DE20017051U1 - Sitzanordnung für Fahrzeuge - Google Patents

Description

Johnson Controls GmbH, Industriestr. 20 - 30, 51399 Burscheid Sitzanordnung für Fahrzeuge

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sitzanordnung für Fahrzeuge, bestehend aus mindestens zwei nebeneinander angeordneten Teilsitzen, und zwar mindestens einem Hauptsitz und einem benachbarten Nebensitz, wobei der Nebensitz aus einer zum Sitzen geeigneten Gebrauchsposition in eine Nichtgebrauchsposition überführbar ist, und wobei der Hauptsitz in der Nichtgebrauchsposition des Nebensitzes aus einer Normalposition zumindest quer zur eigentlichen Sitzrichtung in eine Komfortposition überführbar ist.

Eine derartige Sitzanordnung ist aus der DE 198 12 138 A1 sowie auch aus der DE 198 12 137 A1 jeweils bekannt. Für die Verstellung des einen Sitzes (Hauptsitz) in Fahrzeug-Querrichtung soll dort ein Freiraum durch Reduzierung der Breite des anderen, in seiner Nichtgebrauchslage befindlichen Sitzes (Nebensitz) gebildet werden. In konkreter Ausgestaltung soll dazu an der Rückenlehne des in die Nichtgebrauchslage überführten Sitzes ein zumindest in der Höhe verstellbares und/oder schwenkbares Polsterteil vorgesehen sein. Bei etwa waagerechter Position der Rückenlehne kann durch eine Lageveränderung des Polsterteils die Breite der Rückenlehne reduziert werden. Bei der konkret offenbarten bekannten Ausführung sind zwei Polsterteile in Form von Armlehnen für den benachbarten Sitz vorgesehen. Zudem soll dabei das untere Sitzteil des Nebensitzes in eine tiefere Stellung absenkbar sein. Vor allem die bewegliche Führung der die Armlehnen bildenden Polsterteile auf der Rückseite der Rückenlehne des Nebensitzes führt zu einem recht hohen Aufwand.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Sitzanordnung der genannten Art zu schaffen, die konstruktiv einfacher und somit kostengünstiger ist und dennoch einen guten Anwendungskomfort bietet.

Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, dass der Hauptsitz auf seiner dem Nebensitz zugekehrten Seite eine an seiner Rückenlehne beweglich befestigte Armstütze aufweist, wobei die Armstütze aus einer etwa in der Fläche der

Rückenlehne liegenden Ruhestellung derart in eine Stützstellung überführbar ist, dass dadurch unterhalb ein das Überführen des Hauptsitzes in die Komfortposition ermöglichender Freiraum gebildet wird. Vorteilhafterweise braucht dazu die Armstütze lediglich um eine gegenüber dem Verbindungsbereich zwischen der Rückenlehne und einem unteren Sitzteil nach oben versetzte Schwenkachse verschwenkbar geführt zu sein, was eine sehr einfache und preiswerte Lösung darstellt.

In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist zudem vorgesehen, dass der Hauptsitz über eine derart schräg zur Längsrichtung des Fahrzeugs ausgerichtete Schiebeführung geführt ist, dass, ausgehend von der Normalposition, beim Überführen in die Komfortposition zusätzlich zu einer Verstellung quer zur Sitzrichtung auch eine Verstellung entgegen der Sitzrichtung nach hinten erfolgt. Hierdurch wird eine wesentliche Komfortverbesserung erreicht, indem für die auf dem Hauptsitz sitzende Person einerseits die seitliche Armfreiheit vor allem auf der dem Nebensitz gegenüberliegenden Seite sowie andererseits auch die Beinfreiheit vergrößert wird.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsmerkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen sowie der folgenden Beschreibung enthalten.

Anhand der Zeichnung soll die Erfindung beispielhaft näher erläutert werden. Dabei zeigen :

Fig. 1 und 2 jeweils eine Perspektivansicht in verschiedenen

Funktionsstellungen einer erfmdungsgemäßen Sitzanordnung in einer Ausführung mit zwei seitlichen Hauptsitzen und einem dazwischen angeordneten, gemeinsamen Nebensitz,

Fig. 3 bis 9 Perspektivansichten in unterschiedlichen Funktionsstellungen einer

Minimalausführung einer erfindungsgemäßen Sitzanordnung mit (nur) einem Hauptsitz und einem Nebensitz,

Fig. 10 und 11 jeweils eine Draufsicht auf die Sitzanordnung in den Funktionsstellungen nach Fig. 3 und Fig. 7 in Pfeilrichtung X bzw. Xl.

