DE10153156B4 - Polsterträger für einen Fahrzeugsitz - Google Patents
Polsterträger für einen Fahrzeugsitz Download PDFInfo
- Publication number
- DE10153156B4 DE10153156B4 DE10153156A DE10153156A DE10153156B4 DE 10153156 B4 DE10153156 B4 DE 10153156B4 DE 10153156 A DE10153156 A DE 10153156A DE 10153156 A DE10153156 A DE 10153156A DE 10153156 B4 DE10153156 B4 DE 10153156B4
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- bead
- base plate
- edge region
- vehicle seat
- support according
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Fee Related
Links
- 239000011324 bead Substances 0.000 claims abstract description 38
- 230000007704 transition Effects 0.000 claims description 6
- 230000003247 decreasing effect Effects 0.000 claims description 3
- 239000000463 material Substances 0.000 description 2
- 230000002787 reinforcement Effects 0.000 description 2
- 230000001419 dependent effect Effects 0.000 description 1
- 230000003116 impacting effect Effects 0.000 description 1
- 230000002093 peripheral effect Effects 0.000 description 1
- 230000004580 weight loss Effects 0.000 description 1
Classifications
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B60—VEHICLES IN GENERAL
- B60N—SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- B60N2/00—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
- B60N2/68—Seat frames
- B60N2/686—Panel like structures
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B60—VEHICLES IN GENERAL
- B60N—SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- B60N2/00—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
- B60N2/70—Upholstery springs ; Upholstery
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B60—VEHICLES IN GENERAL
- B60N—SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- B60N2205/00—General mechanical or structural details
- B60N2205/30—Seat or seat parts characterised by comprising plural parts or pieces
- B60N2205/35—Seat, bench or back-rests being split laterally in two or more parts
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Aviation & Aerospace Engineering (AREA)
- Transportation (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Seats For Vehicles (AREA)
Abstract
Polsterträger für einen
Fahrzeugsitz, insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit wenigstens einem Grundblech (10, 11),
in welchem Sicken (13, 15, 17, 23, 25, 27) ausgebildet sind, welche
als wenigstens teilweise umlaufender Kanal zusammenhängen, dadurch
gekennzeichnet, daß für jeden
unabhängig
beweglichen Teil des Polsterträgers
(5) ein einziges Grundblech (10, 11) vorgesehen ist, welches miteinander
zusammenhängende
Sicken (13, 15, 17, 23, 25, 27) unterschiedlicher Tiefe aufweist,
wobei wenigstens eine erste Sicke (13, 23) mit größerer, konstanter
Tiefe und wenigstens eine zweite Sicke (15, 25) mit geringerer,
konstanter Tiefe vorgesehen ist, von denen sich die erste Sicke
(13, 23) entlang des oberen und/oder eines seitlichen Randbereichs
des Grundblechs (10, 11) und die zweite Sicke (15, 25) sich entlang
des unteren Randbereichs und/oder eines seitlichen Randbereichs
des Grundblechs (10, 11) erstreckt.
Description
- Die Erfindung betrifft einen Polsterträger für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruches 1.
- Ein Polsterträger dieser Art ist aus der
DE 44 02 864 C2 für eine Rückenlehne bekannt. Zwei Bleche sind so umgeformt und miteinander verbunden, dass zur Verstärkung ein umlaufender Rahmen mit einem geschlossenen Kastenprofil gebildet wird, wobei ein Blech hierzu Sicken aufweist. Je nach Anforderungen bezüglich der Crasheigenschaften oder des Schutzes vor Ladung kann es erforderlich sein, dass die Schenkel des Rahmens ihrerseits durch Einlegeteile verstärkt sind. Ein derartiger Polsterträger braucht relativ viel Material und ist daher schwer. - Die
EP 0 992 393 A2 offenbart einen mehrteiligen Polsterträger für einen Fahrzeugsitz, der einen umlaufenden Rahmen mit einheitlicher Höhe bzw. Tiefe aufweist. In einer vergleichbaren Weise ist die Rückenlehne gemäß derDE 36 15 262 A1 aufgebaut, welche ebenfalls einen umlaufenden Rahmen mit einheitlicher Höhe bzw. Tiefe aufweist. Die WO 97/46415 A1 zeigt einen Polsterträger, der durch hochkant gestellte Streifen begrenzt ist, die auf einem ansonsten flachen Grundblech aufsitzen. DieDE 696 00 432 T2 undEP 0 853 020 A1 offenbaren Polsterträger, bei denen der umlaufende Rahmen durch Rohre gebildet wird. - Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Polsterträger der eingangs genannten Art zu verbessern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Polsterträger mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.
