DE19832063A1 - Espressobrühkopfeinheit - Google Patents

Abstract

Eine Espressobrühkopfeinheit weist einen topfförmigen Kaffeeaufnahmebehälter, in dem eine Filterplatte mit Kaffeeaustrittsöffnung vorgesehen ist, auf. Eine Seitenwandung des Kaffeeaufnahmebehälters und die Filterplatte definieren das Füllvolumen des Kaffeeaufnahmebehälters, so daß die Portionierung im wesentlichen vorgegeben ist. Des weiteren ist zum Verändern des Füllvolumens die Filterplatte relativ zur Seitenwandung des Kaffeeaufnahmebehälters verschiebbar angeordnet.

Description

Die Erfindung betrifft eine Espressobrühkopfeinheit mit einem topfförmigen Kaffeeauf­ nahmebehälter, in dem eine Filterplatte mit Kaffeeaustrittsöffnungen vorgesehen ist, wobei eine Seitenwandung des Kaffeeaufnahmebehälters und die Filterplatte das Füll­ volumen des Kaffeeaufnahmebehälters definieren.

Eine solche Espressobrühkopfeinheit ist aus der DE 197 11 025 C1 bekannt. Diese besteht aus einem topfförmigen Kaffeeaufnahmegefäß, das im wesentlichen aus Kunststoff besteht und in dessen oberen Rand ein Verstärkungsring aus Metall einge­ formt ist. Seitlich vorstehende Verschlußstege sind ebenfalls mit einer Metallarmierung versehen und dienen als Bestandteil eines Bajonettverschlusses zum Anbringen an eine Espressomaschine. In dem Kaffeeaufnahmebehälter ist eine Filterplatte eingesetzt. Es kann sich hierbei um eine einfache Filterplatte handeln, die in der Wandung des Kaf­ feeaufnahmebehälters verankert ist oder in einem separaten, rahmenförmigen Spritzgußteil in diesen eingesetzt ist. Es besteht auch die Möglichkeit, unter der Filter­ platte eine Stützplatte mit zentraler Austrittsöffnung anzuordnen. Am Boden des Kaf­ feeaufnahmebehälters befindet sich eine Verschlußkappe mit einer oder mehrerer Kaf­ feeaustrittsöffnungen. Die Filterplatte erstreckt sich senkrecht zur Achse des Kaffeeauf­ nahmebehälters, der einen seitlich angeordneten Handgriff aufweist.

Zwar handelt es sich bei dieser Konstruktion um eine äußerst kompakte und preiswert herzustellende Espressobrühkopfeinheit, jedoch ist das oberhalb der Filterplatte und von der Wandung des Kaffeeaufnahmebehälters umgebende Füllvolumen vorgegeben, so daß immer nur eine bestimmte Menge Espresso hergestellt werden kann oder bei einer Bruchteilfüllung (z. B. halbe Füllung) mit Einbußen bei der Espressoherstellung gerechnet werden muß.

Wichtig ist für eine gute Espressoqualität, daß sich in dem Kaffeeaufnahmebehälter ein dichter Kaffeekuchen ausbildet, durch den das heiße Wasser hindurchströmen muß.

Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, eine kompakte Espressobrühkopfeinheit be­ reitzustellen, die unabhängig von der herzustellenden Espressomenge eine gute Qualität liefert.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß zum Verändern des Füll­ volumens die Filterplatte relativ zur Seitenwandung des Kaffeeaufnahmebehälters ver­ schiebbar angeordnet ist. Hierdurch läßt sich das Füllvolumen variieren und der ein­ zufüllenden Kaffeepulvermenge anpassen.

Zwar ist es bereits bekannt, mehrere verschiedene topfförmige Filtereinsätze einer Es­ pressobrühkopfeinheit zuzuordnen, die dann entsprechend der gewünschten Espres­ somenge verwendet werden können und ein unterschiedliches Füllvolumen aufweisen. Allerdings besteht hierin wieder ein Rückschritt, da mehrere lose Einzelteile vorhanden sind, die entsprechend zugängig aufbewahrt werden müssen. Bei der vorliegenden Er­ findung ist darauf geachtet worden, daß die Kompaktheit der Espressobrühkopfeinheit beibehalten wird, ohne daß lose Bauteile vorhanden sind.

