DE19909654C2 - Ventilanordnung zur Flußsteuerung von medizinischen Fluiden - Google Patents

Abstract

Dargestellt ist eine Ventilanordnung (10) zur Flußsteuerung von medizinischen Fluiden, mit einem ersten Fluidkanal von einem Entnahmebehältnis zu einer Dosiervorrichtung mit einem Dosierbehältnis, insbesondere zu einer Perfusorspritze oder zu einer Spritzenpumpe, und mit einem zweiten Fluidkanal, der von dem Dosierbehältnis zu einem menschlichen Organismus beziehungsweise zu einem Aufnahmebehältnis führt, wobei mittels eines Stellgliedes jeweils einer der beiden Fluidkanäle unter Sperrung des jeweils anderen Fluidkanals öffenbar ist. DOLLAR A Die Besonderheit der Ventilanordnung besteht darin, daß das Stellglied als ein in einer Führungshülse (12) zwischen zwei Anschlagspositionen verschiebbar angeordneter Zwei-Stellungs-Schieber (11) ausgebildet ist, der in Verschieberichtung (S) axial länger als die Führungshülse (12) ausgebildet ist und in jeweils einer seiner beiden Anschlagspositionen aus jeweils einem der beiden Mündungsbereiche (20, 21) der Führungshülse (12) herausragt, und daß die beiden Fluidkanäle zumindest teilweise von Werkstoffbereichen der Führungshülse (12) oder/und Werkstoffbereichen des Zwei-Stellungs-Schiebers (11) begrenzt sind.

Description

Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung zur Flußsteuerung von medizinischen Fluiden nach dem Oberbe­ griff des Anspruchs 1.

Eine derartige Ventilanordnung ist aus der DE 40 36 509 C1 bekannt. Die Fluidkanäle sind hier von elastischen Schlauchstücken gebildet, die innerhalb eines zweiteili­ gen Gehäuses verlaufen. Als Stellglied ist ein Zweistel­ lungsdrehhebel vorgesehen, der in Umfangrichtung ver­ setzte Klemmflächen aufweist.

Bei einer derartigen Ventilanordnung ist es insbe­ sondere bei Anwendungen unmittelbar am Patienten ungeheu­ er wichtig, daß ein Fluidfluß grundsätzlich nur entweder vom Entnahmebehältnis zur Dosiervorrichtung oder von der Dosiervorrichtung zum Patienten hin erfolgen kann, und die jeweils andere Flußrichtung sicher gesperrt ist.

Ein steriles Verbindungssystem ist aus der EP 0 576 380 B1 bekannt. Hier ist vorgesehen, einen Schieber derart in einer Führung anzuordnen, daß wenig­ stens drei unterschiedliche Stellungen möglich sind. Das Erreichen der jeweiligen Stellung wird durch eine Art Ku­ lissensteuerung erreicht. Die Führung ist einseitig ver­ schlossen. Außerdem sind keine Anschlußmöglichkeiten für die Dosiervorrichtung am Schieber vorgesehen.

Die Aufgabe der Erfindung wird darin gesehen, die bekannte, eingangs beschriebene Ventilanordnung derart weiter zu entwickeln, daß unter Beibehaltung einer beson­ ders hohen Funktions- und Bediensicherheit die Montage der Ventilanordnung weiter vereinfacht ist.

Die Erfindung löst diese Aufgabe mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1, wonach das Stellglied als ein in einer Führungshülse zwischen zwei Anschlagspositonen ver­ schiebbar angeordneter Zwei-Stellungs-Schieber ausgebil­ det ist, der in Verschieberichtung axial länger als die Führungshülse ausgebildet ist und in jeweils einer der beiden Anschlagspositionen aus jeweils einem der beiden Mündungsbereiche der Führungshülse herausragt, und wonach die beiden Fluidkanäle zumindest teilweise von Werkstoff­ bereichen der Führungshülse oder/und von Werkstoffberei­ chen des Zwei-Stellungs-Schiebers begrenzt sind.

Das erfindungsgemäße Vorsehen eines Zwei-Stellungs- Schiebers bedeutet eine grundsätzliche Abkehr vom bisher bekannten Vorgehen. Anstelle elastischer, durch Klemmung verschließbarer flexibler Schlauchabschnitte werden die Fluidkanäle selbst nunmehr von Werkstoffbereichen der Führungshülse oder/und Werkstoffbereichen des Zwei-Stel­ lungs-Schiebers begrenzt. Zusätzlich können Dichtungsele­ mente im Bereich des Zwei-Stellung-Schiebers beziehungs­ weise der Führungshülse angebracht werden, durch die eine völlige Abdichtung der Fluidkanäle gegeneinander bezie­ hungsweise gegenüber dem Außenraum erreicht wird.

Die besondere Ausbildung von Zwei-Stellungs-Schieber und Führungshülse derart, daß der Zwei-Stellungs-Schieber axial länger ausgebildet ist als die Führungshülse und in jeweils einer seiner beiden Anschlagspositionen aus je­ weils einem der beiden Mündungsbereiche der Führungshülse herausragt, hat den Vorteil, daß der Zwei-Stellungs- Schieber durch Druckeinwirkung in Verschieberichtung aus jeder der beiden Anschlagspositonen in die jeweils andere Anschlagsposition verstellt werden kann. In diesem Zusam­ menhang bietet die erfindungsgemäße Ventilanordnung be­ sonders vorteilhafte Möglichkeiten der Anordnung und An­ bringung von Betätigungsflächen, Flächen zum Hintergrei­ fen und Anschlag- bzw. Gegenanschlagflächen für die An­ schlagspositionen.

