DE102010052786A1

DE102010052786A1 - Glas-Klapptür für ein Verkaufsmöbel

Info

Publication number: DE102010052786A1
Application number: DE102010052786A
Authority: DE
Inventors: Anmelder Gleich
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2010-11-27
Filing date: 2010-11-27
Publication date: 2012-05-31

Abstract

Eine rahmenlose Glas-Klapptür fur ein Verkaufsmöbel, insbesondere Kühl- oder Gefriermöbel, weist eine Wärmedämmverglasung mit wenigstens zwei planparallelen Flachglasscheiben (10, 12) auf. Die Tür ist zur Anlenkung an das Verkaufsmobel in ihrem seitlichen Randbereich oben und unten mit Gelenkstücken (14) versehen, die als Abstandshalter zwischen den Scheiben (10, 12) angeordnet, durch eine Schraubverbindung (34, 36) mit den Scheiben (10, 12) verspannt und mit den Scheiben (10, 12) verklebt sind.

Description

Die Erfindung betrifft eine rahmenlose Glas-Klapptür für ein Verkaufsmöbel, insbesondere Kühl- oder Gefriermöbel.
Als Verkaufsmöbel für Gefriergut sind im Lebensmittelhandel sowohl Tiefkühltruhen, als auch Tiefkühlschranke gang und gäbe. Die Verkaufsmöbel sind im Normalfall geschlossen. Sie werden von einem Kaufinteressenten nur dann geöffnet, wenn er Ware daraus entnehmen will, und danach wieder geschlossen. Hintergrund ist das naheliegende Bestreben, Kühlenergie zu sparen. Bei tiefgekuhlter Ware ist der Temperaturgradient zur Umgebung groß und der Kuhlenergiebedarf entsprechend hoch.
Es ist bis heute im Lebensmittelhandel üblich, gekühlte, wenn auch nicht unbedingt tiefgekühlte Ware in offenen Kühlregalen zu präsentieren. Ein typisches Beispiel sind Molkereiprodukte. Es finden sich aber auch Backwaren, Gemüse, Fisch, Fleisch, Obst, Salat, Wurst u. v. a. m. in offenen Kühlregalen.
Unter den Gesichtspunkten der Energieersparnis und des Umweltschutzes besteht ein Trend von offenen Kuhlregalen weg. Es ist zu erwarten, daß gekühlte Lebensmittel zunehmend in schrankartigen Verkaufsmöbeln mit Glas-Klapptüren präsentiert werden, die eine Wärmedämmverglasung – umgangssprachlich Isolierverglasung – mit wenigstens zwei planparallelen Flachglasscheiben haben.
Aus der DE 196 34 695 C1 ist eine rahmenlose Glas-Klapptür bekannt, bei der für den Einbau von Bandern u. a. zwischen zwei beabstandeten Flachglasscheiben an der Langsseite ein Zwischenstück eingeklebt ist, an das die Bänder angeschlossen werden.
Aufgabe der Erfindung ist es, eine Glas-Klapptür fur ein Verkaufsmöbel zu schaffen, die sich durch einen einfachen, robusten Aufbau auszeichnet und für das Nachrüsten derzeit noch offener Kühlregale des Lebensmittelhandels gut geeignet ist.
Gelöst wird diese Aufgabe durch eine rahmenlose Glas-Klapptür, die eine Wärmedammverglasung mit wenigstens zwei planparallelen Flachglasscheiben aufweist und die zur Anlenkung an das Verkaufsmöbel in ihrem seitlichen Randbereich oben und unten mit Gelenkstücken versehen ist, die als Abstandshalter zwischen den Scheiben angeordnet, durch eine Schraubverbindung mit den Scheiben verspannt und mit den Scheiben verklebt sind.
Bei einer bevorzugten Ausfuhrungsform sind die Gelenkstücke mit den Scheiben quer zu deren Ebene durchverschraubt.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform sind außenseitig an den Scheiben Backen angebracht, die zur Verspannung der Scheiben mit den Gelenkstucken dienen.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform sind die Backen im wesentlichen starr und gegen die Scheiben elastisch abgepuffert. Dazu können elastische Puffer aus Flachmaterial dienen, die mit dem jeweiligen Backen im wesentlichen form- und deckungsgleich und drehfest an dem Backen positioniert sind.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform dient der eine Backen als Widerlager für den Kopf einer Schraube und der andere Backen als Widerlager für eine Mutter, die auf die Schraube paßt. Die Schraube-Mutter-Kombination dient zum Zusammenspannen eines Gelenkstücks mit den Scheiben.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform haben die Gelenkstücke einen zylindrischen Drehgelenkzapfen oder eine zylindrische Drehgelenkbuchse, deren Achsen quer zu der Ebene der Scheiben in die Vertikale gerichtet sind und oben und unten zusammenfallen, und die mit komplementären Gegenstücken an dem Verkaufsmöbel passend zusammenwirken.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist der Drehgelenkzapfen oder die Drehgelenkbuchse der Gelenkstucke an dem jeweiligen Gegenstück des Verkaufsmöbels schwimmend drehbar gelagert.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Klapptur öffnungswinkelabhängig selbstschließend.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Klapptur in ihrer Selbstschließfunktion schwerkraftbetätigt.