Eine erfindungsgemäße Sitzanordnung 1 besteht aus mindestens einem Hauptsitz 2 und einem benachbarten Nebensitz 4. Der bzw. jeder Hauptsitz 2 besteht aus einem unteren, eine Sitzfläche bildenden Sitzteil 6 und einer Rückenlehne 8. Ebenso weist auch der Nebensitz 4 ein unteres Sitzteil 10 und eine Rückenlehne 12 auf. Die Sitze 2, 4 werden als grundsätzlich einzelne Teilsitze innerhalb eines Fahrzeugs sitzbankartig nebeneinander angeordnet (s. insbesondere Fig. 1 und 2). Jeder der Sitze 2, 4 kann zudem im oberen Bereich der Rückenlehne 8 bzw. 12 eine Kopfstütze 14 aufweisen (beispielhaft nur für die Hauptsitze 2 in Fig. 1 und 2 dargestellt).

Wie sich insbesondere aus den Fig. 3 bis 6 ergibt, ist der Nebensitz 4 aus einer zum Sitzen geeigneten Gebrauchsposition (Fig. 3) in eine Nichtgebrauchsposition überführbar (Fig. 6). In dieser Nichtgebrauchsposition des Nebensitzes 4 ist der Hauptsitz 2 aus einer Normalposition (Fig. 3 und 10) zumindest quer zur eigentlichen Sitzrichtung in eine Komfortposition überführbar (Fig. 7 und 11), in der er zumindest teilweise überdeckend oberhalb von Teilen des benachbarten Nebensitzes 4 liegt (s. dazu insbesondere die Draufsicht in Fig. 11).

Um diese Verstellung des Hauptsitzes 2 zu ermöglichen, muß im Grenzbereich der Teilsitze 2, 4 ein Freiraum gebildet werden. Erfindungsgemäß weist dazu der Hauptsitz 2 auf seiner dem Nebensitz 4 zugekehrten Seite eine an seiner Rückenlehne 8 beweglich befestigte Armstütze 16 auf, wobei diese Armstütze 16 aus einer etwa in der Fläche der Rückenlehne 8 liegenden Ruhestellung (s. Fig. 3 und 4) derart in eine Stützstellung (Fig. 7) überführbar ist, dass dadurch unterhalb der Armstütze 16 der das Überführen des Hauptsitzes 2 in die Komfortposition ermöglichende Freiraum 18 gebildet wird (s. nochmals Fig. 7).

Zum Überführen des Nebensitzes 4 in seine Nichtgebrauchsposition ist einerseits das untere Sitzteil 10 in einer im wesentlichen vertikalen Richtung (entsprechend der vertikalen Fahrzeugachse) um einen definierten Höhenversatz absenkbar. Im dargestellten Ausführungsbeispiel wird dies dadurch erreicht, dass das Sitzteil 10 über eine Parallelschwingenanordnung angelenkt ist, so dass zum Absenken eine parallelogrammartige Bewegung in Pfeilrichtung 20 gem. Fig. 4 erfolgt. Andererseits ist die Rückenlehne 12 in Richtung auf das Sitzteil 10 umklappbar, s. den Pfeil 22 in Fig. 5. In dieser umgeklappten Stellung kann die Rückenlehne 12 vorteilhafterweise auch als Tisch oder sonstige Ablage genutzt werden (Tischfunktion, s. Fig. 6, 7 und 8). Dabei ist die Rückenlehne 12 des Nebensitzes 4 deutlich schmaler als das Sitzteil 10

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ausgebildet. In der Gebrauchs- bzw. Normalposition der beiden Teilsitze 2 und 4 - s. insbesondere Fig. 3 - wird die Rückenlehne 12 des Nebensitzes 4 vorteilhafterweise bezüglich ihrer Lehnenfläche für eine auf dem Nebensitz 4 sitzende Person von einem benachbarten Seitenbereich 24 der Rückenlehne 8 des Hauptsitzes 2 sowie auch von der in ihrer Ruhestellung befindlichen Armstütze 16 ergänzt.