Das Vorsehen von lediglich zwei Anschlagpositionen trägt der Besonderheit Rechnung, daß für den vorgesehenen Anwendungsbereich hohe Sicherheitserfordernisse zu erfül­ len sind. Eine Fehlbedienung, die insbesondere bei Anwen­ dung an einem menschlichen Organismus lebensgefährliche Konsequenzen haben kann, ist bei dem erfindungsgemäßen Gegenstand ausgeschlossen.

Die Montage der erfindungsgemäßen Ventilanordnung ist aus folgenden Grund besonders einfach: es handelt sich im Prinzip lediglich um zwei Bauteile, nämlich den Zwei-Stellungs-Schieber und die Führungshülse. Zusätzlich können noch besondere Dichtungselemente vorgesehen sein, die auf dem Zwei-Stellungs-Schieber angeordnet werden.

Die Montage der erfindungsgemäßen Ventilanordnung voll­ zieht sich nun derart, daß der Zwei-Stellungs-Schieber von der einen Mündungsseite der Führungshülse her in die­ se eingeschoben wird. Anschließend muß lediglich an dem eingeschobenen Ende des Zwei-Stellungs-Schiebers ein ent­ sprechendes Element befestigt werden, welches eine nicht lösbare Verbindung zwischen Zwei-Stellungs-Schieber und Führungshülse gewährleistet. Darauf wird im Einzelnen noch detailliert eingegangen.

Die Montage dieses Elementes ist jedoch besonders einfach, weil der Zwei-Stellungs-Schieber in beiden An­ schlagspositionen aus jeweils einem Mündungsbereich der Führungshülse herausragt, und damit prinzipiell frei zu­ gänglich ist.

Der Montageaufwand der erfindungsgemäßen Ventilan­ ordnung ist dabei deutlich geringer, da es sich allein aufgrund der Zahl der Einzelteile um deutlich weniger Teile handelt, als beim Stand der Technik. Bei zusätzlich vorgesehenen Dichtungslementen, insbesondere bei O-Rin­ gen, handelt es sich vorteilhafter Weise um identische Teile, die eine gemeinsame, praktischer Handhabung bei der Montage ermöglichen.

Auch die Anbringung dieser Dichtungselementen, bei­ spielsweise nach Art von O-Ringen, ist ohne Probleme handhabbar. Damit kann die gesamte Montage der Ventilan­ ordnung vollautomatisch ohne Beeinträchtigung der Funkti­ onssicherheit auf einfache Weise bewerkstelligt werden.

Durch Verwendung eines Zwei-Stellungs-Schiebers kann durch entsprechende Wahl von Dichtungselementen die not­ wendige Kraft zum Verstellen des Zwei-Stellungs-Schiebers eingestellt werden. Durch Verwendung entsprechender Mate­ rialien und Wahl der Dimensionen lassen sich diese Kräfte sehr fein einstellen. Es gelingt dabei schließlich mit besonders geringem Kraftaufwand bezogen auf den Stand der Technik eine sichere Funktion der erfindungsgemäßen Ven­ tilanordnung zu gewährleisten.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird in gleichem Maße gelöst von den Merkmalen des Anspruches 3, wonach das Stellglied als ein in einer Führungshülse zwi­ schen zwei Anschlagspositionen verschiebbar angeordneter Zwei-Stellungs-Schieber ausgebildet ist, wonach die bei­ den Fluidkanäle zumindest teilweise von Werkstoffberei­ chen der Führungshülse oder/und des Zwei-Stellungs- Schiebers begrenzt sind, wonach der Zwei-Stellungs- Schieber wenigstens über einen Bereich seiner axialen Länge von einer im wesentlichen axial verlaufenden Boh­ rung durchsetzt ist, und wonach im Bereich der Bohrung am Zwei-Stellungs-Schieber eine Anschlußmöglichkeit für die Dosiervorrichtung vorgesehen ist.

Das Prinzip dieser Ventilanordnung entspricht im we­ sentlichen dem oben geschilderten Prinzip. Die Montage der erfindungsgemäßen Ventilanordnung wird wiederum da­ durch erleichtert, daß ein Zwei-Stellungs-Schieber in die Führungshülse lediglich eingeschoben werden muß, und an dem eingeschobenen Ende ein zunächst beliebig ausgestal­ tetes Element befestigt werden muß. Eine derartige Mon­ tage der erfindungsgemäßen Ventilanordnung läßt sich au­ tomatisiert durchführen.

Die Besonderheit dieser Ventilanordnung ist, daß der Zwei-Stellungs-Schieber wenigstens über einen Bereich seiner axialen Länge von einer im wesentlichen axial ver­ laufenden Bohrung durchsetzt ist, und daß im Bereich der Bohrung am Zwei-Stellungs-Schieber eine Anschlußmöglich­ keit für die Dosiervorrichtung vorgesehen ist. Dies er­ möglicht eine geänderte geometrische Anordnung, bei der ein Anschluß für die Dosiervorrichtung unmittelbar am Zwei-Stellungs-Schieber selbst angeordnet sein kann.