Darüber hinaus bietet die Erfindung die Möglichkeit, den Kaffeepulverkuchen nach dem Aufbrühen des Espressos mittels der verschiebbaren Filterplatte aus dem Kaffeeauf­ nahmebehälter auszustoßen, weshalb das an sich lästige Ausklopfen der Espresso­ brühkopfeinheit, wie es aus der Vergangenheit bekannt ist, vermieden werden kann. Beschädigungen an der Einheit werden dadurch erheblich reduziert, da das Ausklopfen meist mit erheblichem Kraftaufwand im Stand der Technik erfolgt.

In aller Regel ist es ausreichend, wenn vorbestimmte Füllvolumen durch die Verschieb­ barkeit der Filterplatte vorgegeben werden. Deshalb ist bei einer Ausführungsform vorgesehen, daß die Filterplatte in Achsrichtung des Kaffeeaufnahmebehälters in vorbestimmten Stufenschritten verschiebbar angeordnet ist. So läßt sich z. B. automa­ tisch ein Füllvolumen für zwei Espressotassen, eine Espressotasse und die Entlee­ rungsstellung (vollständig angehobene Position) realisieren. Zwischenstufen für stär­ keren oder weniger starken Espresso können vorgesehen sein. Des weiteren kann bzw. können eine oder mehrere Stellung(en) zur Aufnahme sogenannter Pillows (Kaffeesäckchen) vorgesehen sein.

Bevorzugt ist unterhalb der Filterplatte eine Hubeinrichtung in dem Kaffeeaufnahmebe­ hälter angeordnet, die durch Aktivieren eines Betätigungselementes die Filterplatte in die gewünschte Stellung bewegt. Die Hubeinrichtung ist somit vollständig im Kaffeeaufnah­ mebehälter integriert und im wesentlichen von außen nicht sichtbar. Hierdurch erhält die Espressobrühkopfeinheit ein kompaktes Äußeres. Des weiteren eignet sich eine Hub­ einrichtung deswegen am besten, weil sich diese am relativ stabilen Boden des Kaf­ feeaufnahmebehälters abstützen kann.

Eine Möglichkeit zur Hubrealisierung besteht darin, daß an der Unterseite der Filterplatte mindestens ein Vorsprung angeordnet ist, die Hubeinrichtung mindestens ein beweg­ bares Nockenelement aufweist und der Vorsprung mit dem Nockenelement in Berührung steht, wobei durch Bewegen des Nockenelementes der Vorsprung an diesem entlang­ gleitet und in verschiedene Hubstellungen bewegbar ist. Der Vorsprung muß nicht unmit­ telbar an der Filterplatte angebracht sein, sondern kann auch über Zwischenelemente mit dieser verbunden werden. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, mehrere dieser Vorsprünge anzuordnen, so daß z. B. bei einer kreisscheibenförmigen Filterplatte eine zu deren Achse symmetrische Hubkraft aufbringbar ist. Durch die Verwendung mindestens eines separaten Vorsprunges an der Filterplatte und eines Nockenelementes, lassen sich durch beliebige Ausgestaltung unterschiedliche Hubabläufe realisieren. Auch die Materialauswahl sowie die Oberflächengestaltung der aufeinandergleitenden Flächen läßt sich in vorteilhafter Weise herstellen, so daß der Verschleiß minimiert ist.

Da der Kaffeeaufnahmebehälter zumeist eine Hohlzylinderform aufweist, ist es gemäß einer weiteren Ausführungsvariante von besonderem Vorteil, daß das Nockenelement um die Achse des Kaffeeaufnahmebehälters drehbar angeordnet ist und eine mit dem Vorsprung an der Filterscheibe in Berührung stehende, auf einem achsparallelen Nocken­ vorsprung angebracht und quer zur Achse verlaufende Hubsteuerkontur aufweist. Das Nockenelement steuert die Hubbewegung der Filterplatte demnach nicht durch seinen Umfang, sondern durch seine axiale Stirnfläche und kann z. B. eine Trommelform aufweisen. Entsprechend der Anzahl der Vorsprünge kann eine dazu passende Anzahl von Nockenvorsprüngen vorgesehen sein. Diese lassen sich in gleichmäßigen Winkelschritten um die Rotationsachse verteilen, so daß die Hubkraft entsprechend symmetrisch aufbringbar ist. Da eine relative Drehbewegung zwischen Nockenelement und Filterplatte ausreicht, wird zumeist das Nockenelement um seine Achse gedreht, während die Filterplatte linear bewegt wird.

