DE10139121A1 - Anpreßsystem - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Anpreßsystem, welches insbesondere für stufenlose Übersetzungsgetriebe verwendet werden kann, mit einem Drehmomentenfühlersystem sowie ein stufenloses Übersetzungsgetriebe.

Description

Die Erfindung betrifft ein Anpreßsystem, welches insbesondere für stufenlose Übersetzungsgetriebe verwendet werden kann, ein stufenloses Übersetzungs­ getriebe mit einem Anpreßsystem sowie ein Verfahren zum Betreiben eines derartigen Anpreßsystems und/oder stufenlosen Übersetzungsgetriebes.

Stufenlose Übersetzungsgetriebe sowie Anpreßsysteme für solche stufenlosen Übersetzungsgetriebe und Verfahren zum Betreiben derartiger, stufenloser Über­ setzungsgetriebe und Anpreßsysteme sind bereits bekannt. Bei einem bekann­ ten, stufenlosen Übersetzungsgetriebe, das insbesondere als Kraftfahrzeugge­ triebe verwendet werden kann, sind zwei Kegelscheibenpaare vorgesehen, deren Kegelscheiben jeweils relativbeweglich zueinander angeordnet sind. Um die Kegelscheibenpaare ist ein Umschlingungsmittel gelegt. Die Übersetzung zwischen diesen Kegelscheibenpaaren wird durch abgestimmte Verstellung der jeweiligen Kegelscheibenpaare erreicht, und zwar derart, daß der Abstand der Kegelscheiben des ersten Kegelscheibenpaares vergrößert wird, wenn der Ab­ stand der Kegelscheiben des zweiten Kegelscheibenpaares verringert wird, und umgekehrt. Zum Halten einer eingestellten Übersetzung wird ein Anpreßsystem mit einem Drehmomentenfühler verwendet, welcher im wesentlichen von einem Moment belastet wird, welches, der Größe nach, auch am eingangsseitigen Kegelscheibensatz gegeben ist. Über eine Rampenanordnung wird dieses am Drehmomentenfühler wirkende Drehmoment in eine lineare Kraft gewandelt, welche auf den Kegelscheibensatz wirkt. Im Zusammenwirken mit einer von dem Umschlingungsmittel auf den Kegelscheibensatz wirkenden Kraft wird die Über­ setzung im wesentlichen gehalten.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein anderes gestaltetes Anpreß­ system, ein anders gestaltetes, stufenloses Übersetzungsgetriebe sowie ein anders gestaltetes Verfahren zum Betreiben eines Anpreßsystems oder eines stufenlosen Übersetzungsgetriebes zu schaffen.

Gemäß einem besonderen Aspekt liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Anpreßsystem für stufenlose Übersetzungsgetriebe zu schaffen, bei welchem die Anpreßkraft entsprechend dem oder angenähert an den aktuellen Bedarf mit hoher Betriebssicherheit eingestellt werden kann.

Gemäß eines besonderen Aspekt liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein anderes gestaltetes Anpreßsystem, ein anders gestaltetes, stufenloses Überset­ zungsgetriebe sowie ein anders gestaltetes Verfahren zum Betreiben eines Anpreßsystems oder eines stufenlosen Übersetzungsgetriebes zu schaffen, bei welchem bei unterschiedlichen Lastrichtungen sowie Lastrichtungswechseln eine hohe Betriebssicherheit gegeben ist.

Die Aufgabe wird gelöst durch ein Anpreßsystem, welches wenigstens ein Merkmal der Merkmale aufweist, die in der folgenden Beschreibung oder den Ansprüchen beschrieben sind oder die in den Figuren gezeigt sind.

Die Aufgabe wird ferner gelöst durch ein stufenloses Übersetzungsgetriebe, welches wenigstens ein Merkmal der Merkmale aufweist, die in der folgenden Beschreibung oder in den Ansprüchen beschrieben sind oder in den Figuren gezeigt sind.

Die Aufgabe wird ferner gelöst durch ein Verfahren zum Betreiben eines stufen­ losen Übersetzungsgetriebes und/oder eines Anpreßsystems, welches wenigs­ tens ein Merkmal der Merkmale aufweist, die in der folgenden Beschreibung oder in den Ansprüchen beschrieben sind oder in den Figuren gezeigt sind.

Die Aufgabe wird insbesondere gelöst durch ein Anpreßsystem gemäß An­ spruch 1 oder gemäß Anspruch 2 oder gemäß Anspruch 3 oder gemäß An­ spruch 4 oder gemäß Anspruch 5 oder gemäß Anspruch 6 oder gemäß An­ spruch 7 oder gemäß Anspruch 8.

Die Aufgabe wird ferner gelöst durch ein stufenloses Übersetzungsgetriebe gemäß Anspruch 81.

Die Aufgabe wird ferner gelöst durch ein Verfahren gemäß Anspruch 82.

Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprü­ che.

Die Erfindung wird insbesondere durch ein Anpreßsystem gelöst, welches ein Drehmomentenfühlersystem aufweist, das eingangsseitig mit einem Drehmo­ ment belastet werden kann und ausgangsseitig eine Anpreßkraft erzeugt, welche vom eingangsseitig anliegenden Drehmoment abhängt. Dieses Anpreßsystem weist ferner eine Übersetzungseinrichtung auf, welche dieses Drehmoment bzw. diese Kraft übersetzt. Unter einer Übersetzungseinrichtung ist im Sinne der vor­ liegenden Erfindung insbesondere eine Einrichtung zu verstehen, welche inner­ halb einer Kraft- bzw. Momentenübertragungsstrecke angeordnet ist und welche bewirkt, daß das Ausgangsmoment bzw. die Ausgangskraft dieser Einrichtung gegenüber dem Eingangsmoment bzw. der Eingangskraft verändert ist.

Insbesondere ist im Sinne der vorliegenden Erfindung unter einer Übersetzungs­ einrichtung eine Getriebeeinrichtung zu verstehen. Die Übersetzungseinrichtung ist vorzugsweise mechanisch gestaltet. Hierdurch soll die Erfindung allerdings . nicht beschränkt werden. Die Übersetzungseinrichtung kann auch hydraulisch gestaltet sein oder hydraulisch und mechanisch gestaltet sein oder auf sonstige Weise.

Besonders bevorzugt ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß das Anpreßsystem bewirkt, daß in einem Kraftfahrzeug mit Brennkraftmaschine und stufenlosem Übersetzungsgetriebe ein von dieser Brennkraftmaschine in das Anpreßsystem eingeleitete Kraft- bzw. eingeleitetes Moment innerhalb des Anpreßsystems verstärkt wird und ausgangsseitig des Anpreßsystems das stufenlose Überset­ zungsgetriebe belastet.

Die Aufgabe wird ferner gelöst durch ein Anpreßsystem gemäß Anspruch 2.

Erfindungsgemäß ist insbesondere ein Anpreßsystem für stufenlose Überset­ zungsgetriebe vorgesehen, welches wenigstens einem Scheibensatz dieses stufenlosen Übersetzungsgetriebes zugeordnet ist. Dabei ist vorgesehen, daß das Anpreßsystem eine Drehmomentenfühlersystem bzw. einen Drehmomen­ tenfühler aufweist und das eingangsseitig in diesen Drehmomentenfühler einge­ leitete Drehmoment von dem Drehmoment verschieden ist, welches zwischen den Scheibensätzen, insbesondere mittels eines Umschlingungsmittels, übertra­ gen wird.

Es sei angemerkt, daß im Sinne der vorliegenden Erfindung unter eingangsseitig vorzugsweise die Seite des Anpreßsystems bzw. des Drehmomentenfühlers zu verstehen ist, welche im Kraft- bzw. Drehmomentfluß einer Brennkraftmaschine zugewandt ist, wenn ein erfindungsgemäßes Anpreßsystem in einem Kraftfahr­ zeug mit Brennkraftmaschine dazu verwendet wird, eine Anpreßkraft auf ein stufenloses Übersetzungsgetriebe dieses Kraftfahrzeugs zu erzeugen.

Es sei ferner angemerkt, daß unter einem Anpreßsystem im Sinne der vorlie­ genden Erfindung insbesondere ein System zu verstehen ist, welches eingangs­ seitig mit einem Drehmoment belastet wird und ausgangsseitig eine Kraft er­ zeugt, welche besonders bevorzugt linear gerichtet ist. Die Erfindung soll aller­ dings nicht auf derartige Anpreßsysteme beschränkt werden. Das erfindungs­ gemäße Anpreßsystem kann insbesondere als trocken laufendes oder als naß laufendes Anpreßsystem gestaltet sein.

Die Aufgabe wird ferner gelöst durch ein Anpreßsystem gemäß Anspruch 3.

Erfindungsgemäß ist insbesondere ein Anpreßsystem mit wenigstens einem Drehmomentenfühlersystem vorgesehen, wobei dieses Anpreßsystem bzw. dieses Drehmomentenfühlersystem Rampen aufweist, welche unter einem Win­ kel zur Umfangsrichtung des Anpreß- bzw. Drehmomentenfühlersystems ver­ laufen und welche zumindest mitbewirken, daß die von dem Anpreßsystem erzeugte Anpreßkraft drehmomentenabhängig ist. Diese Drehmomentenabhän­ gigkeit bezieht sich insbesondere auf ein Drehmoment, mit welchem das Anpreßsystem bzw. der Drehmomentenfühler belastet wird. Für unterschiedliche Drehmomentrichtungen bzw. Drehrichtungen sind bevorzugt unterschiedliche Rampen vorgesehen. Ferner sind unterschiedliche Freiläufe für diese unter­ schiedlichen Drehrichtungen vorgesehen. Diese unterschiedlichen Freiläufe sind gegebenenfalls miteinander gekoppelt, und zwar insbesondere derart, daß si­ chergestellt ist, daß nicht beide Freiläufe gleichzeitig eine Drehbewegung blo­ ckieren und somit durch das Zusammenwirken dieser Freiläufe eine Beweglich­ keit in beiden Drehrichtungen gleichzeitig blockiert wird.

Es sei angemerkt, daß unter dem Begriff "unter einem Winkel zur Umfangsrich­ tung" im Sinne der vorliegenden Erfindung insbesondere zu verstehen ist, daß dieser Winkel innerhalb eines durch den Umfang definierten Mantels und/oder unter einem Winkel zu einem derartigen, fiktiven Mantel gegeben ist.

Die Aufgabe wird ferner gelöst durch ein Anpreßsystem gemäß Anspruch 4.

Erfindungsgemäß ist insbesondere ein Anpreßsystem mit wenigstens einem Drehmomentenfühlersystem vorgesehen, wobei dieses Anpreßsystem bzw. dieses Drehmomentenfühlersystem wenigstens ein Doppelfreilaufsystem auf­ weist, welches mit dem Drehmomentenfühler zusammenwirkt.

Unter einem Doppelfreilauf bzw. einem Doppelfreilaufsystem ist im Sinne der vorliegenden Erfindung insbesondere ein Freilaufsystem zu verstehen, welches unterschiedliche Freiläufe aufweist, die derart miteinander gekoppelt sind, daß in Abhängigkeit wenigstens einer Stellung des ersten dieser Freiläufe die Stellung oder der Stellungsbereich des anderen dieser Freiläufe im wesentlichen eindeu­ tig bestimmt werden kann. Dieser Stellungsbereich umfaßt dabei nur einen Teil aller möglichen Stellungen des anderen Freilaufs. Insbesondere ist erfindungs­ gemäß unter einem Doppelfreilaufsystem ein System mit zwei Freiläufen zu verstehen, welche derart gekoppelt sind, daß eine Stellung gegeben ist, in wel­ cher beide Vorläufe definiert geöffnet sind. Vorzugsweise sind diese Freiläufe für unterschiedliche Drehrichtungen vorgesehen, so daß der erste dieser Freiläufe in einer ersten Drehrichtung ein Drehmoment übertragen kann und der zweite dieser Freiläufe in einer zweiten, der ersten entgegengesetzten Drehrichtung, ein Drehmoment übertragen kann. Diese Freiläufe sind vorzugsweise mit einem Rampensystem eines Drehmomentenfühlersystems gekoppelt.

Die Aufgabe wird ferner gelöst durch ein Anpreßsystem gemäß Anspruch 5.

Erfindungsgemäß ist insbesondere ein Anpreßsystem mit einem Drehmomen­ tenfühlersystem vorgesehen, welches ausgangsseitig eine Anpreßkraft erzeugen kann, die beispielsweise zur Belastung eines Scheibensatzes eines stufenloses Übersetzungsgetriebes vorgesehen ist, wobei diese (Anpreß)Kraft vom ein­ gangsseitig an diesem Anpreßsystem bzw. diesen Drehmomentenfühlersystem anliegenden Drehmoment sowie von der Drehrichtung dieses Drehmoments abhängt. Ferner ist eine Umschalteinrichtung vorgesehen, welche zwischen vorbestimmten, drehrichtungsabhängigen Steuerungscharakteristiken umschal­ tet, wenn die Drehrichtung verändert wird.

Ein Drehmomentenfühlersystem bzw. ein Drehmomentenfühler ist im Sinne der vorliegenden Erfindung insbesondere derart gestaltet, daß es bzw. er zwei un­ terschiedliche Rampen bzw. Rampenanordnungen aufweist, von welchen eine für den Schubbetrieb und eine für den Zugbetrieb bestimmt ist. Eine Anordnung mehrerer Rampen ist insbesondere derart gestaltet, daß diese Rampen eine im wesentlichen identische Kontur aufweisen.

Bei einem in einem Kraftfahrzeug mit stufenlosem Übersetzungsgetriebe mon­ tierten, erfindungsgemäßen Anpreßsystem ist ein Zugbetrieb insbesondere ge­ geben, wenn eine eingangsseitig des stufenlosen Übersetzungsgetriebes ange­ ordnete Brennkraftmaschine dieses stufenlose Übersetzungsgetriebe belastet bzw. mit Energie versorgt, so daß bewirkt wird, das ausgangsseitig dieses stu­ fenlosen Übersetzungsgetriebes Energie bereitgestellt wird bzw. ein Drehmo­ ment bewirkt wird, welches ein Kraftfahrzeug antreiben kann. Ein Schubbetrieb ist bei einem Kraftfahrzeug mit erfindungsgemäßem Anpreßsystem sowie stu­ fenlosem Übersetzungsgetriebe insbesondere gegeben, wenn abtriebsseitig des stufenlosen Übersetzungsgetriebes ein Drehmoment in dieses stufenlose Über­ setzungsgetriebe eingeleitet wird, welches über das stufenlose Übersetzungsge­ triebe im Antriebsstrang in Richtung der Brennkraftmaschine geleitet wird. Insbe­ sondere ist ein Zugbetrieb in einem Kraftfahrzeug gegeben, wenn ein Kraftstoff­ bemessungsglied, wie Gaspedal, betätigt wird, und ein Schubbetrieb gegeben, wenn bei einer Bewegung des Kraftfahrzeugs dieses Kraftstoffbemessungsglied nicht betätigt wird.

Die drehrichtungsabhängigen Steuerungscharakteristiken steuern vorzugsweise die Anpreßkraft und werden besonders bevorzugt durch die Gestaltung bzw. Geometrie der Rampen, also insbesondere der Schubrampe bzw. der Zugram­ pe, zumindest mitbestimmt.