- Dadurch, dass für jeden unabhängig beweglichen Teil des Polsterträgers ein einziges Grundblech vorgesehen ist, d.h. das Grundblech einschalig ausgebildet ist, steht ein Polsterträger zur Verfügung, der nur wenig Material und wenige Bauteile benötigt, und daher leicht und kostengünstig in der Herstellung ist. Die Stabilität zur Aufnahme und Weiterleitung von Crashkräften oder aufprallender Ladung wird durch die miteinander zusammenhängenden Sicken erreicht, welche zur Anpassung an die auftretenden Kräfte unterschiedliche Tiefen aufweisen. Hierzu ist zur Vereinfachung der Herstellung eine erste Sicke mit größerer, konstanter Tiefe und eine zweite Sicke mit geringerer, konstanter Tiefe vorgesehen, welche beispielsweise durch Übergangsbereiche mit anwachsender oder sich verringernder Tiefe miteinander verbunden sind.
- Die erste Sicke ist insbesondere am stärker belasteten, oberen und – bei mehreren, nebeneinander angeordneten Grundblechen – inneren Randbereich des Grundblechs vorgesehen, während sich die zweite Sicke am weniger belasteten, unteren und äußeren Randbereich erstreckt. Bei einem mittleren Sitzplatz erstreckt sich die erste Sicke vorzugsweise auch an dessen Rand und diagonal zur unteren Ecke mit der Lagerstelle des Grundblechs. Die Erfindung eignet sich insbesondere für klappbare und ansonsten feststehende, hintere Sitzreihen, beispielsweise in Limousinen oder Kombis, kann aber auch für andere Fahrzeugsitze eingesetzt werden.
- Zur Verstärkung der Lagerstellen der Grundbleche können lokal zusätzliche Lagerbleche angebracht sein. An einem mittleren Sitzplatz kann auch ein Sicherheitsgurtsystem integriert sein und/oder bei Limousinen ein Schlossbügel angebracht sein, welcher in einem Schloss in der Hutablage einrastet. An allen Sitzplätzen können Kopfstützen integriert sein, indem Führungsrohre am Grundblech angebracht sind, beispielsweise an der ersten Sicke auf der nach vorne weisenden Seite angeschweisst sind. Zur Gewichtseinsparung können in den nur gering belasteten Bereichen des Grundblechs, welche von den Sicken umschlossen sind, eine oder mehrere Aussparungen vorgesehen sein.
- Im folgenden ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen
-
1 eine perspektivische Ansicht des Ausführungsbeispiels, -
2 einen Schnitt entlang der Linie II-II in1 , -
3 einen Schnitt entlang der Linie III-III in1 , und -
4 eine schematische Seitenansicht eines Kraftfahrzeug-Fondsitzes mit erfindungsgemäßem Polsterträger. - Bei einem Fahrzeugsitz
1 , welcher als Fondsitz (Rückbank) eines Kraftfahrzeuges ausgebildet ist, besteht die Struktur der Rückenlehne3 aus einem Polsterträger5 . In einer Gebrauchsstellung des Fahrzeugsitzes1 ist die Rückenlehne3 im wesentlichen aufrecht angeordnet, während sie in einer Nichtgebrauchsstellung des Fahrzeugsitzes1 nach vorne geklappt ist. Die Rückenlehne3 ist quer zur Fahrtrichtung im Verhältnis zwei Drittel zu ein Drittel geteilt, wobei die Teile unabhängig von einander nach vorne klappbar sind. Der Polsterträger5 weist daher ein breiteres, linkes Grundblech10 und ein schmäleres, rechtes Grundblech11 auf. - Zur Versteifung ist am rechten Grundblech
11 entlang dessen in der Gebrauchsstellung oberen Randbereichs und dessen dem linken Grundblech10 zugewandten, linken, inneren Randbereichs eine erste Sicke13 ausgebildet. Die erste Sicke13 ist U-förmig bezüglich der Ebene des rechten Grundblechs11 ausgestellt, beispielsweise mit einer Breite von 60 mm und einer Tiefe von 30 mm. Entlang des unteren Randbereichs und des nach außen weisenden, rechten Randbereichs ist am rechten Grundblech11 eine zweite Sicke15 ausgebildet, welche eine geringere Tiefe als die erste Sicke13 aufweist, ansonsten aber gleich ausgebildet ist, beispielsweise im Querschnitt 60 mm × 15 mm. Die erste Sicke13 und die zweite Sicke15 sind durch zwei Übergangsbereiche17 miteinander verbunden, so daß ein umlaufender Kanal gebildet wird. Die Übergangsbereiche17 gleichen die unterschiedlichen Tiefen der beiden Sicken13 und15 durch eine kontinuierlich wachsende bzw. abfallende Tiefe aus, sind also mit einem schrägen Sickengrund versehen. - Das linke Grundblech