Bei einer bevorzugten Ausfuhrungsform ist der Drehgelenkzapfen oder die Drehgelenkbuchse eines der Gelenkstücke, und zwar vorzugsweise des unteren, mit einer in die Höhe sich erstreckenden Kurve versehen, die ein Nocken an dem Verkaufsmöbel abgreift.
Die Erfindung wird im folgenden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:
1 die perspektivische Ansicht einer Glas-Klapptür im Bereich eines unteren Gelenkstucks; und
2 eine perspektivische Explosionszeichnung der Tür.
Die Glas-Klapptur ist rahmenlos. Sie hat zwei planparallele Flachglasscheiben 10, 12.
Die Tur ist in ihrem seitlichen Randbereich oben und unten an ein Verkaufsmöbel angelenkt. Sie hat dazu ein oberes und ein unteres Gelenkstuck 14, das als Abstandshalter zwischen den Scheiben 10, 12 angeordnet ist. In den Zeichnungen ist nur das untere Gelenkstück 14 gezeigt. Das obere Gelenkstück ist fast baugleich. Eine Besonderheit besteht nur hinsichtlich einer Kurve 16, die die schwerkraftbetätigte Selbstschließfunktion der Tür steuert. Die Kurve 16 ist nur an dem unteren Gelenkstück 14 vorhanden. Das obere Gelenkstück ist an entsprechender Stelle glatt.
Die als Abstandshalter zwischen den Scheiben 10, 12 sitzenden Gelenkstücke 14 sind mit den Scheiben 10, 12 durchverschraubt und verklebt. An der Außenseite der Scheiben 10, 12 ist beidseits je ein Backen 18, 20 angeordnet und mit einem elastischen Puffer 22 gegen die Scheibe 10, 12 abgepuffert. Die Backen 18, 20, die Puffer 22, die Scheiben 10, 12 und die Gelenkstücke 14 sind zum Zusammenspannen mit einer einzigen Schraube-Mutter-Kombination durchgehend gelocht 24–32.
Die Backen 18, 20 sind annahernd quadratische Flachteile aus Leichtmetall mit einer Abrundung im inneren Eckbereich. Der in 2 vordere Backen 18 hat im wesentlichen zentral zu der Abrundung eine Senkkopfbohrung 30 für den Kopf einer Senkkopfschraube 34. Der in 2 hintere Backen 20 hat an entsprechender Stelle eine Senkkopfbohrung 32 für eine Senkkopfmutter 36, die auf die Schraube 34 paßt.
Die Puffer 22 sind mit den Backen 18, 20 form- und deckungsgleiche Flachteile aus elastischem Material. Die Puffer 22 sind drehfest an den Backen 18, 20 positioniert. Dazu dienen Nasen 38 an der Innenseite der Backen 18, 20, die in entsprechende Öffnungen 40 der Puffer 22 eingreifen.
Die Gelenkstücke 14 sind im Grundriß annähernd quadratische Formteile aus Kunststoff. Sie haben im inneren Eckbereich ein Loch 28 für den Durchgriff der Schraube-Mutter-Kombination 34, 36. Quer dazu erstreckt sich eine Buchse 42, die einen im Durchmesser abgestuften Drehgelenkzapfen 44 aufnimmt. Der Drehgelenkzapfen 44 ist mit einer Nur-Gewindeschraube 46 an der Buchse 42 festgeschraubt.
Die Gelenkachse des Drehgelenkzapfens 44 erstreckt sich quer zu der Ebene der Flachglasscheiben 10, 12 in der Vertikalen. Die Gelenkachsen des oberen und unteren Gelenkstücks 14 fallen zusammen.
Die Drehgelenkzapfen 44 sitzen passend in Drehgelenkbuchsen 48, die in das Chassis des Verkaufsmöbels eingelassen und damit verstiftet 50 sind. Zum Auf- und Zuklappen der Glastür drehen sich die Drehgelenkzapfen 44 in den Drehgelenkbuchsen 48.
Der Drehgelenkzapfen 44 des unteren Gelenkstücks 14 hat eine Kurve 16, die sich in die Hohe erstreckt und von einem Nocken an der Drehgelenkbuchse 48 abgegriffen wird. Dadurch wird eine schwerkraftbetätigte Selbstschließfunktion der Klapptür realisiert. Die Tür wird beim Öffnen angehoben. Beim Schließen senkt sie sich.
Wird die Tur um ca. 90° oder weniger geöffnet, klappt sie selbsttätig in die Schließstellung zurück. Wenn die Tür hingegen weiter geöffnet wird, bleibt sie offen stehen. Das ist für die bequeme Beschickung des Verkaufsmöbels mit neuer Ware von Vorteil.
Die zwischen den Flachglasscheiben 10, 12 sitzenden Gelenkstucke 14 sind innen mit einem Kunststoffprofil 52 verblendet.
Bezugszeichenliste