Die Aufgabe wird ferner gelöst durch ein Anpreßsystem gemäß Anspruch 6.

Erfindungsgemäß ist insbesondere ein Anpreßsystem mit einem Drehmomen­ tenfühlersytem sowie mit einer Einrichtung vorgesehen, welche sicherstellt, daß wenigstens eine der jeweiligen Rampen oder die jeweiligen Rampen des Dreh­ momentenfühlers, also insbesondere die Zugrampen und die Schubrampen, in Kraftübertragungsrichtung an den jeweils angrenzenden Kraftübertragungsbau­ teilen anliegen. Diese Einrichtung stellt ferner sicher, daß in Abhängigkeit der Belastungsrichtung des Anpreßsystems bzw. des Drehmomentenfühlersystems, eine für diese jeweilige Belastungsrichtung bestimmte Rampe im Kraftfluß ange­ ordnet wird. Insbesondere ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß eine oder meh­ rere Schubrampen vorgesehen sind, welche in den Kraftfluß geschaltet werden, wenn ein stufenloses Übersetzungsgetriebe bzw. ein Kraftfahrzeug im Schubbe­ trieb betrieben wird und daß eine oder mehrere Zugrampen in den Kraftfluß geschaltet werden, wenn dieses stufenlose Übersetzungsgetriebe bzw. dieses Kraftfahrzeug im Zugbetrieb betrieben wird. Erfindungsgemäß ist insbesondere vorgesehen, daß die Einrichtung sicherstellt, daß ein Übertragungskörper jeweils an einer an diesen Übertragungskörper angrenzenden Rampe unter Kontakt anliegt.

Ein Übertragungskörper ist im Sinne der vorliegenden Erfindung insbesondere ein Element, welches in einem Momentenfühler vorgesehen ist, und zwischen zwei relativbeweglichen Teilen, wie Rampen einer Rampenanordnung, derart angeordnet ist, daß zwischen diesen Teilen über den Übertragungskörper ein Drehmoment übertragen werden kann. Dieser Übertragungskörper ist insbeson­ dere zwischen zwei Rampen, die jeweils der gleichen Drehrichtung zugeordnet sind, angeordnet. Bevorzugt ist allerdings auch, daß der Übertragungskörper zwischen einer Rampe und einer nicht als Rampe gestalteten Fläche angeordnet ist.

Ein Übertragungskörper ist im Sinne der vorliegenden Erfindung insbesondere als Rolle bzw. Walze oder als Kugel oder auf sonstige Weise gestaltet. Beson­ ders bevorzugt ist ein Übertragungskörper im Sinne der vorliegenden Erfindung derart gestaltet, daß seine Oberflächenkontur ein Abrollen oder Abwälzen dieses Übertragungskörpers auf einem anderen Körper ermöglicht.

Die Einrichtung stellt insbesondere sicher, daß dieser Übertragungskörper an einer der Flächen des Drehmomentfühlersystems ständig anliegt, welche relativ­ beweglich zueinander angeordnet sind und zwischen welchen dieser Übertra­ gungskörper ein Drehmoment übertragen kann bzw. überträgt, wenn die ent­ sprechende Drehrichtung gegeben ist, in welcher über diesen Übertragungskör­ per das Drehmoment übertragen werden soll.

Die Aufgabe wird ferner gelöst durch ein Anpreßsystem gemäß Anspruch 7.

Erfindungsgemäß ist insbesondere ein Anpreßsystem mit einem Drehmomen­ tenfühlersystem vorgesehen, wobei dieses Drehmomentenfühlersystem unter­ schiedliche Rampen aufweist. Dieses Drehmomentenfühlersystem weist insbe­ sondere wenigstens eine erste Rampe auf, über welche ein Drehmoment über­ tragen wird, wenn das Drehmomentenfühlersystem in einer ersten Drehrichtung belastet wird, sowie wenigstens eine zweite Rampe, über welche ein Drehmo­ ment übertragen wird bzw. werden soll, wenn das Drehmomentenfühlersystem in einer zweiten, der ersten entgegengesetzten, Drehrichtung belastet wird. Die erste Rampe ist insbesondere eine Schubrampe, und die zweite Rampe ist ins­ besondere eine Zugrampe, oder umgekehrt. Erfindungsgemäß ist ferner eine Freilaufeinrichtung vorgesehen, welche wenigstens einen ersten, der ersten Drehrichtung zugeordneten Freilauf, sowie einen zweiten, der zweiten Drehrich­ tung zugeordneten Freilauf aufweist. Erfindungsgemäß wird sichergestellt, daß ein Verklemmen dieser Freiläufe bei einem Umschlagen des Drehmomenten­ fühlers verhindert wird.

Unter einem Umschlagen des Drehmomentenfühlers ist im Sinne der vorliegen­ den Erfindung insbesondere zu verstehen, daß bei (raschen) Lastrichtungs­ wechseln der Momentenfühler von einer Rampe bzw. Flanke, wie Zugflanke oder Schubflanke, bis in eine Nullstellung zurückdreht und anschließend an der anderen dieser Flanken bzw. Rampen bis zur aktuell benötigten Stellung bewegt wird. Hierbei können Winkelspiele < 180° auftreten, die dann zu Stößen im An­ triebsstrang und gegebenenfalls einer damit verbundenen Komforteinbuße oder einer Schädigung von Bauteilen führen kann. Diese und auch weitere negative Einflüsse werden allerdings erfindungsgemäß insbesondere vermieden. Insbe­ sondere wird erfindungsgemäß ferner sichergestellt, daß die Freiläufe bei einem derartigen Umschlagen gegeneinander verklemmen.

Die Aufgabe wird ferner gelöst durch ein Anpreßsystem gemäß Anspruch 8.

Erfindungsgemäß ist insbesondere vorgesehen, daß ein Anpreßsystem mit Drehmomentenfühlersystem wenigstens ein Federsystem aufweist, wobei dieses Federsystem mit dem Drehmomentenfühlersystem zusammenwirkt. Vorzugs­ weise wird über dieses Federsystem, oder über einen Teil dieses Federsystems, antriebsseitig das Drehmoment in das Drehmomentenfühlersystem eingeleitet. Besonders bevorzugt ist vorgesehen, daß das Drehmomentenfühlersystem mit der Antriebsseite, also insbesondere der Seite bzw. mit Bauteilen, die auf der Seite angeordnet sind, welche bei einem in einem Kraftfahrzeug mit stufenlosem Übersetzungsgetriebe montierten Anpreßsystem der Brennkraftmaschine dieses Kraftfahrzeug zugewandt ist bzw. welche dem stufenlosen Übersetzungsgetriebe abgewandt ist, nur über dieses Federsystem oder einen Teil dieses Federsys­ tems gekoppelt ist, so daß Drehmomente zwischen antriebsseitigen Bauteilen und diesem Drehmomentenfühlersystem in Richtung der Abtriebsseite nur über dieses Federsystem oder einen Teil dieses Federsystems übertragen werden können.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Übersetzung der Übersetzungseinrichtung einstellbar. Besonders bevorzugt ist die Überset­ zungseinrichtung als Getriebeeinrichtung gestaltet, und zwar insbesondere als Planetengetriebe, wobei die Übersetzung dieses Getriebes derart eingestellt wird, daß von den Bauelementen Steg, Sonnenrad und Hohlrad ein Bauelement antriebsseitig, insbesondere Richtung Brennkraftmaschine, gekoppelt ist, ein weiteres Bauelement mit dem Drehmomentenfühlersystem gekoppelt ist und das dritte dieser Elemente von einer Einstell- bzw. Steuerungseinrichtung oder auf sonstige Weise belastet wird, welche bewirkt, daß die Übersetzung zwischen den beiden anderen Elementen gesteuert wird. Besonders bevorzugt ist vorge­ sehen, daß das Sonnenrad von einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs belastet wird, der Steg des Planetengetriebes einen Drehmomentenfühler be­ lastet, und das Hohlrad von einer Steuerungs- bzw. Einstelleinrichtung oder auf sonstige Weise belastet wird. Gegebenenfalls ist das Planetenrad drehfest an­ geordnet.

Die Übersetzung der Übersetzungseinrichtung bzw. der Getriebeeinrichtung ist konstant oder nicht-konstant.

Vorzugsweise wird das Differenzmoment zwischen dem Stegmoment und dem Eingangsmoment bzw. dem Moment des Sonnenrades über den Momenten­ fühlerabtrieb bzw. die Ausgangsseite des Momentenfühlers und das Hohlrad des Planetengetriebes als Blindmoment in das Planetengetriebe zurückgeführt. Ge­ mäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird der Planetensatz eines Planetengetriebes nicht mit der Triebstrangleistung beaufschlagt sondern mit dem Triebstrangmoment.

Die Übersetzungseinrichtung, welche insbesondere als Getriebeeinrichtung gestaltet ist und besonders bevorzugt mechanisch gestaltet ist, ist gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung eingangsseitig des Drehmomen­ tenfühlers angeordnet, also bei einem in einem Kraftfahrzeug montierten Anpreßsystem insbesondere zwischen dem Drehmomentenfühler und der Brennkraftmaschine dieses Kraftfahrzeugs. Bevorzugt ist die Übersetzungsein­ richtung bzw. die Getriebeeinrichtung ausgangsseitig des Drehmomentenfühler­ systems vorgesehen oder sowohl eingangsseitig als auch ausgangsseitig des Drehmomentenfühlersystems jeweils eine Getriebeeinrichtung vorgesehen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Getriebeein­ richtung eine sogenannte runde oder unrunde Getriebeanordnung. Besonders bevorzugt sind sämtliche Drehmomente, welche in die Getriebeeinrichtung ein­ geleitet werden oder aus der Getriebeeinrichtung abgeleitet werden, Drehmo­ mente bezüglich der gleichen, bzw. jeweils konzentrischen Drehachse sind.

Bei Verwendung eines Planetengetriebes im Rahmen der Erfindung, können die Planeten insbesondere als einfache Planeten oder als Stufenplaneten gestaltet sein.

Gegebenenfalls ist ein erfindungsgemäßes Anpreßsystem mit Drehmomenten­ fühler und Getriebeeinrichtung ferner mit einem Freilaufsystem versehen, wel­ ches einen oder mehrere einzelne, insbesondere konventionelle Freiläufe auf­ weist oder einen Doppelfreilauf oder ein sonstig gestaltetes Freilaufsystem.

Besonders bevorzugt sind an der Getriebeeinrichtung bzw. den Schnittstellen der Getriebeeinrichtung zu angrenzenden Bauteilen, unterschiedliche Drehmo­ mente gegeben, wobei das größte dieser Drehmomente zwischen dieser Getrie­ beeinrichtung und einem Drehmomentenfühler des erfindungsgemäßen Anpreß­ system übertragen wird.

Vorzugsweise wird eingangsseitig eines Drehmomentenfühlers, welcher insbe­ sondere einem vorbestimmten Scheibensatz eines Umschlingungsgetriebes bzw. stufenlosen Übersetzungsgetriebes eines Kraftfahrzeugs zugeordnet ist, das Drehmoment hochgesetzt, so daß insbesondere hier eine Einrichtung gege­ ben ist, welche ein Eingangsmoment aufweist, das kleiner ist als deren Aus­ gangsmoment, so daß das Eingangsmoment des Drehmomentenfühlers größer ist als das Eingangsmoment dieser Einrichtung. Hierdurch soll die Erfindung allerdings nicht beschränkt werden. Bevorzugt ist ferner, daß das Ausgangsmo­ ment bzw. die Ausgangskraft des Drehmomentenfühlers reduziert wird, so daß eine entsprechend verminderte Kraft einen Scheibensatz eines stufenlosen Übersetzungsgetriebes bzw. eines Umschlingungsgetriebes belastet.

Das Anpreßsystem und/oder der Drehmomentenfühler ist im Sinne der vorlie­ genden Erfindung hydraulisch und/oder mechanisch oder auf sonstige Weise gestaltet.

Besonders bevorzugt ist das Anpreßsystem sowie der Drehmomentenfühler mechanisch gestaltet, so daß die Kraft bzw. Momentenübertragung über me­ chanische Bauteile bewirkt wird, und zwar insbesondere von der Eingangsseite des Anpreßsystems bis hin zu einem Scheibensatz.

Die Getriebeeinrichtung des Anpreßsystems kann runde oder unrunde Zahnrä­ der aufweisen oder auf sonstige Weise gestaltet sein.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind diese unrunden Zahnräder die Zahnräder eines Planetengetriebes.

Vorzugsweise wird ein Anteil der Anpreßkraft, welche durch das erfindungsge­ mäße Anpreßsystem erzeugt wird, und welcher von der Übersetzung eines stu­ fenlosen Übersetzungsgetriebes abhängt, durch die Ansteuerung und/oder die Gestaltung der Getriebeeinrichtung bewirkt, die dieses Anpreßsystem aufweist.

Vorzugsweise erzeugt das Anpreßsystem eine Anpreßkraft, welche sowohl von der Übersetzung eines stufenlosen Übersetzungsgetriebes abhängig ist als auch von dem Moment, mit welchem dieses Anpreßsystem oder das stufenlose Über­ setzungsgetriebe belastet wird, wobei der momentenabhängige Anteil und der übersetzungsabhängige Anteil der Anpreßkraft in unterschiedlichen Teileinrich­ tungen erzeugt werden. Insbesondere ist vorgesehen, daß der momentenab­ hängige Anteil der Anpreßkraft über ein Rampensystem erzeugt wird, wobei diese Rampen insbesondere linear gestaltet sind, und der übersetzungsabhän­ gige Anteil über ein Planetengetriebe mit unrunden Zähnen, welches insbeson­ dere einem Drehmomentenfühler mit Rampensystem vorgeschaltet ist.

Besonders bevorzugt ist wenigstens eines der unrunden Zahnräder ellipsenför­ mig gestaltet. Vorzugsweise ist die Getriebeeinrichtung ein Planetengetriebe, bei welchem das Sonnenrad sowie die Planetenräder jeweils ellipsenförmig gestaltet sind und bei welchem das Hohlrad im wesentlichen sternförmig mit im wesentli­ chen abgerundeten Übergängen gestaltet ist.

Vorzugsweise weist ein erfindungsgemäßes Anpreßsystem einen Drehmomen­ tenfühler mit unterschiedlichen Rampen auf sowie eine Einrichtung, welche bestimmt oder steuert, über welche dieser Rampen ein Drehmoment über das Anpreßsystem übertragen werden kann oder übertragen wird. Diese Einrichtung ist insbesondere derart gestaltet, daß auch bei (raschen) Lastwechseln eine Drehmomentübertragung entsprechend dieser Lastwechsel ermöglicht wird.

Bevorzugt ist vorgesehen, daß ein Teil dieser Rampen Schubrampen sind und ein Teil dieser Rampen Zugrampen sind. Gegebenenfalls ist vorgesehen, daß diese Schub- und Zugrampen voneinander zumindest teilweise entkoppelt sind, und zwar insbesondere derart, daß sie relativbeweglich zueinander angeordnet sind. Unter "entkoppelt" ist insbesondere zu verstehen, daß keine Kopplungs- bzw. Verbindungselemente vorgesehen sind oder daß trotz vorgesehener Kopplungs- oder Verbindungselemente eine Relativbeweglichkeit gewährleistet ist. Diese Relativbeweglichkeit kann insbesondere durch ein Federsystem er­ möglicht werden.

