Kabinett Cameron I

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Kabinett Cameron I
Kabinett des Vereinigten Königreichs
David Cameron und Nick Clegg im Februar 2015
Premierminister David Cameron
Vize-Premierminister Nick Clegg
Wahl 2010
Ernannt durch Königin Elisabeth II.
Bildung 11. Mai 2010
Ende 8. Mai 2015
Dauer 4 Jahre und 362 Tage
Vorgänger Kabinett Brown
Nachfolger Kabinett Cameron II
Zusammensetzung
Partei(en) Conservative Party
Liberal Democrats
Repräsentation
House of Commons Koalition
363/650

David Cameron war vom 11. Mai 2010 bis zum 13. Juli 2016 Premierminister des Vereinigten Königreichs. Am 6. Mai 2010 hatte Camerons Partei, die Conservative Party, bei der Unterhauswahl 36,1 % der Stimmen erhalten und 306 der Wahlkreise errungen. Sie bildete eine Koalition mit den Liberaldemokraten (57 Wahlkreise).

Sein Koalitionskabinett löste das Kabinett Brown ab. Es bestand bei Amtsantritt im Juni 2010 aus 18 Konservativen und 5 Liberaldemokraten; fünf der Kabinettsmitglieder waren Frauen.

Cameron regierte mit einer Koalition aus seiner Conservative Party („Tories“) und den Liberal Democrats.[1] Dies war die erste Koalitionsbildung im Vereinigten Königreich seit Generationen; das britische Wahlrecht begünstigt große und benachteiligt kleine Parteien (siehe auch Politisches System des Vereinigten Königreichs).

Regierungszeit

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Bei der Wahl am 6. Mai 2010 erzielte erstmals seit 1974 keine Partei eine absolute Mehrheit; es kam zu einem hung parliament. Gordon Brown trat zurück. Die Liberaldemokraten verhandelten mit den Konservativen und mit Labour; danach entschieden sie sich für eine Koalition mit den Konservativen. Diese Entscheidung fiel in der Fraktion einstimmig und im Parteirat bei einer Gegenstimme.[2] Konservative und Liberaldemokraten hatten eine Stimmenmehrheit im Unterhaus (House of Commons); ein Bündnis aus Labour und Liberaldemokraten wäre dagegen auf die Unterstützung von Regionalparteien angewiesen gewesen.

Das Hauptthema der sich anschließenden Legislaturperiode war die Weltwirtschafts- und Finanzkrise, die das Vereinigte Königreich mit London als einem der wichtigsten Zentren für Finanzdienstleistungen schwer getroffen hatte. Infolge der Banken- und Finanzkrise stiegen das öffentliche Haushaltsdefizit und die Staatsverschuldung stark an. Die Regierung versuchte, dieser Entwicklung durch eine Politik der Ausgabenbegrenzung entgegenzutreten. Das Haushaltsdefizit ging zwar zurück, blieb aber weiterhin relativ hoch.

Der Liberale David Laws, Chefsekretär des Schatzamtes (in etwa einem deutschen Kanzleramtsminister entsprechend), trat am 29. Mai 2010 (nach 17 Tagen im Amt) zurück.[3] Laws hatte sich vor seinem Amtsantritt als Minister Mietzahlungen seines Lebensgefährten James Lundie als eigene Spesen ausbezahlen lassen. Damit verstieß er gegen parlamentarische Vorschriften, die 2006 erlassen worden waren. Als Motiv gab Laws an, seine sexuelle Orientierung vor öffentlicher Anteilnahme schützen zu wollen. Sein Kabinettskollege und Parteifreund Danny Alexander übernahm Laws' Ressort.[4] Vor dem Hintergrund des Spesenskandals in der vorangegangenen Sitzungsperiode bezeichnete der Abgeordnete Elfyn Llwyd die (von Premierminister Cameron zunächst angedachte) Beibehaltung Laws' im Kabinett als „unhaltbar“.[5] In Alexanders Amt rückte der Abgeordnete Michael Moore nach.

Liam Fox trat am 14. Oktober 2011 als Verteidigungsminister zurück, nachdem er wegen Vermischung privater und beruflicher Kontakte in die Kritik geraten war; der bisherige Verkehrsminister Philip Hammond wurde sein Nachfolger. Ihm folgte Justine Greening als neue Verkehrsministerin.[6]

Am 3. Februar 2012 gab Energieminister (Secretary of State for Energy and Climate Change) Chris Huhne seinen Rücktritt bekannt. Grund dafür war der Vorwurf, seine Frau habe die Verantwortung für einen Geschwindigkeitsverstoß übernommen, den er selbst begangen haben soll. Am selben Tag wurde Anklage gegen ihn erhoben. Neuer Energieminister wurde Edward Davey.[7]

Am 4. September 2012 gab Premierminister Cameron eine erste große Kabinettsumbildung bekannt.

Am 9. April 2014 wurde die Berufung von Sajid Javid zum Kulturminister bekanntgegeben, der damit Maria Miller ersetzte, die nach einer Spesenaffäre zurückgetreten war.[8]

Ein zweites politisches Ereignis, das sich in der Legislaturperiode ereignete, war das Unabhängigkeitsreferendum in Schottland. Seit der Parlamentswahl in Schottland 2011 stellte die Scottish National Party (SNP) die schottische Regionalregierung. Die SNP hatte bei den letzten Wahlen immer mehr an Stimmen hinzugewonnen und die Forderung nach einem Referendum in Schottland über die mögliche Unabhängigkeit des Landes erhoben. Im Abkommen von Edinburgh vom 15. Oktober 2012 einigten sich David Cameron und der schottische First Minister Alex Salmond über die Abhaltung eines Referendums am 18. September 2014. Die Regierung Cameron nahm dieses Referendum lange Zeit nicht sonderlich ernst. Erst als in den Monaten vor der Abstimmung die Zustimmungsraten zur Unabhängigkeit in Schottland fast 50 % erreichten, beeilte sich die Regierung mit einigen Anzeichen von Hektik, den Schotten Zusagen für eine deutlich größere Regionalautonomie zu machen. Letztlich lehnte eine Mehrheit der Abstimmenden (55,3 %) in Schottland die Unabhängigkeit ab.

Am 14. Juli 2014 erklärten Außenminister William Hague und Minister ohne Geschäftsbereich Kenneth Clarke ihren Rücktritt. Hague übernahm bis zur Parlamentswahl den Vorsitz des House of Commons; er war damit weiterhin im Rang eines Ministers und Mitglied der Regierung. Einen Tag später gab Cameron eine weitergehende Kabinettsumbildung bekannt.

Am 15. Juni 2015 endete die fünfjährige Legislaturperiode des 55. Unterhauses. Bei der Britischen Unterhauswahl 2015 wurden die Konservativen stärkste Partei (36,9 % der Stimmen; Labour erhielt 30,5 %) und erhielten eine absolute Mehrheit der Abgeordnetensitze. Anschließend bildete Cameron seine Regierung zum Kabinett Cameron II um.