In diesem Fall ist es prinzipiell möglich, die Do­ siervorrichtung mit dem Zwei-Stellungs-Schieber derart zu koppeln, daß bei einer Entnahme von Fluid aus dem Entnah­ mebehältnis, beispielsweise nach Art eines Saugvorganges, der Zwei-Stellungs-Schieber automatisch durch Bewegung relativ zu der Führungshülse zunächst in die diesem Strö­ mungsweg entsprechende Anschlagsposition hineinbewegt wird. Anschließend kann der Saugvorgang stattfinden. Eine nun erfolgende Strömungsumkehr, d. h. ein Transport des Fluids von der Dosiervorrichtung zu einem menschlichen Organismus bzw. zu einem Aufnahmebehältnis, hätte dann automatisch eine Gegenbewegung des Zwei-Stellungs-Schie­ bers zur Folge, da dieser zunächst seine andere, hierfür vorgesehene Anschlagsposition einnimmt und anschließend bei einer weiteren Bewegung eines beispielsweise bewegli­ chen Teils der Dosiervorrichtung der entsprechende Flu­ idtransport möglich wird.

In diesem Falle ist es zwar möglich und vorteilhaft, daß der Zwei-Stellungs-Schieber axial länger gestreckt ausgebildet ist als die Führungshülse und in jeweils ei­ ner seiner beiden Anschlagspositionen aus jeweils einem der beiden Mündungsbereiche der Führungshülse herausragt. Dieses ist jedoch nicht zwingend notwendig, da bei dieser Variante prinzipiell nicht von beiden Enden des Zwei- Stellungs-Schiebers her eine Betätigung des Zwei-Stel­ lungs-Schiebers erfolgt, sondern vornehmlich von einem Ende her, welches mit der Dosiervorrichtung bewegungsge­ koppelt ist.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung sind in beiden axialen Endbereichen des Zwei-Stellungs- Schiebers Anschlagflächen für die Anschlagspositionen vorgesehen. Dies ermöglicht, besonders großflächige bzw. geometrisch vorteilhaft angeordnete Anschlagflächen für die Anschlagspositionen vorzusehen.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung sind in beiden Mündungsbereichen der Führungshülse Gegen­ anschlagflächen für die Anschlagpositionen vorgesehen. Dies ermöglicht besonders großflächige und geometrisch vorteilhafte angeordnete Gegenanschlagflächen zum Zusam­ menwirken mit den Anschlagflächen.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die Anschlagflächen und die Gegenanschlag­ flächen im wesentlichen symmetrisch, insbesondere ring­ förmig, um die Längsachse des Zwei-Stellungs-Schiebers herum angeordnet. Dies ermöglicht eine besonders vorteil­ hafte geometrische Kraftverteilung, welches den Sicher­ heitsbedürfnissen der erfindungsgemäßen Ventilanordnung zu gute kommt. Die Anschlagspositionen werden damit be­ sonders sicher erreicht, beispielsweise in dem Sinne, daß ein Benutzer auf einfache Weise das Erreichen der An­ schlagsposition bemerkt. Andererseits können auch beson­ ders hohe Kräfte, beispielsweise bei unsachgemäßer Bedie­ nung problemlos von den Anschlagflächen aufgenommen und verteilt werden.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist der Zwei-Stellungs-Schieber an seinen beiden Endbereichen Betätigungsflächen zur Verschiebung auf. Dies ermöglicht eine besonders einfache Handhabung des Zwei-Stellungs-Schiebers.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist der Zwei-Stellungs-Schieber im wesentlichen kreiszylindrisch ausgebildet und weist an seinen beiden Enden pilzartige Verdickungen auf. Die pilzartigen Ver­ dickungen weisen einen größeren Außendurchmesser auf als der Innendurchmesser der Führungshülse, so daß eine Fehl­ bedienung sicher verhindert wird. Außerdem können die pilzförmigen Verdickungen in vorteilhafter Weise die An­ schlagflächen des Zwei-Stellungs-Schiebers bereitstellen.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist wenigstens eine pilzförmige Verdickung als separates Bauteil an dem Zwei-Stellungs-Schieber be­ festigbar, insbesondere auf diesem aufklipsbar. Dies trägt in vorteilhafter Weise zu der einfachen Montage der erfindungsgemäßen Ventilanordnung bei.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung sind in den Mündungsbereichen der Führungshülse zwei dia­ metral gegenüberliegende Flächen zum Hintergreifen ange­ ordnet. Dies ist insbesondere vorteilhaft in Verbindung mit der Ausführungsform, die Betätigungsflächen in den Endbereichen des Zwei-Stellungs-Schiebers aufweist. Auf diese Weise kann die Betätigung des Zwei-Stellungs-Schie­ bers auf eine Weise, ähnlich dem Drücken einer herkömmli­ chen Spritze, erfolgen. Die Betätigungsflächen können beispielsweise mit dem Daumen eines Benutzers kontak­ tiert, und die Fläche zum Hintergreifen von Mittelfinger und Zeigefinger hintergriffen werden, so daß durch die bekannte Relativbewegung der Finger zueinander eine Ver­ schiebung des Zwei-Stellungs-Schiebers erreicht wird. Der Vorteil dieser Ausführungsform ist insbesondere, daß der Zwei-Stellungs-Schieber nunmehr aus seinen beiden An­ schlagspositionen heraus in die jeweils andere Position durch die gleiche Art der Betätigung verschiebbar ist. Insbesondere im medizinischen Bereich, beispielsweise im Krankenhausbereich, ist eine derartige Betätigung beson­ ders üblich, daher leicht verständlich und auf diese Wei­ se ein zusätzlicher Schutz vor einer Fehlbedienung.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind auf dem Zwei-Stellungs-Schieber Dichtungs­ elemente, insbesondere nach Art von O-Ringen, aus gum­ mielastischem Material angeordnet. Dies ermöglicht eine völlig sichere Abdichtung der Fluidkanäle gegenüber ein­ ander bzw. gegenüber dem Außenraum. Auf diese Weise kön­ nen auch besonders kritische medizinische Fluide, bei­ spielsweise mit hoher Kriechfähigkeit, verwendet werden.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die Dichtungselemente in Ringnuten in der Außenmantelfläche des Zwei-Stellungs-Schieber gehalten. Dies ermöglicht eine ortsfeste, sichere Halterung der O- Ringe in Verbindung mit einer optimalen Dichtung.