Vorzugsweise weist ein erfindungsgemäßes Anpreßsystem einen Drehmomen­ tenfühler mit Rampen auf, gegen welche sich wenigstens ein weiteres Bauteil dieses Drehmomentenfühlers abstützt. Dieses weitere Bauteil wird an dieser Rampe aktiv oder passiv nachgeführt, so daß im wesentlichen stets eine Anlage zwischen dieser Rampe und diesem Bauteil gegeben ist.

Eine aktive Nachführung ist im Sinne der vorliegenden Erfindung insbesondere gegeben, wenn ein, insbesondere auf eine Belastung, reagierendes Bauteil, wie Feder, die Nachführung bewirkt, während eine passive Nachführung ist im Sinne der vorliegenden Erfindung insbesondere gegeben, wenn ein, agierendes, ins­ besondere eine Belastung erzeugendes, Bauteil die Nachführung bewirkt.

Ein bevorzugtes Anpreßsystem weist wenigstens einen Drehmomentenfühler mit einer ersten Einrichtung sowie einer zweiten Einrichtung auf. Die erste Einrich­ tung wird in den Kraftfluß geschaltet, wenn auf den Drehmomentenfühler ein Drehmoment in einer ersten Drehrichtung wirkt und die zweite Einrichtung wird in den Kraftfluß geschaltet, wenn auf den Drehmomentenfühler ein Drehmoment in einer zweiten, der ersten entgegengesetzten, Drehrichtung wirkt. Insbesondere ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß über die in den Kraftfluß geschaltete, erste bzw. zweite Einrichtung ein Drehmoment übertragen werden kann.

Die erste Einrichtung weist vorzugsweise eine erste Rampe auf, und die zweite Einrichtung weist bevorzugt eine zweite Rampe auf. Besonders bevorzugt ist vorgesehen, daß die erste Rampe gegenüber der zweiten Rampe verschwenk­ bar angeordnet ist.

Die erste Rampe ist vorzugsweise mit der zweiten Rampe über ein Federele­ ment und/oder ein Dämpferelement verbunden bzw. gekoppelt. Die Rampen des erfindungsgemäßen Anpreßsystems, und insbesondere die erste Rampe und/oder die zweite Rampe, erstrecken sich vorzugsweise in Umfangsrichtung des Drehmomentenfühlers bzw. unter einem Winkel zu dieser Umfangsrichtung bzw. in Umfangsrichtung und in radialer Richtung. Gegebenenfalls sind die Rampen derart gestaltet, daß, in bezug auf den Drehmomentenfühler, auf der Oberfläche der Rampen unterschiedliche Positionen gegeben sind, denen unter­ schiedliche Axialpositionen zugeordnet sind.

Vorzugsweise weist die erste Einrichtung einen ersten Freilauf auf und die zweite Einrichtung einen zweiten Freilauf. Diese Freiläufe sind entkoppelt oder mitein­ ander gekoppelt. Die Stellungen dieser Freiläufe werden von einer gemeinsa­ men Steuereinrichtung, welche beide Freiläufe ansteuert, gesteuert, oder von separaten Steuereinrichtungen oder auf sonstige Weise.

Der erste und der zweite Freilauf sind vorzugsweise über ein Federsystem mit­ einander gekoppelt bzw. verbunden.

Bevorzugt wird beim Umschalten von dem ersten Freilauf in den zweiten Freilauf und umgekehrt eine Stellung durchlaufen, in welcher sichergestellt ist, daß beide Freiläufe geöffnet sind. Diese Stellung wird im Sinne der Erfindung insbesondere als "open center" bezeichnet.

Der erste und der zweite Freilauf sind vorzugsweise jeweils bekannte, konventi­ onelle Freiläufe oder die Freiläufe sind als Doppelfreilauf gestaltet.

Der erste sowie der zweite Freilauf weist bevorzugt einen Klemmkörper auf. Dieser Klemmkörper ist insbesondere dafür vorgesehen, daß er zwischen zwei relativbeweglich zueinander angeordneten Bauteilen in wenigstens einer vorbe­ stimmten Stellung ein Drehmoment übertragen kann. Der Klemmkörper ist ins­ besondere als Kugel oder als Rolle oder dergleichen gestaltet. Vorzugsweise ist ein gemeinsamer Käfig für die Klemmkörper des ersten Freilaufes vorgesehen sowie ein gemeinsamer Käfig für die Klemmkörper des zweiten Freilaufes.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Klemmkörper des ersten Freilaufes mit denen des zweiten Freilaufes in einem gemeinsamen Käfig angeordnet.

Die Klemmkörper des ersten Freilaufes und/oder die Klemmkörper des zweiten Freilaufes wirken vorzugsweise mit einer profilierten und/oder mit einer unprofi­ lierten Bahn zusammen oder mit zwei profilierten Bahnen. Vorzugsweise ist vorgesehen, daß wenigstens eine dieser profilierten Bahnen radial außerhalb der Klemmkörper des jeweiligen Freilaufes angeordnet sind, die mit dieser profilier­ ten Bahn zusammenwirken.

Im Sinne der vorliegenden Erfindung ist insbesondere vorgesehen, daß der erste Freilauf einem Schubrampensystem zugeordnet ist oder ein Schubrampensys­ tem aufweist und der zweite Freilauf einem Zugrampensystem zugeordnet ist oder ein Zugrampensystem aufweist, oder umgekehrt.

Vorzugsweise wirkt jeweils wenigstens ein Klemmkörper des ersten und des zweiten Freilaufes mit einer profilierten Bahn zusammen, wobei wenigstens eine dieser profilierten Bahnen radial innerhalb der Klemmkörper angeordnet ist, die mit dieser jeweiligen Bahn zusammenwirken.

Vorzugsweise ist wenigstens ein Klemmkörper vorgesehen, welcher sowohl dem ersten als auch dem zweiten Freilauf zugeordnet ist. Insbesondere wirkt dieser Klemmkörper sowohl mit einer Bahn des ersten Freilaufs zusammen, die unpro­ filiert oder profiliert gestaltet ist, als auch mit einer entsprechend oder anders gestalteten Bahn des zweiten Freilaufs.

Bevorzugt ist eine erste unprofilierte Bahn vorgesehen, welche mit wenigstens einem ersten Klemmkörper des ersten Freilaufes zusammenwirkt, sowie eine zweite, unprofilierte Bahn, welche mit wenigstens einem zweiten Klemmkörper des zweiten Freilaufs zusammenwirkt, wobei die erste und die zweite unprofi­ lierte Bahn drehfest miteinander verbunden sind. Die erste und die zweite, unpro­ filierte Bahn sind in radialer Richtung beabstandet oder nicht beabstandet.

Bevorzugt weist der erste Freilauf eine erste, profilierte Bahn auf und der zweite Freilauf eine zweite, profilierte Bahn, wobei diese profilierten Bahnen jeweils mit einem ersten Klemmkörper bzw. einem zweiten Klemmkörper zusammenwirken oder mit einem gemeinsamen Klemmkörper, und wobei diese erste und diese zweite profilierte Bahn in radialer Richtung beabstandet sind oder nicht beabstandet sind.

Diese erste, profilierte Bahn ist bevorzugt mit der zweiten, profilierten Bahn dreh­ fest verbunden oder relativbeweglich zu dieser zweiten, profilierten Bahn ange­ ordnet.

Ein bevorzugtes Anpreßsystem weist eine Halteeinrichtung auf, welche vorbe­ stimmte Klemmkörper in Kontakt mit einer zweiten Laufbahn bzw. Bahn hält und gegebenenfalls beabstandet zu einer ersten Laufbahn, wobei diese erste und diese zweite Laufbahn sowie diese Klemmkörper jeweils demselben Freilauf zugeordnet sind. Gegebenenfalls ist eine erste Halteeinrichtung für den ersten Freilauf und eine zweite Halteeinrichtung für den zweiten Freilauf vorgesehen.

Vorzugsweise weist ein Anpreßsystem eine Mitnahmeeinrichtung auf, welche zwischen wenigstens einem Klemmkörper und wenigstens einer Bahn wirkt, so daß unter vorbestimmten Gegebenheiten eine Bewegung dieser Bahn eine Kraft auf den Klemmkörper ausübt, und zwar insbesondere in Umfangsrichtung. Diese Kraft wird besonders bevorzugt unter vorbestimmten Gegebenheiten bewirkt, wenn der erste Freilauf und/oder der zweite Freilauf in einer offenen Stellung geschaltet ist. Besonders bevorzugt ist die Mitnahmeeinrichtung als Reibein­ richtung gestaltet oder weist eine Reibeinrichtung auf. Insbesondere weist die Mitnahmeeinrichtung einen Reibring bzw. eine Reibscheibe auf, welche sich im wesentlichen konzentrisch zum Freilauf bzw. konzentrisch zum Drehmomenten­ fühler erstreckt.

Vorzugsweise sind die Klemmkörper bei einer Kraft- und/oder Momentenü­ bertragung über den jeweiligen Freilauf zwischen zwei Bahnen geklemmt, wobei unter Klemmen in diesem Sinne insbesondere auch zu verstehen ist, daß diese jeweiligen Klemmkörper an den beiden Bahnen form- und/oder reibschlüssig anliegen. Die Klemmkörper sind besonders bevorzugt zwischen diesen beiden Bahnen angeordnet, und zwar insbesondere in radialer Richtung.

Ein bevorzugtes, erfindungsgemäßes Freilaufsystem weist unterschiedliche Klemmkörper auf, welche unterschiedlichen Freiläufen zugeordnet sind und in axialer Richtung des Freilaufsystems bzw. einer Drehmomentenfühlers beabstandet sind. Gegebenenfalls sind die Klemmkörper, alternativ oder zusätz­ lich, in radialer Richtung beabstandet.

Vorzugsweise sind Klemmkörper des Freilaufsystems, welche dem gleichen Freilauf oder unterschiedlichen Freiläufen zugeordnet sind, in Reihe angeordnet, und erstrecken sich insbesondere in Umfangsrichtung dieses Freilaufsystems bzw. eines Drehmomentenfühlersystems.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist wenigstens eine Bahn des Freilaufsystems mit einem Bauteil des Drehmomentenfühlers und/oder eines Scheibensatzes gekoppelt, und zwar insbesondere mit einem beweglichen Bauteil.

Bevorzugt sind wenigstens zwei Bahnen, welche unterschiedlichen Freiläufen zugeordnet sind, relativbeweglich zueinander angeordnet.

Bevorzugt ist wenigstens eine Bahn des ersten Freilaufes fest gegenüber einer Bahn des zweiten Freilaufes angeordnet und eine weitere Bahn des ersten Frei­ laufs relativbeweglich gegenüber einer weiteren Bahn des zweiten Freilaufs.

Bevorzugt berühren sich mehrere Klemmkörper eines Freilaufs gegenseitig, so daß sie sich gegebenenfalls belasten können, und zwar insbesondere in Um­ fangsrichtung des Drehmomentenfühlers.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Anpreß­ systems weist dieses ein Freilaufsystem mit zwei Freiläufen bzw. einem Doppel­ freilauf auf, wobei der bzw. die ersten Klemmkörper des ersten Freilaufes unter einem vorbestimmten Phasenwinkel zu dem bzw. den Klemmkörpern des zwei­ ten Freilaufes angeordnet sind und gegebenenfalls unter diesem Phasenwinkel gehalten werden. Eine vorbestimmte, erste Laufbahn des ersten Freilaufs, wel­ che wenigstens einem vorbestimmten, ersten Klemmkörper zugeordnet ist, ist relativ zu einer zweiten Laufbahn des zweiten Freilaufs, welche wenigstens ei­ nem zweiten, vorbestimmten Klemmkörper zugeordnet ist, unter einem vorbe­ stimmten Phasenwinkel angeordnet. Dabei ist erfindungsgemäß insbesondere vorgesehen, daß der Phasenwinkel zwischen diesen Klemmkörpern kleiner ist als der Phasenwinkel zwischen diesen Laufbahnen.

Ein erfindungsgemäßes Freilaufsystem bzw. ein erfindungsgemäßer Freilauf ist insbesondere als Doppelklemmrollenfreilauf mit Außensternen und einem ge­ meinsamen Käfig oder als Doppelklemmrollenfreilauf mit Innensternen und ei­ nem gemeinsamen Käfig oder als Doppelklemmkörperfreilauf mit gemeinsamen Klemmkörpern oder als Doppelklemmkörperfreilauf mit einem gemeinsamen Käfig oder als sonstiges Freilaufsystem oder als sonstiges Doppelklemmkörper- oder Klemmrollenfreilaufsystem gestaltet.

Vorzugsweise ist das erfindungsgemäße Freilaufsystem derart gestaltet, daß ein Ersteingriff in der Nähe eines Umschaltpunktes, insbesondere bei geringem Verdrehspiel, gegeben ist, wobei dieser Umschaltpunkt insbesondere eine Stel­ lung ist, in welcher beide Freiläufe außer Eingriff sind.

Bevorzugt werden die Klemmrollen bzw. Klemmkörper durch eine Federeinrich­ tung oder durch Fliehkraft oder durch Formschluß- oder auf sonstige Weise in ständiger Anlage an einer Bahn gehalten, die diesen jeweiligen Klemmrollen bzw. Klemmkörpern zugeordnet sind.

Bevorzugt ist ein Reibelement vorgesehen, das, zumindest im Bereich des "open center", also wenn beide Freiläufe außer Eingriff sind, die Klemmkörper oder Klemmrollen mit einer nicht-profilierten, gemeinsamen Laufbahn der beiden Freiläufe reibend miteinander verbindet, so daß unter Wirkung der entsprechen­ den Reibkraft eine Drehverbindung gegeben ist. Hierbei ist insbesondere vorge­ sehen, daß bei einer Relativverdrehung dieser beiden Freiläufen zugeordneten Laufbahn gegenüber den jeweils anderen Laufbahnen mittels dieser Reibverbin­ dung die Klemmrollen- bzw. Klemmkörperreihen in Ersteingriff geschaltet wer­ den.

Vorzugsweise sind erfindungsgemäß bei dem jeweiligen Freilauf Klemmrollen- bzw. Klemmkörperreihen vorgesehen, welche jeweils einen oder mehrere Klemmkörper bzw. eine oder mehrere Klemmrollen aufweisen. Diese Klemmrol­ len- bzw. Klemmkörperreihen sind vorzugsweise, jeweils ihrerseits, durch Käfige miteinander verbunden oder kontaktieren einander, so daß die Bewegung eines dieser Klemmkörper eine Bewegung der benachbarten Klemmkörper bedingt.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist beiden Freiläufen des Freilaufsystems eine gemeinsame Klemmrollen- bzw. Klemmkörperreihe zugeordnet, wobei für die unterschiedlichen Freiläufe unterschiedliche Eingriffs­ bereiche gegeben sind. Diese unterschiedlichen Eingriffsbereiche unterscheiden sich vorzugsweise insbesondere dadurch, daß in unterschiedlichen Stellungen dieser Klemmkörperreihe jeweils bei einem der Freiläufe ein Drehmoment über­ tragen werden kann.