Um mit einer derartigen Steuerkontur die stufenweise Höhenverstellung der Filterplatte zu erzielen, kann weiter vorgesehen sein, daß die Hubsteuerkontur des mindestens einen Nockenvorsprungs des Nockenelementes mehrere ebene, auf unterschiedlichen Höhen angeordnete Stufenflächen aufweist, die die Hubstellungen der Filterplatte definieren und die über Rampenflächen miteinander verbunden sind. Die ebenen Stufenflächen kennzeichnen dann jeweils die verschiedenen Stellungen, in denen die Filterplatte zur Bestimmung eines bestimmten Füllvolumens verharrt. Gleitet der minde­ stens eine Vorsprung entlang der Rampenflächen durch eine Drehung des Nockenele­ mentes, erfolgt eine Verschiebung der Filterplatte in Achsrichtung. Durch die Ver­ wendung der Stufen- und Rampenflächen an der Stirnseite des Nockenelementes kann sehr gut der höchstzulässige Espressomaschinendruck (bis 15 bar) aufgenommen wer­ den, da die Hubsteuerkontur sehr robust ausgestaltbar ist.

Um den Hubmechanismus möglichst unbeeinflußt vom Brühvorgang auszugestalten, ist bei einer Ausführungsform vorgesehen, daß die Filterplatte auf einem trichterförmigen Filterträger angeordnet ist, der ein zentrales Abflußröhrchen aufweist, das durch eine millige Öffnung des Nockenelementes hindurchgeführt ist. Der trichterförmige Filterträger sammelt demnach unterhalb der Filterplatte sämtliche Flüssigkeit und leitet diese zentral über das Abschlußröhrchen durch das Nockenelement hindurch ab, so daß das Nocken­ element im wesentlichen nicht mit der heißen Flüssigkeit unmittelbar in Berührung kommt. Hierdurch werden Verschmutzungen des Mechanismus und störende Einflüsse weitgehendst ausgeschaltet.

Darüber hinaus kann am Boden des Kaffeeaufnahmebehälters ein in diesen hinein­ ragender, rohrförmiger Fortsatz angeordnet sein, dessen Außenkontur als Achszapfen für das Nockenelement dient und dessen Innenkontur das Abschlußröhrchen des Filter­ trägers verdrehsicher führt. Die heiße Kaffeeflüssigkeit wird demnach unmittelbar von dem Abflußröhrchen in den rohrförmigen Fortsatz eingeleitet und durch diesen abge­ führt. Da auf dessen Außenseite das Nockenelement drehbar gelagert ist, besteht auch die Möglichkeit, an dieser Stelle eine Dichtung anzuordnen, die die Achszapfenaußen­ fläche vor Flüssigkeit schützen kann. Darüber hinaus ist durch diese Ausgestaltung eine sehr einfache Verdrehsicherung der Filterplatte erzeugt worden. Der rohrförmige Fort­ satz und das Abschlußröhrchen können entsprechend dem maximalen Verstellweg der Filterplatte übersteckbar bzw. teleskopierbar sein.

Eine einfache Möglichkeit zur Erzeugung der Drehbewegung des Nockenelementes kann dadurch erzielt werden, daß an dem Nockenelement ein Zahnkranz angeordnet ist, der mit einer als Betätigungselement ausgestalteten Zahnstange in Eingriff steht, wobei durch Verschieben der Zahnstange das Nockenelement eine Drehbewegung ausführt. Daraus folgt, daß der Zahnkranz koaxial zur Drehachse des Nockenelementes angeord­ net sein muß, während die Zahnstange tangential an dem Zahnkranz vorbeigeführt wird. Entsprechend des gewählten Moduls läßt sich durch eine relativ kleine Verschiebe­ bewegung der Zahnstange eine relativ große Drehbewegung erzielen.