Zusätzliche Vorteile und Einzelheiten ergeben sich auch aus den weiteren Unteransprüchen sowie aus der nach­ folgenden Beschreibung zweier Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Ventilanordnung. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Ansicht eines ersten Aus­ führungsbeispiels der Ventilanordnung,

Fig. 2 eine schematische Schnittansicht gemäß Schnittlinie II-II in Fig. 1,

Fig. 3 einen schematischen Längsschnitt durch die in Fig. 1 dargestellte, um 180° um eine vertikale Achse ge­ drehte Ventilanordnung,

Fig. 4 die Ventilanordnung gemäß Fig. 3 mit dem in einer zweiten Anschlagsposition befindlichen Zwei-Stel­ lungs-Schieber,

Fig. 5 eine schematische Schnittdarstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels der Erfindung, und

Fig. 6 das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 5 mit in der zweiten Anschlagsposition befindlichem Zwei-Stel­ lungs-Schieber.

Die in den Figuren in ihrer Gesamtheit mit 10 be­ zeichnete Ventilanordnung umfaßt zunächst zwei wesentli­ che Bestandteile, den Zwei-Stellungs-Schieber 11 und die diesen aufnehmende Führungshülse 12. Der Führungshülse 12 kommt in diesem Sinne eine Funktion eines Gehäuses zu, in dem der Zwei-Stellungs-Schieber 11 verschiebbar zwischen zwei Anschlagspositionen aufgenommen ist. Bei dem ersten Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 1 bis 4 sind der Führungshülse 12 drei Anschlüsse 13, 14, 15 zugeordnet, an die die entsprechenden Leitungen, insbesondere Schlauchleitungen, anzuschließen sind. Die Anordnung ist dabei ähnlich getroffen wie in der DE 40 36 509 C1, so daß der Anschluß 13 dem Anschluß einer zum Patienten füh­ renden, nicht dargestellten Schlauchleitung, der Anschluß 14 zum Anschließen einer zum Infusat- oder Entnahmebe­ hältnis führenden Schlauchleitung und der Anschluß 15 der Anbringung einer zu einer Dosiervorrichtung, insbesondere einer Perfusorspritze, führenden Schlauchleitung dient. Weiterhin können nicht dargestellte Rückschlagventile so­ wie ebenfalls nicht dargestellte Zuspritzstellen, wie sie in der DE 40 36 509 C1 beschrieben sind, vorgesehen sein.

Der Anschluß 13 für die Fluidleitung zum Patienten umfaßt beim Ausführungsbeispiel ein bereits darin aufge­ nommenes Rückschlagventil. Auf diese Weise wird jede Ge­ fährdung des Patienten von vornherein vermieden.

Wie insbesondere aus Fig. 3 deutlich wird, sind den drei Anschlüssen 13, 14, 15 entsprechende Öffnungen 16, 17, 18 in der Wand 19 der im wesentlichen kreiszylindri­ schen Führungshülse 12 zugeordnet. An den Mündungsberei­ chen 20, 21 der Führungshülse 12 ist die Wand 19 im Durchmesser verbreitert und umfaßt jeweils einen kragen­ artigen oder tellerartigen Fortsatz 22.

Im Innenraum der Führungshülse 12 ist der Zwei-Stel­ lungs-Schieber 11 verschiebbar aufgenommen. Der Zwei- Stellungs-Schieber 11 ist als langgestrecktes, im wesent­ lichen kreiszylindrisches Bauteil ausgebildet. Der Außen­ durchmesser A des Zwei-Stellungs-Schiebers 11 ist gering­ fügig kleiner als der Innendurchmesser I der Führungs­ hülse 12. Im Bereich zweier Axialabschnitte X und Y ist der Außendurchmesser B des Zwei-Stellungs-Schiebers 11 jedoch deutlich geringer als der Innendurchmesser I der Führungshülse 12. Auf diese Weise gelingt die Bildung zweier Fluidkanäle, die einerseits von Werkstoffbereichen des Zwei-Stellungs-Schiebers 11 im Bereich des jeweiligen Axialabschnitts X, Y und andererseits von Werkstoffberei­ chen der Wand 19 der Führungshülse 12 begrenzt werden.