10 ist in entsprechender Weise mit einer tieferen, ersten Sicke23 am oberen und am inneren, rechten Randbereich und mehreren zweiten Sicken25 am unteren und am äußeren, linken Randbereich versehen, welche durch Übergangsbereiche27 untereinander verbunden sind, so daß ein umlaufender Kanal entsteht. Dabei erstreckt sich die erste Sicke23 zusätzlich von der Mitte des oberen Randbereichs nach unten und diagonal in die linke untere Ecke, um die Kräfte, welche von einem in der Limousinenversion an der ersten Sicke23 angebrachten Schloßbügel29 eingeleitet werden, in die Fahrzeugstruktur weiterzuleiten. Zur Aufnahme von Kopfstützen31 sind an den ersten Sicken13 und23 paarweise Führungsrohre33 angeschweißt. Als Durchreiche und zur Gewichtsreduktion ist im linken Grundblech10 eine großflächige Aussparung35 vorgesehen. Derartige Aussparungen können in allen von den Sicken13 und15 bzw.23 und25 umschlossenen Bereichen der Grundbleche11 bzw.10 vorgesehen sein. -
- 1
- Fahrzeugsitz
- 3
- Rückenlehne
- 5
- Polsterträger
- 10
- linkes Grundblech
- 11
- rechtes Grundblech
- 13
- erste Sicke (im rechten Grundblech)
- 15
- zweite Sicke (im rechten Grundblech)
- 17
- Übergangsbereich (im rechten Grundblech)
- 23
- erste Sicke (im linken Grundblech)
- 25
- zweite Sicke (im linken Grundblech)
- 27
- Übergangsbereich (im linken Grundblech)
- 29
- Schloßbügel
- 31
- Kopfstütze
- 33
- Führungsrohr
- 35
- Aussparung
Claims (7)
- Polsterträger für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit wenigstens einem Grundblech (
10 ,11 ), in welchem Sicken (13 ,15 ,17 ,23 ,25 ,27 ) ausgebildet sind, welche als wenigstens teilweise umlaufender Kanal zusammenhängen, dadurch gekennzeichnet, daß für jeden unabhängig beweglichen Teil des Polsterträgers (5 ) ein einziges Grundblech (10 ,11 ) vorgesehen ist, welches miteinander zusammenhängende Sicken (13 ,15 ,17 ,23 ,25 ,27 ) unterschiedlicher Tiefe aufweist, wobei wenigstens eine erste Sicke (13 ,23 ) mit größerer, konstanter Tiefe und wenigstens eine zweite Sicke (15 ,25 ) mit geringerer, konstanter Tiefe vorgesehen ist, von denen sich die erste Sicke (13 ,23 ) entlang des oberen und/oder eines seitlichen Randbereichs des Grundblechs (10 ,11 ) und die zweite Sicke (15 ,25 ) sich entlang des unteren Randbereichs und/oder eines seitlichen Randbereichs des Grundblechs (10 ,11 ) erstreckt. - Polsterträger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Sicke (
13 ,23 ) und die zweite Sicke (15 ,25 ) durch Übergangsbereiche (17 ,27 ) mit anwachsender oder sich verringernder Tiefe miteinander verbunden sind. - Polsterträger nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Sicke (
23 ) sich ungefähr von der Mitte des oberen Randbereichs des Grundblechs (10 ) zur Mitte des unteren Randbereichs erstreckt. - Polsterträger nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Sicke (
23 ) sich wenigstens teilweise diagonal über das Grundblech (10 ) erstreckt. - Polsterträger nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass an der ersten Sicke (
13 ,23 ) Führungsrohre (33 ) für eine Kopfstütze (31 ) angebracht sind. - Polsterträger nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundblech (
10 ) in einem von den Sicken (23 ,25 ,27 ) umschlossenen Bereich eine Aussparung (35 ) aufweist. - Polsterträger nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Polsterträger (
5 ) für eine Rückenlehne (3 ) eines Fahrzeugsitzes (1 ) vorgesehen ist.