Eine weitere Möglichkeit zur Steigerung der Kompaktheit der gesamten Espressobrüh­ kopfeinheit besteht darin, daß am Kaffeeaufnahmebehälter ein Handgriff angeordnet ist, in dem das Betätigungselement zumindest bereichsweise untergebracht ist, und mittels einer Handhabe am Handgriff bewegbar ist. Das bedeutet, daß in unmittelbarer Nähe der Hand, z. B. an einer Stelle, die für den Daumen sehr gut zu erreichen ist, eine Hand­ habe anbringbar ist, durch die z. B. die Zahnstange verschiebbar ist.

Bevorzugt kann ein in den gewünschten Füllvolumen zugeordneten Position verrast­ barer Schieber als Handhabe vorgesehen sein, der die Zahnstange quer zur Zahnkran­ zachse verschiebt. Ist jeweils eine Zwischenstellung zur Definierung eines bestimmten Füllvolumens erreicht, rastet der Schieber ein, so daß dem Benutzer das Erreichen eines bestimmten Füllvolumens angezeigt wird. Durch die lineare Betätigungsbewegung der Zahnstange ist auch lediglich eine Linearbewegung der Handhabe von Nöten.

Im Folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Espressobrüh­ kopfeinheit anhand einer Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Explosionsdarstellung einer Espressobrühkopfeinheit,

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung der Filterplatte mit Rahmenhalter von oben,

Fig. 3 das Bauelement aus Fig. 2 in einer perspektivischen Darstellung von unten,

Fig. 4 eine perspektivische Darstellung eines trichterförmigen Filterplatten­ trägers ähnlich dem in Fig. 1 von oben,

Fig. 5 das Bauelement aus Fig. 4 in einer perspektivischen Darstellung von unten,

Fig. 6 den Filterplattenträger aus Fig. 4 in einem vergrößerten Vollschnitt,

Fig. 7 das Nockenelement aus Fig. 1 in einer perspektivischen Ansicht von oben,

Fig. 8 das Bauelement aus Fig. 7 in einer perspektivischen Darstellung von unten,

Fig. 9 eine Seitenansicht des Nockenelementes aus Fig. 7 in einer ver­ größerten Darstellung,

Fig. 10 eine Innenhülse des Kaffeeaufnahmebehälters in einer perspektivischen Darstellung von oben,

Fig. 11 den Kaffeeaufnahmebehälter mit Handgriffunterteil in einer perspektivi­ schen Darstellung von unten,

Fig. 12 das Bauelement aus Fig. 11 in einer perspektivischen Ansicht von oben, und

Fig. 13 den Kaffeeaufnahmebehälter aus Fig. 11 im Vollschnitt.

Die in den Figuren dargestellte Espressobrühkopfeinheit umfaßt im wesentlichen einen aus einer dünnen Metallfolie hergestellten und mit geätzten Filteröffnungen versehene und kreisförmige Filterplatte 1, die in einem ringförmigen, mit Rastschenkeln 2 verse­ henen Rahmenhalter 3 verankert ist, einen trichterförmigen Filterträger 4, ein unterhalb diesem angeordnetes Nockenelement 5 und einen mehrteiligen Kaffeeaufnahmebe­ hälter 6 mit Handgriff 7 und in diesem angeordneten Betätigungsmechanismus 8.