Vorzugsweise wird eine gemeinsame, beiden Freiläufen zugeordnete Klemm­ körper- bzw. Klemmrollenreihe unter vorbestimmten Gegebenheiten definiert von einer gemeinsamen Laufbahn abgehoben gehalten, wobei dieses Halten vor­ zugsweise über einen gemeinsamen Käfig bewirkt wird.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist ein Reibelement vorgesehen, welches im Bereich des "open center" die Klemmkörper bzw. Klemmrollen reibend mit einer nicht-profilierten, gemeinsamen Laufbahn verbin­ det, so daß eine Drehkopplung gegeben ist, als Baueinheit mit einem eventuell gegebenen Käfig gestaltet.

Gegebenenfalls ist wenigstens eine Laufbahn des Freilaufsystems mit einem beweglichen Teil des stufenlosen Übersetzungsgetriebes, und insbesondere mit einer Scheibe oder einem Scheibensatz dieses stufenlosen Übersetzungsgetrie­ bes, verbunden. Bevorzugt ist ferner, daß wenigstens eine Laufbahn des Frei­ laufsystems von einem Bauteil des stufenlosen Übersetzungsgetriebes bzw. des Drehmomentenfühlers oder eines Scheibensatzes gebildet wird oder an diesem angeordnet ist.

Bevorzugt ist ferner, daß unterschiedliche Laufbahnen des Freilaufsystems von Bauteilen des Momentenfühlers gebildet werden oder mit diesem Momenten­ fühler gekoppelt sind oder an diesem Momentenfühler angeordnet sind.

Bevorzugt ist ferner, daß eine gemeinsame Laufbahn, welche den unterschiedli­ chen Freiläufen zugeordnet ist, an einem beweglichen Teil des Momentenfühlers angeordnet ist oder mit diesem gekoppelt ist.

Die Erfindung soll allerdings hierdurch nicht eingeschränkt werden. Insbesonde­ re können die Laufbahnen, insbesondere die relativbeweglichen Laufbahnen, auch von anderen Teilen gebildet werden oder an anderen Teilen angeordnet sein.

Eine Laufbahn bzw. Bahn des Freilaufsystems ist im Sinne der vorliegenden Erfindung insbesondere eine Fläche, gegen welche sich ein Klemmkörper ab­ stützt, wenn über diesen Klemmkörper und diese Fläche eine Kraft übertragen werden kann bzw. der Freilauf in einer geschlossenen Stellung ist, und/oder eine Fläche, welche sich an die vorgenannte Fläche anschließt und welche gegebe­ nenfalls dem Klemmkörper führen kann.

Unter einer profilierten Bahn bzw. Laufbahn ist im Sinne der vorliegenden Erfin­ dung insbesondere eine Bahn zu verstehen, welche Erhöhungen und Vertiefun­ gen aufweist.

Unter einer un- bzw. nicht-profilierten Bahn ist im Sinne der vorliegenden Erfin­ dung insbesondere eine Bahn zu verstehen, deren Oberfläche im wesentlichen frei von Erhöhungen und Vertiefungen ist bzw. die im wesentlichen eben gestal­ tet ist.

Vorzugsweise ist ein erfindungsgemäßes Anpreßsystem bzw. ein Freilaufsystem bzw. ein Drehmomentenfühler jeweils für einen Scheibensatz eines stufenlosen Übersetzungsgetriebes vorgesehen oder es ist für mehrere, unterschiedliche Scheibensätze eines stufenlosen Übersetzungsgetriebes ein gemeinsames Anpreßsystem bzw. Freilaufsystem bzw. Drehmomentenfühlersystem vorgese­ hen.

Ein erfindungsgemäßes Anpreßsystem ist insbesondere für ein stufenloses Übersetzungsgetriebe vorgesehen, um eine vorbestimmte, eingestellte Überset­ zung zu halten. Dieses stufenlose Übersetzungsgetriebe weist bevorzugt zusätz­ lich ein Verstellsystem auf, mittels welchem die Übersetzung verstellt werden kann. Ein derartiges Verstellsystem ist vorzugsweise hydraulisch oder mecha­ nisch oder auf sonstige Weise gestaltet. Besonders bevorzugt wirkt bei einer Verstellung der Übersetzung auch das Anpreßsystem, wobei sich insbesondere Kräfte des Verstellsystems und des Anpreßsystems zur Verstellung überlagern.

Vorzugsweise weist ein erfindungsgemäßes Anpreßsystem ein Federsystem auf, welches sicherstellt, daß die jeweiligen Rampen des Drehmomentenfühlers oder wenigstens eine Rampe des Drehmomentenfühlers in Kraftübertragungsrichtung an wenigstens einem, an die jeweilige Rampe angrenzenden Bauteil, wie Kraft­ übertragungskörper anliegen, und welches sicherstellt, daß in Abhängigkeit der Belastungsrichtung des Drehmomentenfühlers die jeweilige für diese Belas­ tungsrichtung bestimmte Rampe, wie Zugrampe oder Schubrampe, im Kraftfluß angeordnet ist.

Das Sicherstellen, daß an einer jeweiligen Rampe ein angrenzendes Bauteil, wie Kraftübertragungskörper, anliegt, ist insbesondere derart gestaltet, daß dieses Kraftübertragungsbauteil an einer der Flächen anliegt, zwischen welchen es, wenn es in den Kraft- bzw. Drehmomentfluß geschaltet ist, diese Kraft bzw. dieses Drehmoment überträgt.

Es sei angemerkt, daß, wenn im Sinne der Erfindung vom Rampe oder von Flanke gesprochen wird, insbesondere eine einzelne Rampe zu verstehen ist oder eine Paar von Rampen, welche einander zugeordnet sind und zwischen welchen ein Kraftübertragungskörper angeordnet ist, über welche zwischen diesen angrenzenden Rampen eine Kraft über ein Drehmoment übertragen wird, wenn die jeweilige Rampe in den Drehmomentiluß gestaltet ist, oder eine An­ ordnung aus einer Rampe und einem Bauteil mit nicht-geneigter Oberfläche.

Vorzugsweise wird mittels des Federsystems bestimmt bzw. gesteuert, welche Rampe innerhalb des Drehmomentenfühlers in den Kraft- bzw. Momentfluß geschaltet wird.

Vorzugsweise ist wenigstens eine Rampe des Drehmomentenfühlersystems mit eine Feder des Federsystems gekoppelt. Bevorzugt ist wenigstens eine Rampe des Drehmomentenfühlersystems über eine Feder des Federsystems mit einem Bauteil gekoppelt, welches von der Brennkraftmaschine belastet wird.

Besonders bevorzugt ist eine Feder des Federsystems vorgesehen, welche zwischen einer Rampe des Drehmomentenfühlers und einem von der Brenn­ kraftmaschine belasteten Bauteil angeordnet ist, wobei der Kraftfluß von der Brennkraftmaschine zum Drehmomentenfühlersystem durch diese Feder ver­ läuft und insbesondere keine weiteren Bauteile vorgesehen sind, über welche dieser Kraftfluß durch die Feder oder durch eine Feder überbrückt werden kann.

Vorzugsweise weist das Federsystem wenigstens eine erste Feder auf, welche zwischen einem von der Brennkraftmaschine belasteten Bauteil und einer ersten Rampe des Drehmomentenfühlersystems angeordnet ist, sowie wenigstens eine zweite Feder, welche zwischen einem von der Brennkraftmaschine belasteten Bauteil und einer zweiten Rampe des Drehmomentenfühlersystems angeordnet ist, so daß diese Rampen, insbesondere im Zugbetrieb eines Kraftfahrzeugs, von der Brennkraftmaschine über diese Federn belastet werden können.

Vorzugsweise entspannt sich eine Feder des Federsystems zunehmend mit zunehmendem Laufradius eines Umschlingungsmittels, welches an einem Scheibensatz eines stufenlosen Übersetzungsgetriebes angeordnet ist, der diesem Drehmomentenfühler zugeordnet ist.

Bevorzugt weist eine Feder des Federsystems bei maximalem Laufradius des Umschlingungsmittels, welches an dem dieser jeweiligen Feder bzw. dem Drehmomentenfühler zugeordneten Scheibensatz zugeordnet ist, eine Vorspan­ nung auf.

Das Federsystem wirkt vorzugsweise zusätzlich als Schwingungsdämpfer oder als Zweimassenschwungrad (ZMS) bzw. ist in einem Zweimassenschwungrad integriert, welcher bzw. welches in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs angeordnet ist.

Ein erfindungsgemäßes Anpreßsystem und/oder ein erfindungsgemäßer Dreh­ momentenfühler ist insbesondere mechanisch gestaltet.

Der Kraftübertragungskörper ist im Sinne der vorliegenden Erfindung insbeson­ dere ein Wälzkörper, wie eine Kugel, oder ein sonstiges Bauelement.

Die Aufgabe wird ferner gelöst durch ein stufenloses Übersetzungsgetriebe gemäß Anspruch 81.

Die Aufgabe wird ferner gelöst durch ein Verfahren gemäß Anspruch 82.

Unter dem Begriff "Steuern" ist im Sinne der vorliegenden Erfindung insbesonde­ re "Regeln" und/oder "Steuern" im Sinne der DIN zu verstehen. Entsprechendes gilt für von dem Begriff "Steuern" abgeleitete Begriffe.

Die mit der Anmeldung eingereichten Patentansprüche sind Formulierungsvor­ schläge ohne Präjudiz für die Erzielung weitergehenden Patentschutzes. Die Anmelderin behält sich vor, noch weitere, bisher nur in der Beschreibung und/oder Zeichnungen offenbarte Merkmalskombination zu beanspruchen.

In Unteransprüchen verwendete Rückbeziehungen weisen auf die weitere Aus­ bildung des Gegenstandes des Hauptanspruches durch die Merkmale des je­ weiligen Unteranspruches hin; sie sind nicht als ein Verzicht auf die Erzielung eines selbständigen, gegenständlichen Schutzes für die Merkmalskombinationen der rückbezogenen Unteransprüche zu verstehen.

Da die Gegenstände der Unteransprüche im Hinblick auf den Stand der Technik am Prioritätstag eigene und unabhängige Erfindungen bilden können, behält die Anmelderin sich vor, sie zum Gegenstand unabhängiger Ansprüche oder Tei­ lungserklärungen zu machen. Sie können weiterhin auch selbständige Erfindun­ gen enthalten, die eine von den Gegenständen der vorhergehenden Unteran­ sprüche unabhängige Gestaltung aufweisen.

Die Ausführungsbeispiele sind nicht als Einschränkung der Erfindung zu verste­ hen. Vielmehr sind im Rahmen der vorliegenden Offenbarung zahlreiche Ab­ änderungen und Modifikationen möglich, insbesondere solche Varianten, Ele­ mente und Kombinationen und/oder Materialien, die zum Beispiel durch Kom­ bination oder Abwandlung von einzelnen in Verbindung mit den in der allgemei­ nen Beschreibung und Ausführungsformen sowie den Ansprüchen beschriebe­ nen und in den Zeichnungen enthaltenen Merkmalen bzw. Elementen oder Ver­ fahrensschritten für den Fachmann im Hinblick auf die Lösung der Aufgabe entnehmbar sind und durch kombinierbare Merkmale zu einem neuen Gegens­ tand oder zu neuen Verfahrensschritten bzw. Verfahrensschrittfolgen führen, auch soweit sie Herstell-, Prüf- und Arbeitsverfahren betreffen.

Im folgenden werden nun besondere Aspekte der Erfindung anhand der Figuren­ näher erläutert, wodurch die Erfindung allerdings nicht beschränkt werden soll. Dabei zeigt:

Fig. 1 eine beispielhafte Ausführungsform der Erfindung in schematischer Darstellung;

Fig. 2 eine beispielhafte Ausführungsform der Erfindung in teilweiser, sche­ matischer Ansicht;

Fig. 3 eine beispielhafte Ausführungsform der Erfindung in teilweiser, sche­ matischer Ansicht;

Fig. 4 eine beispielhafte Ausführungsform der Erfindung in schematischer, teilweiser Ansicht;

Fig. 5 eine beispielhafte Ausführungsform der Erfindung in schematischer, teilweiser Ansicht;

Fig. 6 eine beispielhafte Ausführungsform der Erfindung in schematischer, teilweiser Ansicht;

Fig. 7 eine beispielhafte Ausführungsform der Erfindung in schematischer, teilweiser Ansicht;

Fig. 8 ein Öffnungsstatus-Drehwinkel-Diagramm einer beispielhaften Ausfüh­ rungsform der Erfindung in schematischer Ansicht;

Fig. 9 eine beispielhafte Ausführungsform der Erfindung in schematischer, teilweiser Ansicht;

Fig. 10 eine beispielhafte Ausführungsform der Erfindung in schematischer, teilweiser Ansicht;

Fig. 11 eine beispielhafte Ausführungsform der Erfindung in schematischer, teilweiser Ansicht;

Fig. 12 ein Kraft-Übersetzungs-Diagramm, und

Fig. 13 ein Kraft-Übersetzungs-Diagramm.

Fig. 1 zeigt eine beispielhafte Ausführungsform der Erfindung in schematischer Darstellung.

In Fig. 1 ist insbesondere ein teilweise dargestelltes, stufenloses Übersetzungs­ getriebe 10 gezeigt, welches ein Anpreßsystem 12 aufweist.

Das stufenlose Übersetzungsgetriebe 10 weist zwei Scheibensätze auf, von denen ein Kegelscheibensatz mit einer ersten Kegelscheibe 14 sowie einer zweiten Kegelscheibe 16 in Fig. 1 gezeigt ist.

Um diese Kegelscheibensätze ist ein Umschlingungsmittel gelegt, welches hier als Laschenkette 18 dargestellt ist.

Die Laschenkette 18 weist Kettenglieder auf, welche gegenüber den jeweils angrenzenden, benachbarten Kettengliedern gelenkig gelagert sind. An den Gelenkstellen sind jeweils Wiegestückpaare 20 vorgesehen, die zwei Wiegestü­ cke aufweisen.

Diese Wiegestückpaare 20 erstrecken sich jeweils durch Öffnungen 22, welche in den Laschen 24 vorgesehen sind.

Die dem gleichen Kettenglied zugeordneten Laschen 24 weisen jeweils eine identische oder eine unterschiedliche Geometrie auf.

Die Teilung unterschiedlicher Kettenglieder ist gleich oder unterschiedlich ge­ staltet. Unterschiedliche Kettenglieder weisen gleiche oder unterschiedlich ge­ staltete Laschen 24 auf.

Die Wiegestückpaare 20 ragen seitlich aus den Laschenpaketen 26 heraus und können sich mit ihren jeweiligen Enden 28, 30 jeweils an einer Kegelscheibe 14, 16 abstützen, so daß die Laschenkette 18 ein Drehmoment zwischen den unter­ schiedlichen Kegelscheibenpaaren, von denen in Fig. 1 eines dargestellt ist, über Reibschluß übertragen kann.

Die Kegelscheibensätze weisen jeweils eine Kegelscheibe 16 auf, welche fest mit einer Welle 32 gekoppelt ist sowie eine Kegelscheibe 14, welche drehfest und axial verschieblich auf dieser Welle 32 angeordnet ist. Die Kegelscheibe 16 ist jeweils sowohl drehfest auf der Welle 32 angeordnet als auch fest in axialer Richtung und ist vorzugsweise einstückig mit der Welle 32 gestaltet.

Die Welle 32 ist über Lagereinrichtungen 34, 36, 38 gegenüber einem Gehäuse bzw. einer Aufnahmeeinrichtung 40 gelagert.