Zur sicheren Abdichtung der beiden Fluidkanäle von­ einander sind zwischen den beiden Axialabschnitten X und Y zwei O-Ringe 23 angeordnet. Die O-Ringe sind in beson­ deren Ringnuten 24 in der Außenumfangsfläche des Zwei- Stellungs-Schiebers 11 gehalten. Zusätzlich sind Umfangs­ rippen 25 vorgesehen, die stoffschlüssig mit dem Zwei- Stellungs-Schieber 11 verbunden sind. Bei der dargestell­ ten Anordnung gemäß den Fig. 1 bis 4 ist somit jedem O- Ring 23 ein Paar von Umfangsrippen 25 zugeordnet, die im Zusammenwirken mit der Ringnut 24 einen absolut sicheren Halt des O-Rings 23 auf dem Zwei-Stellungs-Schieber 11 gewährleisten. Der O-Ring 23 ist bezüglich seines Durch­ messers derart auf den Innenumfang I der Führungshülse 12 abgestimmt, daß eine absolut dichte Anordnung getroffen ist.

Zur Abdichtung der beiden Fluidkanäle gegenüber dem Außenraum ist hier jedem Axialabschnitt X, Y ein weiterer O-Ring 23 mit einer entsprechenden Umfangsrippe 25 zuge­ ordnet. Auf diese Weise umfaßt die erfindungsgemäße Ven­ tilanordnung 10 insgesamt vier O-Ringe 23 auf einem Zwei- Stellungs-Schieber 11.

Die O-Ringe 23 bestehen vorteilhafter Weise aus Si­ likon. Der Zwei-Stellungs-Schieber 11 und die Führungs­ hülse 12 sind vorzugsweise aus Polyolefin oder Polykarbo­ nat hergestellt.

Die axiale Länge K des Zwei-Stellungs-Schiebers 11 ist größer als die Axiallänge L der Führungshülse 12. Auf diese Weise ragt jeweils ein Endbereich 26, 27 des Zwei- Stellungs-Schiebers 11 in seiner beiden möglichen An­ schlagspositionen aus dem Mündungsbereich 20, 21 der Füh­ rungshülse 12 heraus. Gemäß Fig. 3 ragt der linke Endbe­ reich 27, gemäß Fig. 4 der rechte Endbereich 26 des Zwei- Stellungs-Schiebers 11 aus der Führungshülse heraus.

In beiden Endbereichen 26, 27 des Zwei-Stellungs- Schiebers ist eine pilzförmige oder knopfartige Verdic­ kung 28 vorgesehen. Dabei handelt es sich um eine flache Scheibe, die auf das freie Ende des Zwei-Stellungs-Schie­ bers 11 aufgeklipst werden kann. Der Zwei-Stellungs-Schie­ ber 11 umfaßt dazu zwei radial einwärts bewegbare Feder­ zungen 29. Dadurch gestaltet sich die Montage der erfin­ dungsgemäßen Ventilanordnung 10 besonders einfach, da nunmehr nur noch der Zwei-Stellungs-Schieber 11 mit einem Ende, zunächst ohne pilzartige Verdickung 28, in die Füh­ rungshülse 12 eingeschoben werden muß. Anschließend kann die Verdickung 28 an dem eingeschobenen und im eingescho­ benen Zustand aus dem Mündungsbereich 20, 21 herausragen­ den Ende befestigt werden.

Die Verdickungen 28 haben darüber hinaus den Vor­ teil, daß nunmehr relativ großflächige, beim Ausführungs­ beispiel kreisringförmig ausgebildete Anschlagflächen 30 zur Verfügung stehen. Diese können in der jeweiligen An­ schlagsposition mit an der Führungshülse 12 angeordneten Gegenanschlagflächen 31 zusammenwirken. Auf diese Weise sind die Anschlagflächen 30, 31 einerseits besonders großflächig, andererseits auch rotationssymmetrisch um die Längsachse S des Zwei-Stellungs-Schieber 11 herum ange­ ordnet. Dadurch wird die Kraft auch bei unsachgemäßer Be­ dienung gleichmäßig verteilt, und damit aufgefangen. An­ dererseits wird das Erreichen der jeweiligen gewünschten Anschlagsposition sicher angezeigt. Durch das Vorsehen des kragenartigen Fortsatzes 22 wird dem Benutzer eben­ falls das sichere Erreichen der Anschlagsposition ange­ zeigt. Das freie Ende 32 des kragenartigen Fortsatzes 22 liegt nämlich bei erreichter Anschlagsposition im wesent­ lichen bündig an der Betätigungsfläche 33 der entspre­ chenden Verdickung 28 an.