Priority Applications (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE10153156A DE10153156B4 (de) | 2001-10-27 | 2001-10-27 | Polsterträger für einen Fahrzeugsitz |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE10153156A DE10153156B4 (de) | 2001-10-27 | 2001-10-27 | Polsterträger für einen Fahrzeugsitz |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE10153156A1 DE10153156A1 (de) | 2003-05-15 |
DE10153156B4 true DE10153156B4 (de) | 2006-09-21 |
Family
ID=7703977
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE10153156A Expired - Fee Related DE10153156B4 (de) | 2001-10-27 | 2001-10-27 | Polsterträger für einen Fahrzeugsitz |
Country Status (1)
Country | Link |
---|---|
DE (1) | DE10153156B4 (de) |
Cited By (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE202013100620U1 (de) | 2012-11-16 | 2013-04-08 | Prevent Twb Gmbh & Co. Kg | Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz |
Families Citing this family (11)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE102006004466B4 (de) * | 2006-01-30 | 2008-07-24 | Johnson Controls Gmbh | Verbindung einseitig offener Profile der Struktur der Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes |
DE202006009422U1 (de) * | 2006-06-09 | 2007-10-11 | Brose Fahrzeugteile Gmbh & Co. Kommanditgesellschaft, Coburg | Lehnenschale für Kraftfahrzeugsitze |
DE102006036915A1 (de) * | 2006-08-04 | 2008-02-07 | Johnson Controls Gmbh | Strukturteil für eine Rückenlehne, Fahrzeugsitzrahmen und Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugsitzrahmens |
DE102006041524B3 (de) * | 2006-09-05 | 2009-01-15 | Faurecia Autositze Gmbh | Rückenlehne für einen Rücksitz eines Kraftfahrzeuges |
DE102006041563A1 (de) | 2006-09-05 | 2008-03-20 | Faurecia Autositze Gmbh | Rückenlehne für einen Rücksitz eines Kraftfahrzeuges |
US9643524B2 (en) | 2006-09-05 | 2017-05-09 | Faurecia Autositze Gmbh | Backrest for a rear seat of a motor vehicle |
DE102006041532B4 (de) | 2006-09-05 | 2011-02-17 | Faurecia Autositze Gmbh | Verfahren zum Herstellen einer Rückenlehne für einen Rücksitz eines Kraftfahrzeuges |
DE102006046680B4 (de) * | 2006-09-29 | 2008-07-10 | Faurecia Autositze Gmbh | Fahrzeugsitz |
DE102006047868B4 (de) * | 2006-10-10 | 2009-10-22 | Faurecia Autositze Gmbh | Fahrzeugsitz |
DE102012019119A1 (de) * | 2012-07-31 | 2013-01-17 | Keiper Gmbh & Co. Kg | Strukturteil für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz |
DE102013013575A1 (de) * | 2013-08-14 | 2015-02-19 | Manuela Braun | Fahrzeugsitz |
Citations (6)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE3615262A1 (de) * | 1986-05-06 | 1987-11-12 | Opel Adam Ag | Rueckenlehne fuer fahrzeugsitze, insbesondere fuer hintersitze von kraftfahrzeugen |
DE4402864C2 (de) * | 1994-01-31 | 1997-08-21 | Keiper Recaro Gmbh Co | Rückenlehnenpolster für Rücksitze von Kraftfahrzeugen |
WO1997046415A1 (en) * | 1996-06-04 | 1997-12-11 | Lear Corporation | Seat center pivot bracket assembly |
EP0853020A1 (de) * | 1997-01-14 | 1998-07-15 | LEAR CORPORATION ITALIA S.p.A. | Rücksitz eines Kraftfahrzeuges |
DE69600432T2 (de) * | 1995-06-30 | 1998-12-10 | Cesa Compagnie Europeenne De Sieges Pour Automobiles, Levallois-Perret | Metalltubenteil und Sitzrückenlehne für Kraftfahrzeugsitzrückenlehne mit einem solchen Teil |
EP0992393A2 (de) * | 1998-10-09 | 2000-04-12 | Kendrion RSL Germany GmbH | Vorrichtung zum Verriegeln von geteilt klappbaren Rückenlehnen von Rückstzen eines Kraftfahrzeugs |
-
2001
- 2001-10-27 DE DE10153156A patent/DE10153156B4/de not_active Expired - Fee Related