In Fig. 1 ist die erste Kegelscheibe des Kegelscheibensatzes 14, 16 in unter­ schiedlichen Axialstellungen dargestellt, die durch den Linienzug 42 bzw. den Linienzug 44 angedeutet sind.

Ferner ist in Fig. 1 die Anordnung der Laschenkette 18, 18 bei diesen unter­ schiedlichen Axialstellungen verdeutlicht. Bei der Axialstellung, die durch den Linienzug 42 angedeutet ist, ist die Laschenkette derart zu dem Kegelscheiben­ satz angeordnet, wie es durch das Bezugszeichen 18 verdeutlicht wird. Wenn die erste Kegelscheibe 14 die dem Linienzug 44 entsprechende Axialstellung aufweist, ist die Laschenkette in der Stellung, wie es durch das Bezugszei­ chen 18' verdeutlicht wird. Bei größerem, axialem Abstand der Kegelscheiben 14, 16 ist die Laschenkette 18, 18' radial weiter innen angeordnet. Im unteren Teil 46 der Fig. 1 ist einerseits die Axialstellung der Kegelscheiben 14, 16 des anderen, im übrigen nicht dargestellten Kegelscheibenpaares dargestellt und andererseits die entsprechende Lage der Laschenkette 18.

Die durch den Linienzug 42' angedeutete Stellung der ersten Kegelscheibe 14 des im übrigen nicht dargestellten, anderen Kegelscheibensatzes ist gegeben, wenn der in Fig. 1 dargestellte Kegelscheibensatz die durch den Linienzug 42 dargestellte Stellung aufweist und die durch den Linienzug 44' angedeutete Stellung der ersten Kegelscheibe des im übrigen nicht dargestellten, anderen Kegelscheibensatzes ist gegeben, wenn die dargestellte, erste Kegelscheibe 14 die durch den Linienzug 44 angedeutete Stellung aufweist. In entsprechender Weise weist die Laschenkette relativ zum anderen, nicht dargestellten Kegel­ scheibensatz die Stellung auf, die durch das Bezugszeichen 18" angedeutet ist, wenn an dem dargestellten Kegelscheibensatz 14, 16 die Laschenkette in der Stellung 18 ist. Die Stellung 18''' der Laschenkette 18 ist an dem anderen, nicht dargestellten Kegelscheibensatz gegeben, wenn die Laschenkette 18 an dem dargestellten Kegelscheibensatz in der Stellung 18' ist.

Wenn die Laschenkette in dem dargestellten Scheibensatz 14, 16 weiter radial innen angeordnet wird, wird die Laschenkette 18 an dem nicht dargestellten Scheibensatz weiter radial außen angeordnet und umgekehrt.

Hierdurch lassen sich stufenlos unterschiedliche Übersetzungen schalten.

Das Anpreßsystem 12 ist insbesondere vorgesehen, um eine jeweilige, einge­ stellte oder angesteuerte Übersetzungsstufe zu halten.

Das Anpreßsystem 12 berücksichtigt, daß, gegebenenfalls in Abhängigkeit der Drehrichtung der Welle 32, unterschiedliche Anpreßkräfte auf die beweglich angeordnete Kegelscheibe 14 wirken müssen, um die eingestellte Übersetzung zu halten.

Das Anpreßsystem weist einen Drehmomentenfühler 48 mit einem ersten Ram­ pensystem 50 sowie einem zweiten Rampensystem 52 auf.

Das erste Rampensystem 50 weist ein erstes Eingangsteil 54 sowie ein erstes Ausgangsteil 56 auf, und das zweite Rampensystem 52 weist ein zweites Ein­ gangsteil 58 sowie ein zweites Ausgangsteil 60 auf.

Ein Rampensystem der Rampensysteme 50, 52 ist für den Schubbetrieb be­ stimmt, und ein Rampensystem dieser Rampensysteme 50, 52 ist für den Zugbe­ trieb bestimmt. Je nachdem, ob Zugbetrieb oder Schubbetrieb gegeben ist, wird somit zwischen dem Eingangsteil und dem Ausgangsteil des jeweiligen Ram­ pensystems ein Drehmoment bzw. eine Kraft übertragen. Das Ausgangsteil 56 bzw. 60 dieses jeweiligen Rampensystems 50, 52 wirkt mit der ersten Scheibe des Scheibensatzes 14, 16 derart zusammen, daß dieses Ausgangsteil 56 bzw. 60 die Kegelscheibe 14 in axialer Richtung belastet, und zwar in Abhängig­ keit des Drehmomentes, mit dem das Eingangsteil 54 bzw. 58 des jeweiligen aktiven Rampensystems 50, 52 belastet wird.

Erfindungsgemäß ist ferner bevorzugt, daß Rampen nur oder auch am Ein­ gangsteil des ersten Rampensystems 50 und/oder des zweiten Rampensys­ tems 52 vorgesehen sind und/oder nur oder auch am Ausgangsteil des ersten Rampensystems 50 und/oder des zweiten Rampensystems 52.

Um das Ausgangsteil 56 bzw. 60 bzw. die erste Kegelscheibe 14 in Abhängigkeit des im Eingangsteil 54 bzw. 58 anliegenden Drehmoments mit einer axial ge­ richteten Kraft zu belasten, ist zwischen dem jeweiligen Eingangsteil 54 bzw. 58 und dem jeweiligen Ausgangsteil 56 bzw. 60 ein Übertragungskörper 62 bzw. 64 angeordnet, der in der beispielhaften Ausführungsform gemäß Fig. 1 als Kugel gestaltet ist. Über den Umfang verteilt können auch mehrere Übertragungskör­ per 62 bzw. 64 vorgesehen sein. Das Ausgangsteil 56 weist eine Rampe 66 auf, und das Ausgangsteil 60 weist eine Rampe 68 auf.

In Abhängigkeit des Drehmoments, welches am Eingangsteil 54 bzw. 58 gege­ ben ist, wird bewirkt, daß der Übertragungskörper 62 bzw. 64 eine vorbestimmte Stellung auf der Rampe 66 bzw. 68 aufweist. Da diese Rampe eine Steigung aufweist, die beispielsweise linear gestaltet ist oder nicht-linear, wie insbesonde­ re gemäß einem exponentiellen Verlauf, verschiebt sich das Eingangsteil 54 bzw. 58 relativ zum jeweils zugeordneten Ausgangsteil 56 bzw. 60 in axialer Richtung. Insbesondere ist vorgesehen, daß die jeweiligen Eingangsteile 54, 58 relativ zur zweiten Kegelscheibe 16 fest angeordnet sind. Somit wird durch eine Verschiebung des Ausgangsteils 56 bzw. 60 bewirkt, daß sich die erste Kegel­ scheibe 14 relativ zur zweiten Kegelscheibe 16 in axialer Richtung verschiebt bzw. wird die Laschenkette mit einer größeren Anpreßkraft belastet. Eingangs­ seitig des Drehmomentenfühlers 48 ist eine Getriebeeinrichtung angeordnet, welche in der Ausführungsform gemäß Fig. 1 als Planetengetriebe 70 gestaltet ist.

Dieses Planetengetriebe 70 ist insbesondere im Drehmomentfluß zwischen einer nicht dargestellten Brennkraftmaschine und dem Drehmomentenfühler 48 ange­ ordnet. Das Planetengetriebe 70 weist ein Hohlrad 72, Planetenräder 74 sowie ein Sonnenrad 76 auf. Die Planetenräder 74 sind jeweils über einen Steg 78 miteinander gekoppelt.

Mit diesem Steg 78 ist das Eingangsteil 54 bzw. 58 verbunden.

Das Stegmoment des Planetengetriebes wird somit in das Eingangsteil 54 bzw. 58 des ersten Rampensystems 50 bzw. des zweiten Rampensystems 52 bzw. des Drehmomentenfühlers 48 eingeleitet. Das Sonnenrad 76 des Plane­ tengetriebes 70 ist auf einer Hülse 80 angeordnet, welche ferner ein weiteres, insbesondere außenverzahntes Zahnrad 82 trägt. Dieses Zahnrad 82 steht in Eingriff mit einem Zahnrad 84, welches drehmomentfest mit einer Welle 86 ver­ bunden ist, die von einer nicht dargestellten Brennkraftmaschine belastet werden kann.

Die Hülse 80 ist drehmomentfest mit der Welle 32 verbunden, so daß von der Welle 86 über die Zahnradstufe 84, 82 bzw. die Hülse 80 und die Welle 32 in den Scheibensatz 14, 16 ein Drehmoment eingeleitet werden kann.

Das Drehmoment, welches in das Scheibenpaar 14, 16 eingeleitet wird, ent­ spricht somit im wesentlichen dem Drehmoment, welches in das Sonnenrad 76 des Planetengetriebes 70 eingeleitet wird.

Die Planeten 74 stehen einerseits mit dem Sonnenrad 76 und andererseits mit dem Hohlrad 72 im Eingriff. Das Hohlrad 72 ist drehmomentfest oder über eine Zahnradstufe 88 mit dem Ausgangsteil 56 bzw. 60 bzw. mit der ersten Kegel­ scheibe 14 gekoppelt.

Vorzugsweise ist der Teilkreisdurchmesser des Sonnenrades 76 kleiner als der Teilkreisdurchmesser des Zahnrades 82, welches mit dem Sonnenrad auf der gemeinsamen Hülse 80 angeordnet ist.

Das Planetengetriebe 70 weist vorzugsweise runde Zahnräder auf.

Fig. 2 zeigt eine beispielhafte Ausführungsform der Erfindung in schematischer, teilweise dargestellter Ansicht.

In Fig. 2 ist insbesondere ein Planetengetriebe 110 gezeigt, welches beispiels­ weise in einer Anordnung gemäß Fig. 1 das Planetengetriebe 70 ersetzen kann und welches unrunde Räder aufweist. Das Sonnenrad 112 sowie die Planeten­ räder 114 des Planetengetriebes 110 sind im wesentlichen ellipsenförmig ges­ taltet. Das Hohlrad 116 weist eine im wesentlichen sternförmige Gestaltung auf, in welcher die Übergänge im wesentlichen abgerundet gestaltet sind. Durch die gestrichelten Linien 118 ist eine Stellung der Planetenräder 114 angedeutet, welche diese bei einer Relativverdrehung um einen vorbestimmten Winkel der Räder 112, 114, 116 aufweisen und durch die gestrichelte Linie 120 ist die zuge­ hörige Stellung des Sonnenrades 112 angedeutet.

Die gestrichelte Linie 122 deutet die Bewegungsbahn der Achsen der Planeten­ räder 114 an, die diese im Betrieb des Planetengetriebes 110 durchlaufen.

Fig. 3 zeigt eine beispielhafte Ausführungsform der Erfindung in schematischer, teilweise dargestellter Ansicht.

Zwischen einer ersten Scheibe 14 und einer zweiten Scheibe 16 eines Schei­ bensatzes eines stufenlosen Übersetzungsgetriebes 10 ist eine Laschenkette 18 angeordnet, welche zur Drehmomentübertragung dient. Der Drehmomentenfüh­ ler 48 weist ein ersten Rampensystem 50 sowie ein zweites Rampensystem 52 auf, welche dazu dienen, im Schubbetrieb bzw. im Zugbetrieb Kräfte bzw. Mo­ mente vom Eingangsteil 54 bzw. 58 auf die erste Kegelscheibe 14 oder umge­ kehrt zu übertragen. Das erste Rampensystem 50 sowie das zweite Rampen­ system 52 weisen Übertragungskörper 62, 64 auf.

Die Rampe 140 des ersten Rampensystems 50 ist mit der Rampe 142 des zweiten Rampensystems 52 über eine Federeinrichtung 144 verbunden.

Zwischen der Rampe 140 und einem Bauteil 146, welches über die Welle 148 von einer nicht dargestellten Brennkraftmaschine belastet werden kann, ist ein erster Freilauf, und zwar insbesondere ein konventioneller Freilauf, angeordnet. In entsprechender Weise ist zwischen der Rampe 142 und dem Bauteil 146, welches von der nicht dargestellten Brennkraftmaschine belastet werden kann, ein zweiter Freilauf 152 angeordnet. Über diese Freiläufe 150, 152 kann bewirkt werden, daß, je nach Drehrichtung des Systems bzw. des Scheibensatzes 14, 16 die Belastung der ersten Kegelscheibe 14 in axialer Richtung über das erste Rampensystem 50 oder über das zweite Rampensystem 52 bewirkt wird.

Fig. 3 zeigt einen beispielhaften, erfindungsgemäßen Doppelklemmrollenfreilauf mit Außensternen und einen gemeinsamen Käfig, welcher dazu verwendet wer­ den kann, zu steuern bzw. festzulegen, welches der Rampensysteme einer erfindungsgemäßen Anpreßvorrichtung zur Kraft- bzw. Momentenübertragung bzw. zur Belastung des Scheibensatzes 14, 16 in axialer Richtung verwendet werden soll.

Dieser Doppelklemmrollenfreilauf 170 weist eine unprofilierte, im wesentlichen zylindrisch gestaltete Innenbahn 172 auf, welche gegebenenfalls von der Ober­ fläche einer Welle gebildet wird, sowie zwei profiliert gestaltete Außenbah­ nen 174, 176. Die profilierte Außenbahn 174 erstreckt sich radial innen auf der Oberfläche eines Bauteils 178, und die profilierte Außenbahn 176 erstreckt sich auf der radial innen gelegen Oberfläche eines Bauteils 180.

Radial zwischen der ersten, profilierten Außenbahn 174 und der unprofilierten Innenbahn 172 ist eine erste Klemmkörperreihe 182 vorgesehen, welche mehre­ re Klemmkörper 184 aufweist, die in Umfangsrichtung des Doppelklemmrollen­ freilaufs 170 betrachtet, in Reihe angeordnet sind.

In entsprechender Weise ist zwischen der zweiten, profilierten Außenbahn 176 und der unprofilierten Innenbahn 172, in radialer Richtung gesehen, eine zweite Klemmkörperreihe 186 vorgesehen, welche mehrere, in Umfangsrichtung des Doppelklemmrollenfreilaufs 170 gesehen, in Reihe angeordnete, zweite Klemm­ körper 188 aufweist.

Die unprofilierte Innenbahn 172 ist sowohl der ersten Klemmkörperreihe 182 als auch der zweiten Klemmkörperreihe 186 zugeordnet, wobei sich diese Klemm­ körperreihen 182, 186 jeweils unter vorbestimmten Gegebenheiten auf der un­ profilierten Innenbahn 172 abstützen können. Die Bauteile 178, 180 bzw. die erste, profilierte Außenbahn 174 und die zweite, profilierte Außenbahn 176 sind relativbeweglich zueinander angeordnet, und zwar insbesondere in Umfangs­ richtung des Doppelklemmrollenfreilaufs 170.

Die ersten Klemmkörper 184 der ersten Klemmkörperreihe 182 sind in einem Käfig 190 angeordnet.

Die zweiten Klemmkörper 180 der zweiten Klemmkörperreihe 186 sind in dem gleichen Käfig 190 angeordnet, wie die ersten Klemmkörper 184. Hierdurch wird insbesondere die Relativbeweglichkeit der ersten Klemmkörperreihe relativ zur zweiten Klemmkörperreihe 182 zumindest beschränkt oder verhindert.