10: Flachglasscheibe
12: Flachglasscheibe
14: unteres Gelenkstück
16: Kurve
18: vorderer Backen
20: hinterer Backen
22: Puffer
24: Loch im Puffer
26: Loch in der Scheibe
28: Loch im Gelenkstuck
30: Senkkopfbohrung für Schraube
32: Senkkopfbohrung fur Mutter
34: Senkkopfschraube
36: Senkkopfmutter
38: Nase
40: Öffnung
42: Buchse
44: Drehgelenkzapfen
46: Nur-Gewindeschraube
48: Drehgelenkbuchse
50: Stift
52: Kunststoffprofil

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

DE 19634695 C1 [0005]

Claims

Rahmenlose Glas-Klapptür fur ein Verkaufsmöbel, insbesondere Kuhl- oder Gefriermobel, die eine Wärmedammverglasung mit wenigstens zwei planparallelen Flachglasscheiben (10, 12) aufweist und die zur Anlenkung an das Verkaufsmobel in ihrem seitlichen Randbereich oben und unten mit Gelenkstücken (14) versehen ist, die als Abstandshalter zwischen den Scheiben (10, 12) angeordnet, durch eine Schraubverbindung (34, 36) mit den Scheiben (10, 12) verspannt und mit den Scheiben (10, 12) verklebt sind.
Tür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkstücke (14) mit den Scheiben (10, 12) quer zu deren Ebene durchverschraubt (34, 36) sind.
Tür nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß außenseitig an den Scheiben (10, 12) Backen (18, 20) angebracht sind, die zur Verspannung der Scheiben (10, 12) mit den Gelenkstucken (14) dienen.
Tür nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Backen (18, 20) im wesentlichen starr und gegen die Schreiben (10, 12) elastisch abgepuffert sind.
Tür nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch einen elastischen Puffer (22) aus Flachmaterial, der mit dem jeweiligen Backen (18, 20) im wesentlichen form- und deckungsgleich und drehfest an dem Backen (18, 20) positioniert ist.
Tür nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Backen (18) als Widerlager für den Kopf einer Schraube (34) und der andere Backen (20) als Widerlager für eine Mutter (36) dient, die auf die Schraube (34) paßt.
Tür nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkstucke (14) einen zylindrischen Drehgelenkzapfen (44) oder eine zylindrische Drehgelenkbuchse haben, deren Achsen quer zu der Ebene der Schreiben (10, 12) in die Vertikale gerichtet sind und oben und unten zusammenfallen, und die mit komplementaren Gegenstucken an dem Verkaufsmobel passend zusammenwirken.
Tur nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehgelenkzapfen (44) oder die Drehgelenkbuchse der Gelenkstücke (14) an dem jeweiligen Gegenstuck des Verkaufsmöbels schwimmend drehbar gelagert ist.
Tur nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß sie öffnungswinkelabhängig selbstschließend ist.
Tur nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß sie in ihrer Selbstschließfunktion schwerkraftbetätigt ist.
Tur nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehgelenkzapfen (44) oder die Drehgelenkbuchse eines der Gelenkstücke (14), und zwar vorzugsweise des unteren, mit einer in die Höhe sich erstreckenden Kurve (16) versehen ist, die ein Nocken an dem Verkaufsmobel abgreift.