Wie sich beispielsweise aus Fig. 6 ergibt, ist die Armstütze 16 um eine gegenüber dem Verbindungsbereich zwischen der Rückenlehne 8 und dem Sitzteil 6 nach oben versetzte Schwenkachse 26 schwenkbeweglich an der Rückenlehne 8 angelenkt. Somit ist sie zum Überführen in ihre Stützstellung in Pfeilrichtung 28 nach vorn und oben verschwenkbar, wodurch sie nahezu in ihrer Gesamtheit nach oben aus dem Grenzbereich zwischen den Sitzen 2, 4 zur Bildung des Freiraums 18 herausbewegt wird. Dadurch kann dann der Hauptsitz 2 in die Komfortposition überführt werden.

Dazu ist es besonders vorteilhaft, wenn der Hauptsitz 2 über eine derart schräg zur Längsrichtung des Fahrzeugs ausgerichtete Schiebeführung geführt ist, dass, ausgehend von der Normalposition, beim Überführen in die Komfortposition zusätzlich zu einer Verstellung quer zur Sitzrichtung auch eine Verstellung entgegen der Sitzrichtung nach hinten erfolgt. Die Verstellbewegung ist in den Fig. 10 und 11 durch schräge Pfeile 30 veranschaulicht.

Zur Freigabe einer Positionsverriegelung des Hauptsitzes 2 bzw. dessen Schiebeführung kann mit Vorteil die Armstütze 16 ein nicht dargestelltes, manuell betätigbares Entriegelungselement aufweisen. Dabei kann durch geeignete Mittel gewährleistet werden, dass mittels des Entriegelungselementes der Hauptsitz 2 nur dann freigegeben werden kann, wenn sich die Armstütze 16 in ihrer oberen Stützstellung befindet, also wenn dadurch der Freiraum 18 gebildet ist.

Zweckmäßigerweise ist die Armstütze 16 zumindest in ihrer oberen Stützstellung lösbar verriegelbar. Zum Lösen der Verriegelung kann ebenfalls ein entsprechendes Entriegelungselement vorgesehen sein (nicht dargestellt).

Zudem kann es vorteilhaft sein, wenn die Armstütze 16 derart mit Sperrmitteln des Sitzteils 10 des Nebensitzes 4 zusammenwirkt, dass beim Überführen der Armstütze 16 in Pfeilrichtung 28 in ihre Stützstellung selbsttätig das Sitzteil 10 zum Absenken freigegeben wird.

Die umgeklappte Rückenlehne 12 des Nebensitzes 4 kann entweder gem. Fig. 8 und 9 zur flächigen Auflage auf dem nicht abgesenkten Sitzteil 10 gelangen oder aber z.B. gem. Fig. 7 bei abgesenktem Sitzteil 10 von diesem über einen Zwischenraum 32 beabstandet sein. In Ergänzung der dargestellten Ausführungsform kann dabei mit Vorteil an der Rückenlehne 12 eine Kopfstütze angeordnet sein, die in einer um etwa 90° nach vorn umgeklappten Stellung zur abstützenden Auflage auf dem Sitzteil 10 genutzt werden kann.

Wie sich noch aus Fig. 9 ergibt, kann auch die Rückenlehne 8 des Hauptsitzes 2 in Richtung auf das untere Sitzteil 6 umklappbar sein. In diesem Fall können vorteilhafterweise die Rückenlehnen aller Teilsitze der Sitzanordnung 1 insbesondere zur Vergrößerung eines Laderaums innerhalb des Fahrzeugs umgeklappt werden. Vorzugsweise liegen dann die rückseitigen Flächen der Rückenlehnen in etwa in der gleichen Ebene mit einem Laderaumboden des Fahrzeugs. Eventuell kann es dazu zweckmäßig sein, alle Sitze gleichmäßig in die entsprechende Ebene abzusenken.

Für die Nutzungsmöglichkeiten der Sitzanordnung 1 innerhalb des Fahrzeugs ist es vorteilhaft, dass erfindungsgemäß die Bewegungen der einzelnen Sitzbestandteile weitgehend unabhängig voneinander sind. Dies gilt insbesondere für das Absenken des unteren Sitzteils 10 des Nebensitzes 4 und die Verschwenkung von dessen Rückenlehne 12.

Weiterhin sei bemerkt, dass die sich aus einer chronologischen Betrachtung der Figuren 3 bis 7 ergebende Reihenfolge der Bewegungen der einzelnen Sitzteile keineswegs obligatorisch ist. So könnte ohne weiteres auch zunächst die Armstütze 16 in ihre Stützstellung gebracht werden, um sie auch in dieser Sitzposition nutzen zu können.