Das erste Bauteil 178 ist, welches in Fig. 4 nicht gezeigt ist, vorzugsweise mit einem Eingangsteil 54 eines ersten Rampensystems bzw. eines Drehmomen­ tenfühlers 48 verbunden, und das zweite Bauteil 180 bzw. die zweite, profilierte Außenbahn 176 ist vorzugsweise mit dem zweiten Eingangsteil 58 eines zweiten Rampensystems bzw. eines Drehmomentenfühlers 48 verbunden.

Besonders bevorzugt wird das in Fig. 4 dargestellte Doppelklemmrollenfreilauf­ system in einer Ausführungsform gemäß Fig. 3 an Stelle der dort dargestellten Freiläufe 150, 152 verwendet. Entsprechendes gilt für die Doppelklemmrollen- bzw. Doppelklemmkörperfreiläufe, die in den Fig. 5 bis 7 dargestellt sind.

Der in Fig. 4 dargestellte Doppelklemmrollenfreilauf ist derart gestaltet, daß sich bei einer Belastung in einer ersten Drehrichtung die ersten Klemmkörper 184 lösbar zwischen der unprofilierten Innenbahn 172 und der ersten, profilierten Außenbahn 174 verklemmen bzw. derart anordnen, daß zwischen diesen Bah­ nen 172, 174 ein Drehmoment über die ersten Klemmkörper 184 übertragen werden kann und sich bei einer Belastung in der Gegendrehrichtung die zweiten Klemmkörper 188 derart bzw. in entsprechender Weise zwischen der unprofi­ lierten Innenbahn 172 und der zweiten, profilierten Außenbahn 176 anordnen bzw. verklemmen, daß zwischen diesen Bahnen 172, 176 ein Drehmoment übertragen werden kann.

Zwischen diesen Stellungen, in denen ein Drehmoment jeweils übertragen wer­ den kann, ist vorzugsweise eine Stellung vorgesehen, in welcher weder über den Freilauf mit den ersten Klemmkörpern 184 noch über den Freilauf mit den zwei­ ten Klemmkörpern 188 ein Drehmoment übertragen werden kann.

Erfindungsgemäß ist insbesondere vorgesehen, daß dann, wenn über die ersten Klemmkörper ein Drehmoment zwischen der unprofilierten Innenbahn 172 und der ersten, profilierten Außenbahn 174 übertragen werden kann, zwischen der unprofilierten Innenbahn 172 und der zweiten, profilierten Außenbahn 176 kein Drehmoment über die zweiten Klemmkörper 188 übertragen werden kann und umgekehrt.

Wie in Fig. 4 gezeigt, sind die Profilierungen 192, 194 der ersten, profilierten Außenbahn 174 bzw. der zweiten, profilierten Außenbahn 176 unterschiedlich gestaltet bzw. angeordnet. Diese Profilierungen 192, 194 können aber auch die gleiche Kontur aufweisen. Aus Fig. 4 ist insbesondere ersichtlich, daß eine Profi­ lierung 192 des ersten Freilaufs, in Umfangsrichtung und im Uhrzeigersinn ge­ sehen, an Stellen eine geringe Neigung aufweist, an welchen die Profilie­ rung 194 der zweiten, profilierten Außenbahn 176 eine große Steigung aufweist und umgekehrt. Insbesondere ist die erste, profilierte Außenbahn 174 in Um­ fangsrichtung und beim Durchlaufen des Uhrzeigersinns, derart gestaltet, wie die zweite, profilierte Außenbahn 176, in Umfangsrichtung gesehen, beim Durchlau­ fen im Gegenuhrzeigersinn.

Fig. 5 zeigt eine beispielhafte Ausführungsform der Erfindung in schematischer, teilweiser Ansicht.

In Fig. 5 ist insbesondere ein Doppelklemmrollenfreilauf mit Innensternen und einem gemeinsamen Käfig gezeigt.

Der Doppelklemmrollenfreilauf 210 gemäß Fig. 5 weist einen ersten Klemmkör­ per 184 auf sowie einen zweiten Klemmkörper 188.

Der erste Klemmkörper 184 ist der einzige Klemmkörper in einer ersten Klemm­ körperreihe 182 oder ist einer von mehreren Klemmkörper 184, die in der Klemmkörperreihe umfangsmäßig aufeinanderfolgend angeordnet sind.

In entsprechender Weise ist der zweite Klemmkörper 188 der einzige Klemm­ körper in einer zweiten Klemmkörperreihe 186, oder der zweite Klemmkörper 188 ist einer von mehreren Klemmkörpern in einer Klemmkörperreihe, welcher um­ fangsmäßig aufeinanderfolgend angeordnet sind.

Die Klemmkörper 184, 188 sind in einem gemeinsamen Käfig 190 angeordnet.

Radial außerhalb dieser Klemmkörper 184, 188 ers 18884 00070 552 001000280000000200012000285911877300040 0002010139121 00004 18765treckt sich eine im wesentli­ chen unprofilierte Außenbahn 212, welche eine Innenoberfläche eines Bau­ teils 214 ist.

Diese unprofilierte Außenbahn 212 ist sowohl dem ersten Klemmkörper 184 als auch dem zweiten Klemmkörper 188 zugeordnet.

Radial innerhalb des ersten Klemmkörpers 184 ist eine erste, profilierte Innen­ bahn 216 vorgesehen, und radial innerhalb des Klemmkörpers 188 ist eine zweite, profilierte Innenbahn 218 vorgesehen, welche von der ersten, profilierten Innenbahn 216 verschieden ist und drehbeweglich gegenüber dieser ersten, profilierten Innenbahn 216 angeordnet ist.

Die erste, profilierte Innenbahn 216 weist einen Vorsprung 220 auf, und die zweite, profilierte Innenbahn 218 weist einen Vorsprung 222 auf, wobei diese Vorsprün­ ge 220, 222 sich im wesentlichen in radialer Richtung erstrecken und als An­ schlag für den Klemmkörper 184 bzw. 188 dienen.

In von dem Anschlag 184 bzw. 188 abgewandter Richtung nimmt der Durch­ messer bezüglich der zentralen Achse 224 des Doppelfreilaufsystems 210 zu.

Die Anschläge bzw. Vorsprünge 220, 222 sind derart angeordnet, daß sie in unterschiedlichen Drehrichtungen als Anschlag wirken.

Das Doppelfreilaufsystem 210 gemäß Fig. 5 kann insbesondere mit einem erfin­ dungsgemäßen Anpreßsystem derart zusammenwirken, daß die erste, profilierte Innenbahn 216 mit dem Eingangsteil eines ersten Rampensystems eines Dreh­ momentenfühlers gekoppelt ist und die zweite, profilierte Innenbahn 218 mit dem zweiten Eingangsteil eines zweiten Rampensystems dieses Drehmomentenfüh­ lers gekoppelt ist, wobei die unprofilierte Außenbahn 212 bzw. das Bauteil 214 mit einem von einer Brennkraftmaschine belasteten Bauteil gekoppelt ist.

Das in Fig. 5 dargestellte Doppelfreilaufsystem ermöglicht insbesondere, daß in Abhängigkeit der Dreh- bzw. Belastungsrichtung eines erfindungsgemäßen Anpreßsystems in Umfangsrichtung jeweils die Rampe in den Kraft- bzw. Mo­ mentfluß geschaltet wird, die für diese Drehrichtung bestimmt ist, also insbeson­ dere die Zug- bzw. die Schubrampe.

Fig. 6 zeigt eine beispielhafte Ausführungsform der Erfindung in schematischer, teilweiser Ansicht.

Das in Fig. 6 dargestellte Doppelklemmkörperfreilaufsystem 240 mit einem ge­ meinsamen Käfig weist eine erste Klemmkörperreihe 242 mit ersten Klemmkör­ pern 244 sowie eine zweite Klemmkörperreihe 246 mit zweiten Klemmkör­ pern 248 auf.

Die erste Klemmkörperreihe 242 erstreckt sich in Umfangsrichtung des Doppel­ klemmkörperfreilaufsystems derart, daß die ersten Klemmkörper 244 umfangs­ mäßig in Reihe angeordnet sind.

Die zweite Klemmkörperreihe 246 ist derart gestaltet, daß die zweiten Klemm­ körper 248, bezüglich des Doppelklemmkörperfreilaufsystems 240, umfangsmä­ ßig in Reihe angeordnet sind.

Die erste Klemmkörperreihe 242 und die zweite Klemmkörperreihe 246 bzw. die ersten Klemmkörper 244 und die zweiten Klemmkörper 248 sind in einem ge­ meinsamen Käfig angeordnet.

Die ersten Klemmkörper 244 und die zweiten Klemmkörper 248 ragen unter einem schrägen Winkel radial nach außen gerichtet und in Umfangsrichtung hervor, wobei sich die ersten Klemmkörper 244 im Gegenuhrzeigersinn erstre­ cken und die zweiten Klemmkörper 248 im Uhrzeigersinn oder umgekehrt.

Im Gegensatz zu den Klemmkörpern gemäß den Fig. 4 und 5 sowie 7 sind die Klemmkörper in der Ausführungsfiorm gemäß Fig. 6 nicht Rollen sondern anders geformte Klemmkörper.

Die Klemmkörper 244, 248 sind jeweils beweglich in dem gemeinsamen Kä­ fig 250 angeordnet, und zwar insbesondere derart, daß sie um eine zur zentralen Achse 252 des Doppelklemmkörperfreilaufsystems 210 parallele Achse schwenkbar angeordnet sind.

Die ersten Klemmkörper 244 und die zweiten Klemmkörper 248 weisen jeweils radial außen­ liegende Enden 254, 256 auf, die von der jeweiligen Schwenkachse beabstandet sind. In axialer Richtung ist benachbart zu einem ersten Klemmkörper 244 ein zweiter Klemmkörper 248 angeordnet, wobei das radial außenliegende En­ de 254 des ersten Klemmkörpers 244, in Umfangsrichtung gesehen, auf einer anderen Seite der zugeordneten Schwenkachse angeordnet ist als das radial außenliegende Ende 256 des zweiten Klemmkörpers 248.

Bei einer Belastung in einer ersten Drehrichtung richtet sich der erste Klemm­ körper 244 auf, so daß er zwischen der ersten, unprofilierten Außenbahn 258 und der unprofilierten Innenbahn 260 verklemmt, so daß zwischen diesen Bahnen über Reibschluß ein Drehmoment übertragen werden kann. Der zweite Klemm­ körper 248 ist bei dieser ersten Drehrichtung in einer Stellung, in welcher er die zweite, unprofilierte Außenbahn 262 im wesentlichen nicht über Reibschluß mit der unprofilierten Innenbahn 260 verbindet. Die unprofilierte Innenbahn 260 ist sowohl dem ersten Klemmkörper 244 als auch dem zweiten Klemmkörper 248 zugeordnet.

Bei einer Belastung in der Gegendrehrichtung drehen sich die Verhältnisse um, so daß der zweite Klemmkörper 248 sich aufrichtet, und die zweite, unprofilierte Außenbahn 262 mit der unprofilierten Innenbahn 260 verbindet, während der erste Klemmkörper 244 die erste, unprofilierte Außenbahn 258 im wesentlichen nicht mit der unprofilierten Innenbahn 260 reibschlüssig bzw. drehfest verbindet.

Fig. 7 zeigt eine beispielhafte Ausführungsform der Erfindung, die sich von der Ausführungsform gemäß Fig. 4 im wesentlichen dadurch unterscheidet, daß ein oder mehrere Reibelemente bzw. Reibscheiben 280 vorgesehen sind, die bewir­ ken, daß die Klemmrollen- bzw. Klemmkörperreihen reibend mit der nicht- profilierten, gemeinsamen Laufbahn, also hier insbesondere der Innenbahn 172, zumindest im Bereich des "open centers" in Reibverbindung gehalten werden, so daß ein Drehmoment übertragen werden kann.

Das Reibelement kann insbesondere auch ein Reibring oder dergleichen sein.

Fig. 8 zeigt zwei Diagramme, in denen die welche Schaltstellung der einzelnen Freiläufe eines Doppelfreilaufs über dem Verdrehwinkel aufgetragen ist.

Wenn der erste Freilauf, wie durch die Linie 290 angedeutet ist, in einer ge­ schlossenen Stellung ist, ist der zweite Freilauf, wie durch die Linie 292 ange­ deutet, in einer geöffneten Stellung.

Wenn der zweite Freilauf hingegen, wie durch die Linie 294 angedeutet, in einer geschlossenen Stellung ist, ist der erste Freilauf, wie durch die Linie 296 ange­ deutet, in einer offenen Stellung. Zwischen diesen Verdrehwinkeln, in welchen der erste oder der zweite Freilauf in einer geschlossenen Stellung ist, ist ein, durch das Bezugszeichen 298 angedeuteter Verdrehwinkelbereich vorgesehen, in welchem sowohl der erste Freilauf als auch der zweite Freilauf des Doppel­ freilaufsystems in einer offenen Stellung ist.

Fig. 9 zeigt eine beispielhafte Ausführungsform der Erfindung in schematischer, teilweiser Ansicht.

Fig. 9 zeigt insbesondere einen Teil eines stufenlosen Übersetzungsgetriebes 10 mit einer ersten Kegelscheibe 14 und einer zweiten Kegelscheibe 16 sowie einer Laschenket­ te 18. In Fig. 9 ist ferner ein Anpreßsystem 12 gezeigt, welches die erste Kegel­ scheibe 14 in axialer Richtung belasten kann. Das Anpreßsystem 14 weist einen Drehmomentenfühler 48 auf, der ein Eingangsteil 50 sowie ein Ausgangsteil 56 aufweist, wobei zwischen diesem Eingangsteil 54 und diesem Ausgangsteil 56 Übertragungskörper 62, 64 vorgesehen sind. Das Anpreßsystem 12 bzw. der Drehmomentenfühler 48 weist ferner ein erstes Rampensystem 50 sowie ein zweites Rampensystem 52 auf. Das erste Rampensystem 50 ist mit einer Zug­ flanke versehen, und das zweite Rampensystem 52 ist mit einer Schubflanke versehen. Jeweils sind insbesondere Rampen 66, 68 vorgesehen, welche mit­ bewirken, daß im Schub- bzw. Zugbetrieb zwischen dem Eingangsteil 54 und dem Ausgangsteil 56 bzw. dem Eingangsteil 58 und dem Ausgangsteil 60 über die Übertragungskörper 62 bzw. 64 Kräfte und/oder Momente übertragen wer­ den können.

Das Anpreßsystem 12 weist ferner ein Federsystem 310 mit Federn 312, 314 auf. Die Feder bzw. die Federn 312 sind zwischen einem von einer Brennkraft­ maschine belasteten Bauteil 316 und dem Eingangsteil 54 des ersten Rampen­ systems 50 angeordnet, so daß bei einer Kraft- bzw. Momentenübertragung zwischen diesem Bauteil 316 und dem Eingangsteil 54 des ersten Rampensys­ tems 50 diese Kräfte bzw. Momente über die Feder 312 übertragen werden.

In entsprechender Weise ist das von einer Brennkraftmaschine belastete bzw. belastbare Bauteil 316 über die Feder bzw. die Federn 314 mit dem Ein­ gangsteil 58 des zweiten Rampensystems 52 gekoppelt, so daß bei einer Kraft- bzw. Momentenübertragung zwischen diesem Bauteil 316 und dem Ein­ gangsteil 58 des zweiten Rampensystems 52 Kräfte über die Feder 314 übertra­ gen werden.