Der Rahmenhalter 3 besteht aus Kunststoff und ist bevorzugt in einem Spritzgußvorgang an den Rand der Filterplatte 1 angespritzt worden. Der Rahmenhalter 3 wird unter Zwischenfügung einer ringförmigen Dichtung 3' auf den trichterförmigen Filterträger 4 aufgesetzt, in dem die Rastschenkel 2 in entsprechende Rastöffnungen 9 eingeführt werden und an diesem verrasten. Durch das Aufsetzen des Rahmenhalters 3 ist unter der Filterplatte 1 ein zylinderförmiger Kaffeesammelraum 10 gebildet, der lediglich eine mittige Abflußöffnung 11 aufweist und seitlich von der Dichtung 3' abgedichtet ist, deren Dichtwirkung sich bei Druckbeaufschlagung der Filterplatte 1 erhöht. Die Abflußöffnung 11 erstreckt sich koaxial in einem an der Unterseite des Filterträgers 4 vorstehenden Abflußröhrchen 12. Diametral gegenüberliegend an dem Abflußröhrchen 12 sind in des­ sen Längsrichtung verlaufende Führungsschienen 13 angebracht, die im zusammenge­ bauten Zustand ein Verdrehen des Filterträgers 4 verhindern sollen. Der Kaffeesammel­ raum 10 wird von einer Art zylindrischen Topf 14 umgeben, der an seinem oberen Rand einen radial abstehenden Flansch 15 aufweist, an dessen Unterseite im wesentlichen drei Vorsprünge 16 gleichmäßig verteilt angeordnet sind. Die Vorsprünge 16 erstrecken sich in radial gleichmäßigem Abstand parallel zur Hauptachse A. Die Vorsprünge 16 weisen auf ihrer Unterseite einen vorbestimmten Konturenverlauf auf. Dieser Konturen­ verlauf weist drei ebene Stufenflächen 17,18 und 19 auf, die sich in unterschiedlichem Abstand in Achsrichtung von dem Flansch 15 erstrecken und im Folgenden die Füll­ volumenstellungen definieren. Die Stufenflächen 17 und 18 sind über eine Rampen­ fläche 20 und die Stufenfläche 18 und Stufenfläche 19 über eine Rampenfläche 21 miteinander verbunden. Wie insbesondere in den Fig. 4 und 5 zu erkennen ist, müssen die Vorsprünge 16 nicht aus Vollmaterial bestehen, vielmehr kann in diesem Bereich der Flansch 15 nach unten gezogen werden.

Des weiteren sind nach unten sich erstreckende Hakenelemente vorgesehen, die den Filterträger 4 in seiner höchsten Stellung vor dem Herausfallen sichern.

Es sind insgesamt drei Vorsprünge 16 vorgesehen, die jeweils um 120° zueinander ver­ setzt an dem Filterträger 4 angeordnet sind.

Anhand der Fig. 7 bis 9 wird im Folgenden das mit dem Filterträger 4 zusammenarbei­ tende Nockenelement 5 näher erläutert.

Das Nockenelement 5 umfaßt eine zentrische Nabe 23, von der im gleichmäßigen Ab­ stand zueinander drei Speichenelemente 24 radial abstehen. An den Speicherelemen­ ten 24 ist ein konzentrisches, ringförmiges Steuerelement 25 mit drei gleichmäßig zu­ einander versetzt angeordneten Nockenvorsprüngen 26 befestigt. Die Nockenvor­ sprünge 26 erstrecken sich nach oben und weisen an ihrer quer zur Achse des Nocken­ elementes 22 verlaufenden Stirnflächen eine Steuerkontur auf, die im wesentlichen identisch mit der Steuerkontur des Filterträgers 4 ist. Demnach umfaßt jeder Nockenvor­ sprung 26 drei ebene Stufenflächen 27, 28 und 29, wobei die Stufenfläche 27 und 28 über eine Rampenfläche 30 und die Stufenfläche 28 und 29 über eine Rampenfläche 31 miteinander verbunden sind. Die Stufenflächen 27 erstrecken sich senkrecht zur Achse des Nockenelementes 5. Der axiale Abstand der Stufenflächen 27 und 28 entspricht dem axialen Abstand der Stufenflächen 17 und 18 des Filterträgers 4 und der axiale Ab­ stand der Stufenflächen 28 und 29 entspricht dem Abstand der Stufenfläche 18 und 19 am Filterträger 4. Dies bedeutet aber auch, daß die Lücken zwischen den Nockenvor­ sprüngen 26 die gleiche Form aufweisen, wie die Vorsprünge 16 am Filterträger 4 und diese vollständig von diesen aufgenommen werden können.

An der Unterseite des Steuerelementes 25 sind Rastaussparungen 32 vorgesehen, in die die Hakenelemente 22 eingreifen können. Die Nabe 23 ist an der Unterseite des Nockenelementes 5 überstehend ausgebildet und weist an ihrem Außenumfang unter­ halb der Speichenelemente 24 einen Zahnkranz 33 mit Außenverzahnung auf. Die Öff­ nung 34 der Nabe 23 hat einen Durchmesser, der ein Durchstecken des Abflußröhr­ chens 12 mit Führungsschienen 13 gewährleistet.

