DE202007004435U1

DE202007004435U1 - In einer Mulde arretierbar versenkbare Handhebelbetätigung

Info

Publication number: DE202007004435U1
Application number: DE200720004435
Authority: DE
Original assignee: DIRAK Dieter Ramsauer Konstruktionselemente GmbH and Co KG
Current assignee: DIRAK Dieter Ramsauer Konstruktionselemente GmbH and Co KG
Priority date: 2007-03-27
Filing date: 2007-03-27
Publication date: 2008-08-14
Anticipated expiration: 2017-03-28
Also published as: US8291732B2; CN101668912A; DE112008000753A5; US20100107803A1; WO2008116533A2; WO2008116533A3; CN101668912B; DE112008000753B4

Abstract

In einer Mulde (10) arretierbar versenkbare Handhebelbetätigung (12) zum Antrieb eines Verschlusses (14) für einen Schaltschrank (16) oder dgl., wobei der Handhebel (18) an einer in der Mulde (10) gelagerten Antriebswelle (20) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhebelbetätigung (12) einen Griff, wie T-Griff (18) oder L-Griff umfasst, der über zwei parallelogrammartig zueinander angeordnete Verbindungshebel (24, 26) verfügt, die mit ihrem einen Ende an der Antriebswelle (20) und mit ihrem anderen Ende in analoger Weise am Griff (18) derart angelenkt sind (28, 30, 32, 22), dass sie einerseits den Griff (18) bei dessen Ausklappen aus der Mulde (10) in seiner zur Muldenerstreckung parallelen Richtung halten, und andererseits in ausgeklappter Stellung eine Drehbewegung des Griffes (18) auf die Antriebswelle (20) zu übertragen in der Lage ist.