Ein weiterer Aspekt bei der Betätigung des Zwei- Stellungs-Schiebers 11 ergibt sich bei Betrachtung der Fig. 2. Hier wird deutlich, daß im Bereich des kragenar­ tigen Fortsatzes 22 an beiden Enden der Führungshülse 12 besondere Flächen 34 zum Hintergreifen angeordnet sind. Diese erstrecken sich diametral gegenüberliegend von der Längsachse S des Zwei-Stellungs-Schiebers 11 weg. Insge­ samt betrachtet ist daher der Endbereich 26, 27 des Zwei-Stellungs-Schiebers 11 mit seiner Verdickung 28 und der entsprechende Mündungsbereich 20, 21 der Führungs­ hülse 12 ausgebildet wie eine herkömmliche Spritze. Die jeweilige Verdickung 28 weist eine großflächige Betäti­ gungsfläche 33 auf, und die Flächen 34 zum Hintergreifen sind quasi als Widerlager angeordnet. Während auf den Flächen 34 zum Hintergreifen insbesondere Zeige- und Mit­ telfinger ruhen können, kann der Benutzer mit seinem Dau­ men gegen die Betätigungsfläche 33 der Verdickung 28 drücken und somit den Zwei-Stellungs-Schieber 11 aus je­ der seiner beiden Anschlagspositionen in die jeweils an­ dere verlagern.

Eine weitere Besonderheit ergibt sich bei Betrach­ tung der Fig. 1. In den kragenförmigen Fortsätzen 22 der Führungshülse 12 sind beim Ausführungsbeispiel pfeilar­ tige Ausnehmungen 35 angeordnet. Dies hat den Vorteil, daß eine Strömungsrichtungsanzeige quasi automatisch er­ folgt. Insbesondere wenn für die farbliche Gestaltung der Verdickung 28 eine zu der Farbe des Kragens 22 kontra­ streiche Farbe gewählt wird, ist die Außenfläche der Ver­ dickung 28 im Bereich der Ausnehmung 35 nur bei im Kragen 22 aufgenommener Verdickung 28 erkennbar. Dies heißt, daß die Anzeigevorrichtung automatisch aktiviert wird, wenn sich der Zwei-Stellungs-Schieber 11 in der entsprechenden Anschlagsposition befindet. Dem Benutzer wird dabei un­ mißverständlich deutlich gemacht, in welche Richtung der Fluidfluß bei der entsprechenden Stellung des Zwei-Stel­ lungs-Schiebers 11 stattfindet. Dadurch wird eine Fehlbe­ dienung weite verhindert.

Das Folgende bezieht sich auf das zweite Ausfüh­ rungsbeispiel gemäß den Fig. 5 und 6.

Hier sind wiederum zwei Anschlüsse 13, 14 für die Verbindung zu dem Entnahmebehältnis und dem Aufnahmebe­ hältnis, oder Zielbehältnis vorgesehen. Die Besonderheit dieser Anordnung besteht jedoch darin, daß der dritte An­ schluß 15 für die Verbindung zu der Dosiervorrichtung nunmehr nicht an der Führungshülse 12, sondern unmittel­ bar am Zwei-Stellungs-Schieber 11 angeordnet ist. Dafür ist im Zwei-Stellungs-Schieber 11 eine im wesentlichen axial verlaufende Bohrung 36 vorgesehen, die sich über ein Großteil der axialen Länge K des Zwei-Stellungs- Schiebers 11 erstreckt. Die Bohrung 36 mündet unmittelbar in den Anschluß 15 für die nicht dargestellte Dosiervor­ richtung. Das gegenüberliegende Ende der axialen Bohrung 36 umfaßt einen radialen Verbindungskanal 37, der eine Verbindung zu den entsprechenden Öffnungen 16, 17 der An­ schlüsse 13, 14 herstellt. Zur Abdichtung der Fluidka­ näle gegeneinander und gegenüber dem Außenraum sind wie­ derum vier O-Ringe 23 vorgesehen. Die geometrische Aus­ bildung des Zwei-Stellungs-Schieber 11 ist derart, daß lediglich ein Axialabschnitt X am Zwei-Stellungs-Schieber 11 vorgesehen ist, dessen Außenumfangsfläche B deutlich geringer ist als die Innenumfangsfläche I der Führungs­ hülse 12. Dies ist jedoch nicht zwingend notwendig.

Im Bereich des Anschlusses 15 für die nicht darge­ stellte Dosiervorrichtung oder eine Verbindung zur Do­ siervorrichtung ist beim Ausführungsbeispiel ein Schraub­ gewinde 38 vorgesehen. Somit besteht die Möglichkeit, ein bewegliches, nicht dargestelltes Teil der Dosiervorrich­ tung unmittelbar mit dem Zwei-Stellungs-Schieber 11 bewe­ gungseinheitlich zu verbinden.

