DE19921004C2 - Vorrichtung für Waschungen und Spülungen des Intimbereichs - Google Patents

Description

Zum Waschen und Spülen des Intimbereichs werden sogenannte Bidets verwendet, d. h. längliche Sitzwaschbecken mit im Beckeninneren angebrachten Spritzdüsen, die an die Wasserversorgung angeschlossen und durch einen Wasserhahn betätigbar sind.

Es gibt jedoch zahlreiche nicht mit Bidets ausgerüstete Toiletten, in denen auf eine Waschung bzw. Spülung des Intimbereichs verzichtet werden muß.

Aus DE 296 15 585 U1 ist ein als aufblasbarer Ring ausgebildeter Toilettensitz bekannt. Aus DE 29 29 608 A1 ist ein Toilettensitz bekannt, der in einer Aussparung eine Kassette aufweist, in die eine Düsenleitung eingegossen ist, die mit einem Wasserschlauch an einem aussen liegenden Boiler angeschlossen wird. Zwischen dem Wasserschlauch und dem Toilettensitz befindet sich ein Abschaltventil zur wahlweisen Benutzung der Düse für den Genital- bzw. Analbereich.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine einfach aufgebaute Vorrichtung bereitzustellen, mit der auch auf solchen Toiletten der Intimbereich gewaschen bzw. gespült werden kann.

Dies wird erfindungsgemäß mit der im Anspruch 1 gekennzeichneten Vorrichtung erreicht. In den Unteransprüchen sind vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung wiedergegeben. Die erfindungsgemäße Vorrichtung besteht im wesentlichen aus einem auf den Toilettensitz legbaren ringförmigen Schlauch, der mit einer Waschflüssigkeit füllbar und mit einer oder mehreren Spritzdüsen versehen ist, die auf den Intimbereich der Person gerichtet ist bzw. sind, die auf dem Toilettensitz sitzt. D. h., erfindungsgemäß braucht lediglich der ringförmige Schlauch mit Waschflüssigkeit gefüllt auf dem Toilettensitz aufliegen. Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann daher z. B. auf Reisen mitgenommen werden, was auch aus hygienischen Gründen von Vorteil ist, da die Person dann mit dem Fremdsitz nicht in Kontakt kommt.

Da sie im wesentlichen nur aus dem ringförmigen Schlauch mit den Spritzdüsen und Ventilen besteht, ist das Gewicht der er­ findungsgemäßen Vorrichtung gering. Als Waschflüssigkeit kann insbesondere Wasser verwendet werden, das mit Detergenzien, antiseptischen Mitteln und gegebenenfalls anderen Stoffen versetzt sein kann.

Der ringförmige Schlauch kann beispielsweise ein Fassungsver­ mögen von 3 bis 8 Litern besitzen. Mit einem solchen Wasch­ flüssigkeitsvolumen kann eine Vielzahl von Waschungen und Spülungen durchgeführt werden. Er ist entsprechend einem Standardtoilettensitz oval ausgebildet.

Wenn die erfindungsgemäße Vorrichtung für längere Zeit auf ein und derselben Toilettenschüssel verwendet werden soll, kann ein Zusatzbehälter vorgesehen sein, der mit Wasser ge­ füllt an den ringförmigen Schlauch auf dem Toilettensitz an­ schließbar ist.

Erfindungsgemäß wird damit auf einfache Weise Ersatz für ein Bidet geschaffen. Da weder ein Wasserinstallationsanschluß noch eine sonstige Montage erforderlich ist, kann die erfin­ dungsgemäße Vorrichtung an jedem Toilettensitz sofort einge­ setzt werden. Als Einsatzbereiche sind neben dem Privatbe­ reich beispielsweise Krankenhäuser, Altenheime, Hotels, Rast­ stätten und dergleichen zu nennen.