Description

Die Erfindung betrifft eine in einer Mulde arretierbar versenkbare Handhebelbetätigung zum Antrieb eines Verschlusses für einen Schaltschrank oder dgl., wobei der Handhebel an einer in der Mulde gelagerten Antriebswelle angelenkt ist.
Eine solche Handhebelbetätigung ist bereits aus der DE 32 43 029 C3 und auch aus der WO 99/01632 bekannt.
In beiden Fällen besteht die Handhebelbetätigung aus einem mit der Hand umgreifbaren Klappgriff, der beim Ausklappen sich schräg stellt und dadurch unter Umständen schwerer zu handhaben ist als wenn der umgreifbare Teil des Hebels parallel zum Türblatt bliebe. Außerdem bleibt der Griffabstand zur Mulde relativ klein, was die Handhabung weiter erschwert.
Aufgabe der Erfindung ist es, eine Handhebelbetätigung der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der der umgreifbare Teil des Hebels beim Ausklappen der Handhebelbetätigung parallel zum Türblatt bleibt und einen ausreichend großen Abstand zur Mulde ermöglicht, bei unveränderter oder sogar kleiner Bauhöhe nach innen.
Gelöst wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, dass die Handhabelbetätigung einen Griff, wie T-Griff oder L-Griff umfasst, der über zwei parallelogrammartig zueinander angeordnete Verbindungshebel verfügt, die mit ihrem einen Ende an der Antriebswelle und mit ihrem anderen Ende in analoger Weise am umgreifbaren Teil oder Griff derart angelenkt sind, dass sie einerseits den Griff bei dessen Ausklappen aus der Mulde in seiner zur Muldenerstreckung parallelen Richtung halten, und andererseits in ausgeklappter Stellung eine Drehbewegung des Griffes auf die Antriebswelle übertragen.
Dadurch, dass der gegenüber einem sich schräg stellenden Klappgriff leichter zu handhabende T-Griff oder L-Griff oder sonstigen Griff mit in ausgeklappter Stellung zur Muldenerstreckung parallelem umgreifbaren Bereich verwendet wird, der zudem aufgrund seiner Form besser in der Hand liegt, als ein Klappgriff herkömmlicher Art, trotzdem aber in der Mulde versenkbar ist und in dieser versenkten Stellung die Oberfläche der Tür nur wenig überragt, wird die vorgenannte Aufgabe gelöst.
Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass zwischen den beiden Verbindungshebeln eine Feder ist, die den Griff in die ausgeklappte Stellung drängt. Das erleichtert das Ausklappen des Griffes.
Gemäß einer noch anderen Ausführungsform der Erfindung bildet die Mulde im Bereich der Lagerung der Antriebswelle Führungsflächen, die ein Einklappen des T-Griffes nur dann erlauben, wenn der Griff mit seinem umgreifbaren Bereich parallel zur Muldenerstreckung ausgerichtet ist.
Gemäß einer noch anderen Ausführungsform der Erfindung umfasst die Mulde im Bereich der Lage des Griffes in eingeklappter Stellung zumindest einen beweglichen Haken, der den Griff in seiner eingeklappten Stellung festhält.
Gemäß einer noch anderen Ausführungsform der Erfindung, bei der der Griff vorzugsweise eine T-Form hat, hintergreifen zwei in der Mulde gemeinsam verschieblich gelagerte Haken die beiden Enden des T-Griffes, sei es direkt oder über einen daran angelenkten Teil.
Der oder die Haken sind zweckmäßigerweise von einem Schieber gehalten, der von dem Daumen eines Zylinderschlosses oder dgl. gegen Federkraft aus der den Griff, wie T-Griff hintergreifenden Stellung wegbewegen und dadurch den Griff, wie T-Griff ausklappen lassen.
Am lagerfernen Ende der Mulde kann das Zylinderschloss oder dgl. angeordnet sein.
Die Mulde kann eine verschiebbare oder aufklappbare Abdeckung für das Zylinderschloss oder dgl. aufweisen. Diese Abdeckung kann einen Durchbruch aufweisen, der in eingeklappter Stellung von einem von dem Muldenende vorspringenden Öse durchgriffen ist, derart, dass mittels eines durch die Öse hindurchgestecktes Vorhängeschlosses ein Aufklappen und damit ein Zugang zu den Zylinderschloss verhindert wird.
Es ist denkbar, dass von der Mulde klipsartige Befestigungselemente ausgehen, die die Mulde in einem Durchbruch durch eine dünne Wand, wie Blechtürblatt, festhalten.
Zweckmäßigerweise hintergreifen die klipsartigen Halteelemente die dünne Wand. Andererseits kann die Anordnung so getroffen sein, dass die klipsartigen Befestigungselemente einen Deckel hintergreifen, dessen Rand auf der Hinterfläche der dünnen Wand aufliegt und diese zwischen sich und der Mulde einklemmt.
