr 13 und dem Gabelkopf 14 erfolgt durch ein erstes Kupplungsteil 17 und ein zweites, in Längsrichtung des Hubrohres 13 verschiebbares zweites Kupplungsteil 18.
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Wie ein Vergleich der 2 mit den 3 und 4 und ein Vergleich der 5 mit den 6 und 7 zeigt, ist das zweite Kupplungsteil 18 als Schiebehülse ausgebildet, deren Umfangsfläche profiliert ist. Im dargestellten Ausführungsbeispiel besteht diese Profilierung aus in Längsrichtung des Hubrohres 13 verlaufenden Stegen und Rillen. Dadurch lässt sich die Schiebehülse sehr einfach verfahren und zur Drehung des Hubrohres 13 verdrehen.
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Das erste Kupplungsteil 17 weist an der der Antriebseinheit zugewandten Seite einen zylindrischen Ansatz 19 auf, welcher gemäß dieser Ausführung fest mit dem Hubrohr 13 verbindbar ausgebildet ist und ein Gewinde aufweist.
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In den 2 und 5 ist die eingekuppelte Stellung des ersten Kupplungsteils 17 mit dem zweiten Kupplungsteil 18 dargestellt, d. h., das Hubrohr 13, die nicht näher dargestellte Spindelmutter und der Gabelkopf 14 stehen in einer Mitnahmeverbindung.
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In den 3, 4, 6, 7 ist diese Mitnahmeverbindung ausgekuppelt, so dass durch Drehung des zweiten Kupplungsteiles 18 das Hubrohr 13 und die Spindelmutter ebenfalls verdreht wird. Dabei sind beide Drehrichtungen möglich. Gemäß den Darstellungen ist der Linearantrieb 10 als sogenannter Druckantrieb ausgebildet, wobei er zur Verstellung der angeschlossenen Möbelbauteile eine Druckkraft bzw. eine Schubkraft erzeugt, welche der von dem Möbelbauteil auf den Linearantrieb 10 einwirkenden Kraft entgegen wirkt. In den 4 und 7 steht das erste Kupplungsteil 17 und der als Anschlussteil ausgebildete Gabelkopf 14 im Abstand zueinander, während sich die als Kraftspeicher ausgebildete Schraubenfeder bzw. Druckfeder 37 weiter gespannt und der Länge nach verkürzt hat. Gemäß der 4 und 7 wird dieser besondere Betriebszustand eingenommen, sobald eine Verstellkraft in der entgegen gesetzten Richtung entsteht, welche der Kraftrichtung entspricht, welche durch das Möbelbauteil auf den Linearantrieb 10 einwirkt. Der Vorteil dieses besonderen Betriebszustandes liegt darin, dass die Verzahnungen des ersten Kupplungsteils und/oder des zweiten Kupplungsteils 18 mit der Gegenverzahnung außer Eingriff gerät, welche an dem Anschlussteil und/oder an dem Gabelkopf 14 angesetzt oder angeformt ist. Somit wird die drehfeste Verbindung zwischen dem Anschlussteil bzw. zwischen dem Gabelkopf 14 und der Spindelmutter getrennt, so dass bei einem weiteren Betrieb des Linearantriebs 10 die drehfeste Abstützung der Spindelmutter fehlt und sie als Folge dessen mit der Spindel frei rotiert. Dabei kann sie bei einem Betrieb des elektromotorischen Linearantriebs 10 wenigstens keine Zugkräfte bzw. in dessen kinematischem Umkehrschluss keine Druckkräfte erzeugen.
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Das zweite Kupplungsteil 18 ist mit einem Führungsansatz 20 ausgestattet, wobei die Bewegung durch Anschlagflächen 21, 22 begrenzt wird.
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Zur Verminderung der Reibung während einer Drehung des Hubrohres 13 ist auf einen Ansatz des ersten Kupplungsteiles 17 ein Axial-Rillenkugellager 23 aufgesetzt.
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Die 5–8 zeigen, dass die Verbindung zwischen dem Gabelkopf 14 und dem ersten Kupplungsteil 17 durch eine Schraube 24 und auf das Ende des Schaftes aufgesetzte Mutter 25 gebildet ist, wobei die Schraube 24 und die Mutter 25 eine Art Zuganker bilden.
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Wie besonders die 5–7 zeigen, ist das zweite Kupplungsteil 18 bzw. die Schiebehülse mit zwei parallel und im Abstand zueinander verlaufenden Einschnitten versehen, so dass eine Federzunge 27 gebildet wird. Diese Federzunge 27 ist innenseitig mit einem Mitnahmenocken 28 versehen, der in der eingerückten Stellung gegen einen Anschlag 29 anliegt. In der ausgerückten Stellung liegt dieser Mitnahmenocken 28 an der anderen Seite des Anschlages 29, d. h., beim Verschieben des zweiten Kupplungsteiles 18 federt die Federzunge 27 nach außen. Dabei verharrt die Schiebehülse 18 in der jeweiligen Schaltposition und rastet in wenigstens eine der Endstellungen ein. Durch einen erhöhten manuellen Kraftaufwand wird diese Verrastung jedoch aufgehoben, so dass sich die Schiebehülse wieder zurück in die vorherige Position schieben läßt.