Der gesamte oben beschriebene Aufbau wird nunmehr in einen Kaffeeaufnahmebe­ hälter 6 eingesetzt. Dieser umfaßt eine Innenhülse 35 aus Metall, bevorzugt Aluminium­ druckguß, die an ihrem oberen Randbereich zwei diametral gegenüberliegende Ver­ schlußstege 36 aufweist, die zusammen mit einer entsprechenden Aufnahme der Es­ pressomaschine einen Bajonettverschluß bilden. Der obere Randbereich 37 ist dicker ausgestaltet, als die übrige Wandung der Innenhülse 35, so daß ein Außentopf 38 (s. Fig. 11) bündig in den oberen Randbereich 37 bei eingesteckter Innenhülse 35 übergeht. Die Innenhülse 35 ist fest in dem Außentopf 38 verankert, bevorzugt wird der Außentopf durch Spritzgießen an dem Innentopf verankert. Als Verdrehsicherung wirken die auf der Außenfläche des Außentopfes 38 angebrachten Längsstege 39. Die Innenhülse 35 weist einen offenen Boden auf. Die Verankerung der Innenhülse 35 im Außentopf 38 ist in Fig. 13 deutlich dargestellt. Durch diesen zweiteiligen Aufbau des Kaffeeaufnahmebehälters 6 kann durch Austauschen der Innenhülse 35 mit den Verschlußstegen 36 eine Anpas­ sung der ansonsten gleich aufgebauten Espressobrühkopfeinheit an verschiedene Es­ pressomaschinenfabrikate mit unterschiedlichen Verschlußsystemen vorgenommen werden.

Der Außentopf 38 weist eine Bodenwand 40 (s. Fig. 11) auf, die einen nach unten weis­ enden Vorsprung 41 mit Austrittsöffnungen 42 umfaßt. Durch die Austrittsöffnung 42 tritt die Flüssigkeit im Einsatz aus der Espressobrühkopfeinheit aus.

In den Fig. 12 und 13 ist zu erkennen, daß im Innern des Kaffeeaufnahmebehälters 6 der Vorsprung 41 mit trogförmigen Kanälen 43 ausgestaltet ist, die in die Austrittsöffnung 42 münden. Diese Kanäle 43 stehen über Schlitze 44 mit der Bohrung 45 eines rohrförmigen Achszapfens 46 in Verbindung. Der Achszapfen 46 erstreckt sich koaxial zur Hauptachse A und weist einen Außendurchmesser aufs der im wesentlichen paßgenau in der Nabe 23 aufnehmbar ist. Der Achszapfen 46 definiert somit die Dre­ hachse des Nockenelementes 5. Die Schlitze 44 und die Bohrung 45 des Achszapfens 46 sind von ihrer Größe so gewählt, daß das Abflußröhrchen 12 und die Führungs­ schienen 13 am Filterträger 4 im wesentlichen paßgenau in den Achszapfen 46 ver­ drehsicher einführbar sind. Die Führungsschienen 13 sorgen dafür, daß das Ab­ schlußröhrchen 12 lediglich in Achsrichtung im Achszapfen 46 bewegt werden kann und daß sich der Filterträger 4 nicht um seine Achse dreht. Des weiteren stellen die Füh­ rungsschienen 13 zusammen mit den Schlitzen 44 eine Art Labyrinthdichtung dar, so daß Flüssigkeit zum Boden des Achszapfens 46 und in die Kanäle 43 sofort abfließen kann.

Seitlich ist einteilig mit dem Außentopf 38 eine untere Handgriffschale 47 verbunden. Die untere Handgriffschale 47 erstreckt sich in radialer Richtung von dem Kaffeeaufnahme­ behälter 6 an dessen unterem Ende und steht über eine Öffnung 48 mit dem Innern des Kaffeeaufnahmebehälters 6 in Verbindung (s. Fig. 12 und 1). Die untere Handgriffschale 47 wird durch eine obere Handgriffschale 49 mit Bodenwand 50 abgedeckt, so daß der Handgriff 7 eine Hohlzylinderform mit Bodenwand 50 aufweist. In dem Handgriff 7 ist eine Zahnstange 51 angeordnet, die mit ihrem Zahnbereich 52 mit dem Zahnkranz 33 am Nockenelement 5 im Eingriff steht. An den dem Zahnbereich 52 gegenüberliegenden Ende der Zahnstange 51 befindet sich eine Halteöse 53, in die ein Zapfen 54 eines in der oberen Handgriffschale 49 angeordneten Schiebers eingesteckt ist. Der Schieber 55 kann in verschiedenen Stellungen im Handgriff 7 verrastet werden, so daß die Zahn­ stange 51 verschiedene, genau definierte, in den Kaffeeaufnahmebehälter 6 eingeschobene Stellungen einnimmt. Die verschiedenen Rastpositionen des Schiebers 55 definieren die verschiedenen Hubstellungen der Filterplatte 1, da durch die Verschie­ bebewegung der Zahnstange 51 das Nockenelement 5 über den Zahnkranz 33 gedreht wird. Weitere Elemente, die eine Vorspannung der Zahnstange 51 sowie deren Führung und den Verrastmechanismus des Schiebers 55 bewirken, können vorgesehen sein.

Im Folgenden wird die Funktionsweise der oben beschriebenen Espressobrühkopfeinheit näher erläutert.

Die dargestellte Espressobrühkopfeinheit weist drei verschiedene Hubstellungen der Filterplatte 1 auf. Die erste, am weitesten heruntergefahrene Stellung der Filterplatte 1 definiert ein Füllvolumen zwischen Filterplatte 1 und Wandung des Kaffeeaufnahme­ behälters 6, das zur Herstellung von zwei Espressos geeignet ist. Die zweite, mittlere Stellung der Filterplatte 1 entspricht einem Füllvolumen für eine Espressoportion. Die hochgehobene dritte Stellung entspricht einer Ausstoßposition, durch die das benutzte Kaffeepulver aus dem Kaffeeaufnahmebehälter 6 ausgestoßen wird.

Durch Verschieben des Schiebers 55 kann die Position der Zahnstange 51 verändert werden, so daß durch den Eingriff des Zahnbereichs 52 an dem Zahnkranz 33 eine Ro­ tation des Nockenelementes 5 bewirkt wird. Bei der heruntergefahrendsten Stellung der Filterplatte 1 für zwei Espressoportionen liegt die Nockenkontur des Filterträgers 4 voll­ ständig auf der Nockenkontur des Nockenelementes 5. Das bedeutet, daß die Stufen­ flächen 17 und 29, 18 und 28 sowie 19 und 27 der beiden Elemente aufeinanderliegen. Der Filterträger 4 und das Nockenelement 5 umschließen somit im wesentlichen einen Hohlzylinder. Durch Verschieben des Schiebers 55 in die nächste Stellung wird die Zahnstange 51 bewegt und hierdurch das Nockenelement 5 gedreht. Da sich der Filter­ träger 4 aufgrund der Führungsschienen 13 nicht drehen kann, gleiten die Rampen­ flächen aneinander entlang und die Filterplatte 1 wird angehoben, bis die zweite, mittlere Position erreicht wird. Dann liegen die Stufenflächen 19 und 28 sowie 18 und 29 aufeinander. Der Filterträger 4 ist eben um den Abstand der Stufenflächen 27 und 28 angehoben worden.

Gleiches erfolgt, wenn durch eine weitere Betätigung des Schiebers 55 die Zahnstange 51 weiterbewegt wird, so daß das Nockenelement sich in gleicher Richtung um eine Stellung weiterbewegt. Wieder gleiten die Rampenflächen 31 und 21 aneinander, bis die Stufenflächen 29 und 19 aufeinanderliegen und die oberste Stellung des Hubmechanis­ musses erreicht ist. In dieser Stellung befindet sich die Filterplatte 1 im oberen Rand­ bereich 37 des Kaffeeaufnahmebehälters 6, so daß Kaffeepulver so gut wie nicht auf­ genommen werden kann bzw. nach Verwendung ausgestoßen wird.

Es besteht durchaus die Möglichkeit, mehrere Zwischenstufen, das bedeutet mehrere Raststellungen für den Schieber 55, bereitzustellen. Darüber hinaus besteht auch die Möglichkeit, einen anderen Hubmechanismus, wie den oben beschriebenen, einzuset­ zen, um die verschiedenen Stellungen der Filterplatte 1 und das dadurch erzeugte un­ terschiedliche Füllvolumen bereitzustellen. Vorteilhaft ist es auch, daß die heiße Flüssig­ keit unter der Filterplatte 1 über das Abflußröhrchen 12 unmittelbar zur Bodenwand 40 abgeleitet wird, so daß die Flüssigkeit mit dem Hubmechanismus möglichst nicht in Berührung kommt.