Der Deckel kann Teil eines Verschlusses, wie Stangenverschlusses sein.
Der den (Stangen-)Verschluss bildende Deckel kann mit der Mulde verschraubt sein. Es kann weiterhin ein Anpassteil vorgesehen werden, das zwischen Mulde und dem den (Stangen-)Verschluss bildenden Deckel angeordnet werden kann, derart, dass die dünne Wand alternativ zwischen Mulde und Anpassteil oder zwischen Anpassteil und (den Stangenverschluss bildenden) Deckel zu liegen kommt.
Das Zylinderschloss oder dgl. kann Teil einer auswechselbaren Einheit sein, die in die Mulde von vorne einsteckbar ist.
Die auswechselbare Einheit kann eine Gewindebohrung für eine von hinten durch den (Stangen-)Verschluss und/oder Deckel geführte Befestigungsschraube aufweisen.
Die Mulde kann zumindest eine Gewindebohrung für eine von hinten durch den (Stangen-)Verschluss und/oder Deckel geführte Befestigungsschraube aufweisen.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind.
Es zeigt:
1 in einer perspektivischen, auseinander gezogenen Darstellung eine in einer Mulde arretierbar versenkbare Handhebelbetätigung zum Antrieb eines Verschlusses, die z. B. hier einen Flachbandstangenverschluss antreibt;
2 in vier aufeinanderfolgenden perspektivischen Darstellungen den Betätigungsteil mit dem Vorgang des Ausklappens und Drehens des hier T-förmigen Handhebels;
3 in einer ähnlichen Darstellung die Handhebelbetätigung aus einer etwas anderen Richtung gesehen in unterschiedlichen Stellungen des Handhebels;
4A und 4B die Handhebelbetätigung in einer Schnittdarstellung, wobei 4A den eingeklappten Handhebel und 4B den ausgeklappten Handhebel darstellt;
5 in vier aufeinanderfolgenden Darstellungen perspektivisch den Handhebel als Einzelteil in unterschiedlichen Stellungen;
6A ein Längsschnitt durch eine Handhebelbetätigung mit Anpassteil zusammengebaut, im/am Türblatt befestigten Zustand;
6B die Handhebelbetätigung gemäß 6A, jedoch vor der Montage;
7A eine ähnliche Ausführungsform, jedoch mit einem Schlosskastenstangenantrieb; und
7B die Anordnung gemäß 7A im zusammengebauten an einem Türblatt montierten Zustand.
1 zeigt in perspektivischer Darstellung und auseinander gezogen eine in einer Mulde 10 arretierbar versenkbare Handhebelbetätigung 12 zum Antrieb eines Verschlusses, wie hier eines Stangenverschlusses 14 für einen Schaltschrank, von dem hier nur das Türblatteil 16 zu erkennen ist. Der Handhebel 18 ist an einer in der Mulde 10 gelagerten Antriebswelle 20 angelenkt, siehe auch 2, in der die Mulde als Einzelteil mit angelenktem Handhebel dargestellt ist. Die Handhabelbetätigung 12 umfasst einen T-Griff 18, siehe 5, der über zwei parallelogrammartig zueinander angeordnete Verbindungshebel 24, 26, verfügt, die mit ihrem einen Ende an der Antriebswelle 20, siehe 4B und 5, und mit ihrem anderen Ende in analoger Weise am Griff 18 derart angelenkt sind, siehe die Anlenkungspunkte 28, 30 bzw. 20, 32, dass sie einerseits den Griff 18 beim Ausklappen aus der Mulde 10 in seiner zur Muldenerstreckung parallelen Richtung halten, siehe die ersten drei Teilfiguren der 2, und andererseits in ausgeklappter Stellung, wie sie in der dritten Teilfigur der 2 erkennbar ist, eine Drehbewegung des Griffes auf die Antriebswelle übertragen, siehe die vierte Teilfigur der 2.
Der Handhebel 18 hat in seinem umgreifbaren Teil, siehe insbesondere die 4B, Trogform, wobei die Anlenkungen 20, 32 an den Trogrändern erfolgt, wobei der Trog ermöglicht, die beiden Hebel 24, 26 in eingeklappter Stellung aufzunehmen, wie 4A darstellt. Andererseits nimmt in eingeklappter Stellung die Mulde 10 den Handhebel 18 einschließlich der Hebel 24, 26 auf, so dass diese Konstruktion in eingeklappter Stellung nur wenig Bauhöhe aufweist, siehe die 1. 4B lässt auch erkennen, dass zwischen den beiden Verbindungshebeln 24, 26 eine Feder 34 vorgesehen ist, die den T-Griff 18 in die ausgeklappte Stellung drängt, indem die Hebel 24, 26 aus ihrer eingeklappten Stellung nach außen gedrängt werden.