Im übrigen ist die Erfindung ohnehin nicht auf die dargestellten und beschriebenen Ausführungen beschränkt, sondern umfaßt auch alle im Sinne der Erfindungen gleichwirkenden Ausführungen. Ferner ist die Erfindung bislang auch noch nicht auf die im Anspruch 1 definierte Merkmalskombination beschränkt, sondern kann auch durch jede beliebige andere Kombination von bestimmten Merkmalen aller insgesamt offenbarten Einzelmerkmale definiert sein. Dies bedeutet, dass grundsätzlich praktisch jedes Einzelmerkmal des Anspruchs 1 weggelassen bzw.

durch mindestens ein an anderer Stelle der Anmeldung offenbartes Einzelmerkmal ersetzt werden kann. Insofern ist der Anspruch 1 lediglich als ein erster Formulierungsversuch für eine Erfindung zu verstehen.

Claims (10)

1. Sitzanordnung (1) für Fahrzeuge, bestehend aus mindestens zwei nebeneinander angeordneten Teilsitzen, und zwar mindestens einem Hauptsitz (2) und einem benachbarten Nebensitz (4), wobei der Nebensitz (4) aus einer zum Sitzen geeigneten Gebrauchsposition in eine Nichtgebrauchsposition überführbar ist, und wobei der Hauptsitz (2) in der Nichtgebrauchsposition des Nebensitzes (4) aus einer Normalposition zumindest quer zur eigentlichen Sitzrichtung in eine Komfortposition überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptsitz (2) auf seiner dem Nebensitz (4) zugekehrten Seite eine an seiner Rückenlehne (8) beweglich befestigte Armstütze (16) aufweist, wobei die Armstütze (16) aus einer etwa in der Fläche der Rückenlehne (8) liegenden Ruhestellung derart in eine Stützstellung überführbar ist, dass dadurch unterhalb ein das Überführen des Hauptsitzes (2) in die Komfortposition ermöglichender Freiraum (18) gebildet wird.

2. Sitzanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Nebensitz (4) aus einem unteren, absenkbaren Sitzteil (10) und einer in Richtung auf das Sitzteil (10) umklappbaren Rückenlehne (12) besteht, wobei die Rückenlehne (12) schmaler als das Sitzteil (10) ausgebildet ist.

3. Sitzanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (12) des Nebensitzes (4) in der Gebrauchs- und Normalposition der Teilsitze (2, 4) bezüglich ihrer Lehnenfläche für eine auf dem Nebensitz (4) sitzende Person von einem benachbarten Seitenbereich (24) der Rückenlehne (8) des Hauptsitzes (2) und von der in ihrer Ruhestellung befindlichen Armstütze (16) ergänzt wird.

4. Sitzanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Armstütze (16) um eine gegenüber dem Verbindungsbereich zwischen der Rückenlehne (8) und einem unteren Sitzteil (6) nach oben versetzte Schwenkachse (26) verschwenkbar geführt ist.

5. Sitzanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptsitz (2) über eine derart schräg zur Längsrichtung des Fahrzeugs ausgerichtete Schiebeführung geführt ist, dass, ausgehend von der Normalposition, beim Überführen in die Komfortposition zusätzlich zu einer Verstellung quer zur Sitzrichtung auch eine Verstellung entgegen der Sitzrichtung nach hinten erfolgt.

6. Sitzanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Armstütze (16) ein Entriegelungselement zur Freigabe einer Positionsverriegelung des Hauptsitzes (2) aufweist.

7. Sitzanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Armstütze (16) zumindest in ihrer Stützstellung lösbar verriegelbar ist.

8. Sitzanordnung nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Armstütze (16) derart mit Sperrmitteln des Sitzteils (10) des Nebensitzes (4) zusammenwirkt, dass beim Überführen der Armstütze (16) in ihre Stützstellung selbsttätig das Sitzteil (10) zum Absenken freigegeben wird.

9. Sitzanordnung nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die umgeklappte Rückenlehne (12) des Nebensitzes (4) entweder zur flächigen Auflage auf dem nicht abgesenkten Sitzteil (10) gelangt oder bei abgesenktem Sitzteil (10) von diesem über einen Zwischenraum (32) beabstandet ist, wobei vorzugsweise eine mit der Rückenlehne (12) verbundene Kopfstütze in einer umgeklappten Stellung zur abstützenden Auflage auf dem Sitzteil (10) dient.

10. Sitzanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass bei allen Teilsitzen (2, 4) einzeln oder gemeinsam die jeweilige Rückenlehne (8, 12) auf das jeweilige Sitzteil (6, 10) umklappbar ist.