Das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 5 und 6 läßt sich auf besonders vorteilhafte Weise beispielsweise in Apo­ theken verwenden, wo aus einem oder mehreren Entnahmebe­ hältnissen dosierte Mengen eines Fluides entnommen und ggf. gemischt einem Zielbehältnis oder einem Aufnahmebe­ hältnis zugeführt werden sollen. Dabei kann die dosierte Entnahme aus dem Entnahmebehältnis beispielsweise mit ei­ ner motorisch, insbesondere elektromotorisch, getriebenen Spritze bewerkstelligt werden. Ein bewegliches Teil die­ ser Spritzenpumpe könnte bei Kupplung an den Zwei-Stel­ lungs-Schieber 11 bei einer Bewegung ausgehend von der Darstellung gemäß Fig. 5 nach rechts den Zwei-Stellungs- Schieber 11 in die Anschlagsposition gemäß Fig. 6 bewe­ gen. Damit wird automatisch die Position erreicht, in der die Strömungsrichtung vom nicht dargestellten Entnahmebe­ hältnis zur Dosiervorrichtung ermöglicht wird. Eine wei­ tere Bewegung des beweglichen Teils oder ein weiterer Saugvorgang kann nun die Fluidströmung in diesem Strö­ mungssinne bewirken.

Soll nun das Fluid aus der Dosiervorrichtung in das Zielbehältnis gefördert werden, so hätte eine entgegenge­ setzte Bewegung eines beweglichen Teils der Dosiervor­ richtung ggf. aufgrund der Bewegungskupplung mit dem Zwei-Stellungs-Schiebers 11 eine Bewegung des Zwei-Stel­ lungs-Schiebers 11 in die entgegengesetzte Richtung, daß heißt in eine Anschlagspositon gemäß Fig. 5 zur Folge. In dieser Position ist der andere Fluidkanal, entsprechend der, gewünschten Strömungsrichtung, geöffnet.

Bei letzterer Variante ist es grundsätzlich nicht notwendig, den Zwei-Stellungs-Schieber 11 wie vorgeschla­ gen axial länger gestreckt als die Führungshülse 12 aus­ zubilden. Dies kann jedoch trotzdem gewisse Vorteile auf­ weisen.

Vorzugsweise sind die Führungshülse 12 und der Zwei- Stellungs-Schieber 11 jeweils separate Spritzgußteile aus Kunststoff. Zur Montage müssen lediglich die O-Ringe 23 auf dem Zwei-Stellungs-Schieber 11 befestigt werden, was in einem einzigen Arbeitsgang, beispielsweise mit einer Aufweitvorrichtung für die O-Ringe 23 einfach handhabbar ist. Der Zwei-Stellungs-Schieber 11 muß anschließend le­ diglich in die Führungshülse 12 eingeführt werden. An­ schließend wird die entsprechende Verdickung 28 auf den Zwei-Stellungs-Schieber 11 aufgeklipst. Die Montage der erfindungsgemäßen Ventilanordnung ist daher vollautoma­ tisch auf einfache Weise praktizierbar. Damit ist ein preiswertes, in großen Mengen herstellbares Einwegerzeug­ nis geschaffen, welches den hohen Sicherheitsanforderun­ gen im medizinischen Bereich Rechnung trägt.

Die gesamte Ventilanordnung kann im Vergleich zum Stand der Technik wesentlich kleiner ausgebildet sein. Damit ist auch der gesamte Materialaufwand geringer und das gesamte Ventil preiswerter herstellbar. Dies macht sich insbesondere aufgrund der für ein Einwegerzeugnis großen Stückzahlen bemerkbar.

Claims (21)

1. Ventilanordnung (10) zur Flußsteuerung von medi­ zinischen Fluiden, wie Infusatlösungen oder medikamentö­ sen Mischlösungen, mit einem ersten Fluidkanal von einem Entnahmebehältnis zu einer Dosiervorrichtung mit einem Dosierbehältnis, insbesondere zu einer Perfusorspritze oder zu einer Spritzenpumpe, und mit einem zweiten Fluid­ kanal, der von dem Dosierbehältnis zu einem menschlichen Organismus bzw. zu einem Aufnahmebehältnis führt, wobei mittels eines Stellgliedes jeweils einer der beiden Fluidkanäle unter Sperrung des jeweils anderen Fluidka­ nals öffenbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Stell­ glied als ein in einer Führungshülse (12) zwischen zwei Anschlagspositionen verschiebbar angeordneter Zwei- Stellungs-Schieber (11) ausgebildet ist, der in Verschie­ berichtung (5) axial länger als die Führungshülse (12) ausgebildet ist und in jeweils einer seiner beiden An­ schlagspositionen aus jeweils einem der beiden Mündungs­ bereiche (20, 21) der Führungshülse (12) herausragt, und daß die beiden Fluidkanäle zumindest teilweise von Werk­ stoffbereichen der Führungshülse (12) oder/und Werkstoff­ bereichen des Zwei-Stellungs-Schiebers (11) begrenzt sind.

2. Ventilanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Zwei-Stellungs-Schieber (11) über einen Bereich seiner axialen Länge (K) von einer im we­ sentlichen axial verlaufenden Bohrung (36) durchsetzt ist.

3. Ventilanordnung nach dem Oberbegriff des An­ spruchs 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellglied als ein in einer Führungshülse (12) zwischen zwei Anschlags­ positionen verschiebbar angeordneter Zwei-Stellungs- Schieber (11) ausgebildet ist, daß die beiden Fluidkanäle zumindest teilweise von Werkstoffbereichen der Führungs­ hülse (12) oder/und des Zwei-Stellungs-Schiebers (11) be­ grenzt sind, daß der Zwei-Stellungs-Schieber (11) we­ nigstens über einen Bereich seiner axialen Länge (K) von einer im wesentlichen axial verlaufenden Bohrung (36) durchsetzt ist, und daß im Bereich der Bohrung (36) am Zwei-Stellungs-Schieber (11) eine Anschlußmöglichkeit (15) für die Dosiervorrichtung vorgesehen ist.

4. Ventilanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß in beiden axialen Endberei­ chen des Zwei-Stellungs-Schiebers (11) Anschlagflächen (30) für die Anschlagspositionen vorgesehen sind.

5. Ventilanordnung nach nach einem der vorangegange­ nen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in beiden Mün­ dungsbereichen (20, 21) der Führungshülse (12) Gegen­ anschlagflächen (31) für die Anschlagspositionen vorgese­ hen sind.

6. Ventilanordnung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlagflächen (30) und die Ge­ genanschlagflächen (31) im wesentlichen symmetrisch, ins­ besondere ringförmig, um die Längsachse (S) des Zwei- Stellungs-Schiebers (11) herum angeordnet sind.

7. Ventilanordnung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Zwei-Stel­ lungs-Schieber (11) an seinen beiden Endbereichen (26, 27) Betätigungsflächen (33) zur Verschiebung aufweist.

8. Ventilanordnung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Zwei-Stel­ lungs-Schieber (11) im wesentlichen kreiszylindrisch aus­ gebildet ist und an seinen beiden Enden pilzartige Ver­ dickungen (28) aufweist.

9. Ventilanordnung nach Anspruch 8, dadurch gekenn­ zeichnet, daß wenigstens eine pilzartige Verdickung als separates Bauteil an dem Zwei-Stellungs-Schieber (11) be­ festigbar, insbesondere auf diesen aufclipsbar, ist.

10. Ventilanordnung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die pilzartigen Verdickungen (28) An­ schlagflächen (30) für die Anschlagspositionen bereit­ stellen.

11. Ventilanordnung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß in den Mündungsbereichen (20, 21) der Führungshülse (12) jeweils ein kragenartiger Fortsatz (22) zur Aufnahme der Verdickungen (28) angeord­ net ist.

12. Ventilanordnung nach Anspruch 11, dadurch ge­ kennzeichnet, daß im Bereich des kragenartigen Fortsatzes (22) eine Anzeigevorrichtung für die Strömungsrichtung, insbesondere nach Art einer pfeilförmigem Ausnehmung (35), angeordnet ist.

13. Ventilanordnung nach Anspruch 12, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Außenmantelfläche des kragenartigen Fortsatzes (22) und die pilzartige Verdickung des Zwei- Stellungs-Schiebers (11) unterschiedliche, kontrastreiche Farben aufweisen.

14. Ventilanordnung nach einem der vorangegangenen Anspüche, dadurch gekennzeichnet, daß in den Mündungsbe­ reichen (20, 21) der Führungshülse (12) zwei diametral gegenüberliegende Flächen (34) zum Hintergreifen angeord­ net sind.

15. Ventilanordnung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Zwei-Stel­ lungs-Schieber (11) Dichtungselemente, insbesondere nach Art von O-Ringen (23), aus gummielastischem Material, an­ geordnet sind.

16. Ventilanordnung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Zwei-Stel­ lungs-Schieber (11) zur Bildung der beiden Fluidkanäle zwei Axialabschnitte (X, Y) geringen Durchmessers (B) aufweist.

17. Ventilanordnung nach Anspruch 15 oder 16, da­ durch gekennzeichnet, daß jedem Axialabschnitt (X, Y) zwei O-Ringe (23), zugeordnet sind.

18. Ventilanordnung nach einem der Ansprüche 15 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die O-Ringe (23) in Ring­ nuten (24) in der Außenmantelfläche des Zwei-Stellungs- Schiebers (11) gehalten sind.

19. Ventilanordnung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß bei festgehaltener Führungshülse (12) die erste Anschlagsposition des Zwei-Stellungs-Schiebers (11) durch Zug am Zwei-Stellungs-Schieber (11) und die zweite Anschlagposition des Zwei-Stellungs-Schieber (11) durch Druck auf den Zwei-Stellungs-Schieber (11) erreich­ bar ist.

20. Ventilanordnung nach Anspruch 19, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Zwei-Stellungs-Schieber (11) mit einem beweglichen Teil der Dosiervorrichtung bewegungsge­ kuppelt ist, derart, daß einer Entnahme des Fluids aus dem Entnahmebehältnis durch eine Bewegung des beweglichen Teils, beispielsweise nach Art eines Saugvorgangs, auto­ matisch eine Bewegung des Zwei-Stellungs-Schiebers (11) in seine erste Anschlagsposition vorausgeht, und einem För­ dervorgang des Fluids aus der Dosiervorrichtung zu dem menschlichen Organismus oder zu dem Aufnahmebehältnis au­ tomatisch eine Bewegung des Zwei-Stellungs-Schiebers (11) in seine zweite Anschlagsposition vorausgeht.

21. Ventilanordnung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Zwei-Stel­ lungs-Schieber und die Führungshülse (12) jeweils als einstückiges Bauteil, insbesondere als Spritzgußteil, ausgebildet sind.