Die Feder 34 ist zwischen den beiden Hebeln 24, 26 derart angeordnet, dass sie beim Einklappen zusammengedrückt wird, wie 4A erkennen lässt. Die Führung der Feder erfolgt durch eine Kolben-Zylinder-Anordnung 36, deren Enden in einem Fall im Hebelende mit dem Anlenkpunkt 30 und im anderen Fall im Hebelende mit der Anlenkung 20 gehalten ist, derart, dass sich ein Drehmoment ergibt, das die Hebel in die ausgeklappte Stellung drängt.
Die Mulde bildet im Bereich der Lagerung 22 der Antriebswelle 20 Führungsflächen 38, 40, die ein Einklappen des T-Griffes 18 nur dann erlauben, wenn der T-Griff mit seinem umgreifbaren Teil parallel zur Muldenerstreckung ausgerichtet ist, wie in der zweiten Teilfigur der 3 dargestellt, dagegen in verdrehter Stellung ein Einklappen nicht erlaubt, wie beispielsweise an der in der 3 an letzter Stelle dargestellten Position des T-Griffes erkennbar.
Um den T-Griff in seiner eingeklappten Stellung festzuhalten, weist die Mulde 10 im Bereich der Lage des T-Griffes 18 in eingeklappter Stellung zumindest einen beweglichen Haken 42, 44 auf, siehe 4B, wobei die beiden Haken von einem gemeinsamen Schieber 46 getragen sind, der von dem Daumen 48 eines Zylinderschlosses 50 oder dgl. gegen Federkraft 52 aus der den T-Griff in der Mulde festhaltenden Stellung weg bewegen und dadurch den T-Griff 18 freigeben und aufklappen lassen.
Bei der in 4B dargestellten Ausführungsform wird ein Hintergriff für den Haken 44 durch einen Rücksprung 52 im T-Griff 18 gebildet, während der andere Hintergriff 54 für den Haken 42 von dem Hebel 26 in eingeklappter Stellung gebildet wird.
Während das eine Ende der langgestreckten Mulde 10 das Lager 22 für die Antriebswelle 20 bildet, ist an dem gegenüberliegenden Ende der Mulde 10 das Zylinderschloss 50 angeordnet. Des weiteren kann die Mulde 10 eine verschiebbare oder aufklappbare Abdeckung 56 für das Zylinderschloss 50 aufweisen. Damit wird einerseits der Zylinder gegen Staub geschützt, andererseits eine zusätzliche Sicherung gegen unbefugtes Öffnen geschaffen, in dem die Abdeckung 56 einen Durchbruch 58 aufweist, der in eingeklappter Stellung der Abdeckung 56 von einer von dem Muldenende vorspringenden Öse 60 durchgriffen ist, derart, dass mittels eines durch die Öse 60 hindurchgesteckten Vorhängeschlosses ein Aufklappen und damit ein Zugang zu dem Zylinderschloss 50 verhindert wird. Alternativ kann der ösenförmige Vorsprung 160, 260, siehe 1, auch Teil einer auswechselbaren Einheit sein, die in die Mulde 10 von vorne einsteckbar und dann mittels Schraubverbindung 78 oder dgl. festlegbar ist.
Von der Mulde 10 können klipsartige Befestigungselemente 62, 64 ausgehen, die die Mulde 10 in einem Durchbruch durch eine dünne Wand, wie Blechtürblatt 16, festhalten. Dazu können die klipsartigen Befestigungselemente 62, 64 entweder direkt die dünne Wand 16 hintergreifen, oder aber die klipsartigen Befestigungselemente durchgreifen oder hintergreifen einen Deckel 66, dessen Rand 68 auf der Hinterfläche 78 der dünnen Wand 16 aufliegt und diese dünne Wand 16 zwischen sich und der Mulde 10 einklemmt, wie 7B darstellt. Der Deckel 66 kann Teil eines Verschlusses sein oder diesen tragen, beispielsweise ein Stangenschlosskasten 72 oder auch einen Hebelantrieb 172, siehe die 7A, 7B, 6A und 6B. Statt die Teile Deckel und Mulde miteinander durch Klipseinrichtungen zu verbinden können auch Schrauben verwendet werden, wie 1 zeigt. In beiden Fällen ist es möglich, ein Anpassteil 74, 174 vorzusehen, das zwischen Mulde 10, und dem (Stangen-)Verschluss bildenden Deckel 66 angeordnet werden kann, derart, dass die dünne Wand 16 alternativ zwischen Mulde 10 und Anpassteil 74 oder zwischen Anpassteil 74 und den Stangenverschluss bildenden Deckel (14) zu liegen kommt, diese Alternative ist in 6A und 6B dargestellt, die andere Alternative in 7A, 7B.
Das Zylinderschloss 50, 150, 250 oder dgl. kann Teil einer auswechselbaren Einheit 90, 190 sein, die in der Mulde 10 von vorne einsteckbar ist, siehe 1 und 7A, 7B. Diese auswechselbare Einheit kann eine Gewindebohrung für eine von hinten durch den (Stangen-)Verschluss und/oder Deckel 166 geführte Befestigungsschraube 78 aufweisen, welche Mulde noch weitere in 1 erkennbare Schraubbefestigungspunkte für Schrauben 76, 80 aufweist.