Das Bauteil 316 ist mit der Welle 318 drehfest verbunden, die mit einer Brenn­ kraftmaschine derart verbunden ist, daß diese Brennkraftmaschine diese Wel­ le 318 belasten kann. Insbesondere ist vorgesehen, daß das Bauteil 316 ein Bereich dieser Welle 318 ist oder einstückig mit dieser Welle 318 gestaltet ist. Erfindungsgemäß sind allerdings auch Bauteile 316 bevorzugt, welche nicht- einstückig mit der Welle 318 verbunden sind. Die Federn 312, 314 wirken insbe­ sondere in Umfangsrichtung oder zumindest teilweise in Umgangsrichtung.

Das Eingangsteil 54 des ersten Rampensystems 50 bzw. die Rampe 66 ist mit dem Eingangsteil 58 des zweiten Rampensystems 52 bzw. mit der Rampe 68 über eine Federeinrichtung 320 verbunden.

Es sei angemerkt, daß, wenn im Sinne dieser Erfindung von einer Rampe ge­ sprochen wird, insbesondere auch gemeint ist, daß eine Rampe am Aus­ gangsteil des Rampensystems und/oder am Eingangsteil des Rampensystems vorgesehen ist. Bevorzugt ist insbesondere, daß Übertragungskörper zwischen zwei Rampen angeordnet sind, von denen eine am Eingangsteil und eine am Ausgangsteil eines Rampensystems angeordnet ist.

Die Übertragungskörper 62, 64, die unterschiedlichen Rampensystemen zuge­ ordnet sind, sind gegebenenfalls über eine Dämpfereinrichtung 322 gekoppelt, welche insbesondere zur Federeinrichtung 320 parallel geschaltet ist.

Fig. 10 zeigt eine beispielhafte Ausführungsform der Erfindung in schematischer, teilweiser Ansicht.

In Fig. 10 ist insbesondere ein stufenloses Übersetzungsgetriebe 10 gezeigt, welches einen ersten Scheibensatz 340 sowie einen zweiten Scheibensatz 342 aufweist.

Der erste Scheibensatz 340 kann von einem Anpreßsystem 12 in axialer Rich­ tung belastet werden, und der zweite Scheibensatz 14', 16' kann von einem zweiten Anpreßsystem 12' belastet werden.

Das erste Anpreßsystem 12 ist vorzugsweise im wesentlichen derart gestaltet, wie das zweite Anpreßsystem 12'. Der erste Scheibensatz 340 mit Anpreß­ system 12 entspricht im wesentlichen dem, der anhand der Fig. 9 erläutert wur­ de.

In entsprechender Weise entspricht der Scheibensatz 14', 16' mit Anpreß­ system 12' im wesentlichen dem anhand der Fig. 9 erläuterten Scheibensatz 14, 16 mit Anpreßsystem 12.

Bauteile des zweiten Scheibensatzes 342 bzw. des zweiten Anpreßsystems 12', die im wesentlichen denen des jeweiligen ersten Scheibensatzes 340 mit Anpreßsystem 12 entsprechen, sind mit gleichen Bezugszeichen sowie einem Apostroph (" ' ") versehen.

Fig. 10 zeigt ein erfindungsgemäßes System in einer Underdrive-Stellung. In dieser Underdrive-Stellung sind die Federn 314, 316, 320 stark zusammenge­ drückt, während die Feder 312', 314', 320' zwar vorgespannt sind, jedoch eine geringere Spannung aufweisen, als die Federn 312, 314, 320.

In einer Overdrive-Stellung würden sich diese Spannungszustände der Federn umkehren.

Fig. 11 zeigt eine beispielhafte, erfindungsgemäße Ausführungsform, bei welcher zur Belastung des zweiten Scheibensatzes 342 anstelle eines zweiten Anpreß­ system 12' mit zweitem Drehmomentenfühler 48' eines zweites Anpreß­ system 12' mit einer Spindel 350 vorgesehen ist.

Ein zweiter Bereich 352 der Spindel 350 ist axialfest mit der zweiten Kegelschei­ be 16' verbunden, und ein erster Bereich 354 wird von einer Mutter 356 aufge­ nommen, die, zumindest axialfest, mit der ersten Kegelscheibe 16' verbunden ist. Gegebenenfalls ist die Spindel 350 über geeignete Lagermittel 358, wie Wälzlager oder Gleitlager oder Nadellager oder dergleichen, gegenüber der ersten Kegelscheibe 16' gelagert. Eine Verdrehung der Spindel 350 bewirkt eine Belastung des zweiten Kegelscheibensatzes 342 bzw. eine Veränderung der Anpreßkraft am zweiten Kegelscheibensatz 342 bzw. eine Veränderung des axialen Abstands der Kegelscheiben 14', 16' des zweiten Kegelscheibensat­ zes 342.

Fig. 12 zeigt beispielhafte Federkennlinien in Abhängigkeit der in einem stufen­ losen Übersetzungsgetriebe geschalteten Übersetzung. Diese Federkennlinien beziehen sich insbesondere auf die Übertragungsfedern 314, 314', 316, 316', über welche das Eingangsteil 54, 58, 54', 58' des Drehmomentenfühlers 48, 48' bzw. des Rampensystems 50, 50', 52, 52' belastet wird.

Fig. 12 kann entnommen werden, daß bei minimaler Übersetzung die Federkraft der Feder 314, 316 des ersten Scheibensatzes 340 maximal ist und mit zuneh­ mender Übersetzung linear abfällt, während die Federkraft der Feder 312', 314' des zweiten Scheibensatzes 342 bei minimaler Übersetzung minimal ist und mit zunehmender Übersetzung linear ansteigt.

Die Federkennlinien gemäß Fig. 12 beziehen sich insbesondere auf ein System gemäß Fig. 10.

Fig. 13 zeigt eine weitere, beispielhafte Federkennlinie, welche eine Feder 312, 314 eines erfindungsgemäßen Systems aufweisen kann. Die Federkennlinie gemäß Fig. 13 bezieht sich insbesondere auf die Darstellung gemäß Fig. 11.

Die Federkennlinie entspricht im wesentlichen der Federkennlinie des ersten Scheibensatzes 340, die anhand der Fig. 12 erläutert wurde.

Die mit der Anmeldung eingereichte Patentansprüche sind Formulierungsvor­ schläge ohne Präjudiz für die Erzielung weitergehenden Patentschutzes. Die Anmelderin behält sich vor, noch weitere, bisher nur in der Beschreibung und/oder Zeichnungen offenbarte Merkmalskombination zu beanspruchen.

In Unteransprüchen verwendete Rückbeziehungen weisen auf die weitere Aus­ bildung des Gegenstandes des Hauptanspruches durch die Merkmale des je­ weiligen Unteranspruches hin; sie ist nicht als ein Verzicht auf die Erzielung eines selbständigen, gegenständlichen Schutzes für die Merkmalskombinationen der rückbezogenen Unteransprüche zu verstehen.

Da die Gegenstände der Unteransprüche im Hinblick auf den Stand der Technik am Prioritätstag eigene und unabhängige Erfindungen bilden können, behält die Anmelderin sich vor, sie zum Gegenstand unabhängiger Ansprüche oder Tei­ lungserklärungen zu machen. Sie können weiterhin auch selbständige Erfindun­ gen enthalten, die eine von den Gegenständen der vorhergehenden Unteran­ sprüche unabhängige Gestaltung aufweisen.

Die Ausführungsbeispiele sind nicht als Einschränkung der Erfindung zu verste­ hen. Vielmehr sind im Rahmen der vorliegenden Offenbarung zahlreiche Ab­ änderungen und Modifikationen möglich, insbesondere solche Varianten, Ele­ mente und Kombinationen und/oder Materialien, die zum Beispiel durch Kom­ bination oder Abwandlung von einzelnen in Verbindung mit den in der allgemei­ nen Beschreibung und Ausführungsformen sowie den Ansprüchen beschriebe­ nen und in den Zeichnungen enthaltenen Merkmalen beziehungsweise Elemen­ ten oder Verfahrensschritten für den Fachmann im Hinblick auf die Lösung der Aufgabe entnehmbar sind und durch kombinierbare Merkmale zu einem neuen Gegenstand oder zu neuen Verfahrensschritten beziehungsweise Verfahrens­ schrittfolgen führen, auch soweit sie Herstell-, Prüf- und Arbeitsverfahren betref­ fen.

Claims (82)

1. Anpreßsystem, insbesondere für stufenlose Übersetzungsgetriebe, mit wenigstens einem Drehmomentenfühlersystem, welches eingangsseitig mit einem Drehmoment belastet werden kann und ausgangsseitig eine (Anpreß)Kraft erzeugt, die vom eingangsseitig anliegenden Drehmoment abhängt, wobei das Anpreßsystem wenigstens eine Übersetzungseinrich­ tung aufweist, welche das Drehmoment und/oder die Kraft übersetzt.

2. Anpreßsystem, insbesondere für stufenlose Übersetzungsgetriebe, mit wenigstens einem Drehmomentenfühlersystem, welches eingangsseitig mit einem Drehmoment belastet werden kann und ausgangsseitig eine (Anpreß)Kraft erzeugt, die vom eingangsseitig anliegenden Drehmoment abhängt, wobei diesem Anpreßsystem wenigstens ein Scheiben­ satz zugeordnet ist und wobei das Drehmoment, welches eingangsseitig am Drehmomentenfühlersystem anliegt, von dem Drehmoment, welches zwischen dem Scheibensatz und einem anderen Scheibensatz übertragen wird, verschieden ist.

3. Anpreßsystem, insbesondere für stufenlose Übersetzungsgetriebe, mit wenigstens einem Drehmomentenfühlersystem, welches eingangsseitig mit einem Drehmoment belastet werden kann und ausgangsseitig eine (Anpreß)Kraft erzeugt, die vom eingangsseitig anliegenden Drehmoment abhängt, wobei dieses Anpreßsystem unter einem Winkel zur Umfangs­ richtung verlaufende Rampen aufweist, welche zumindest mitbewirken, daß die (Anpreß)Kraft drehmomentabhängig ist, wobei für unterschiedliche Drehrichtungen unterschiedliche Rampen vorgesehen sind und wobei für unterschiedliche Drehrichtungen jeweils ein Freilauf vorgesehen ist.

4. Anpreßsystem, insbesondere für stufenlose Übersetzungsgetriebe, mit wenigstens einem Drehmomentenfühlersystem, welches eingangsseitig mit einem Drehmoment belastet werden kann und ausgangsseitig eine (Anpreß)Kraft erzeugt, die vom eingangsseitig anliegenden Drehmoment abhängt, sowie mit wenigstens einem Doppelfreilaufsystem, wobei dieses Doppelfreilaufsystem mit dem Drehmomentenfühler zusammenwirkt.

5. Anpreßsystem, insbesondere für stufenlose Übersetzungsgetriebe, mit wenigstens einem Drehmomentenfühlersystem, welches eingangsseitig mit einem Drehmoment belastet werden kann und ausgangsseitig eine (Anpreß)Kraft erzeugt, die vom eingangsseitig anliegenden Drehmoment und von der Drehrichtung abhängt, wobei eine Umschalteinrichtung vorge­ sehen ist, welche zwischen vorbestimmten, drehrichtungsabhängigen Steu­ erungscharakteristiken umschaltet, wenn die Drehrichtung verändert wird.

6. Anpreßsystem, insbesondere für stufenlose Übersetzungsgetriebe, mit wenigstens einem Drehmomentenfühlersystem, welches eingangsseitig mit einem Drehmoment belastet werden kann und ausgangsseitig eine (Anpreß)Kraft erzeugt, die vom eingangsseitig anliegenden Drehmoment und von der Drehrichtung abhängt, wobei eine Einrichtung vorgesehen ist, welche sicherstellt, daß wenigstens eine der jeweiligen Rampen des Dreh­ momentenfühlers in Kraftübertragungsrichtung an wenigstens einem der oder an den jeweils angrenzenden Kraftübertragungsbauteilen anliegt und welche sicherstellt, daß in Abhängigkeit der Belastungsrichtung die jeweili­ ge für diese Belastungsrichtung bestimmte Rampe im Kraftfluß angeordnet ist.

7. Anpreßsystem, insbesondere für stufenlose Übersetzungsgetriebe, mit wenigstens einem Drehmomentenfühlersystem, welches eingangsseitig mit einem Drehmoment belastet werden kann und ausgangsseitig eine (Anpreß)Kraft erzeugt, die vom eingangsseitig anliegenden Drehmoment und von der Drehrichtung abhängt, wobei das Drehmomentenfühlersystem unterschiedliche Rampen aufweist, und zwar wenigstens eine erste Rampe, über welche ein Drehmoment übertragen werden soll, wenn das Drehmo­ mentenfühlersystem in einer ersten Richtung belastet wird, und wenigstens eine zweite Rampe, über welche ein Drehmoment übertragen werden soll, wenn das Drehmomentenfühlersystem in einer zweiten, der ersten entge­ gengesetzten, Richtung belastet wird, wobei eine Freilaufeinrichtung mit je­ weils wenigstens einem ersten der ersten Drehrichtung zugeordneten Frei­ lauf sowie mit wenigstens einem zweiten der zweiten Drehrichtung zuge­ ordneten Freilauf vorgesehen ist, und wobei sichergestellt ist, daß ein Ver­ klemmen dieser Freiläufe bei einem Umschlagen des Drehmomentenfüh­ lers verhindert wird.

8. Anpreßsystem, insbesondere für stufenlose Übersetzungsgetriebe, mit wenigstens einem Drehmomentenfühlersystem, welches eingangsseitig mit einem Drehmoment belastet werden kann und ausgangsseitig eine (Anpreß)Kraft erzeugt, die vom eingangsseitig anliegenden Drehmoment abhängt, sowie mit wenigstens einem Federsystem, wobei dieses Feder­ system mit dem Drehmomentenfühler zusammenwirkt.

9. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Übersetzung der Übersetzungseinrich­ tung einstellbar ist.

10. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eingangsseitig des Drehmomentenfühlers eine Getriebeeinrichtung vorgesehen ist.

11. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der Getriebeeinrichtung unterschiedliche Drehmomente anliegen, wobei ein größeres dieser Drehmomente oder das größte dieser Drehmomente zwischen der Getriebeeinrichtung und dem Drehmomentenfühler übertragen wird.

12. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eingangsseitig des Drehmomentenfühlers ein Planetengetriebe vorgesehen ist.

13. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Sonnenrad des Planetengetrie­ bes drehfest mit einer Welle gekoppelt ist, die mit einer Brennkraftmaschine gekoppelt ist.

14. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Steg des Planetengetrie­ bes drehmomentfest mit einem Eingangsteil des Drehmomentenfüh­ lers gekoppelt ist.

15. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eingangsseitig eines Drehmomentenfühlers, welcher einem vorbestimmten Scheibensatz eines Umschlingungsgetriebes zugeordnet ist, das Eingangsmoment des Drehmoment des Drehmomen­ tenfühlers hochgesetzt wird, wobei dieses Eingangsmoment größer ist als das zwischen dem zugeordneten Scheibensatz und einem weiteren Schei­ bensatz übertrage Drehmoment.

16. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Getriebeeinrichtung Stufenplaneten zur Vergrößerung des eingangsseitig in den Drehmomentenfühler eingeleiteten Drehmoments aufweist.

17. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Getriebeeinrichtung ein Planetengetrie­ be aufweist, wobei ein Eingangsdrehmoment in das Sonnenrad dieses Pla­ netengetriebes eingeleitet werden kann, wobei das Stegmoment eingangs­ seitig in den Drehmomentenfühler eingeleitet werden kann, und wobei das Differenzmoment zwischen diesem Eingangsdrehmoment und diesem Stegmoment als Blindmoment zwischen der Ausgangsseite des Drehmo­ mentenfühlers und dem Hohlrad des Planetengetriebe zurückgeführt wird.

18. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Getriebeeinrichtung unrunde Zahnräder aufweist.

19. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Anteil der Anpreßkraft, welcher von der Übersetzung des stufenlosen Übersetzungsgetriebes abhängt, durch die Ansteuerung und/oder Gestaltung der Getriebeeinrichtung bewirkt wird.

20. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Drehmoment, welches von der Getriebe­ einrichtung in Richtung der Scheibensätze des stufenlosen Übersetzungs­ getriebes übertragen wird, von der Übersetzung abhängt, welche zwischen den Scheibensätzen des stufenlosen Übersetzungsgetriebes gegeben ist.

21. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Zahnrad der Getriebeein­ richtung ellipsenförmig gestaltet ist.

22. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Getriebeeinrichtung ein Planetengetrie­ be ist, bei welchem das Sonnenrad und die Planetenräder ellipsenförmig gestaltet sind.

23. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Getriebeeinrichtung als Planetengetrie­ be gestaltet ist, wobei das von dieser Getriebeeinrichtung in Richtung der Scheibensätze des stufenlosen Übersetzungsgetriebes übertragene Dreh­ moment vom Steg dieses Planetengetriebes übertragen wird.

24. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehmomentenfühler ein Rampensys­ tem mit linearen Rampen aufweist, welche sich insbesondere in Umfangs­ richtung des Drehmomentenfühlers erstrecken.

25. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehmomentenfühler ein Rampensys­ tem mit nicht-linearen Rampen aufweist, welche sich insbesondere in Um­ fangsrichtung des Drehmomentenfühlers erstrecken.

26. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Drehmomentenfühler mit un­ terschiedlichen Rampen vorgesehen ist sowie eine Einrichtung, welche be­ stimmt oder steuert, über welche dieser Rampen ein Drehmoment übertra­ gen werden kann.

27. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehmomentenfühler Rampen aufweist, wobei für jede Drehrichtung wenigstens eine Rampe vorgesehen ist und wobei diese den unterschiedlichen Drehrichtungen zugeordneten Ram­ pen gegebenenfalls entkoppelt sind.

28. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehmomentenfühler Rampen aufweist, gegen welche sich wenigstens ein Bauteil des Drehmomentenfühler ab­ stützt, wobei die Anlage dieses Bauteils an wenigstens einer der Ram­ pen aktiv oder passiv nachgeführt wird.

29. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine erste Einrichtung des Drehmomenten­ fühlers vorgesehen ist, welche in den Kraftfluß geschaltet wird, wenn auf den Drehmomentenfühler ein Drehmoment in einer ersten Richtung wirkt, sowie eine zweite Einrichtung des Drehmomentenfühlers vorgesehen ist, welche in den Kraftfluß geschaltet wird, wenn auf den Drehmomentenfüh­ ler ein Drehmoment in einer zweiten Richtung wirkt, welche der ersten Richtung entgegengesetzt ist.

30. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Einrichtung wenigstens eine erste Rampe aufweist.

31. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Einrichtung wenigstens eine zweite Rampe aufweist.

32. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Rampe gegenüber der zweiten Rampe verschwenkbar ist.

33. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine erste Rampe mit wenigstens einer zweiten Rampe über wenigstens ein Federelement gekoppelt ist.

34. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich die erste Rampe und/oder die zweite Rampe in Umfangsrichtung des Drehmomentenfühlers erstreckt.

35. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich die erste Rampe und/oder die zweite Rampe in Umfangsrichtung und in radialer Richtung des Drehmomenten­ fühlers erstreckt.

36. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der ersten Rampe und der zweiten Rampe eine Dämpfereinrichtung vorgesehen ist.

37. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Einrichtung einen ersten Frei­ lauf aufweist und die zweite Einrichtung einen zweiten Freilauf aufweist, wobei diese Freiläufe miteinander gekoppelt sind.

38. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß beim Umschalten vom ersten Freilauf in den zweiten Freilauf und umgekehrt eine Stellung durchlaufen wird, in welcher sichergestellt ist, daß beide Freiläufe geöffnet sind.

39. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der erste und der zweite Freilauf jeweils we­ nigstens einen Klemmkörper, wie Kugel oder Rolle, aufweist und ein ge­ meinsamer Käfig für Klemmkörper des ersten und des zweiten Frei­ laufs vorgesehen ist.

40. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der erste und der zweite Freilauf jeweils we­ nigstens einen Klemmkörper, wie Kugel oder Rolle oder Schwenkelement, aufweist, wobei diese Klemmkörper jeweils mit einer profilierten Bahn zu­ sammenwirken, und wobei wenigstens eine dieser profilierten Bahnen radi­ al außerhalb der Klemmkörper angeordnet sind, die mit dieser Bahn zu­ sammenwirken.

41. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der erste und der zweite Freilauf jeweils we­ nigstens einen Klemmkörper, wie Kugel oder Rolle oder Schwenkelement, aufweist, wobei diese Klemmkörper jeweils mit einer profilierten Bahn zusammenwirken und wobei wenigstens eine dieser profilierten Bah­ nen, radial innerhalb der Klemmkörper angeordnet sind, die mit dieser Bahn zusammenwirken.

42. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der erste und der zweite Freilauf jeweils we­ nigstens einen Klemmkörper aufweist und wenigstens ein Klemmkörper sowohl dem ersten als auch dem zweiten Freilauf zugeordnet ist.

43. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der erste und der zweite Freilauf jeweils we­ nigstens einen Klemmkörper aufweist, für die Klemmkörper des ersten Freilaufs eine erste, unprofilierte Bahn vorgesehen ist, für die Klemmkör­ per des zweiten Freilaufs eine zweite, unprofilierte Bahn vorgesehen ist und die erste und die zweite, unprofilierte Bahn miteinander drehfest verbunden sind.

44. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Halteeinrichtung, welche vorbestimmte Klemm­ körper gegebenenfalls beabstandet zu einer ersten Laufbahn und in Kon­ takt mit zweiter Laufbahn hält, wobei diese Laufbahnen und diese Klemm­ körper demselben Freilauf zugeordnet sind.

45. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Mitnahmeeinrichtung, welche zwischen we­ nigstens einem Klemmkörper und wenigstens einer Bahn wirkt, so daß bei einer Bewegung dieser Bahn eine Kraft auf den Klemmkörper in Umfangs­ richtung wirkt, und zwar insbesondere, wenn die Freiläufe in einer offenen Stellung sind.

46. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnahmeeinrichtung eine Reibeinrich­ tung ist.

47. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmkörper bei einer Kraft- und/oder Drehmomentübertragung über den Freilauf zwischen zwei Bah­ nen geklemmt sind, wobei insbesondere vorgesehen ist, daß der Klemm­ körper in radialer Richtung zwischen diesen Bahnen angeordnet sind.

48. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Klemmkörper, welche unterschiedlichen Freiläufen zugeordnet sind, in axialer Richtung beabstandet sind.

49. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Klemmkörper, welche unterschiedlichen Freiläufen zugeordnet sind, in radialer Richtung beabstandet sind.

50. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Klemmkörper, welche unterschiedlichen Freiläufen zugeordnet sind, in Reihe angeordnet sind.

51. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Bahn eines Freilaufs mit ei­ nem Bauteil des Drehmomentenfühlers gekoppelt ist.

52. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Bahn eines Freilaufs mit ei­ nem Bauteil eines Scheibensatzes gekoppelt ist.

53. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens zwei Bahnen, welche unter­ schiedlichen Freiläufen zugeordnet sind, relativbeweglich zueinander ange­ ordnet sind.

54. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens zwei Bahnen, welche unter­ schiedlichen Freiläufen zugeordnet sind, relativbeweglich zueinander ange­ ordnet sind und eine Bahn, welche einem ersten Freilauf zugeordnet ist, fest gegenüber einer Bahn angeordnet ist, die einem zweiten Frei­ lauf zugeordnet ist.

55. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich mehrere Klemmkörper gegenseitig be­ rühren und gegebenenfalls belasten, und zwar insbesondere in Umfangs­ richtung des Freilaufs.

56. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß:
wenigstens ein erster Klemmkörper wenigstens einer ersten Lauf­ bahn zugeordnet ist, wobei über diesen ersten Klemmkörper und diese erste Laufbahn ein Drehmoment übertragen wird, wenn der Drehmo­ mentenfühler in einer ersten Drehrichtung belastet wird;
wenigstens ein zweiter Klemmkörper wenigstens einer zweiten Lauf­ bahn zugeordnet ist, wobei über diesen zweiten Klemmkörper und diese zweite Laufbahn ein Drehmoment übertragen wird, wenn der Drehmo­ mentenfühler in einer zweiten Drehrichtung belastet wird;
der erste Klemmkörper relativ zum zweiten Klemmkörper in einem vor­ bestimmten Phasenwinkel angeordnet ist und gegebenenfalls gehalten wird;
die erste Laufbahn relativ zur zweiten Laufbahn in einem vorbestimmten Phasenwinkel angeordnet ist, und
der Phasenwinkel zwischen den Klemmkörpern kleiner ist als der Pha­ senwinkel zwischen den Laufbahnen.

57. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Federsystem sicherstellt, daß die jeweili­ gen Rampen des Drehmomentenfühlers in Kraftübertragungsrichtung an wenigstens einem an die jeweilige Rampe angrenzenden Kraftübertra­ gungsbauteil anliegen, und daß das Federsystem sicherstellt, daß in Ab­ hängigkeit der Belastungsrichtung die jeweilige für diese Belastungsrich­ tung bestimmte Rampe im Kraftfluß angeordnet ist.

58. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mittels des Federsystems bestimmt oder ge­ steuert wird, welche Rampe in dem Kraftfluß geschaltet wird.

59. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Rampe des Drehmomen­ tenfühlers mit einer wenigstens einer Feder des Federsystems gekoppelt ist.

60. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Rampe des Drehmomen­ tenfühlers über wenigstens eine Feder des Federsystems mit einem Bau­ teil gekoppelt ist, welches von einer Brennkraftmaschine belastet werden kann.

61. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß über wenigstens eine Feder des Federsys­ tems Drehmomente zwischen einer Rampe des Drehmomentenfühlers und einem Bauteil übertragen werden, welches von einer Brennkraftmaschine belastet werden kann, wobei diese Feder insbesondere eingangsseitig des Drehmomentenfühlers angeordnet ist.

62. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß über wenigstens eine erste Feder des Feder­ systems Drehmomente zwischen einer ersten Rampe des Drehmomen­ tenfühlers und einem Bauteil übertragen werden, welches von einer Brenn­ kraftmaschine belastet werden kann, und daß über wenigstens eine zweite Feder des Federsystems Drehmomente zwischen einer zweiten Rampe des Drehmomentenfühlers und einem Bauteil übertragen werden, welches von einer Brennkraftmaschine belastet werden kann, wobei diese Federn ins­ besondere eingangsseitig des Drehmomentenfühlers angeordnet sind.

63. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder sich mit zunehmendem Laufradius eines Umschlingungsmittels an dem dieser jeweiligen Feder zugeordneten Scheibensatz zunehmend entspannt wird.

64. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder bei maximalem Laufradius eines Umschlingungsmittels an dem dieser jeweiligen Feder zugeordneten Schei­ bensatz vorgespannt ist.

65. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Anpreßsystem mit einem stufenlosen Übersetzungsgetriebe zusammenwirkt, welches einen antriebsseitigen Scheibensatz aufweist, sowie einen abtriebsseitigen Scheibensatz.

66. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Anpreßsystem mit Drehmomentenfüh­ ler am antriebsseitigen Scheibensatz angeordnet ist.

67. Anpteßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Anpreßsystem mit Drehmomentenfühler am abtriebsseitigen Scheibensatz angeordnet ist.

68. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Federsystem gemäß einem der vorange­ henden Ansprüche am antriebsseitigen Drehmomentenfühler angeordnet ist.

69. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Federsystem gemäß einem der vorange­ henden Ansprüche am abtriebsseitigen Drehmomentenfühler angeordnet ist.

70. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß beim Richtungswechsel bzw. Lastwechsel eines am Drehmomentenfühler oder am stufenlosen Übersetzungsgetrie­ be anliegenden Drehmoments eine Federkraft bewirkt, daß die Ram­ pe anliegt.

71. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Federsystem als Schwingungsdämpfer wirkt.

72. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Anpreßkraft wenigstens eine Scheibe, insbesondere Kegelscheibe eines Scheibensatzes belastet, wobei dieser Scheibensatz zwei Scheiben aufweist, welche relativbeweglich zueinander angeordnet sind.

73. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß dieses Anpreßsystem unterschiedliche Scheiben belastet.

74. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß dieses Anpreßsystem und/oder der Dreh­ momentenfühler mechanisch gestaltet ist.

75. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Anpreßkraft in Abhängigkeit des Laufra­ dius des Umschlingungsmittels an einem jeweiligen Scheibensatz erzeugt wird.

76. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehmomentenfühler wenigstens eine Rampe aufweist sowie wenigstens ein Kraftübertragungsmittel, wie Kugel, wobei dieses Kraftübertragungsmittel und diese Rampe relativbeweglich zu einander angeordnet sind und wobei die Relativstellung zwischen dem Kraftübertragungsmittel und der Rampe von dem eingangsseitigen Dreh­ moment abhängt und wobei unterschiedliche Relativstellungen zwischen dem Kraftübertragungsmittel und der Rampe unterschiedliche Anpreßkräfte bewirken.

77. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehmomentenfühler wenigstens eine Rampe aufweist, wobei unterschiedliche Positionen dieser Rampe unter­ schiedlichen Laufradien eines Umschlingungsmittels an einem dieser Ram­ pe zugewiesenen Scheibensatz eines stufenlosen Übersetzungsgetrie­ bes zugewiesen sind und wobei die Steigung dieser Rampe mit zunehmen­ dem Laufradius zunimmt.

78. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die erzeugte Anpreßkraft von der jeweiligen Steigung der Rampe abhängt.

79. Anpreßsystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich unterschiedliche Bauteile des Drehmo­ mentenfühlers unter der Belastung durch das anliegende Drehmoment re­ lativ zueinander verdrehen und die erzeugte Anpreßkraft von dem Ver­ drehwinkel dieser Bauteile abhängt.

80. Anpreßsystem nach wenigstens zwei Ansprüche der vorangehenden An­ sprüche.

81. Stufenloses Übersetzungsgetriebe mit einem Anpreßsystem gemäß einem der vorangehenden Ansprüche.

82. Verfahren zum Betreiben eines Anpreßsystems gemäß einem der Ansprü­ che 1 bis 80 und/oder zum Betreiben eines stufenlosen Übersetzungsge­ triebes gemäß Anspruch 81.