Claims (11)

1. Espressobrühkopfeinheit mit einem topfförmigen Kaffeeaufnahmebehälter (6), in dem eine Filterplatte (1) mit Kaffeeaustrittsöffnungen vorgesehen ist, wobei eine Seitenwan­ dung des Kaffeeaufnahmebehälters und die Filterplatte (1) das Füllvolumen des Kaffee­ aufnahmebehälters (6) definieren, dadurch gekennzeichnet, daß zum Verändern des Füllvolumens die Filterplatte (1) relativ zur Seitenwandung des Kaffeeaufnahmebehälters (6) verschiebbar angeordnet ist.

2. Espressobrühkopfeinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Filterplatte (1) in Achsrichtung des Kaffeeaufnahmebehälters (6) in vorbe­ stimmten Stufenschritten verschiebbar angeordnet ist.

3. Espressobrühkopfeinheit nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß unterhalb der Filterplatte (1) eine Hubeinrichtung in dem Kaffeeaufnahmebehälter (6) angeordnet ist, die durch Aktivieren eines Betätigungselementes die Filterplatte (1) in die gewünschte Stellung bewegt.

4. Espressobrühkopfeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an der Unterseite der Filterplatte (1) mindestens ein Vorsprung (16) angeordnet ist, die Hubeinrichtung mindestens ein bewegbares Nockenelement (5) aufweist und der Vorsprung (16) mit dem Nockenelement (5) in Berührung steht, wobei durch Bewegen des Nockenelementes (5) der Vorsprung (16) an diesem entlanggleitet und in ver­ schiedene Hubstellungen bewegbar ist.

5. Espressobrühkopfeinheit nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Nockenelement (5) um die Achse (A) des Kaffeeaufnahmebehälters (6) drehbar angeordnet ist und eine mit dem Vorsprung (16) an der Filterscheibe (1) in Berührung stehende, auf einem achsparallelen Nockenvorsprung (26) angeordnete und quer zur Achse verlaufende Hubsteuerkontur aufweist.

6. Espressobrühkopfeinheit nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Hubsteuerkontur des mindestens einen Nockenvorsprungs (26) des Nocken­ elementes (5) mehrere ebene, auf unterschiedlichen Höhen angeordnete Stufenflächen (27, 28, 29) aufweist, die die Hubstellung der Filterplatte (1) definieren und die über Rampenflächen (31, 32) miteinander verbunden sind.

7. Espressobrühkopfeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Filterplatte (1) auf einem trichterförmigen Filterträger (4) angeordnet ist, der ein zentrales Abflußröhrchen (12) aufweist, das durch eine mittige Öffnung (34) des Nocken­ elementes (5) hindurchgeführt ist.

8. Espressobrühkopfeinheit nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß am Boden (40) des Kaffeeaufnahmebehälters (6) ein in diesen hineinragender rohrförmiger Fortsatz (46) angeordnet ist, dessen Außenkontur als Achszapfen für das Nockenelement (5) dient und in dessen Innenkontur das Abflußröhrchen (12) des Filter­ trägers (4) verdrehsicher geführt ist.

9. Espressobrühkopfeinheit nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Nockenelement (5) ein Zahnkranz (33) angeordnet ist, der mit einer als Betätigungselement ausgestalteten Zahnstange (51) in Eingriff steht, wobei durch Ver­ schieben der Zahnstange (51) das Nockenelement (5) eine Drehbewegung ausführt.

10. Espressobrühkopfeinheit nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß am Kaffeeaufnahmebehälter (6) ein Handgriff (7) angeordnet ist, in dem das Betätigungselement zumindest bereichsweise untergebracht ist und mittels einer Hand­ habe (55) am Handgriff (7) bewegbar ist.

11. Espressobrühkopfeinheit nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß ein in den gewünschten Füllvolumen zugeordneten Positionen verrastbarer Schie­ ber (55) als Handhabe vorgesehen ist, der die Zahnstange (51) quer zur Zahnkranz­ achse (A) verschiebt.