10: Mulde
12: Handhebelbetätigung
14: (Stangen-)Verschlusses
16: Türblatt eines Schaltschranks
18: Handhebel, T-Griff
20: Antriebswelle
22: Lagerung
24: Verbindungshebel
26: Verbindungshebel
28: Anlenkung(spunkt)
30: Anlenkung(spunkt)
32: Anlenkung(spunkt)
34: Feder
36: Kolben-Zylinder-Anordnung
38: Führungsfläche
40: Führungsfläche
42: Haken
44: Haken
46: Schieber
48: Daumen
50, 150, 250: Zylinderschloss
52: Hintergriff
54: Hintergriff
56: Abdeckung
58: Durchbruch
60, 160, 260: Vorsprung
62: Klipsartiges Befestigungselement
64: Klipsartiges Befestigungselement
66, 166: Deckel
68: Rand
70: Hinterfläche
72, 172: Stangenschlosskasten, Hebelantrieb
74, 174: Anpassteil
76: Befestigungsschraube
78: Befestigungsschraube
80: Befestigungsschraube
90, 190: Einheit

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

- DE 3243029 C3 [0002]
- WO 99/01632 [0002]

Claims

In einer Mulde (10) arretierbar versenkbare Handhebelbetätigung (12) zum Antrieb eines Verschlusses (14) für einen Schaltschrank (16) oder dgl., wobei der Handhebel (18) an einer in der Mulde (10) gelagerten Antriebswelle (20) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhebelbetätigung (12) einen Griff, wie T-Griff (18) oder L-Griff umfasst, der über zwei parallelogrammartig zueinander angeordnete Verbindungshebel (24, 26) verfügt, die mit ihrem einen Ende an der Antriebswelle (20) und mit ihrem anderen Ende in analoger Weise am Griff (18) derart angelenkt sind (28, 30, 32, 22), dass sie einerseits den Griff (18) bei dessen Ausklappen aus der Mulde (10) in seiner zur Muldenerstreckung parallelen Richtung halten, und andererseits in ausgeklappter Stellung eine Drehbewegung des Griffes (18) auf die Antriebswelle (20) zu übertragen in der Lage ist.
Handhebelbetätigung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Verbindungshebeln (24, 26) eine Feder (34) vorgesehen ist, die den Griff (18) in die ausgeklappte Stellung drängt.
Handhebelbetätigung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Mulde (10) im Bereich der Lagerung der Antriebswelle (20) Führungsflächen (38, 40) bildet, die ein Einklappen des Griffes (18) nur dann erlauben, wenn der Griff (18) mit seinem umgreibbaren Bereich parallel zur Erstreckung der Mulde (10) ausgerichtet ist.
Handhebelbetätigung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Mulde (10) im Bereich der Lagerung des Griffes (18) in eingeklappter Stellung zumindest einen beweglichen Haken (42, 44) umfasst, der den Griff (18) in seiner eingeklappten Stellung festhält.
Handhebelbetätigung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (18) vorzugsweise ein T-Griff ist und dass zwei in der Mulde (10) gemeinsam verschieblich gelagerte Haken (42, 44) die beiden Enden des Griffes (18) hintergreifen, sei es direkt oder über einen daran angelenkten Teil.
Handhebelbetätigung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der/die Haken (42, 44) von einem Schieber (46) gehalten ist/sind, der von dem Daumen (48) eines Zylinderschlosses oder dgl. (50) gegen Federkraft (34) aus der den T-Griff (18) hintergreifenden Stellung wegbewegen und dadurch den T-Griff (18) ausklappen lassen.
Handhebelbetätigung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Zylinderschloss oder dgl. (50) im lagerfernen Ende der Mulde (10) angeordnet ist.
Handhebelbetätigung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Mulde (10) eine verschiebbare oder aufklappbare Abdeckung (56) für das Zylinderschloss oder dgl. (50) aufweist.
Handhebelbetätigung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (56) einen Durchbruch (58) aufweist, der in eingeklappter Stellung der Abdeckung (54) von einem von dem Muldenende vorspringenden Öse (60, 160, 260) durchgriffen ist, derart, dass mittels eines durch die Öse (60, 160, 260) hindurchgestecktes Vorhängeschloss ein Aufklappen der Abdeckung (56) und damit ein Zugang zu dem Zylinderschloss (50) verhindert wird.
Handhebelbetätigung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass von der Mulde (10) klipsartige Befestigungselemente (62, 64) ausgehen, die die Mulde in einem Durchbruch durch eine dünne Wand, wie Blechtürblatt (16), festhalten.
Handhebelbetätigung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die klipsartigen Halteelemente (62, 64) die dünne Wand (16) hintergreifen.
Handhebelbetätigung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die klipsartigen Befestigungselemente (62, 64) einen Deckel (66) hintergreifen, dessen Rand auf der Hinterfläche (70) der dünnen Wand (16) aufliegt und diese zwischen sich und der Mulde (10) einklemmt.
Handhebelbetätigung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (66) Teil eines Verschlusses, wie Stangenverschlusses (14) ist.
Handhebelbetätigung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der den (Stangen-)Verschluss (14) bildende Deckel mit der Mulde (10) verschraubt ist.
Handhebelbetätigung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anpassteil (74, 174) vorgesehen ist, das zwischen Mulde (10) und dem den (Stangen-)Verschluss bildenden Deckel (66) zu liegen kommt.
Handhebelbetätigung nach einem der Ansprüche 6 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Zylinderschloss (50, 150, 250) oder dgl. Teil einer auswechselbaren Einheit (90, 190) ist, die in die Mulde (10) von vorne einsteckbar ist.
Handhebelbetätigung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die auswechselbare Einheit eine Gewindebohrung für eine von hinten durch den (Stangen-)Verschluss und/oder Deckel (14; 66) geführte Befestigungsschraube (76) aufweist.
Handhebelbetätigung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Mulde (10) zumindest eine Gewindebohrung für zumindest eine weitere von hinten durch den (Stangen-)Verschluss (14) und/oder Deckel (66) geführte Befestigungsschraube (76, 78, 80) aufweist.
Handhebelbetätigung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Anpassteil (74) Raum für Teile der Handhebelbetätigung schafft, wobei wahlweise dieser Raum vor der hinter dem Türblatt angeordnet werden kann und dadurch wahlweise dieser Raum hinter die Tür oder vor die Tür verlagert wird.