Patent Citations (6)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE3615262A1 (de) * | 1986-05-06 | 1987-11-12 | Opel Adam Ag | Rueckenlehne fuer fahrzeugsitze, insbesondere fuer hintersitze von kraftfahrzeugen |
DE4402864C2 (de) * | 1994-01-31 | 1997-08-21 | Keiper Recaro Gmbh Co | Rückenlehnenpolster für Rücksitze von Kraftfahrzeugen |
DE69600432T2 (de) * | 1995-06-30 | 1998-12-10 | Cesa Compagnie Europeenne De Sieges Pour Automobiles, Levallois-Perret | Metalltubenteil und Sitzrückenlehne für Kraftfahrzeugsitzrückenlehne mit einem solchen Teil |
WO1997046415A1 (en) * | 1996-06-04 | 1997-12-11 | Lear Corporation | Seat center pivot bracket assembly |
EP0853020A1 (de) * | 1997-01-14 | 1998-07-15 | LEAR CORPORATION ITALIA S.p.A. | Rücksitz eines Kraftfahrzeuges |
EP0992393A2 (de) * | 1998-10-09 | 2000-04-12 | Kendrion RSL Germany GmbH | Vorrichtung zum Verriegeln von geteilt klappbaren Rückenlehnen von Rückstzen eines Kraftfahrzeugs |
Cited By (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE202013100620U1 (de) | 2012-11-16 | 2013-04-08 | Prevent Twb Gmbh & Co. Kg | Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
DE10153156A1 (de) | 2003-05-15 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE10142981B4 (de) | Lehnenpolsterträger für einen Fahrzeugsitz | |
DE19548400C2 (de) | Fahrzeugrücksitz mit Kindersitz | |
DE69825711T2 (de) | Fahrerhaus für eine Baumaschine | |
DE69827303T2 (de) | Verstellbarer fahrzeugsitz | |
DE10153156B4 (de) | Polsterträger für einen Fahrzeugsitz | |
DE4402864C2 (de) | Rückenlehnenpolster für Rücksitze von Kraftfahrzeugen | |
WO2001089875A1 (de) | Sitzbank für ein fahrzeug mit einer kippbaren rücklehne | |
DE4302505A1 (de) | Fahrgastzelle mit einer im Bereich der Sitze angeordneten Querversteifung | |
DE10314197B4 (de) | Staustruktur für einen Fahrzeugsitz | |
DE102011050268A1 (de) | Gleiteinrichtung für einen Fahrzeugsitz | |
DE19841100C1 (de) | Heckstruktur einer selbsttragenden Kraftfahrzeugkarosserie und Verfahren zu ihrer Herstellung | |
DE102005043084A1 (de) | Bausatz zur Herstellung einer kippbaren Rückenlehne für eine Sitzbank eines Fahrzeuges | |
WO2015028649A1 (de) | Sitzlehne für einen fahrzeugsitz und fahrzeugsitz | |
DE19705603C2 (de) | Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz für öffentliche Verkehrsmittel | |
DE102011107226A1 (de) | Sitzanlage mit einer variablen Sitzbank | |
DE69501759T2 (de) | Rahmenelement für Sitzrückenlehne insbesondere Fahrzeugsitzrückenlehne | |
DE102011012124A1 (de) | Bodengruppe für eine Mehrzahl von Bauvarianten einer Karosserie eines Personenkraftwagens, insbesondere mit Heckantriebsaggregat | |
DE102006000850B4 (de) | Lehnenpolsterträger für einen Fahrzeugsitz | |
WO2002038412A1 (de) | Fahrzeug, insbesondere kombifahrzeug | |
EP0669245A1 (de) | Zweisitziger Kleinwagen | |
DE10240042A1 (de) | Sitzbank für ein Fahrzeug mit einer kippbaren Rücklehne | |
DE102013017408A1 (de) | Kraftfahrzeugrückenlehnenstruktur | |
DE4445327C1 (de) | Selbsttragende Karosserie für einen Personenkraftwagen | |
DE19950165B4 (de) | Kraftfahrzeugkarosserie | |
DE102006018289A1 (de) | Sitzlehnenrahmen |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
8364 | No opposition during term of opposition | ||
R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: JOHNSON CONTROLS COMPONENTS GMBH & CO. KG, DE Free format text: FORMER OWNER: KEIPER GMBH & CO. KG, 67657 KAISERSLAUTERN, DE Effective date: 20140710 |
|
R119 | Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee |