DE10005254A1

DE10005254A1 - Klosettbecken mit integriertem Bidet

Info

Publication number: DE10005254A1
Application number: DE2000105254
Authority: DE
Inventors: Bekir Mazlum
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2000-02-05
Filing date: 2000-02-05
Publication date: 2001-08-16
Anticipated expiration: 2020-02-06
Also published as: EP1122371A3; EP1122371A2; DE20004554U1; DE10005254B4

Abstract

Wasserklosett (10), bestehend aus einem Klosettbecken (11) mit zugeordnetem Spülkasten (14), der über ein Füllventil (15) zur Bereithaltung von Spülwasser befüllbar ist. Über einen Spülknopf (18) ist der Spülkasten (14) zur Toilettenspülung entleerbar. Dem Klosettbecken (11) ist eine zusätzliche Spül- und Waschvorrichtung (21) mit einer unterbrechbaren Waschwasserzuleitung zugeordnet. In dem Spülkasten (14) sind ein aufsteigender Waschwasserzuleitungsteil (30) und ein über eine Querleitung (36) mit diesem verbundener absteigender Waschwasserzuleitungsteil (32) vorgesehen. Dem absteigenden Waschwasserzuleitungsteil (32) ist ein hochgelegener Rohrleitungsunterbrecher (31) zugeordnet.

Description

Die Erfindung betrifft ein Wasserklosett, bestehend aus einem Klosettbecken mit zugeordnetem Spülkasten, wel cher über ein Füllventil zur Bereithaltung von Spülwas ser befüllbar ist und über einen Spülknopf zur Toilet tenspülung entleerbar ist, und dem Klosettbecken eine zusätzliche Spül- und Waschvorrichtung mit einer unter brechbaren Waschwasserzuleitung zugeordnet ist.

Ein derartiges Klosettbecken, wie es aus der DE 71 35 137 U1 bekannt ist, soll zugleich als Bidet dienen, da mit ein Benutzer sich nach Verrichtung seiner Notdurft im Anal- und Genitalbereich waschen kann. Dazu ist es nach der bekannten Druckschrift vorgesehen, einen gebo genen Spülarm prozessorgesteuert in eine Waschposition zu bewegen.

Um zu verhindern, daß bei einem Überlaufen des Klosett beckens Schmutzwasser in die Frischwasserleitung ein dringen kann, ist ein elektrisches Magnetventil vorgesehen, mit dem der Rückfluß abgeriegelt werden kann. Abgesehen davon, daß diese Ausführung mit einer großen Anzahl von zusätzlichen Aggregaten versehen ist, ist sie auch sehr umständlich, zeitaufwendig in ihrer An wendung und unzuverlässig in ihrer Benutzung.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Klosett becken der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, wel ches mit einfachen, unkomplizierten Mitteln auch als Bidet benutzt werden kann und bei dem ein Ansaugen von Schmutzwasser in die Frischwasserzuleitung wirksam ver mieden wird.

Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, daß in dem Spülka sten ein aufsteigender Waschwasserzuleitungsteil und ein über eine Querleitung mit diesem verbundener ab steigender Waschwasserzuleitungsteil vorgesehen sind und dem absteigenden Waschwasserzuleitungsteil ein hochgelegener Rohrleitungsunterbrecher zugeordnet ist.

Durch diese Maßnahmen wird ein Klosettbecken geschaf fen, bei dem die Bidetfunktion sich sofort in Position befindet und mit einer einzigen Handbewegung in Tätig keit gesetzt werden kann. Der erforderliche Rückflußun terbrecher ist dabei in dem Spülkasten unsichtbar un tergebracht und kann im Bedarfsfall angesaugtes Wasser in diesen hinein ableiten. Ein Rückfluß in die Frisch wasserzuleitung ist durch seine Hochlage wirksam ver mieden. Die durch das Prinzip des Saughebers eventuell aufsteigende Wassersäule wird durch Luftzuführung un terbrochen und die aufsteigende Wassersäule fällt durch ihr Eigengewicht in sich zusammen. Ein Rückfluß in die Frischwasserzuleitung ist dadurch nicht möglich.

Weitere vorteilhafte Maßnahmen sind in den Unteransprü chen beschrieben. Die Erfindung ist in der beiliegenden Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend näher be schrieben; es zeigt:

Fig. 1 die Seitenansicht eines Klosettbeckens, mit Spülkasten, mit zusätzlicher Spül- und Waschvorrichtung und mit in dem Spül kasten untergebrachten aufsteigenden und absteigenden Waschwasserzuleitungsteilen;

Fig. 2 die Detaildarstellung eines Spülkastens nach der Fig. 1, mit integriertem auf steigenden und absteigenden Waschwasser zuleitungsteilen und mit dem absteigenden Waschwasserzuleitungsteil zugeordnetem Rohrleitungsunterbrecher.

Das in der Fig. 1 dargestellte Wasserklosett 10 be steht im wesentlichen aus einem Klosettbecken 11, auf dem ein Toilettensitz 12 angeordnet ist. Der Toiletten sitz 12 kann mit einem Toilettendeckel 13 abgedeckt werden.

An der Rückseite des Wasserklosetts 10 ist oberhalb des Toilettensitzes 12 ein Spülkasten 14 für eine Wasser spülung vorgesehen. Die Wasserspülung kann in das Klo settbecken 11 entleert werden.

Der Spülkasten 14 ist mit Spülkastenbefestigungen 20 an einer schematisch dargestellten Gebäudewand 35, bei spielsweise einer Toilette eines Badezimmers oder einer sonstigen Naßzelle befestigt.

Wie die Fig. 2 zeigt, sind in dem Innenraum 34 des Spülkastens 14 ein mit einem Schwimmer 15a versehenes Füllventil 15 und parallel dazu ein Spülventil 16 ange ordnet. Das Spülventil 16 kann mit einem aus dem Spül kasten 14 herausragenden Spülknopf 18 betätigt werden.

An der Unterseite des Spülventils 16 ist ein Spülwas serauslaß 17 vorgesehen, der das in dem Spülkasten 14 bevorratete Spülwasser in das Klosettbecken 11 ent leert. Das Füllventil 15 ist mit einem Frischwasseran schluß 19 versehen, der mit einer - nicht näher darge stellten - Frischwasserzuleitung verbunden ist.

In dem Innenraum 34 des Spülkastens 14 sind ein auf steigender Waschwasserzuleitungsteil 30 und ein abstei gender Waschwasserzuleitungsteil 32 vorgesehen. Der aufsteigende Waschwasserzuleitungsteil 30 und der ab steigende Waschwasserzuleitungsteil 32 sind durch eine hochliegende Querleitung 36 miteinander strömungsver bunden.

Im Bereich der Querleitung 36 ist dem absteigenden Waschwasserzuleitungsteil 32 ein Rohrleitungsunterbre cher 31 zugeordnet. Der Rohrleitungsunterbrecher 31 ist hochgelegen in dem Spülkasten 14 angeordnet und mit ei nem Rüchflußauslaß 33 versehen. Der Rückflußauslaß 33 mündet in dem Spülkasten 14.

Wie die Fig. 1 weiter zeigt, ist der absteigende Waschwasserzuleitungsteil 32 mit einer zusätzlichen Spül- und Waschvorrichtung 21 verbunden. Die zusätzli che Spül- und Waschvorrichtung 21 ragt von der im Be reich der Gebäudewand 35 liegenden Rückseite des Was serklosetts 10 etwa in Höhe des Toilettensitzes 12 in das Klosettbecken 11 hinein.

Die zusätzliche Spül- und Waschvorrichtung 21 ist an ihrem vorderen, in das Klosettbecken 11 hinein ragenden Ende mit einer Spül- und Waschdüse 22 versehen. Im Be darfsfall stellt die zusätzliche Spül- und Waschvor richtung 21 so ein in das Wasserklosett 10 integriertes Bidet dar.

Zur Betätigung der zusätzlichen Spül- und Waschvorrich tung 21 ist seitlich an dem Klosettbecken 11 ein Ab-, sperrventil 28 vorgesehen. Das Absperrventil 28 kann über eine Ventilbetätigung 29 betätigt werden.

Dem Absperrventil 28 ist eine Mischwasserzuleitung 27 vorgeschaltet. In der Mischwasserzuleitung 27 kann aus einer Kaltwasserzuleitung 25 kommendes Kaltwasser und aus einer Warmwasserzuleitung 26 kommendes Warmwasser miteinander vermischt werden.

Der Kaltwasserzuleitung 25 ist ein Kaltwasseranschluß ventil 23 und der Warmwasserzuleitung 26 ist ein Warm wasseranschlußventil 24 zugeordnet. Mit dem Kaltwas seranschlußventil 23 und dem Warmwasseranschlußventil 24 kann die Temperatur des in der Mischwasserzuleitung 27 dem aufsteigenden Waschwasserzuleitungsteil 30 zuge führten Waschwassers den individuellen Bedürfnissen entsprechend eingestellt werden. Das Kaltwasseran schlußventil 23 und das Warmwasseranschlußventil 24 sind mit Rückflußverhinderern 37 und Voreinstellschrau ben 38 versehen.

Die Temperaturregelung über die Anschlußventile 23 und 24 kann auch während der Offenstellung des Absperrven tils 28 erfolgen. Bei Offenstellung des Absperrventils 28 gelangt das Waschwasser über den aufsteigenden Waschwasserzuleitungsteil 30, die hochliegende Querlei tung 36 und den absteigenden Waschwasserzuleitungsteil 32 in die zusätzliche Spül- und Waschvorrichtung 21 und tritt durch deren Spül- und Waschdüse 22 im Bereich des Toilettensitzes 12 aus. Nach Verrichtung der Notdurft kann der Benutzer so seinen Anal- und Genitalbereich waschen und reinigen.

Um zu verhindern, daß bei Verstopfung des Wasserklo setts 10 Schmutzwasser durch die Spül- und Waschdüse 22 in die Mischwasserzuleitung 27 und damit in die Trink wasserleitung angesaugt werden kann, ist der hochgele gene Rohrleitungsunterbrecher 31 in dem Spülkasten 14 vorgesehen.

Der Rohrleitungsunterbrecher 31 ist praktisch eine Ne benluftzufuhr, deren Rückflußauslaß 33 in den Innenraum 34 des Spülkastens 14 mündet. Sollte Schmutzwasser, beispielsweise durch das Saugheberprinzip, angesaugt werden, so kann es nicht weiter als bis in den Spülka sten 14 gelangen. Die mit der Mischwasserzuleitung 27 verbundene - nicht näher dargestellte - Frischwasser leitung ist so vor Verunreinigungen sicher.

Bezugszeichen

10

Wasserklosett

11

Klosettbecken

12

Toilettensitz

13

Toilettendeckel

14

Spülkasten

15

Füllventil

15

a Schwimmer

16

Spülventil

17

Spülwasseraustritt

18

Spülkopf

19

Spülwasseranschluß

20

Spülkastenbefestigung

21

Spül- und Waschvorrichtung

22

Spül- und Waschdüse

23

Kaltwasseranschlußventil

24

Warmwasseranschluventil

25

Kaltwasserzuleitung

26

Warmwasserzuleitung

27

Mischwasserzuleitung

28

Absperrventil

29

Ventilbetätigung

30

Waschwasserzuleitung, aufsteigend

31

Rohrleitungsunterbrecher

32

Waschwasserzuleitung, absteigend

33

Rückflußauslass

34

Spülkasteninnrenraum

35

Gebäudewand

36

Querleitung, hochliegend

37

Rückflußverhinderer

38

Voreinstellschraube

Claims

1. Wasserklosett, bestehend aus einem Klosettbecken mit zugeordnetem Spülkasten, welcher über ein Füllven til zur Bereithaltung von Spülwasser befüllbar ist und über einen Spülknopf zur Toilettenspülung entleerbar ist, und dem Klosettbecken eine zusätzliche Spül- und Waschvorrichtung mit einer unterbrechbaren Waschwas serzuleitung zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Spülkasten (14) ein aufsteigender Waschwas serzuleitungsteil (30) und ein über eine Querleitung (36) mit diesem verbundener absteigender Waschwasser zuleitungsteil (32) vorgesehen sind und dem absteigen den Waschwasserzuleitungsteil (32) ein hochgelegener Rohrleitungsunterbrecher (31) zugeordnet ist.

2. Wasserklosett nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, daß der in dem Spülkasten (14) hochgelegene Rohrleitungsunterbrecher (31) des absteigenden Wasch wasserzulaufs (32) mit einem in den Innenraum (34) des Spülkastens (14) abfließender Rückflußauslaß (33) ver sehen ist.

3. Wasserklosett nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die den aufsteigenden Waschwasser zuleitungsteil (30) und den absteigenden Waschwasser zuleitungsteil (32) verbindende Querleitung (36) hoch gelegen in dem Spülkasten (14) angeordnet ist.

4. Wasserklosett nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß dem aufsteigenden Waschwasserzu leitungsteil (30) eine mit einer Kaltwasserzuleitung (25) und einer Warmwasserzuleitung (26) verbundenen Mischwasserzuleitung (27) vorgeschaltet ist.

5. Wasserklosett nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der aufsteigenden Wasch wasserzuleitung (30) und der Mischwasserzuleitung (27) ein mit einer Ventilbetätigung (29) betätigbares Ab sperrventil (28) zwischengeschaltet ist.

6. Wasserklosett nach Anspruch 5, dadurch gekenn zeichnet, daß der Kaltwasserzuleitung (25) ein Kalt wasseranschlußventil (23) und der Warmwasserzuleitung (26) ein Warmwasseranschlußventil (24) zugeordnet ist.

7. Wasserklosett nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der absteigende Waschwasserzulei tungsteil (32) mit einer zusätzlichen Spül- und Wasch vorrichtung (21) strömungsverbunden ist und die zu sätzliche Spül- und Waschvorrichtung (21) an ihrem in das Klosettbecken (11) im wesentlichen waagerecht hin einragenden vorderen Ende mit einer Spül- und Waschdü se (22) versehen ist.

8. Wasserklosett nach den Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die zusätzliche Spül- und Wasch vorrichtung (21) hochgelegen in dem Klosettbecken (11) angeordnet ist.

9. Wasserklosett nach den Ansprüchen 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die zusätzliche Spül- und Wasch vorrichtung (21) im Bereich des Toilettensitzes (12) etwa mittig in das Klosettbecken (11) hineinragend an geordnet ist.

10. Wasserklosett nach den Ansprüchen 1 bis 9, da durch gekennzeichnet, daß die Waschwasserzuleitung (30, 32) von dem den Spülkasten (14) befüllenden Spül wasseranschluß (19) unabhängig ist.

11. Wasserklosett nach den Ansprüchen 1 bis 10, da durch gekennzeichnet, daß der Spülknopf (10) des Spül kastens (14) unabhängig von dem Absperrventil (28) der zusätzlichen Spül- und Waschvorrichtung (21) betätig bar ist.

12. Wasserklosett nach den Ansprüchen 1 bis 11, da durch gekennzeichnet, daß dem Kaltwasseranschlußventil (23) und dem Warmwasseranschlußventil (24) je ein Rückflußverhinderer (37) und eine Voreinstellschraube (38) zugeordnet sind.