Nachstehend ist eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung anhand der Zeichnung beispielhaft näher erläu­ tert. Darin zeigen:

Fig. 1 bis 3 eine teilweise geschnittene Seitenansicht bzw. Vorderansicht bzw. Draufsicht auf eine Toilet­ tenschüssel.

Danach ist auf der Brille oder dem Toilettensitz 1 auf einer Toilettenschüssel 2 ein ringförmiger Schlauch 3 aufgelegt, der eine dem Toilettensitz 2 entsprechende ovale Ringform auf­ weist (Fig. 3). Der Schlauch 3 ist mit einer Waschflüssig­ keit 4 gefüllt.

Die auf dem Toilettensitz 2 aufliegende Unterseite 5 des Schlauches 3 ist flach ausgebildet. Zur Auflage auf Toilet­ tensitzen mit einem konvex gewölbten Profil kann sie auch konkav gewölbt sein, um mit einer möglichst großen Auflage­ fläche auf dem Toilettensitz 1 zu liegen.

Die Oberseite 6 des mit Waschflüssigkeit 4 gefüllten Schlauchs 3 weist ein konvex gewölbtes Profil auf, so daß der Schlauch 3 insgesamt einen kreissegmentförmigen Querschnitt besitzt (Fig. 1 und 2).

Die Unterseite des Schlauches 3 ist rutschfest ausgebildet. Dazu kann der Schlauch 3 an seiner Unterseite mit Saugnäpfen 7 versehen sein, die in Fig. 3 gestrichelt dargestellt sind. Der ringförmige Schlauch 3 weist am Innenumfang des Rings vorne und hinten jeweils eine Spritzdüse 8, 9 auf, die, wenn eine Person auf dem Toilettensitz 1 sitzt, auf deren Genital- bzw. Analbereich gerichtet sind, also schräg nach oben.

An den Spritzdüsen 8, 9 sind Ventile 11, 12 vorgesehen, die im Inneren des Schlauchs 3 angeordnet sind. Zum Betätigen der Spritzdüsen 8, 9, also zum Öffnen der Ventile 11, 12 ist ein im Inneren des Schlauchs 3 geführtes Seil oder dergleichen Zugmittel 13, 14 vorgesehen, welches jeweils durch einen am vorderen oder seitlichen Bereich am Außenumfang des ringför­ migen Schlauchs 3 angeordneten Handgriff 15, 16 betätigbar ist. Das Zugmittel 14 zur Betätigung des Ventils 12 an der hinteren Spritzdüse 9 ist zum Handgriff 16 über Führungen 17, 18, 19 im Inneren des Schlauchs 3 geführt. Beim Öffnen der Ventile 11, 12 wird durch die Spritzdüsen 8, 9 die Spritz­ strahlfontäne 22 erzeugt.

Zum Füllen des Schlauchs 3 ist eine beispielsweise durch ei­ nen Schraubverschluß 21 verschließbare Einfüllöffnung vorge­ sehen. Die Spritzdüsen 8, 9 mit den Ventilen 11, 12 können jeweils als eine Düseneinheit an der Schlauchwand befestigt sein. Die Ventile 11, 12 werden durch Federdruck geschlossen gehalten. Der Schlauch 3 kann aus Gummi oder einem anderen gummielastischen oder flexiblen Material bestehen. Statt der Saugnäpfe 7 kann die Unterseite 5 des Schlauchs 3 auch in an­ derer Weise rutschfest ausgebildet sein, beispielsweise durch Haftrillen.