Kabinettspositionen

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Zugehörigkeit Konservative
Liberaldemokraten
Kabinett des Vereinigten Königreichs[9][10]
Amt Bild Person Partei Amtszeit
Premierminister
Erster Lord des Schatzamtes
Minister für den öffentlichen Dienst 		David Cameron Conservative Party 11. Mai 2010 8. Mai 2015
Stellvertretender Premierminister
(zuständig für politische und wahlrechtliche Reformen)
Lordpräsident des Rates 		Nick Clegg Liberal Democrats 11. Mai 2010 8. Mai 2015
First Secretary of State William Hague Conservative Party 11. Mai 2010 8. Mai 2015
Außenminister William Hague Conservative Party 11. Mai 2010 14. Juli 2014
Philip Hammond Conservative Party 14. Juli 2014 8. Mai 2015
Schatzkanzler
Zweiter Lord des Schatzamtes
 George Osborne Conservative Party 11. Mai 2010 8. Mai 2015
Chefsekretär des Schatzamtes David Laws Liberal Democrats 11. Mai 2010 29. Mai 2010
Danny Alexander Liberal Democrats 29. Mai 2010 8. Mai 2015
Verteidigungsminister Liam Fox Conservative Party 11. Mai 2010 14. Oktober 2011
Philip Hammond Conservative Party 14. Oktober 2011 14. Juli 2014
Michael Fallon Conservative Party 14. Juli 2014 8. Mai 2015
Lordkanzler
Justizminister 		Kenneth Clarke Conservative Party 11. Mai 2010 4. September 2012
Chris Grayling Conservative Party 4. September 2012 8. Mai 2015
Innenministerin Theresa May Conservative Party 11. Mai 2010 8. Mai 2015
Minister für Unternehmen, Innovation und Qualifikationen Vince Cable Liberal Democrats 11. Mai 2010 8. Mai 2015
Gesundheitsminister Andrew Lansley Conservative Party 11. Mai 2010 4. September 2012
Jeremy Hunt Conservative Party 4. September 2012 8. Mai 2015
Minister/in für Umwelt, Ernährung und ländlichen Raum Caroline Spelman Conservative Party 11. Mai 2010 4. September 2012
Owen Paterson Conservative Party 4. September 2012 14. Juli 2014
Elizabeth Truss Conservative Party 14. Juli 2014 8. Mai 2015
Bildungsminister/in
Staatsministerin für Frauen und Gleichstellung 		Michael Gove Conservative Party 11. Mai 2010 14. Juli 2014
Nicky Morgan Conservative Party 14. Juli 2014 8. Mai 2015
Minister für Kommunen und lokale Selbstverwaltung
Staatsminister für Glaubensangelegenheiten[11] 		Eric Pickles Conservative Party 11. Mai 2010 8. Mai 2015
Minister/in für Kultur, Medien und Sport Jeremy Hunt Conservative Party 11. Mai 2010 4. September 2012
Maria Miller Conservative Party 4. September 2012 14. Juli 2014
Sajid Javid Conservative Party 14. Juli 2014 8. Mai 2015
Minister für Energie und Klimawandel[12] Chris Huhne Liberal Democrats 11. Mai 2010 3. Februar 2012
Edward Davey Liberal Democrats 3. Februar 2012 8. Mai 2015
Minister/in für internationale Entwicklung Andrew Mitchell Conservative Party 11. Mai 2010 4. September 2012
Justine Greening Conservative Party 4. September 2012 8. Mai 2015
Minister/in für Nordirland Owen Paterson Conservative Party 11. Mai 2010 4. September 2012
Theresa Villiers Conservative Party 4. September 2012 8. Mai 2015
Minister für Schottland Danny Alexander Liberal Democrats 11. Mai 2010 29. Mai 2010
Michael Moore Liberal Democrats 29. Mai 2010 7. Oktober 2013
Alistair Carmichael Liberal Democrats 7. Oktober 2013 8. Mai 2015
Verkehrsminister/in Philip Hammond Conservative Party 11. Mai 2010 14. Oktober 2011
Justine Greening Conservative Party 14. Oktober 2011 4. September 2012
Patrick McLoughlin Conservative Party 4. September 2012 8. Mai 2015
Minister/in für Wales Cheryl Gillan Conservative Party 11. Mai 2010 4. September 2012
David Jones Conservative Party 4. September 2012 14. Juli 2014
Stephen Crabb Conservative Party 14. Juli 2014 8. Mai 2015
Minister für Arbeit und Pensionen Iain Duncan Smith Conservative Party 11. Mai 2010 8. Mai 2015
Leader of the House of Lords Thomas Galbraith Conservative Party 11. Mai 2010 7. Januar 2013
Jonathan Hill Conservative Party 7. Januar 2013 14. Juli 2014
Tina Stowell Conservative Party 14. Juli 2014 8. Mai 2015
Kanzler des Herzogtums Lancaster Thomas Galbraith Conservative Party 11. Mai 2010 7. Januar 2013
Jonathan Hill Conservative Party 7. Januar 2013 14. Juli 2014
Oliver Letwin Conservative Party 14. Juli 2014 8. Mai 2015
Lordsiegelbewahrer George Young Conservative Party 11. Mai 2010 4. September 2012
Andrew Lansley Conservative Party 4. September 2012 14. Juli 2014
Tina Stowell Conservative Party 14. Juli 2014 8. Mai 2015
Leader of the House of Commons George Young Conservative Party 11. Mai 2010 4. September 2012
Andrew Lansley Conservative Party 4. September 2012 14. Juli 2014
William Hague Conservative Party 14. Juli 2014 8. Mai 2015
Weitere Teilnehmer der Kabinettssitzung
Staatsminister ohne Geschäftsbereich
Vorsitzender der Conservative Party 		Grant Shapps Conservative Party 11. Mai 2010 8. Mai 2015
Minister im Cabinet Office
Paymaster General 		Francis Maude Conservative Party 11. Mai 2010 8. Mai 2015
Staatsminister beim Premierminister
(Politischer Berater) 		Oliver Letwin Conservative Party 11. Mai 2010 8. Mai 2015
Staatsminister für Universitäten und Wissenschaft
Staatsminister für Städte und Verfassungsreformen 		David Willetts Conservative Party 11. Mai 2010 14. Juli 2014
Greg Clark Conservative Party 14. Juli 2014 8. Mai 2015
Staatsminister für Schulen
Staatsminister im Cabinet Office 		David Laws Liberal Democrats 4. September 2012 8. Mai 2015
Staatsminister für Handel und Unternehmen
Staatsminister für Energie
Staatsminister für Portsmouth 		Matthew Hancock Conservative Party 14. Juli 2014 8. Mai 2015
Staatsministerin für Arbeit Esther McVey Conservative Party 14. Juli 2014 8. Mai 2015
Chief Whip im House of Commons
Parlamentarischer Sekretär im Schatzamt 		Patrick McLoughlin Conservative Party 11. Mai 2010 4. September 2012
Andrew Mitchell Conservative Party 4. September 2012 19. Oktober 2012
George Young Conservative Party 19. Oktober 2012 14. Juli 2014
Michael Gove Conservative Party 14. Juli 2014 8. Mai 2015
Staatsministerin für auswärtiges und das Commonwealth Sayeeda Warsi Conservative Party 4. September 2012 14. Juli 2014
Baroness Anelay of St Johns[13] Conservative Party 14. Juli 2014 8. Mai 2015
Teilnehmer der Kabinettssitzung bei Bedarf
Attorney General (Generalstaatsanwalt) Dominic Grieve Conservative Party 11. Mai 2010 14. Juli 2014
Jeremy Wright Conservative Party 14. Juli 2014 8. Mai 2015
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Einzelnachweise