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Die 8 zeigt, dass das Anschlussteil 14 an der dem Hubrohr 13 zugewandten Seite einen umlaufenden Kragen 30 aufweist, der an der dem Hubrohr 13 zugewandten Seite eine Verzahnung aufweist, die aus Zähnen 31 und Zahnlücken 32 gebildet ist. Die Figur zeigt ferner, dass das zweite Kupplungsteil 18 bzw. die Schiebehülse innenseitig mit Axialstegen 33 ausgestattet ist, wobei die zugewandten Endbereiche in der Mitnahmestellung in die Zahnlücken 32 des Kragens eingreifen. Dieser Figur ist zu entnehmen, dass die Verbindung zwischen dem Anschlussteil 14 und dem zweiten Kupplungsteil 18 unterbrochen ist, wenn das zweite Kupplungsteil 18 in die in den 6 und 7 dargestellte Ausrückstellung verfahren wird. Zur Führung des zweiten Kupplungsteiles 18 ist das erste Kupplungsteil mit einem zylindrischen Profilkörper 34 ausgestattet, der in Längsrichtung des Hubrohres außenseitig mit Nuten oder Rillen 35 versehen ist, in die die Axialstege 33 des zweiten Kupplungsteiles 18 ständig eingreifen. Ferner sind gemäß der Ausführungsform nach 8 die Axialstege 33 an dem zweiten Kupplungsteil 18 angeformt. Sie weisen in dem Endbereich, welche der Zahnlücken 32 zugewandt ist, schräg verlaufende oder schiffchenförmige Verjüngungen auf, um das Einkuppeln mit den Zähnen 31 einfacher zu ermöglichen.
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Gemäß anderen nicht näher dargestellten Ausführungsformen sind Schiebehülse 18 und das die Axialstege 33 aufweisende zweite Kupplungsteil 18 mehrteilig ausgebildet. Weiterhin ist es denkbar, dass die Zähne 31 und die Zahnlücken 32 als Baueinheit an das Anschlussteil 14 angesetzt sind.
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Die 8 zeigt ferner, dass die axiale Sicherung des Axial-Rillenkugellagers 23 durch einen Sicherungsring 36 erfolgt, und dass das erste Kupplungsteil 17 durch eine Druckfeder 37 belastet ist, wobei die Wirkrichtung zum Anschlussteil 14 verläuft.
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Wesentlich ist weiterhin, dass die Verzahnungen 34 des ersten Kupplungsteils 17 und die als Axialstege 33 ausgebildete Verzahnung des zweiten Kupplungsteils 18 permanent in formschlüssiger und drehfester Verbindung zueinander stehen, während die die als Axialstege 33 ausgebildete Verzahnung mit den Zahnlücken 32 oder während die Lücken der zwischen den Axialstegen 33 gebildeten Zahnlücken in die Zähne 31 je nach Stellung der Schiebehülse bzw. je nach Stellung des zweiten Kupplungsteils 18 manuell in eine Eingriffsstellung oder in eine Ausgreifstellung bringbar ist. Gemäß der Ausführung nach den 2 bis 8 ist das erste Kupplungsteil 17 und das zweite Kupplungsteil 18 dem Hubrohr 13 und/oder der Spindelmutter zugeordnet und drehfest mit der Spindelmutter verbunden. Die aus den Zähnen 31 und den Zahnlücken 32 gebildete Gegenverzahnung ist dem Anschlussteil 14 zugeordnet, damit wenigstens drehfest verbunden oder gemäß den Ausführungen nach den 2 bis 8 als einstückiges Formteil ausgebildet.
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In kinematischer Umkehr ist es auch denkbar, dass in einer anderen nicht näher dargestellten Ausführungsform das erste Kupplungsteil 17 und das zweite Kupplungsteil 18 dem Anschlussteil 14 zugeordnet ist, fest daran angesetzt ist oder mit dem Anschlussteil 14 ein einstückiges Formteil bildet.
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Wegen der leichten Montierbarkeit sind alle Verzahnungen als offene Verzahnungen ausgebildet, wobei diese sich in Längsrichtung der Spindel und des Hubrohres 13 erstrecken, sich aber auch in umfangsseitiger Radialrichtung erstrecken. Dabei sind alle Verzahnungen nach Art einer Klauenkupplung ausgebildet. Gemäß einer weiteren nicht näher dargestellten Ausführungsform der Verzahnungen weist wenigstens ein Verzahnungspartner oder dessen Gegenverzahnung Bohrungen oder eingeformte Taschen auf, in dessen der andere Verzahnungspartner oder eine Gegenverzahnung mit Zähnen zumindest abschnittsweise eintaucht.
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Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. Wesentlich ist, dass die Verbindung zwischen dem Hubrohr 13 und dem Anschlussteil 14 durch ein erstes Kupplungsteil 17 und ein zweites, verschiebbares Kupplungsteil 18 erfolgt, wobei die Mitnahmeverbindung zwischen dem zweiten Kupplungsteil 18 und dem Anschlussteil 14 gelöst wird, wenn das zweite Kupplungsteil 18 in Form einer Schiebehülse in Richtung zum Hubrohr 13 verfahren wird, so dass die Drehung des Hubrohres 13 durch Drehung des zweiten Kupplungsteils 18 erfolgt.