Der mit Waschflüssigkeit gefüllte, auf dem Sitz 1 liegende ringförmige Schlauch 3 kann zudem an einen transportablen Be­ hälter 20 angeschlossen werden, der mit weiterer Waschflüs­ sigkeit gefüllt ist. Der beispielsweise kugelförmig ausgebil­ dete Behälter 20 mit einer Waschflüssigkeitseinfüllöffnung mit einem Verschlußdeckel 23 ist höher angeordnet als der Toilettensitz 1, so daß die Waschflüssigkeit vom Behälter 20 in den ringförmigen Schlauch 3 nachfließen kann. Dazu kann der Behälter 20 an einem Ständer 24 befestigt sein. Zur Ver­ bindung des Behälters 20 mit dem ringförmigen Schlauch 3 auf dem Toilettensitz 1 ist ein Verbindungsschlauch 25 vorgese­ hen, der mit einer Steckverbindung 26 an den ringförmigen Schlauch 3 angeschlossen werden kann. Um ein Zurückfließen der Waschflüssigkeit 4 vom ringförmigen Schlauch 3 zum Behäl­ ter 22 zu verhindern, wenn sich die Person auf den Schlauch 3 setzt, ist ein Rückschlagventil 27 vorgesehen.

Zur Benutzung der erfindungsgemäßen Bidet-Einrichtung braucht der ringförmige Schlauch 3 lediglich mit der flachen rutschfesten Unterseite 5 auf den Toilettensitz 1 gelegt zu werden. Dann wird der Schlauch 3 mit Waschflüssigkeit 4, bei­ spielsweise Wasser, gefüllt und der Schraubverschluß 21 verschlossen. Wenn der Behälter 20 verwendet wird, wird der Ver­ bindungsschlauch 25 an den ringförmigen Schlauch 3 ange­ schlossen und dann der Behälter 2 mit Waschflüssigkeit 4 bzw. Wasser gefüllt.

Durch das Körpergewicht der auf dem ringförmigen Schlauch 3 sitzenden Person wird der notwendige Wasserdruck erzeugt, um beim Öffnen der Ventile 11, 12 mit den Handgriffen 15, 16 den Sprühstrahl 22 zu erzeugen.

Das Abwasser läuft direkt in die Toilettenschüssel 2 ab. Da der Schlauch 3 bzw. der Behälter 20 stets mit Waschflüssig­ keit 4 gefüllt ist, besitzt die Waschflüssigkeit 4 Raumtempe­ ratur, wobei sie durch die Körpertemperatur der auf dem Schlauch 3 sitzenden Person zusätzlich erwärmt wird.

Claims (10)

1. Vorrichtung für Waschungen und Spülungen des Intimbe­ reichs, gekennzeichnet durch einen mit seiner Unterseite (5) auf einen Toilettensitz (1) legbaren, ringförmigen, mit einer Waschflüssigkeit (4) füllbaren Schlauch (3) mit wenigstens einer auf den Intimbereich der auf dem Toilet­ tensitz (1) sitzenden Person gerichteten, durch ein Ven­ til (11, 12) betätigbaren Spritzdüse (8, 9).

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterseite (5) des Schlauchs (3) flach ausgebildet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlauch (3) einen kreissegmentförmigen Querschnitt aufweist

4. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß die Unterseite (5) des Schlauchs (3) rutschfest ausgebildet ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß an der Unterseite (5) des Schlauchs (3) Sauger (7) vorge­ sehen sind.

6. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß das Ventil (11, 12) im Inneren des Schlauchs (3) angeordnet ist und über ein im Schlauch (3) geführtes Zugmittel (13, 14) durch einen am Außenumfang des Schlauchs (3) angeordneten Handgriff (15, 16) betätigbar ist.

7. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß der Schlauch wenigstens eine auf den Genitalbereich gerichtete Spritzdüse (8) und/oder wenigstens eine auf den Analbereich gerichtete Spritzdüse (9) aufweist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 6 und 7, dadurch gekennzeich­ net, daß das Zugmittel (14) zur Betätigung des Ventils (12) der auf den Analbereich gerichteten Spritzdüse (9) in Führungen (17, 18, 19) im Schlauch (3) zum Handgriff (16) geführt ist.

9. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß der Schlauch (3) an einen Be­ hälter (20) mit Waschflüssigkeit (4) anschließbar ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Schlauch (3) und dem Behälter (20) ein in Behälterrichtung sperrendes Rückschlagventil (27) vorge­ sehen ist.