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  1. ↑ The Coalition Cabinet (Memento vom 14. Mai 2010 im Internet Archive)
  2. ↑ Laut Aussage des liberaldemokratischen Parlamentsabgeordneten Don Foster
  3. ↑ Helm, Toby; Asthana, Anushka: David Laws' resignation over expenses scandal leaves coalition in turmoil, in: www.guardian.co.uk, 29. Mai 2010. Abgerufen am 14. Juni 2010.
  4. ↑ BBC: New Treasury Chief Secretary Danny Alexander, 29. Mai 2010. Abgerufen am 14. Juni 2010.
  5. ↑ Patrick Hennessey u. a.: David Laws resigns over expenses claim, in: www.telegraph.co.uk, 29. Juni 2010, abgerufen am 14. Juni 2010.
  6. ↑ Britischer Verteidigungsminister Fox tritt zurück. sueddeutsche.de 14. Oktober 2011.
  7. ↑ Euronews: de.euronews.net (Memento vom 8. Februar 2012 im Internet Archive)
  8. ↑ Maria Miller resigns: Sajid Javid appointed new Culture Secretary following expenses row
  9. ↑ Her Majesty's Government (Memento vom 15. Mai 2010 im Internet Archive) from www.number10.gov.uk
  10. ↑ BBC News
  11. ↑ Eric Pickles neuer Staatsminister für Glaubensangelegenheiten. Abgerufen am 21. August 2014.
  12. ↑ siehe auch englische Wikipedia
  13. ↑ Neue Staatsministerin im Außenministerium. Abgerufen am 21. August 2014.
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